02.12.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Hannelore Klamm: Unternehmer aus dem Rhein-Pfalz-Kreis erhält Innovationspreis
"Ich freue mich, dass mit Ender Önder ein rheinland-pfälzischer Unternehmer mit türkischen Wurzeln den Innovationspreis der SPD und der AGS bekommt. Herzlichen Glückwunsch! Mit dem Preis wird das außerordentliche Engagement von Ender Önder gewürdigt", erklärt Hannelore Klamm, Mitglied im Europaausschuss des Landtags und SPD-Landtagsabgeordnete aus Mutterstadt. Ender Önder ist zweiter Vorsitzender des türkisch-deutschen Sportvereins Mutterstadt. Sein Großvater kam in den sechziger Jahren nach Deutschland.
01.12.2010 in Stadtverband von Jusos Ludwigshafen
Jusos stimmen sich auf Lantagswahlkampf ein - Alter Vorstand wiedergewählt und erweitert
Die Jusos Ludwigshafen haben sich bei ihrer Stadtverbandskonferenz am vergangenen Dienstag auf den anstehenden Landtagswahlkampfmeingestimmt. Der Juso-Vorsitzende David Schneider (21) wurde mit 24 von 25 Stimmen in seinem Amt bestätigt.
27.11.2010 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz
„Missbrauch von Leiharbeit endlich beenden“
Zur aktuellen Diskussion in der Koalition über einen Mindestlohn für die Leiharbeitsbranche erklären die beiden Vorstandsmitglieder des Landesvorstandes der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, Thomas Weiland und Holger Scharff:
Der Missbrauch von Leiharbeit zu Tarifflucht und Lohndumping muss endlich beendet werden. Es ist gut, wenn sich in der Koalition nun offenbar langsam die Erkenntnis durchsetzt, dass es einen Mindestlohn geben muss. Ein Mindestlohn allein reicht aber bei weitem nicht aus. Notwendig ist vor allem, dass endlich das Prinzip „Gleiches Geld für gleiche Arbeit“ ohne Ausnahmeregelung durchgesetzt wird.
25.11.2010 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz
Soziale Stadt-Projekte sind gefährdet – Maria Böhmer stimmt Kürzung der Haushaltsmittel zu
„Schön, wenn Frau Böhmer die Mitglieder des Runden Tisches Integration in Ludwigshafen zu einem Besuch des Kanzleramtes einlädt“, sagt Bundestagsabgeordnete Doris Barnett über eine Aktivität ihrer CDU-Kollegin Maria Böhmer, die gleichzeitig Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ist. „Richtig schön wäre allerdings gewesen, sie hätte am nächsten Tag zusammen mit der SPD-Fraktion für deren Antrag gestimmt, die Mittel für das Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt nicht zu kürzen.“
24.11.2010 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz
Ramsauer: Schönfärberische Darstellung bei Städtebauförderung ist zynisch
"Die Bundesregierung kürzt die Mittel für die Städtebauförderung um 155 Mio. Euro. Weil die ursprünglichen Kürzungspläne über 300 Mio. Euro weniger Fördermittel vorsahen, sieht sich die Kandidatin Klöckner tatsächlich dazu veranlasst zu feiern, dass nunmehr 150 Mio. Euro mehr als geplant zur Verfügung stünden. Sie bietet mit dieser nur schwer erträglichen Darstellung ein Musterbeispiel für den Versuch, die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer für dumm zu verkaufen. Achtung vor den Wahlbürgerinnen und Wahlbürgern sieht anders aus", kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Günther Ramsauer, die gestrige Presseerklärung der CDU zur Streichung von Städtebauförderungsmitteln durch die Bundesregierung.
