01.03.2013 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Kunstausstellung von Manfred Gräf in Berlin
Kunstinteressierte Berlin-Besucher können noch bis 27. März in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus in Berlin-Mitte eine Bilderaustellung von Manfred Gräf mit dem Titel
„Gelb – Rot – Blau“ sehen. Veranstaltet wird die Ausstellung vom Berliner „kultur forum“.
28.02.2013 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
Jutta STEINRUCK: "Verbraucherschutz bei Lebensmitteln ernst nehmen"
Sondersitzung zum Pferdefleischskandal des Ausschusses für Lebensmittelsicherheit
Eine Sondersitzung zum Thema Pferdefleisch mit dem EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg hat der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlaments am Donnerstag einberufen. Während der Sitzung betonte Borg mehrfach, dass es sich bei dem Pferdefleischskandal keineswegs um ein Problem der EU-Lebensmittelgesetzgebung handele, sondern um ein Problem der Umsetzung in den Mitgliedstaaten. Er unterstrich, dass das Fehlen der verpflichtenden Herkunftskennzeichnung für verarbeitetes Fleisch keineswegs den Pferdefleischskandal verhindert hätte.
"Der Hinweis von Herrn Borg zur EU-Gesetzgebung trifft leider nicht zu, denn diese muss deutlich zwingender und klarer sein! Sein Kommentar zu den Mitgliedstaaten stimmt aber", so Jutta STEINRUCK, SPD-Europaabgeordnete aus Ludwigshafen. "Bei der heutigen Sondersitzung des Umweltausschusses wurde wieder klar, dass die Mitgliedstaaten und die Konservativen im Europäischen Parlament bei Verbraucherschutz und Verbraucherinformationen aber gleichzeitig auch beim Schutz der Interessen der Industrie versagen. Hätten wir bei der Lebensmittelkennzeichnung 2011 verpflichtende Herkunftskennzeichnung für verarbeitetes Fleisch durchgesetzt, wie die Sozialdemokraten es vorgeschlagen haben, und hätten wir die elektronische Kennzeichnung von Rindern obligatorisch gemacht, dann wäre zumindest die Herkunft im Detail rückverfolgbar gewesen und dokumentiert sein müssen. Außerdem hätte man bei der falschen Kennzeichnung von Pferdefleisch als Rindfleisch mit nur einem Computerklick feststellen können, dass die Kuh mitnichten zerteilt in Frankreich in der Fabrik liegt, sondern stattdessen lebendig und wohlgemut auf einer Wiese in Deutschland, Irland oder woanders grast."
26.02.2013 in Aktuell von SPD Ludwigshafen am Rhein
Peer Steinbrück kommt nach Ludwigshafen
Der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, kommt am 27. April nach Ludwigshafen, Stadt am Rhein in die Eberthalle. Er hält eine 45-minütige Rede auf dem Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz. Die SPD nominiert dort ihre Kandidaten für den Bundestag, darunter auch die Kandidatin für den Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal, Doris Barnett.
22.02.2013 in Pressemitteilung von Jusos Ludwigshafen
Missbrauch von Leiharbeit verhindern - Für eine neue Ordnung am Arbeitsmarkt
Die Jusos Ludwigshafen fordern eine neue Ordnung am Arbeitsmarkt und verweisen darauf, dass der Fall Amazon kein Einzelfall ist. Zu einer neuen Ordnung gehören für sie eine deutliche Eindämmung von Leiharbeit und prekärer Beschäftigung, die gesetzliche Verankerung des Grundsatzes „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ bei Stammbelegschaft und LeiharbeitnehmerInnen, der Ausbau der Mitbestimmung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, gesetzliche Maßnahmen gegen den Missbrauch von Werkverträgen und Minijobs und die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns.
19.02.2013 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
SPD-Fraktion begrüßt weitere Fördermittel für schnelles Internet
Martin Haller, medien- und netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Bereitstellung von 2,5 Millionen Euro Fördermittel für schnelles Internet durch die Landesregierung. "Eine schnelle Breitbandverbindung ist schon jetzt gleichbedeutend mit einer guten Verkehrsanbindung. Durch den konsequenten Ausbau der Breitbandinfrastruktur schafft die Landesregierung die Voraussetzungen dafür, dass Rheinland-Pfalz ein attraktiver Standort für Unternehmen und Familien bleibt", erklärt Haller.
