09.11.2011 in Veranstaltungen von SPD Vorderpfalz
140 Jahre SPD Oggersheim - Tradition und Fortschritt im Einklang
Von Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion
und Vorstandsmitglied des OV Oggersheim
In diesem Jahr kann der SPD Ortsverein Oggersheim auf sein 140-jähriges Bestehen zurückblicken. Es ist zwar kein klassisches Jubiläum, aber dennoch Wert zurück zu schauen und sich zu erinnern. Es erfüllt unseren Ortsverein Oggersheim mit Stolz, dass wir erster SPD Ortsverein in der Pfalz dieses Jubiläum feiern können.
07.11.2011 in Allgemein von SPD Vorderpfalz
Transparenz als grundlegendes Prinzip: Live-Stream aus dem Landtag schnellstmöglich umsetzen
Anlässlich eines Briefs der Fraktionsvorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering und Daniel Köbler, erklären die netzpolitischen SprecherInnen der beiden Fraktionen, Martin Haller und Pia Schellhammer:
"Die Forderung nach einer Übertragung der Plenardebatten über einen Live-Stream im Internet ist ein wichtiger Schritt hin zu einer Steigerung von Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Politik. Im Koalitionsvertrag findet sich dieses Ziel wieder. Deswegen ist es nun höchste Zeit, auf die Zielgerade zu gehen und den Live-Stream auch technisch umzusetzen", sagt Schellhammer.
30.10.2011 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz
„Bürger gegen niedrigere Rentenbeiträge – keine Absenkung des Rentenbeitrags"
Eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ist für eine vernünftige Finanzierung der Rentenkasse. Sie machten in einer Umfrage deutlich, dass sie gegen eine Absenkung des Rentenbeitrags sind und die Überschüsse für eine Bekämpfung der Altersarmut sehen.
23.10.2011 in Veranstaltungen von Jusos Ludwigshafen
Jusos beim Roten "Kultur" Frühstück
Kultur war das Thema des Roten Frühstücks letzten Samstag. An mehreren Stationen zwischen Rathausplatz, Knödelbrunnen und Hack-Museum konnten Bürgerinnen und Bürger kulturelle Highlights wie Saz Musik, Malen und italienische Opernarien genießen.
Natürlich waren auch wir Jusos wieder mit von der Partie. Am Lichttor waren wir mit einem Stand mit warmem Kaffee und leckren Teilchen vor Ort. Kinder hatten die Möglichkeit bei einer Malaktion eine große Papierschlange mit ihren Kunstwerken zu versehen. Das wurde auch emsig in Anspruch genommen. Das Resultat war fröhlich und bunt.
Wir freuen uns, dass das Angebot von so vielen Bürgerinnen und Bürgern in Anspruch genommen wurde. Das nächste Rote Frühstück findet am 10. Dezember vor dem Rathaus statt.
20.10.2011 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Steuer-Initiative der Länderfinanzminister offenbart Inkompetenz der zerstrittenen Bundesregierung
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Günther Ramsauer, hat in der von der SPD beantragten Aktuellen Stunde zum Steuervereinfachungskonzept der Länder Bremen, Hessen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein erklärt, vor dem Hintergrund dieses Konzept erscheine die steuerpolitische Inkompetenz der Bundesregierung erneut in grellem Licht. Während die Bundesregierung für ein zunächst völlig unausgegorenes Vereinfachungskonzept sehr schmalen Zuschnitts erst nach langen Nachbesserungen in Zusammenarbeit mit den Ländern die Zustimmung erhalten habe, sei das Konzept der vier Länder ein wichtiger Baustein auf dem Weg zu einer einfacheren und verständlichen, damit auch gerechteren Steuergesetzgebung. Die vorgeschlagenen Maßnahmen bei den "außergewöhnlichen Belastungen" und "Werbungskosten" über den Bereich der "Steuervergünstigungen" bis hin zur Unternehmensbesteuerung machten deutlich, was eine parteiübergreifende sachbezogene Arbeit für den Steuerbürger bringen könne.
