22.07.2015 in Aktuell von SPD Ludwigshafen am Rhein
Der Maudacher Sozialdemokrat Günther Ramsauer, Fraktionschef im Bezirkstag der Pfalz, ist neuer Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus in Rheinland-Pfalz. Der 66 Jahre alte ehemalige Ludwigshafener Kulturdezernent, langjährige Landtagsabgeordnete, SPD-Stadtverbands- und Unterbezirksvorsitzende wurde bei nur einer Gegenstimme und 73 Ja-Stimmen auf der Landeskonferenz am 16. Juli in Koblenz gewählt. Ramsauer hat drei Stellvertreter. Der bisherige Vorsitzende Klaus Hagemann aus Worms trat nach zwei Jahren Amtszeit nicht mehr an. Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft sind alle SPD-Mitglieder ab dem 60. Lebensjahr. Sie hat in Rheinland-Pfalz rund 20.000 Mitglieder und tritt für eine zukunftsfähige Gesellschaft aller Generationen ein.
(Rheinpfalz vom 22.07.2015)
22.07.2015 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
Die SPD Ludwigshafen zeigt sich erfreut darüber, dass das Bundesverfassungsgericht das auf Drängen der CSU eingeführte Betreuungsgeld gekippt hat. „Schon seit bekannt werden des unsinnigen CSU Begehrens haben wir uns in Ludwigshafen gegen dieses Vorhaben ausgesprochen“, betont der SPD Stadtverbandsvorsitzende David Schneider.
„Das Betreuungsgeld hat nur dazu geführt, dass Familien auf ihren Rechtsanspruch einer Kindertagesförderung und somit auf frühkindliche Bildung verzichtet haben. Zudem hat es Frauen mit Kleinkindern zunehmend vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen“, so die beiden Ludwigshafener Stadträtinnen und Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon.
„Die Bundesregierung sehen wir nun trotzdem in der Pflicht, den betroffenen Familien einen Bestandsschutz zu gewähren. Es kann nicht sein, dass die verfehlte Politik von CDU und CSU nun auf dem Rücken der Familien ausgetragen wird, die bereits einen Bewilligungsbescheid haben und entsprechend planen“, so Scharfenberger und Simon weiter.
Schneider: „Es ist außerdem zwingend notwendig, die zusätzlich frei werdenden Mittel in den Ausbau und die Qualität von Kita- und Betreuungsplätzen und somit in eine tatsächliche Unterstützung für Kinder und Familien zu investieren. Nur so kann eine echte Wahlfreiheit der Eltern gewährleistet werden. Dieses klare Ziel einer sozialdemokratischen Familienpolitik, die das Beste für Kinder und Eltern zu erreichen sucht, hatte und hat die SPD Ludwigshafen stets im Blick“.
Konkret fordert die SPD Ludwigshafen die Bundesregierung dazu auf, die Mittel an die Länder für den Kitaausbau weiterzugeben. Von dort müssen die Mittel bedarfsgerecht auf die Kommunen verteilt werden. In Ludwigshafen sollten etwaige Mittel direkt in das von der Verwaltung kürzlich vorgestellte dritte Maßnahmenpaket zum Ausbau der Kindertagesstätten fließen, in dem nochmals 24,7 Millionen Euro für insgesamt 38 weitere Gruppen investiert werden. So kann das Angebot und die Qualität in Ludwigshafen direkt gesteigert werden. Diese Chance muss genutzt werden!
21.07.2015 in Veranstaltungen von SPD Vorderpfalz
17.07.2015 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
Das Fest hat laut Veranstalter eine lange Tradition. Eröffnet wird es um etwa 11 Uhr vom SPD-Regionalverbandsvorsitzenden Alexander Schweitzer. Zum Frühschoppen spielt das Orchester des Musikvereins 1974 Schifferstadt. SPD-Generalsekretär Jens Guth, Kurt Beck sowie Schifferstadts Bürgermeisterin Ilona Volk (Grüne) werden anschließend Grußworte sprechen. Dann werden Malu Dreyer und Olaf Scholz ihre Reden halten. Interessierte Besucher können bei zwei kostenlosen Führungen Informatives über Schifferstadt erfahren. Außerdem werden SPD-Arbeitsgemeinschaften, aber auch andere Organisationen und Vereine wie Fair Trade, die Arbeiterwohlfahrt Pfalz und der Kinderschutzbund über ihr Engagement informieren. Politische Plakate des Künstlers Klaus Staeck können bei einer Ausstellung besichtigt und Drucke gekauft werden. Und auch die Kleinen sollen auf ihre Kosten kommen: Rollenrutsche, Spielflitzer und Hüpfburg laden zum Spielen ein. Die Kinder können sich schminken lassen. Für Essen und Trinken ist ebenfalls gesorgt.
(Rheinpfalz vom 17.07.2015)
17.07.2015 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
Kurz vor der Sommerpause veranstaltet die SPD Ludwigshafen mal wieder ihr beliebtes Rotes Frühstück.
Hierbei wollen wir mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und über die neue Ehrenamtskarte informieren.
Wann: Samstag, den 18.07.2015, von 10 bis 13 Uhr
Wo: Am Lichttor vor dem Rathaus