26.06.2018 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz
Holger Scharff wurde am Wochenende bei der Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv in der SPD Rheinland-Pfalz erstmals in den Landesvorstand gewählt.
26.06.2018 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
„Die in der Sitzung des Sportausausschusses getroffene Entscheidung, die Fortschreibung des Sportstättenentwicklungsplans auf den Weg zu bringen, ist richtig und notwendig. Gerade vor dem Hintergrund, der dynamischen Sportentwicklung und begrenzter kommunaler finanzieller Ressourcen, wird es immer wichtiger, rationale und nicht emotionale Entscheidungsgrundlagen für sportbezogenen Investitionen zu erarbeiten“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl.
20.06.2018 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
Die SPD Ludwigshafen begrüßt von Sozialdezernentin Beate Steeg (SPD) vorgestellten Pläne zur Einrichtung eines neuen Soziale-Stadt-Quartier im Eisenbahnerviertel zwischen Abbvie-Gelände, Saarlandstraße, Bahnlinie und Stifterstraße unter Einbeziehung des Sportparks, das unter dem Projektnamen „Dichter-Quartier“ läuft.
„Wir haben in Ludwigshafen mit dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ bislang sehr positive Erfahrungen gemacht und begrüßen es deshalb ausdrücklich, dass nun Pläne für ein neues Quartier im Eisenbahnerviertel in Angriff genommen werden. Die örtliche Auswahl des neuen Quartiers ist gut begründet und wir erhoffen uns eine deutliche städtebauliche Aufwertung für die Anwohnerinnen und Anwohner, insbesondere hinsichtlich Familienfreundlichkeit und Spiel- und Freiflächen für Kinder und Jugendliche“, so der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Schneider.
„Die Herausforderungen im Eisenbahnerviertel sind uns bekannt. Vor allem fehlen sichere und saubere Spiel- und Aufenthaltsflächen für Kinder und Jugendliche. In der Konsequenz kommen bei uns immer wieder Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohner an. Ausdrücklich zu begrüßen ist, dass der Sportpark in den weiteren Planungen mitgedacht werden soll. Daneben gibt es vor Ort eine große Bereitschaft der Kooperationspartner – insbesondere der Schulen, Kitas, von Teilen der vertretenen Wohnungsbaugesellschaften und auch des Eisenbahner Sportvereins. Es ist gut, dass diese im weiteren Prozess ganz eng einbezogen werden sollen“, ergänzt der stellvertretende Ortsvorsteher der Südlichen Innenstadt und Stadtrat, Bernd Laubisch.
„Wir hoffen, dass der Stadtrat den Planungen zustimmt und dass eine danach folgende Bewerbung erfolgreich ist“, so Schneider und Laubisch abschließend.
20.06.2018 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Ludwigshafen soll fahrradfreundlicher werden. In den kommenden Jahren soll der Anteil der Fahrradfahrer am Verkehr in der Stadt von 12 auf 20 Prozent gesteigert werden. Dafür hat der Stadtrat am Montag, den 18. Juni einstimmig einem Antrag von SPD und CDU zugestimmt, der die Verwaltung auffordert gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ein Zukunftskonzept „Fahrradfreundliches Ludwigshafen“ zu erarbeiten.
Neben der Erarbeitung eines Konzepts für die Sanierung und Lückenschlüsse des bestehenden Radwegenetzes, die mit enger Bürgerbeteiligung erfolgen soll, wurden mit dem Antrag bereits einige konkrete Maßnahmen beschlossen. Dazu gehören unter anderem die Unterstützung für die Initiative zur Errichtung eines Fahrradschnellweges Rhein-Neckar von Heidelberg über Mannheim und Ludwigshafen nach Schifferstadt, die Öffnung der Bismarckstraße für den Radverkehr, die Öffnung von Einbahnstraßen in der Gegenrichtung für den Fahrradverkehr an Stellen, wo die Sicherheit gewährleistet ist, und der Ausbau der Fahrradinfrastruktur wie z.B. verschließbare Fahrradboxen an Bahnhöfen und zentralen Plätzen oder die Ausweitung des Fahrradverleihsystems „Next Bike“.
20.06.2018 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Der Ludwigshafener Stadtrat hat in seiner Sitzung am 18. Juni mehrheitlich einen gemeinsamen Antrag von SPD und CDU zur Einrichtung einer Sicherheitspartnerschaft am S-Bahnhof Mitte verabschiedet. Damit wird die Verwaltung beauftragt, die bereits bestehenden Gespräche mit der Deutschen Bahn, der Bundes- sowie der Landespolizei zu intensivieren, um einen Vertrag über eine Sicherheits- und Ordnungspartnerschaft abzuschließen. Eine solche Partnerschaft kann beispielgebend für weitere Bahnhöfe in der Stadt sein.
Unser Ziel dabei ist die Stärkung der objektiven Sicherheitslage vor Ort durch verstärkte Präsenz und noch bessere Abstimmung aller beteiligten Sicherheitskräfte. So werden im Rahmen einer solchen Partnerschaft Streifengänge der Beteiligten untereinander abgestimmt, so dass in regelmäßigen Abständen einer der Partner vor Ort Präsenz zeigt. Ressourcen der Sicherheitskräfte sollen so besser koordiniert werden.