
Nach den Landtagswahlen vom 27. März ist die erste rot-grüne Koalition in Rheinland-Pfalz nun perfekt. Der rot-grüne Koalitionsvertrag wurde unterzeichnet, am 18 Mai konstituierte sich der Landtag. Kurt Beck wurde zum fünften Mal zum Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz gewählt. Auch in der sozial-ökologischen Koalition steht die SPD Rheinland-Pfalz für gleiche Bildungschancen für alle, starke Wirtschaft, gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit. Mit der unermüdlichen Arbeit an der Verwirklichung dieser Ziele hat die rheinland-pfälzische SPD das Land in den letzten 17 Jahren zum Aufsteigerland gemacht. Daran werden wir auch weiter arbeiten: Eine verbesserte Vereinbarkeit von Beruf und Familie, kostenfreie Kindergärten, Landestariftreuegesetz, gute wirtschaftliche Entwicklung und wachsende Beschäftigung, keine Atomkraftwerke und die Förderung der Erneuerbaren Energien sind unsere Ziele. Heute nimmt Rheinland-Pfalz für viele andere Länder eine Vorbildfunktion ein. Dies verdanken wir den Menschen, die hier leben, arbeiten und sich engagieren, aber auch kluger politischer Rahmensetzung. Für diese tragen in Rheinland-Pfalz seit genau 20 Jahren Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Verantwortung. Wir denken dabei auch an erfolgreiche Regierungsarbeit mit liberalen Koalitionspartnern. Die Landespolitik schlägt am heutigen Tag ein neues Kapitel auf: Eine neue Regierung startet in die nächste Legislaturperiode. Sie hat sich einer sozial-ökologischen Politik verpflichtet zum Wohle des Landes und der Menschen.