22.01.2011 in Ankündigungen von SPD Vorderpfalz
Roger Lewentz, Mitglied der SPD Programmkommission und Staatssekretär, kommt
am Donnerstag, 03.02.2011, 19:30 Uhr.
Ort: Stadtratssaal im Rathaus, 1. OG, Rathausplatz 20, 67059 Ludwigshafen am Rhein
Seine Rede lautet: "Entschlossen nach vorn - Rheinland-Pfalz vor der Wahl!" Er streift die Themen Bildung, Wirtschaft, Ehrenamt, Arbeitsmarkt, Demografie, Sicherheit. Sein Tenor: "Rheinland-Pfalz ist fit für die Wahl!"
20.01.2011 in Ankündigungen von SPD Vorderpfalz
Wirtschaftsminister Hendrik Hering spricht über rheinland-pfälzische Wirtschaftspolitik
Landeswirtschaftsminister Hendrik Hering ist auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Hannelore Klamm am Donnerstag, 3. Februar 2010, zu Gast im Rhein-Pfalz-Kreis.
Auf dem Programm des Ministers stehen zunächst Firmenbesuche in Neuhofen. Um 15:30 Uhr besucht Hendrik Hering zusammen mit Hannelore Klamm die Firma Nafa in Neuhofen. Im Anschluss ist er zu Gast bei der Firma JBL.
16.01.2011 in Ankündigungen von SPD Vorderpfalz
Reform? Fusion? Kooperation? Chancen der Kommunal- und Verwaltungsreform
Die geplante Kommunalreform in Rheinland-Pfalz, die bis 2014 durchgeführt werden soll, nimmt immer konkretere Züge an. Sie ist längst nicht mehr nur für die Gemeinden, die vom vordringlichen Gebietsänderungsbedarf betroffen sind, wichtig. Auch größere Gemeinden im Rhein-Pfalz-Kreis loten ihre Möglichkeiten zu Kooperation und freiwilligem Zusammenschluss aus. Bürgerinnen und Bürger und die Entscheidungsträger in den Gemeinden – Bürgermeister, Beigeordnete und Ratsmitglieder – sollen sich aktiv an diesem Prozess beteiligen. Mitbestimmung der Betroffenen darüber, wie die Kommunen langfristig überlebensfähig, effizienter und bürgerfreundlicher gestaltet werden können, ist uns besonders wichtig.
14.01.2011 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Geld vom Land für Erweiterung und Umbau des Gymnasiums Maxdorf
Das Land Rheinland-Pfalz stellt für den Umbau und die Erweiterung des Gymnasiums Maxdorf insgesamt 1.035.000,00 € zur Verfügung. Dies hat SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm aus dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur erfahren. Es sollen 430.00 € im Jahr 2011, 530.000 € im Jahr 2012 und der Restbetrag von 75.000 € im Jahr 2013 fließen. Der Zuschuss wird allerdings erst ausgezahlt, wenn die baufachliche Prüfung abgeschlossen ist.
12.01.2011 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Reform darf Bundespolizei nicht an die Wand fahren
Bundestagsabgeordnete Doris Barnett (SPD) besucht auf Einladung des Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz drei Standorte der Bundespolizei
„Ich bin Wolfgang Schwarz dankbar für diese außerordentlich informativen Standort-Besuche bei der Bundespolizei. Diese Behörde ist ja beim Bürger so etwas wie ein ‚unbekanntes Wesen‘, weil die Beamten in ihren Uniformen nur am Bundeswappen zu unterscheiden sind. Wer aber kennt deren ganz wichtigen Aufgaben: an den Bahnhöfen, in den Zügen, an den Flughäfen, als Absicherung bei Großdemonstrationen, bei den Castor-Transporten aber auch bei Volks- und Weinfesten, bei Fußballspielen und bei grenzpolizeilichen Ermittlungen. Nur dank großem persönlichen Einsatz und Engagement ist es möglich, die Aufgaben zu erfüllen. Tatsächlich wird das aber immer schwieriger, weil der Bund mit seiner Polizei-Reform auch gleichzeitig massiv in die Stellenpläne eingegriffen hat“, so Barnett. „Bei der Bereitschaftspolizei in Bad Bergzabern fehlen derzeit 70 Beamtinnen und Beamte. Dabei sind von dort etwa 200 Einsätzen im Jahr zu leisten, die überwiegend an den Wochenenden stattfinden. Wenn, um Personal und damit Geld zu sparen, Verwaltungsaufgaben offiziell wegdelegiert werden, die Aufgaben tatsächlich aber noch vor Ort zu bewältigen sind, kann man sehr wohl den Ärger der Männer und Frauen der Bundespolizei verstehen“, ergänzt Schwarz.
