17.01.2012 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Haller: Keine Erhöhung der Rundfunkgebühren
"Dass die Rundfunkgebühren in den kommenden vier Jahren nicht angehoben werden sollen, ist das richtige Signal an die Bürger", so Martin Haller, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Er begrüßt damit die heutige Ankündigung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), trotz eines steigenden Finanzbedarfs die Beitragszahler nicht mit höheren Sätzen zu belasten.
"Schließlich haben die Bundesländer eben erst die richtigen Weichen gestellt, um die Rundfunkfinanzierung auf eine zeitgemäße Grundlage zu stellen", so Haller. "Die Ende 2011 beschlossene Umstellung von einer gerätebezogenen Gebühr zu einem haushaltsbezogenen Beitrag wird die Einnahmebasis verbreitern und zudem mehr Gerechtigkeit schaffen." Unangenehme Nachfragen der GEZ, ob und welche Geräte man denn besitze, gehörten damit bald der Vergangenheit an. "Jetzt wird das neue System erst einmal umgesetzt - und innerhalb weniger Jahre wird sich herauskristallisieren, wie sich die Einnahmeseite entwickelt."
16.01.2012 in Ankündigungen von SPD Vorderpfalz
SPD-Kreisverband lädt zum Neujahrsempfang
Der SPD-Kreisverband Rhein-Pfalz lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zum Neujahrsempfang am 26. Januar ab 19 Uhr ins Schlösschen im Park in Limburgerhof ein. Neben einem Sektempfang steht die Begrüßungsrede des Vorsitzenden Martin Haller, MdL, auf dem Programm. Außerdem wird Anne Spiegel, Landtagsabgeordnete und Kreisverbandsvorsitzende der Grünen, zum Thema „Bürgerbeteiligung“ sprechen.
16.01.2012 in Ankündigungen von SPD Vorderpfalz
Einladung zum Info-Abend „Wertvolle Demokratie – wehrhafte Demokratie“
- Roger Roger Lewentz, Minister des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz,
- SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnettt,
- Rüdiger Stein, DGB – Regionsgeschäftsführer Vorder- und Südpfalz,
- Roland Schäfer von „Rheinhessen gegen rechts e.V.“,
- Reinhard Reibsch SPD-Ortsvereinsvorsitzender aus Böhl-Iggelheim sowie
- Werner Scarbata vom Arbeitskreis „Für Vielfalt und gegen Extremismus“.
15.01.2012 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD: Karl-Otto Braun Museum wichtiger kultureller Treffpunkt in Oppau
„Die SPD setzt sich weiterhin uneingeschränkt für den Erhalt des Karl-Otto Braun Museums in unserem Stadtteil und der sonntäglichen Öffnungszeiten ein“, so Stadtrat Frank Meier, Vorsitzender der SPD Oppau. Hintergrund ist die Absicht der Stadtverwaltung, die Arbeitsverträge für die sonntägliche Aufsicht im Museum nicht zu verlängern. Dies wäre gleichbedeutend mit der Schließung des Museums.
Seit Bestehen des Karl Otto Braun Museums engagiert sich ein Förderverein für diese Einrichtung. Mit großem Arbeitseinsatz und durch das Einwerben von Spendenmitteln werden zum Beispiel kleinere Sanierungsarbeiten und Reinigungsarbeiten durchgeführt sowie die Ausstellungsstücke gepflegt. Daneben organisiert der Förderverein Führungen, Ausstellungen und Lesungen, um das Heimatmuseum attraktiv zu halten. Der Förderverein sieht sich jedoch nicht in der Lage, neben diesem ehrenamtlichen Engagement, auch noch die sonntägliche Aufsicht zustellen.
06.01.2012 in Ankündigungen von Jusos Ludwigshafen
„Zeichen setzen - Gegen rechtsextremistischen Terror und Rassismus“
Aufruf zur Mahnwache mit Kundgebung:
„Zeichen setzen - Gegen rechtsextremistischen Terror und
Rassismus“
am Samstag, 7. Januar 2012
auf dem Berliner Platz, Ludwigshafen
Beginn: 11.30 Uhr
Bitte mobilisieren/ mobilisiert Sie Ihre/ Eure Kolleginnen und Kollegen, Freundinnen und Freunde, Verwandte und Nachbarn und kommen Sie/ kommt am Samstag auf den Berliner Platz, um ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus und Rassismus in der Rhein-Neckar-Region zu setzen.
