20.12.2019 in Arbeit von SPD Vorderpfalz
Holger Scharff als Unterbezirksvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD wiedergewählt
Auf einer gut besuchten Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz wurde der bisherige Vorsitzende Holger Scharff einstimmig in seinem Amt bestätigt.
In seinem Bericht ging Holger Scharff auf die aktuellen Themen wie Grundrente, Fragen zur Umweltpolitik und die immer wieder aufkeimende Diskussion über den Mindestlohn ein. Hier fordert die AfA immer wieder mit Nachdruck mehr Kontrollen bei den Arbeitgebern und härtere Strafen für Arbeitgeber, die den Mindestlohn wie auch immer umgehen.
19.12.2019 in Fraktion von SPD Ludwigshafen am Rhein
Grüne und Piraten gegen schnellstmöglichen Abriss
Die Grünen und Piraten rücken nachträglich von ihrer Zustimmung zum schnellstmöglichen Abriss der Pilzhochstraße ab. Der Ludwigshafener Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung die Verwaltung einstimmig beauftragt, den schnellstmöglichen Abriss voranzutreiben: „Jedem Stadtrat musste bei der Abstimmung klar sein, dass für einen Abriss auch Baustelleneinrichtungen und -logistik notwendig sind. Die vorbereitenden Arbeiten inklusive der Baumfällungen vor Weihnachten gehören zur schnellstmöglichen Variante“, klärt Markus Lemberger, Pressesprecher der SPD-Stadtratsfraktion, auf. „Jetzt diese vorbereitenden Maßnahmen davon ausnehmen zu wollen und der Verwaltung vorzuwerfen, man sei nicht in die Maßnahmen eingebunden, ist nach unserer Ansicht nicht schlüssig, denn allen Beteiligten war zum Zeitpunkt der Abstimmung klar: Die Abrissmaßnahmen werden so schnell als möglich eingeleitet und es wird keine Sitzung des Stadtrates zuvor stattfinden können.“
„Die Stadt und ihre Menschen brauchen schnellstmöglich die Wiederherstellung der Stadtbahn-Verbindungen am Berliner Platz“, fordert deshalb auch der Verkehrspolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Christian Schreider: „Das Vorgehen der Fraktion Grüne und Piraten ist Politik gegen das Allgemeinwohl, gegen die ÖPNV-Nutzer, gegen die Fußgänger, gegen die Autofahrer, die auf eine schnellstmögliche Wiederöffnung der Durchfahrten angewiesen sind.“
„Nachdem der eigene Fehler erkannt ist, versucht nun der Fraktionsvorsitzende der Grünen und Piraten durch nicht tragbare Angriffe auf die persönliche Integrität gegenüber Dritten namentlich Herrn Guthier und Herrn Uebel davon abzulenken. Wenn Grüne und Piraten David Guthier ein ‚mangelndes Demokratieverständnis‘ vorwerfen, versuchen sie die Tatsachen zu verdrehen. Sie sind es, die die einstimmige Entscheidung im Stadtrat hinterher durch Beantragung einer einstweiligen Verfügung beim Verwaltungsgericht verzögern oder gar kippen wollen. Was nach unserer Meinung gar nicht geht, ist eine Verbindung zwischen der Kritik und der eingegangenen Morddrohung – die wir klar verurteilen – herzustellen“, erklärt Lemberger.
Redaktionelle Anmerkung: Die Pressemitteilung erfolgte noch vor der Ablehnung des Eilantrags der Fraktion Grüne und Piraten durch das Verwaltungsgericht Neustadt am Vormittag des 19.12.2019.
17.12.2019 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz
Holger Scharff: »Bundesbahn nimmt die Probleme von mobilitäts-eingeschränkten Menschen nicht ernst.«
Zur aktuellen Diskussion über die defekten Fahrstühle bei der Deutschen Bundesbahn nimmt der Sprecher von Selbst Aktiv in der SPD Holger Scharff wie folgt Stellung:
»Das Verhalten der Deutschen Bundesbahn bei der Beseitigung von Mängeln an Aufzügen am Ludwigshafener Bahnhof Mitte ist einfach nur noch skandalös«, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion und Sprecher der SPD-Arbeitsgemeinschaft SelbstAktiv, Holger Scharff.
16.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD kritisiert: Fraktion Grüne und Piraten verzögern Abriss der Hochstraße Süd
