24.03.2013 in Arbeit von SPD Vorderpfalz
AfA: „Arbeitsfähigkeit von Beschäftigten erhalten“
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD begrüßt den Antrag der SPD Bundestagsfraktion „ Arbeitsfähigkeit der Beschäftigten erhalten – Psychische Belastungen in der Arbeitswelt reduzieren „ so Holger Scharff Landes- und Regionalvorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft.
Der Stress und die Belastung für die Beschäftigten nehmen nahezu täglich zu. In vielen Unternehmen werden die frei werdenden Stellen einfach nicht mehr besetzt, im Bereich der Pflege gilt ähnliches oder aber man findet keine Bewerber.
22.03.2013 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
Barnett: Schon Shakespeare wusste: Viel Lärm um nichts! Bildungs- und Teilhabepaket muss endlich vereinfacht werden
"Zwei Jahre nach der Einführung des von Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) initiierten Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) haben sich die Befürchtungen, die wir als SPD-Fraktion bei der Gesetzesverabschiedung geäußert haben, bewahrheitet. Die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaket kommen auch heute noch nicht bei den 2,5 Millionen bedürftigen Kindern und Jugendlichen an, die Bilanz zwei Jahre nach der Einführung ist desaströs“, erklärt die Ludwigshafener SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett.
Seit 1. April 2011 haben Kinder und Jugendliche aus Hartz-IV-Haushalten und von Wohngeld-Empfängern Anspruch auf ein staatlich subventioniertes Mittagessen in der Kita oder der Schule, auf einen monatlichen Zuschuss von zehn Euro für den Sportverein oder die Musikschule und auf bezahlte Nachhilfe.
„Alle an der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets Beteiligten, mit denen ich mich unterhalte, stellen dem BuT ein vernichtendes Zeugnis aus. Das BuT ist ein vollkommen lebensfernes bürokratisches Monster, das den Betroffenen kaum hilft. Bereits am 10. September 2012 erklärte die Stadtverwaltung Ludwigshafen auf eine Anfrage im Stadtrat, dass der Verwaltungsaufwand „enorm“ sei. Gleichzeitig wird in Ludwigshafen deutlich, dass trotz entsprechender Information der Betroffenen nur ein geringer Anteil der zur Verfügung gestellten Mittel auch tatsächlich abgerufen wird. Gleiche Informationen erreichen mich aus Frankenthal, Mannheim und Worms. In der derzeitigen Ausgestaltung ist das BuT gescheitert“, so Barnett weiter.
„Das Bildungs- und Teilhabepaket muss vereinfacht werden und die gravierenden strukturellen Fehler im Gesetz müssen behoben werden. Ich setze mich dafür ein, dass der Gesetzgeber das Antragsverfahren durch den Kenntnisnahme-Grundsatz im Bereich der Nachhilfe ersetzt. Dann obliegt es den LehrerInnen entsprechende Förderbedarfe zu melden und nicht mehr den Eltern, Anträge zu stellen. Im übrigen muss dem Irrwitz entgegengesteuert werden, dass die Lehrkraft zu Beginn des Schuljahres verbindlich feststellen muss, ob das Kind am Ende des Schuljahres tatsächlich sitzen bleibt, damit Nachhilfeunterreicht auch bezahlt wird“, so Barnett.
22.03.2013 in Bildung von SPD Vorderpfalz
Doris Barnett: Schon Shakespeare wusste: Viel Lärm um nichts! Bildungs- und Teilhabepaket muss endlich vereinfacht werde
„Zwei Jahre nach der Einführung des von Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) initiierten Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) haben sich die Befürchtungen, die wir als SPD-Fraktion bei der Gesetzesverabschiedung geäußert haben, bewahrheitet. Die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaket kommen auch heute noch nicht bei den 2,5 Millionen bedürftigen Kindern und Jugendlichen an, die Bilanz zwei Jahre nach der Einführung ist desaströs“, erklärt die Ludwigshafener SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett.
16.03.2013 in Bildung von SPD Vorderpfalz
Kein Jugendlicher darf verloren gehen : Zweite Chance für Jugendliche ohne Berufsabschluss
Anfang Februar begann die Initiative „Spätstarter gesucht: Junge Erwachse sollen Chance auf Ausbildung bekommen“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur für Arbeit.
„Die Schwerpunktsetzung auf junge Erwachsene ist der richtige Weg. Der Handlungsdruck ist enorm, denn nur mit einer guten Ausbildung und Qualifizierung kann den jungen Menschen der Einstieg in den beruflichen Aufstieg gelingen,“ so die Ludwigshafener SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett.
13.03.2013 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz
Thema bei Anne Will: „Wie viel Klartext verträgt Deutschland?“
Unser Kandidat redet Klartext. Die Kanzlerin kann damit gar nichts anfangen. Denn Klartext heißt: sich festzulegen, eine Meinung zu haben und den Mut, sich auch in den Wind zu stellen, für die eigene Überzeugung zu kämpfen. Die Wahrheit sagen. Peer kann das. Er hat Haltung.
Und diese Haltung braucht der Kanzlerkandidat der SPD, denn auch unser Regierungsprogramm ist Klartext: Der gesetzliche Mindestlohn, Gleichstellung, das Rentenkonzept, keine Zwei-Klassen-Medizin, Bankenregulierung, die Bändigung der Finanzmärkte, Bekenntnis zu Europa. Für einige auch höhere Steuern. Deutschland besser und gerechter regieren. Das geht nicht mit Wohlfühl-Geschwurbel. Kandidat und Programm: die SPD ist die Klartext-Partei.
Dazu heute Abend mehr. Anne Will fragt: „Wie viel Klartext verträgt Deutschland?“ Ihr einziger Gast: Unser Kanzlerkandidat!
Schaut Euch die Sendung an, 22:45 Uhr in der ARD. Und sagt, was der Klartext des Abends war. Auf Twitter: #Klartext. Oder auf Peers Facebook-Seite.
