20.11.2011 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz
„Die CDU Lohnuntergrenze ist eine Mogelpackung und wird die Armutslöhne nicht beseitigen"
AFA Sprecher Holger Scharff:
"Die Lohnuntergrenze der CDU, die der Ludwigshafener CDU Kreisvorsitzende Ernst Merkel verteidigt ( Rheinpfalz vom 18.11.2011 ) ist nach Auffassung des Ludwigshafener Sprechers der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AFA) und SPD Stadtrat eine Mogelpackung und wird die Armutslöhne nicht beseitigen. Die CDU auf allen Ebenen spielt hier einen Wolf im Schafspelz."
14.11.2011 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
Interview zur Unterbezirksfusion
Hier gelangen Sie zum Inverview mit Günther Ramsauer zur Unterbezirksfusion.
11.11.2011 in Bildung von Jusos Ludwigshafen
Betreuungsgeld ist familienpolitischer Irrsinn und gefährdet die Chancen von Kindern
Die Jusos Ludwigshafen sprechen sich deutlich gegen die von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Einführung des Betreuungsgeldes aus. Laut Regierungsbeschluss sollen ab 2013 Eltern, die für ihre Kinder keine Krippe in Anspruch nehmen, im ersten Jahr 100 Euro und im zweiten und dritten Jahr 150 Euro monatlich bekommen.
„Das Betreuungsgeld ist familienpolitischer Irrsinn. Union und FDP haben damit eine fatale Grundsatzentscheidung getroffen. Anstatt in den dringend notwendigen Ausbau der Infrastruktur für Familien zu investieren, erhöhen sie in Zeiten knapper Kassen die direkten Transferleistungen an Alleinverdienerfamilien, die durch Ehegattensplitting und beitragsfreie Krankenmitversicherung sowieso schon bevorteilt sind“, kommentierte der Juso-Vorsitzende David Schneider den Beschluss der Bundesregierung auf der Sitzung der Ludwigshafener Jusos am Montagabend.
Die Jusos Ludwigshafen wollen die Wahlfreiheit der Eltern in keiner Weise einschränken. „Echte Wahlfreiheit ist aber erst dann geschaffen, wenn für alle Kinder, deren Eltern das wünschen, auch Betreuungsplätze angeboten werden können. Hier gilt es weiter in die Zukunft der Kinder zu investieren“, so Schneider. Jonas Priester, Beisitzer im Juso-Vorstand und Lehramtsstudent ergänzt: „Aus wissenschaftlicher Sicht ist es unstrittig, dass frühkindliche Bildung entscheidend für die Zukunftschancen junger Menschen ist.“
10.11.2011 in Ankündigungen von SPD Vorderpfalz
Was tun in der Finanz- und Eurokrise - die Grenze nationaler Finanzpolitik?
mit Dr. Carsten Kühl, Finanzminister des Landes Rheinland-Pfalz
am Dienstag, 29.11.2011, 19:00 Uhr
im Palatinum Mutterstadt, Bohligstraße 1.
Was genau sind aber die Auswirkungen dieser Krise für uns in Rheinland-Pfalz? Mit welchen Maßnahmen kann und muß die Krise bekämpft werden? Was kann die Politik überhaupt tun, um die Situation in den Griff zu bekommen?
09.11.2011 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz
Ärzte-Honorare: Rheinland-pfälzische Ärzte haben das Nachsehen
Doris Barnett zum Versorgungsstrukturgesetz
"Die schwarz-gelbe Bundesregierung bleibt selbst bei ihrem vermeintlichen Klientel, der Ärzteschaft, unzuverlässig bis chaotisch", stellt Bundestagsabgeordnete Doris Barnett fest. "Denn jetzt will schwarz-gelb mit ihrer Mehrheit im Bundestag am Freitag alle Maßnahmen zu einer gerechten Verteilung der Ärztehonorare durch die Gesetzliche Krankenversicherung ersatzlos streichen."
