08.11.2010 in Veranstaltungen von SPD Vorderpfalz
Großes Interesse bei Veranstaltung gegen Rechtsextremismus
Rund 80 Bürgerinnen und Bürger nicht nur aus Neuhofen waren zu der Info-Veranstaltung „Gefahr von rechts – was können wir tun?“ gekommen, zu der der SPD-Ortsverein Neuhofen und Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm eingeladen hatten. Ganz bewusst hatte man sich im Vorfeld dafür entschieden, Personen mit rechtsextremer Gesinnung von der Veranstaltung auszuschließen. Die 20 Neonazis, die trotzdem gekommen waren, standen dann auch vor dem Haus der Vereine und skandierten Parolen – eine sinnvolle Diskussion wäre wohl ohnehin nicht möglich gewesen. So konnten die interessierten Gäste in Ruhe mit Innenstaatssekretär Roger Lewentz, Alexandra Beyersdörfer von jugendschutz.net, Uwe Stein von der Polizeiinspektion Schifferstadt und Rüdiger Stein vom DGB zum Thema diskutieren.
08.11.2010 in Energie und Umwelt von SPD Vorderpfalz
Castor stoppen – Atomkraft stoppen! Protest gegen die schwarz-gelbe Energiepolitik!
SPD-Stadträtin aus Ludwigshafen Eleonore Hefner berichtet von der „Südblockade“:
Von wegen Krawalle. Als am 6.11.2010 kurz nach 14.00 Uhr eine Kolonne von Polizei-Mannschaftswagen den Grenzort Berg in Rheinland-Pfalz verlässt, winken ganze Familien mit "Atomkraft - nein Danke"- Fahnen ihnen freundlich zu. In diesem Jahr wird kein Castor Berg passieren.
Die deutschen und französischen Behörden haben den strahlenden Konvoi umgeleitet. Vom badischen Grenzort Kehl am Rhein rollte er am Nachmittag nach Norden in Richtung Gorleben weiter, wo Tausende - nach Veranstalterangaben mehr als 50.000 Menschen - gegen den Castortransport protestieren.
06.11.2010 in Landespolitik von SPD Vorderpfalz
Kurt Beck mit Traumergebnis zum Spitzenkandidaten gewählt
Landesvertreterversammlung für die Landtagswahl 2011
Mit einem Traumergebnis von 99,7 Prozent wurde heute der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 gewählt. Von den 385 gültigen Stimmen bei der Wahl entfielen 384 auf Kurt Beck. Der SPD-Landesvorsitzende und amtierende Ministerpräsident steht damit erneut an der Spitze seiner Partei im Landtagswahlkampf.
01.11.2010 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz
„Patientenschutz statt Lobbyismus – keine Vorkasse in der gesetzlichen Krankenversicherung"
"Tag für Tag streicht diese Bundesregierung vertreten durch CDU und FDP das Soziale in unserem Land zu Gunsten der Wirtschaft und der sonstigen Wohlhabenden ohne Rücksicht auf die kleinen und armen Menschen zusammen", so der Sprecher des Arbeitskreises Gesundheit in der SPD Vorderpfalz und Sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion Holger Scharff im Zusammenhang mit der Diskussion um die Vorkasse bei einem Arztbesuch. Dies wird gerade in einer Arbeitnehmerstadt wie Ludwigshafen täglich sehr deutlich und spürbar.
29.10.2010 in Energie und Umwelt von SPD Vorderpfalz
CDU und FDP schwächen die kommunalen Energieversorger und schädigen die Kommunalhaushalte
SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett fürchtet um langfristig gute und preiswerte Versorgung
„Wenn sich mehr als 100 Stadtwerke in einer gemeinsamen Zeitungsanzeige gegen die von der schwarz-gelben Koalition beschlossene Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken aussprechen, dann tun sie das letztlich auch im Interesse ihrer Kommunen. Warum die Koalition auf dem kommunalen Ohr aber so taub ist, kann ich mir eigentlich nicht erklären“, so die SPD-Politikerin Barnett.
Denn CDU und FDP schaufeln jetzt die Gewinne von den Stadtwerken zu den großen Vier im Strommarkt. Am Ende fehlen diese Mittel im Kommunalhaushalt für die Finanzierung von Mehrgenerationenhäusern, Schwimmbädern und Büchereien. Höhere Renditen bei RWE, Vattenfall, EnBW und Eon statt Gemeinsinn, Freibad und Bildung – auch das ist das Ergebnis der Beschlüsse über längere Atomlaufzeiten in Berlin.
