20.07.2022 in Bildung von SPD Ludwigshafen am Rhein
Die IGS Edigheim wird Schule der Zukunft
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„Wie sieht die Schule der Zukunft aus? Erste Schulen in Rheinland-Pfalz machen sich nun auf den Weg, genau das zu beantworten. Und die IGS Ludwigshafen-Edigheim ist mit dabei“, so die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig hatten die ersten 45 teilnehmenden Pilotschulen am Dienstagnachmittag bekannt gegeben.
„Wir freuen uns, dass sich unsere Schule im Stadtteil Edigheim erfolgreich bei dieser großen Schulentwicklungsinitiative beworben hat. Schulen müssen Kinder und Jugendliche auf eine Welt vorbereiten, die sich im Wandel befindet. Globalisierung, Klimawandel und Digitalisierung werden unser Leben und Arbeiten maßgeblich bestimmen. Deshalb ist es wichtig, dass sich unsere Schulen zukunftsfest aufstellen“, betonen Simon und Scharfen-berger.
„Die Schulentwicklungsinitiative ‚Schule der Zukunft‘ ist das zentrale bildungspolitische Vorhaben der Landesregierung in dieser Legislaturperiode. Ministerpräsidentin Dreyer und Bildungsministerin Hubig hatten im November letzten Jahres mit Landeselternbeirat und Landesschüler*innenvertretung dafür den Startschuss gegeben. Dass bereits acht Monate später die ersten 45 Schulen benannt werden, ist ein hervorragendes Ergebnis.
Scharfenberger und Simon: „Dass wir mit der IGS Edigheim dabei sind, ist ein schöner Erfolg“. Der Schwerpunkt liegt auf dem Thema „Individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler als Grundpfeiler des Unterrichts in allen Klassenstufen“. Nach den Sommerferien wird die Schule von Bildungsministerium und Schulaufsicht bei ihrer individuellen Schulentwicklung begleitet.
Ludwigshafen, 20.07.2022
Foto: Colourbox
19.07.2022 in Bildung von SPD Ludwigshafen am Rhein
Nachhaltigkeitsplakette für drei Ludwigshafener Schulen
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Drei Ludwigshafener Schulen haben bei dem von der Landesschüler*Innenvertretung und dem Bildungsministerium initiierten Ausschreibung „Nachhaltige Schule“ überzeugt und die dazugehörige Plakette erhalten. Konkret sind es die IGS Gartenstadt sowie das Theodor-Heuss- und Geschwister-Scholl-Gymnasium. „Wir freuen uns, dass das große Engagement der Schulen mit der Plakette ‚Nachhaltige Schule‘ ausgezeichnet wurde. Ein großartiger Erfolg für die jeweilige Schulgemeinschaft. Das zeigt, dass die Schulen hochmotiviert, umweltbewusst sind und nachhaltig handeln. Sie haben sich ihre Nachhaltigkeitsplakette mehr als verdient und dürfen zu Recht stolz auf sich sein“, so die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon.
Simon und Scharfenberger: „Ein herzliches Dankeschön auch an die Landesschüler*Innenvertretung, die dieses großartige Projekt gemeinsam mit dem Bildungsministerium vorangetrieben haben“. Die Ausschreibung „Nachhaltige Schule“ war das Ergebnis der Runden Tische „Schule. Nachhaltig. Gestalten.“, die die Landesschüler*Innenvertretung gemeinsam mit dem Bildungsministerium Rheinland-Pfalz veranstaltet hatte. Die Ausschreibung fand im Schuljahr 2021/2022 bereits zum dritten Mal statt.
Ludwigshafen, 19.07.2022
Foto: colourbox
08.07.2022 in Arbeit von SPD Vorderpfalz
AfA-Sprecher Holger Scharff: Sonderzahlungen müssen auch bei Mindestlohn in voller Höhe gezahlt werden!
Zur aktuellen Diskussion über Verrechnungen von Sonderzahlungen mit dem Mindestlohn nimmt der AfA-Unterbezirksvorsitzende in der SPD, Holger Scharff, wie folgt Stellung: In vielen Bereichen wie Putzdiensten, Hausmeisterdiensten, Paketfahrern und anderen Arbeiternehmer*innen wurde zum bisherigen Mindestlohn noch Urlaubs- und Weihnachtsgeld zusätzlich bezahlt.
20.05.2022 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
Veranstaltungen von vereinen müssen weiter möglich sein!
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Die Unsicherheiten bezüglich der Voraussetzungen für die lang ersehnten Veranstaltungen aufgrund der Änderungen des Landes-Polizei- und Ordnungsgesetzes treiben sowohl Vereine als auch die Parteien um.
„Die Brauchtumsveranstaltungen sind für Ludwigshafen ein Teil unserer Geschichte und die Seele der Stadt. Dass diese Veranstaltungen auch sicher sein müssen, sollte selbstverständlich sein“, so David Guthier, Fraktionsvorsitzender der SPD- Stadtratsfraktion. Die jüngsten Änderungen des Polizei- und Ordnungsgesetzes haben genau dies zum Ziel.
„Wir dürfen aber nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen und durch überzogenen Regelungen Veranstaltungen für Vereine unmöglich machen“, betont der ehrenamtspolitische Sprecher Holger Scharff.
„Die Anwendungshilfe des Landes zum neuen Gesetz betont wörtlich auch genau das: die Organisation von Veranstaltungen - gerade für kleine Vereine - soll nicht unmöglich gemacht werden. Dieser Gedanke muss nun auch konsequent umgesetzt werden", fordert Julia May Sprecherin für Sicherheit und Ordnung der SPD-Fraktion.
„Die Auslegung der Gesetze, die Ausübung von Ermessensspielräumen und die konkrete Umsetzung beispielsweise die Einhaltung von Fristen müssen von der Stadtverwaltung hier mit Augenmaß vorgenommen werden. Es muss gegebenenfalls die Expertise des Landes zu Rate gezogen werden, dass die Auslegung auch dem Gesetzeszweck entsprechend gelingt - nämlich, dass sichere Veranstaltungen aller Größenordnungen ermöglicht werden; nicht, dass faktisch keine Veranstaltungen mehr stattfinden können", ergänzt May.
„Wir benötigen hier dringend einen sachlichen Diskurs zwischen Verwaltung und Vereinen, bevor vorschnelle Entscheidungen getroffen werden. Die auszufüllenden Formulare müssen beispielsweise so benutzerfreundlich sein, dass das im Ehrenamt noch möglich ist", so Guthier abschließend.
Ludwigshafen, 20.05.2022 | hs
(Foto: PxHere)
12.05.2022 in Landespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein
Landesfördermittel in Höhe von 600.000 Euro für St. Marienkrankenhaus
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Das Ludwigshafener St. Marienkrankenhaus erhält 600.000 Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2022 des Landes. „Wir freuen uns über diese Nachricht aus Mainz. Die Förderzusage für das Krankenhaus ist eine gute Nachricht für die gesundheitliche Versorgung in unserer Stadt und auch für die Region“, betonen die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Anke Simon und Heike Scharfenberger.
Insgesamt stellt die Landesregierung den Krankenhäusern im Land 136 Millionen Euro zur Verfügung – 71 Millionen für bauliche Investitionen und 65 Millionen als Pauschalförderung. Scharfenberger und Simon: „Wir sehen dies als ein starkes und effizientes Mittel zur Kräftigung des hohen Niveaus der medizinischen Versorgung in unserem Land Rheinland-Pfalz“. Die Investition im St. Marienkrankenhaus ist dabei eine von 30 Einzelmaßnahmen an 27 Standorten landesweit. Über diese Mittel hinaus stehen für die Krankenhäuser im Land 200 Millionen Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds sowie für die Zeit von 2016 bis 2024 mehr als 230 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds bereit. Ersterer wurde vom Land mit 60 Millionen Euro unterstützt, zweiterer mit 103 Millionen Euro.
„Die Krankenhäuser im Land und ihre Beschäftigten haben während der schweren Phasen der Corona-Pandemie Herausragendes geleistet, um den Menschen in einer sehr schwierigen Lage bestmöglich zur Seite zu stehen. Das alles zeigt, wie wichtig eine leistungsfähige und medizinische Infrastruktur ist. Dafür sind wir als SPD-Fraktion nicht nur sehr dankbar, sondern setzen uns auch weiterhin mit aller Kraft dafür ein, die nötigen Rahmenbedingungen für diese außergewöhnlichen Leistungen zu schaffen“, betonen Scharfenberger und Simon.
