11.05.2015 in Demografische Entwicklung von SPD Vorderpfalz
Ingrid Reske als Vorsitzende der SPD AG 60plus in der Vorderpfalz wiedergewählt.
Bei den Wahlen am 5. Mai 2015 wurden Ingrid Reske als Vorsitzende und Walter Weddig als Stellvertreter wiedergewählt. Schriftführer ist Karl-Heinz Geier.
Als Beisitzer wurden gewählt: Barbara Baur, Heinrich Baur, Peter Eisenberg, Waltraud Federkiel, Wolfgang Frey, Irene Heiler, Gertrud Klos, Monika Knaul, Paul Ludwig, Wolfgang Müller, Inge Pusch, Rudolf Schmid, Heinz Wagenblatt und Hans-Joachim Weinmann. – (AG 60plus)
10.05.2015 in Bundespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein
Viele Besucher aus der Heimat
Die Ludwigshafener Sozialdemokratin Doris Barnett blickt auf eine abwechslungsreiche Woche zurück
Diese Sitzungswoche beginnt für mich vor Ort: Am Montag habe ich um zehn Uhr einen Termin in Speyer bei der GABIS (einer gemeinnützigen Firma zur Integration in den Arbeitsmarkt) und kann erst am späten Nachmittag nach Berlin. Die Diskussion mit einer Schülergruppe aus meinem Wahlkreis muss für mich leider ausfallen. Um 20 Uhr treffe ich den Botschafter von Aserbaidschan, der unsere südkaukasische Parlamentariergruppe zum Gespräch eingeladen hat. Es geht um die wirtschaftlichen Beziehungen, aber auch um Kultur- und Bildungspolitik.
"Ukraine liegt mir am Herzen"
Der Dienstag beginnt für mich um acht Uhr mit einem offenen Fraktions-Frühstück, bei dem wir über verschiedene Formen der Finanzierung von Infrastrukturprojekten informiert werden. Weiter geht es gleich mit unserer SPD-Arbeitsgruppe Haushalt. Als die zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan des Auswärtigen Amtes weiß ich, wie wichtig gerade jetzt angesichts des Erdbebens in Nepal die reibungslose Krisenarbeit im Außenministerium ist. Gottseidank haben wir im vergangenen Jahr vorgesorgt und unter anderem die Mittel für die Humanitäre Hilfe deutlich aufgestockt.
Danach habe ich etwas Zeit in meinem Büro, um mich mit meinem Team zu besprechen und den Stapel Post auf meinem Schreibtisch abzuarbeiten. Es folgt ein Gespräch mit einem Mitarbeiter des Auswärtigen Amts zu Haushaltsfragen.
Unsere Fraktionssitzung beginnt um 15 Uhr. Ich kann dieses Mal nur zwei Stunden bleiben, denn um 17 Uhr beginnt der Gesprächskreis Russland, bei dem Vertreter Moskaus und Kiews sowie des Auswärtigen Amtes zu den aktuellen Ereignissen in der Ukraine Stellung beziehen. Für mich als Vizepräsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE ist das ein Thema, welches mir sehr am Herzen liegt. Ich hoffe, dass das Sterben bald aufhört und Gespräche stattfinden, die alle Seiten einbinden.
Um 19 Uhr treffe ich dann Vertreter der Steuerberaterkammer Rheinland-Pfalz. Am Mittwoch habe ich junge Turner und Turnerinnen aus Ludwigshafen zu Gast, die den Landeswettbewerb gewonnen haben. Die zehn- bis zwölfjährigen Sportler sind in ihrer Altersgruppe die besten in Rheinland-Pfalz und durften nach Berlin zum Bundesausscheid. Die Jungs und Mädels stellen mir tolle Fragen - ich glaube, ihre beiden Trainer haben sie gut vorbereitet!
Dann muss ich aber in die Sitzung des Haushaltsausschusses, die erst nach sieben Stunden zu Ende ist. Wir beschäftigen uns heute mit dem Nachtragshaushalt für das Jahr 2015. Wir werden mehr Mittel haben!
Der Donnerstag beginnt für mich um 7:30 Uhr mit einer Veranstaltung zur Energiepolitik. Lange diskutieren wir über Kraft-Wärme-Kopplung und das geplante Energiepaket des Wirtschaftsministeriums.
Mittags treffe ich unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die heute die Gastrednerin im Haus Huth ist. Fachkräftesicherung und Willkommenskultur in Deutschland ist das Thema, aber es gibt auch Fragen zur Landtagswahl. In ihrer bekannten charmanten Art beantwortet sie alle Fragen sehr souverän.
Danach kann ich endlich meine Arbeit im Büro erledigen. Zwischendurch habe ich diverse Telefontermine und empfange in meinem Büro die Vertreter eines neuen Arbeitsstabes aus dem Auswärtigen Amt, die die Deutsche OSZE-Präsidentschaft im Jahr 2016 vorbereiten.
Am Freitagmorgen um halb acht Uhr treffe ich meine Kollegen aus Rheinland-Pfalz, mit denen ich mich regelmäßig austausche - vor allem zu den vielen Themen, die in unseren Wahlkreisen präsent sind.
Im Plenum gedenken wir vor der regulären Sitzung des Endes des Zweiten Weltkrieges, das sich heute zum 70. Mal jährt. Ab 13 Uhr sitze ich die nächsten zwei Stunden als Schriftführerin neben dem Bundestagspräsidenten. Um 19 Uhr steige ich in den Flieger nach Mannheim. Kurz vor 22 Uhr ist dann auch dieser Tag zu Ende - ich bin zu Hause!
(Mannheimer Morgen, Samstag, 09.05.2015)
10.05.2015 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
Zum Muttertag
Die SPD Ludwigshafen wünscht allen einen schönen Muttertag!
10.05.2015 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD-Ludwigshafen dankt allen Müttern mit 300 Rosen
Rotes Frühstück der SPD vom 09. Mai 2015
Auch das kurz vor dem Muttertag veranstaltete Rote Frühstück der SPD wurde wieder sehr gut angenommen. Bei Kaffee und süßen Teilchen nahmen zahlreiche Passanten wieder die Möglichkeit war, sich mit Genossinnen und Genossen aus Stadt, Land und Europa zu unterhalten und interessante Gespräche führen zu können.
Besonders die Mütter haben sich über die 300 verteilten roten Muttertagsrosen gefreut. Damit hat die SPD ein Ausrufezeichen gesetzt für die soziale und berufliche Gleichstellung von Frauen und Mädchen ebenso wie für die Möglichkeit, Mutter werden und gleichzeitig einen Beruf ausüben zu können.
Anwesend waren u.a. Jutta Steinruck (Europaabgeordnete), Anke Simon (Landtagsabgeordnete), David Schneider (Vorsitzender SPD Ludwigshafen), Günther Ramsauer (ehem. MdL , Vorsitzender der Bezirkstagsfraktion) und Hans Mindl (stellv. Vorsitzender SR-Fraktion).
Das nächste Rote Frühstück findet statt am Samstag, dem 20. Juni 2015, von 10:00 bis 13:00 Uhr, diesmal passend zum Weltflüchtlingstag auch rund zu dem Thema.
07.05.2015 in Europa von SPD Ludwigshafen am Rhein
"Flüchtlinge haben das Recht auf ein sicheres Leben"
SPD-Europaabgeordnete fordert ein starkes Signal für eine Willkommenskultur
Nach dem Brandanschlag vergangene Nacht zeigt sich die SPD-Europaabgeordnete Jutta STEINRUCK erschüttert: „Wir haben eine Willkommenskultur in unserer Region. Wir wollen Menschen auf der Flucht Schutz bieten. Ich bin froh, dass heute bereits Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz vor Ort waren, um schnelle Aufklärung zuzusichern.“
Leider bestehe derzeit eine sehr aufgeheizte Stimmung gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in Europa. Jutta STEINRUCK, Ludwigshafener Europaabgeordnete zeigt sich darüber irritiert: „Die Geschichte Europas ist auch eine Geschichte der Flucht, der Vertreibung und der Kriege. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt die Verantwortung übernehmen, den Menschen zu helfen. Wenn allerdings auch christdemokratische Bundesminister sich nicht eindeutig dazu bekennen, dass wir Flüchtlinge aufnehmen müssen, dann ebnen sie damit den Weg für eine aufgeheizte Stimmung.“ Vielmehr müsse jegliche Form der Fremdenfeindlichkeit konsequent bekämpft werden. Dazu gelte es, die Netzwerke gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit, die auch in Rheinland-Pfalz zahlreich vorhanden sind, zu stärken und zu unterstützen.
„Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Die Europäischen Mitgliedsstaaten müssen ihre Verantwortung endlich Ernst nehmen und für sichere Wege nach Europa und eine sichere Unterbringung in Europa sorgen.“ Jutta STEINRUCK betont in diesem Zusammenhang, dass es in Europa endlich gelingen muss, für eine faire Verteilung der Flüchtlinge zu sorgen. Dafür müssen die Mitgliedsstaaten die Mittel und den Willen bereit stellen, Menschen aufzunehmen. „Unsere Forderungen sind klar: Kommunen in Europa müssen in die Lage versetzt werden, Flüchtlinge aufzunehmen und wir benötigen ein Aufnahmeprogramm zur schnellen Integration der Menschen.“
