18.10.2011 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Union und FDP verweigern sich gesetzlicher Absicherung der Netzneutralität
"Totaler Realitätsverlust oder Gesichtswahrung um jeden Preis? Anders lässt sich kaum erklären, wie sich Union und FDP gestern erneut gegen eine gesetzliche Absicherung der Netzneutralität gestemmt haben", so Martin Haller, medien- und netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. "Das Internet muss ein offenes Medium bleiben, das grundsätzlich alle Daten gleich behandelt und dadurch erst Meinungsvielfalt und Innovation ermöglicht. Es darf kein zwei-Klassen-Internet geben, in dem sich etablierte Konzerne einen bevorzugten Transfer ihrer Inhalte erkaufen können oder Endkunden für die Übertragung bestimmter Anwendungen gesondert bezahlen müssen. Doch anstatt bei der aktuellen Novelle des Telekommunikationsgesetzes eine tragfähige Regelung zu verankern, würgt Schwarz-Gelb lieber alle Beschlüsse ab, die nicht zu ihrem unausgegorenen Gesetzesentwurf passen."
25.09.2011 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
Holger Scharff: „Äußerungen der CDU Stadträtin Wilhelma Metzler sind populistisch"
„Die CDU Stadträtin Metzler sollte mit etwas mehr Gelassenheit sich dem Thema Erweiterung des Hafengeländes widmen und warten bis diskutierbare Planungen vorliegen und nicht gleich von negativen Auswirkungen ausgehen“, so Holger Scharff, Stadtrat und Vorsitzender des SPD Ortsvereins Mundenheim.
25.09.2011 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
SPD-Fraktionsvorstände im Gespräch
Zu einem Gedankenaustausch über Fragen von regionaler Bedeutung trafen sich die Fraktionsvorstände der SPD-Regional verbandsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion von Ludwigshafen im Restaurant "Engels am Theater" des rheinland-pfälzischen Oberzentrums. Um es vorweg zu nehmen, es war eine durchweg positive Begegnung und alle Teilnehmer waren sich am Ende darin einig, dass man solche Treffen öfter durch führen sollte.
21.09.2011 in Termine von Jusos Ludwigshafen
Landeskonferenz der Jusos RLP am 24./25. September
Am 24. und 25. September findet die diesjährige ordentliche Landeskonferenz der Jusos Rheinland-Pfalz in Ingelheim statt. Neben der Neuwahl des Landesvorstandes stehen auch spannenden Debatten zu den Themen Europa, Steuern, Parteireform der SPD auf der Tagesordnung. Als Gäste werden u.a. der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer und der Vorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Ralf Stegner mit diskutieren. Wir Jusos Ludwigshafen werden zahlreich bei der Konferenz vertreten sein und freuen uns auf interessante Diskussionen.
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!
Das Antragspaket findet ihr hier.
Die Tagesordnung findet ihr hier.
19.09.2011 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
Neuwahlen beim SGK-Regionalverband Vorderpfalz:
er Regionalverband Vorderpfalz der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik hat einen neuen Vorstand. Udo Scheuermann, Stadtrat in Ludwigshafen und Ortsvorsteher von Oppau wurde bei einer Versammlung in Mutterstadt als Vorsitzender bestätigt. Neu im Amt als seine Stellvertreter sind die Ortsbürgermeisterin von Hanhofen und Landtagsabgeordnete Friederike Ebli, der Schifferstadter Stadtrat Bernhard kukatzki und Dr. Christoph Gruchot, Ratsmitglied in Frankenthal. Zum Kassierer wurde Karlheinz Detzer aus Bobenheim-Roxheim und zur Schriftführerin Gabriele Albrecht (Ludwigshafen-Pfingstweide) gewählt. Beisitzer sind Rainer Böhm (Böhl-Iggelheim), Julia Troubal (Mutterstadt), Hans-Dieter Schneider (Mutterstadt) und Julia May aus Ludwigshafen. Zu Revisoren wurden Thorsten Leva und Uwe Klodt bestimmt.
