09.06.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Fachhochschule Ludwigshafen: Gründstückskauf notariell beurkundet
Wie der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Günther Ramsauer beim Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) erfahren hat, konnte das Land das hinter dem jetzigen Gebäude liegende Grundstück zur Erweiterung der FH Ludwigshafen rechtsgültig erwerben. Die zuständige Abteilung des Wissenschaftsministeriums hat dem Abgeordneten auf Nachfrage bestätigt, daß man bereits mit der Raumplanung befaßt sei. Für die eigentliche Bauplanung müßten nach Aussage des LBB noch einige Vorbereitungen getroffen werden. Der Ludwigshafener SPD-Abgeordnete geht davon aus, daß die Erweiterung der stark frequentierten Bildungseinrichtung im Verlaufe des kommenden Jahres begonnen werden kann. "Damit hat sich mein Einsatz zur Vermittlung eines für beide Seiten tragbaren Kaufpreises gelohnt", so Ramsauer.
09.06.2010 in Bundespolitik von Jusos Ludwigshafen
Schwarz-Gelb fördert soziale Ungerechtigkeit!
Die Jusos Ludwigshafen kritisieren, dass die Sparpläne der schwarz-gelben Bundesregierung einseitig und ungerecht verteilt sind. „Merkel und Westerwelle zeigen jetzt ihr wahres, unsoziales, neoliberales Gesicht. Mit der Abschaffung der Rentenbeiträge für Langzeitarbeitslose fördert Schwarz-gelb Altersarmut. Die Kürzungen beim Elterngeld verringern Fördermöglichkeiten und Zukunftschancen von Kindern, vor allem aus sozial schwachen Familien“, kritisierte der Vorsitzende der Ludwigshafener Jusos, David Schneider, gestern Abend bei einer Ausschusssitzung der Jusos.
08.06.2010 in Aktuell von Jusos Ludwigshafen
Interview: Was beschäftigt Nachwuchspolitiker, was treibt sie um, wie stehen sie zur Mutterpartei?
Steffen Gierescher und Michael Schmid haben die Köpfe der Jugendorganisationen vor Ort gefragt: David Schneider (Jusos), Steffen Funck (Junge Union), und Christian Grimm (Junge Liberale).
Gleich zum aktuellen politischen Geschehen. Was sagen Sie zum Rücktritt von Bundespräsident Köhler?
Schneider: Ich bedauere das. Ich habe seine überparteiliche Amtsführung geschätzt, er hat seine Rolle offensiv interpretiert. Ich hätte mir allerdings gewünscht, dass er mit der Kritik, die sicher überzogen war, besser umgehen kann.
Grimm: Ich bedauere auch, dass eine scharf geführte Diskussion zu seinem Rücktritt geführt hat. Es wird schwer, einen Nachfolger zu finden. Köhler ist immer respektvoll mit dem Amt umgegangen.
Funck: Seine Äußerungen wurden politisch ausgeschlachtet. Ich habe ihn für einen sehr guten und unabhängigen Bundespräsidenten gehalten. Diese Konsequenz zu ziehen, verdient Respekt.
25.05.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Rheinland-Pfalz setzt auf Förderung von Medienkompetenz
"Wir begrüßen den heute von Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß angekündigten Ausbau des Programms 'Medienkompetenz macht Schule' sowie den anlaufenden Modellversuch 'zur Förderung innovativen Lernens mit digitalen Medien in der Grundschule (DIMIG)'", erklären Martin Haller, SPD-Obmann in der Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt", und Renate Pepper, stellvertretende Vorsitzende der Kommission.
21.05.2010 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
SPD Zukunftswerkstatt
Wir brauchen eine neue Kultur der Arbeit und eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt." Wie könnte diese neue Kultur aussehen? Welche Regeln brauchen wir, um gute und sichere Arbeit für alle zu garantieren? Wie schaffen wir wieder Fairness auf dem Arbeitsmarkt? Darüber möchten wir mit Euch ins Gespräch kommen. Sagt uns Eure Meinung, stellt Eure Fragen und diskutiert mit Olaf Scholz, Elke Ferner und Hubertus Heil über die Zukunft der Arbeit. Ab sofort könnt Ihr auf www.onlinekonferenz.spd.de Fragen an die Zukunftswerkstatt stellen. Am 2. Juni werden dann so viele Fragen wie möglich in der Livesendung von Olaf, Elke und Hubertus beantwortet.
Das Positionspapier des SPD-Bundesvorstandes finden Sie hier
