07.02.2017 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
07.02.2017 in Veranstaltungen von SPD Vorderpfalz
22.01.2017 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
„In Koblenz müssen wir der hässlichen Fratze des Nationalismus die pro-europäische Stirn bieten!“, fordert Norbert NEUSER, SPD-Europaabgeordneter aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz. „Alle pro-europäisch gesinnten Bürger sollten gegen die Versammlung der Rechtsextremisten Europas am Samstag Flagge zeigen!“
Die SPD-Europaabgeordneten unterstützen die pro-europäischen Koblenzer Bürger. Die rheinland-pfälzischen SPD-Europaabgeordneten Jutta STEINRUCK und Norbert NEUSER werden am Samstag gegen die Versammlung der Rechtspopulisten mit demonstrieren. „Die unsägliche Hetze des thüringischen AfD-Vorsitzenden Höcke, der das Holocaust-Mahnmal in Berlin eine Schande nennt, zeigt uns deutlich, dass man diesem rechtsextremen Bodensatz Europas entgegentreten muss!“, so Jutta STEINRUCK und Norbert NEUSER.
22.01.2017 in Aktuell von SPD Ludwigshafen am Rhein
Die Europäische Säule sozialer Rechte soll das Leben der Menschen in Europa spürbar verbessern - und das Europaparlament hat dafür am Donnerstag, 19. Januar, wichtige Voraussetzungen geschaffen. So haben die Abgeordneten einen Initiativantrag zur Sozialen Säule verabschiedet, der die Erwartungen an das Paket feststeckt. Darunter sind zum Beispiel eine Richtlinie zu gerechten Arbeitsbedingungen auch für neue, prekäre und digitale Beschäftigungsverhältnisse und eine Kindergrundsicherung für alle Kinder, die in Armut leben, damit sie Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung haben. „Die Europäische Säule sozialer Rechte ist eine der wichtigsten Initiativen der EU, weil sie tatsächlich helfen kann, die alltäglichen Sorgen und Nöte der Menschen zu lindern“, erklärt Jutta STEINRUCK, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. „Wir sind froh, dass die Parlamentarier sich für eine starke soziale Säule ausgesprochen haben. Diese wäre ein Meilenstein in der europäischen Sozialpolitik. Nur wenn Europa wirklich im Leben der Europäer ankommt, können wir auch verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen.“
08.01.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
„Wir sind davon überzeugt, dass die sachbefassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung mit großem Einsatz mithelfen werden, damit nach Abschluss des dritten und letzten Bauabschnittes der Sanierung des Freibades Willersinn, der öffentliche Betrieb wie geplant aufgenommen werden kann“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl.
Die SPD ist der Meinung, dass es hierzu im Gegensatz zur pressemäßigen Darstellung der CDU-Fraktion, keiner zusätzlichen Forderung an die Verwaltung bedarf. Es sieht ganz danach aus, als ob die CDU an der Arbeit und Aussagen des vom Beigeordneten Klaus Dillinger (CDU) geführten Baudezernats zweifelt, welches für den Bau und die Abnahme der Gewerke zuständig ist.
Mindl: „Wir sollten es alle begrüßen, dass den vielen Badegästen, im letzten Jahr waren es über 90.000, bald ein rundum saniertes, benutzerfreundliches Freibad mit einem guten Schwimm- und Freizeitangebot zur Verfügung stehen wird“. Wichtig ist, dass auch im kommenden Sommer das Bad wieder unmittelbar mit dem ÖPNV erreichbar sein wird.