17.06.2011 in Energie und Umwelt von SPD Vorderpfalz
Energiekonsens für Rheinland-Pfalz – sozial gerecht und ökonomisch erfolgreich
Eckpunkte der Rede des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, anlässlich der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
Damit die Energiewende gelingt, zählen Glaubwürdigkeit und Orientierung, die die Politik in elementaren Fragen wie der Energieversorgung der Zukunft vorgeben muss.
Nach dem Herbst der Fehl-Entscheidungen ist die Bundesregierung zu einem Frühjahr der Korrekturen gezwungen. Das von Schwarz-Gelb beschlossene „Energiepaket“ ist nicht die Einleitung der Energiewende, sondern das Eingeständnis schwarz-gelber Irrwege.
14.06.2011 in Energie und Umwelt von SPD Vorderpfalz
SPD-Landtagsfraktion: Biblis B muss abgeschaltet bleiben
Die SPD-Landtagsfraktion mit ihrem stellv. Fraktionschef Günther Ramsauer kritisiert die Überlegungen von RWE, den Meiler Biblis B in dieser Woche wieder hochzufahren. "Es gibt einen gesellschaftlichen Konsens und seit wenigen Tagen endlich auch einen politischen Beschluss zum Ausstieg aus der Atomenergie und zur sofortigen Stilllegung der ältesten acht Meiler. Dennoch will RWE offenbar des schnellen Geldes wegen Biblis B erneut hochfahren.
11.06.2011 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz
Hering: Bundesregierung nicht an der Seite der Kommunen
Berichten zufolge ist die vom Bund geplante Gemeindefinanzreform gescheitert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Hendrik Hering:
"Jahrelang hat die schwarz-gelbe Koalition gegen die gut begründeten Einwände seitens der kommunalen Spitzenverbände und auch der SPD die Abschaffung der Gewerbesteuer anstelle ihrer Reform im Sinne einer größeren Unabhängigkeit von konjunkturellen Schwankungen verfolgt. Jetzt steht dieses Vorhaben offenbar vor dem Scheitern. Das ist gut so. Die Gewerbsteuer ist die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen. Es war absehbar, dass für ihre Abschaffung ein Konsens nicht zu erreichen sein würde."
08.06.2011 in Ankündigungen von SPD Vorderpfalz
Doris Barnett: jetzt bewerben für ein Jahr in die USA!
29. Parlamentarisches Patenschafts-Programm wendet sich an Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige
Junge Leute, die sich für einen einjährigen Aufenthalt in den USA im Programmjahr 2012/13 bewerben wollen, können dies noch bis spätestens 2. September diesen Jahres tun. Dazu ruft die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett Schülerinnen und Schüler, die zwischen 1.8.1994 und 31.7.1997 geboren sind, sowie junge Berufstätige bzw. Auszubildende auf. Letztere müssen zum Zeitpunkt der Ausreise am 31.7.2012 ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und dürfen dann höchstens 24 Jahre alt sein. Teilnahmeberechtigt sind auch arbeitslose Jugendliche mit abgeschlossener Berufsausbildung. Das Stipendium umfasst Reise- und Programmkosten sowie die notwendigen Versicherungskosten, nicht aber Taschengeld. In der Regel leben die jungen Leute bei Gastfamilien.
06.06.2011 in Aktuell von SPD Vorderpfalz
Ausfallhilfen bei wirtschaftlichen Schäden schnell umsetzen
SPD-Fraktion zu EHEC-Krise: verantwortungsvolle Informationspolitik gefordert
Mitglieder der Arbeitskreise Landwirtschaft und Umwelt der SPD-Landtagsfraktion besuchten heute zusammen mit den regionalen pfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten Hannelore Klamm, Günther Ramsauer, Martin Haller und Anke Simon den Pfalzmarkt in Mutterstadt, um sich aus erster Hand über die wirtschaftlichen Folgen durch die EHEC-Krise für die landwirtschaftlichen Erzeuger für den Pfalzmarkt und den Obst- und Gemüsemarkt Maxdorf-Lambsheim zu informieren.
