Für uns im Bundestag

Doris Barnett

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ein arbeitsintensives Jahr hat begonnen, das mit der Bundestagswahl im September entscheidende Weichen für die Zukunft stellt!

Am 12. Februar hat die Bundesversammlung Dr. Frank-Walter Steinmeier mit großer Mehrheit zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Mit seiner Erfahrung als Außenminister und Vizekanzler, seiner Integrität und seinem diplomatischen Geschick ist er für das Amt der Richtige.

In seiner Dankesrede rief Steinmeier angesichts der drängenden Probleme in der Welt, in Europa und Deutschland dazu auf, mutig zu sein. Wir Sozialdemokraten nehmen diese Forderung ernst. Mutig, entschlossen und dem offenen Dialog zugewandt gehen wir mit unserem Kandidaten Martin Schulz in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Gemeinsam werden wir für ein starkes Ergebnis für die SPD am 24. September sorgen, damit aus dem Kandidaten Martin Schulz unser Kanzler wird!

Bis dahin gibt es noch viel zu tun! Mit großem Einsatz macht sich unsere Fraktion in Berlin mit aktuellen Gesetzentwürfen für mehr Gerechtigkeit, für fairen Umgang stark. Bundesweit muss stärker gegen Steuerflucht vorgegangen und die Anonymität von Briefkastenfirmen aufgehoben werden. Tätlichen Übergriffen auf Polizeibeamte und Rettungskräfte muss Einhalt geboten werden. Dafür bedarf es einer stärkeren Prävention durch gute Ausstattung und mehr Personal sowie härterer Sanktionen gegen die Täter. Außerdem werden wir, die SPD-Bundestagsfraktion, für mehr Lohngerechtigkeit sorgen und uns für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetzen. Unsere Initiative zum Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit wird vor allem Müttern, aber auch Vätern zu Gute kommen. Für Deutschland als hoch technologisierten Industriestandort spielt vor dem demografischen Wandel auch zunehmend die Ausbildung von Fachkräften eine entscheidende Rolle. Deshalb steht bei uns die duale Ausbildung im Fokus. Deshalb muss hier der Anteil von Frauen und gerade auch jungen Menschen mit Migrationshintergrund dringend erhöht werden.

Die Agenda ist lang – sie spiegelt unsere Ansprüche an uns selbst wieder. Unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind dabei unser Maßstab. Ich freue mich, über diese und weitere Themen mit Ihnen und Euch ins Gespräch zu kommen!

Ihre/Eure

 

 

Doris Barnett

 

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