29.09.2014 in AntiFa/Migration von SPD Ludwigshafen am Rhein
Am Freitagabend hat die SPD Ludwigshafen die Weichen für die kommende Beiratswahl gelegt. Hatice Yilmaz, die auf Platz 1 liegt, erläutert die Vorzüge der Liste: „Mit dieser Liste ist es uns gelungen eine gute Mischung aus verschiedensten Herkunftsländern, aus verschiedensten religiösen Strömungen, aus Frauen und Männern sowie aus Jüngeren und Älteren herzustellen.“ Auch Bürgermeister Wolfgang van Vliet, Beigeordneter für Integration, zeigte sich zufrieden, insbesondere darüber, dass so viele Menschen mit ihrer Bereitschaft zur Kandidatur auch die sozialdemokratischen Werte von Freiheit, Gleichheit und Solidarität annehmen und nach außen tragen wollen.
Dem Parteivorsitzenden, David Schneider, war es wichtig die Bedeutung des Beirates an sich hervorzuheben: "Wir sehen im Beirat eine wichtige Interessenvertretung und Chance zur stärkeren politischen Partizipation von Migrantinnen und Migranten. Gleichzeitig machen wir uns weiter für ein kommunales Wahlrecht für alle Menschen, die hier leben, stark."
Die Liste der SPD für die Wahl zum Beirat für Migration und Integration in Ludwigshafen:
1. Hatice Yilmaz
2. Osman Gürsoy
3. Esther Czasch
4. Cem Cantekin
5. Chryssi Ntoutsia
6. Selahattin Talay
7. Dilan Akpinar
8. Dilan Yildiz
9. Ertan Kurt
10. Birsel Akdeniz
11. Ferhat Suna
12. Ursula König
13. Serhat Arel
14.Fatma Yavuz
15. Erika Balász
16. Mehmet Yildiz
17. Gisem Dizdar
18. Paul Barnett
19. Duygu Korkmaz
20. Yilmaz Talay
21. Christel Aderholt
22. Christiane Ludwig
29.09.2014 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
20.09.2014 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
Matthias Baaß, Bürgermeister der südhessischen Stadt Viernheim, ist alter und neuer Vorsitzender der 30-köpfigen SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar.
Im Rahmen ihrer jüngsten Fraktionssitzung im Mannheimer Stadthaus bestätigten die fast vollzählig anwesenden Mitglieder der neuen SPD-Regionalfraktion einstimmig ihren seitherigen Vorsitzenden in dieser Funktion und honorierten damit das große Engagement und die sachbezogene Arbeit von Matthias Baaß in der zurückliegenden Legislaturperiode.
19.09.2014 in Aktuell von Jusos Ludwigshafen
Auf Einladung unserer Bundestagsabgeordneten Doris Barnett besuchten die Jusos Ludwigshafen zusammen mit den Jusos Frankenthal von 03.09.14-06.09.14 Berlin. Im Rahmen einer politischen Bürgerreise standen diverse politik- und geschichtsträchtige Orte auf unserem Programm. Vom Besuch des Deutschen Bundestages und des Paul-Löbe-Hauses, mit Abgeordnetengespräch, über den Besuch der Ausstellung „Topographie des Terrors“ bis hin zum „Ausreisen“ über den Tränenpalast, war einiges geboten.
Besonders einprägsam empfanden wir alle den Besuch des StaSi-Gefängnisses in Hohenschönhausen. Der begehbare Zellentrakt und die Führung durch einen ehemaligen Inhaftierten trugen sehr zum nahen Erleben der Geschichte bei.
Ein Highlight der kulinarischen Art erwartet uns in der Rheinlandpfälzischen Landesvertretung. Als Abschluss wurde uns in der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus, die Parteiarbeit auf Bundesebene nähergebracht und eine offene Diskussion, zu von uns genannten Themen, veranstaltet.
Ein interessanter Einblick in das politische und historische Berlin und eine klasse Bildungsreise!
16.09.2014 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Die SPD-Stadtratsfraktion weist die Kritik der Grünen an Bürgermeister Wolfgang van Vliet wegen seiner jüngsten Aussagen zu steigenden Flüchtlingszahlen im Sozialausschuss (wir berichteten) zurück. Van Vliet habe nicht lamentiert, sondern den Sachverhalt, was die Unterbringungsmöglichkeiten von Flüchtlingen in der Stadt angeht, dargestellt, sagt der Sozialpolitische Sprecher der SPD, Holger Scharff. Auch dürfe es keine Denkverbote geben, was die angemessene Unterbringung der Menschen betrifft, die in unserem Land Zuflucht suchten, meint Scharff. Zu van Vliets Überlegung, Flüchtlinge in leeren Wohnungen und Häusern in der Westpfalz unterzubringen, stellt Scharff fest: Es sei legitim, auch über die Stadtgrenzen hinaus zu denken, wenn andernorts größere Leerstände von Gebäuden herrschen und mit großem finanziellem Aufwand Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen werden müssten. Scharff: „Da stellt sich sicherlich die Frage: Was ist letztlich besser für die hilfesuchenden Menschen und auch für das Land insgesamt?“ Unabhängig davon wollen sich die Sozialdemokraten im Stadtrat weiterhin dafür einsetzen, dass die hilfesuchenden Menschen angemessen und menschenwürdig untergebracht werden. Hier seien sowohl der Bund als auch das Land gefordert.
(Rheinpfalz, von 16.09.2014)