11.02.2017 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
Finanzierung Hochstraße Nord
„Wir brauchen jetzt endlich Klarheit für eine überregional wichtige Verkehrslösung und keine Sonntagsreden mit schönen Bildern. Es ist gut, dass sich neben der SPD-Bundestagsabgeordneten Doris Barnett nunmehr auch wieder ihre CDU-Kollegin Böhmer um die Hochstraße Nord kümmert. Denn bisher sind Aussagen aus dem Verkehrsministerium vollkommen nebulös und unverbindlich“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende Martin Wegner.
07.02.2017 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
Verband Region Rhein-Neckar: SPD-Abgeordnetengespräch – Luka Mucic referierte über „Digitale Modellregion Rhein-Neckar“
Weit über 30 Abgeordnete und kommunalpolitisch Verantwortliche konnte Viernheims Bürgermeister Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Metropolregion, zu ihrem traditionellen Abgeordnetengespräch der SPD-Regionalverbandsfraktion am vergangenen Samstag im Stadthaus Mannheim begrüßen.
07.02.2017 in Veranstaltungen von SPD Vorderpfalz
AfA Rheinland-Pfalz: Große AfA Länderkonferenz zum Thema: „Alterssicherung und Rente“
Mit einem großen Aufgebot kamen die AfA-Delegierten (Arbeitnehmer-Vertreter in der SPD) aus Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen-Süd und dem Saarland im Gewerkschaftshaus in Friedrichsthal (Saarland) zusammen.
22.01.2017 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
Norbert NEUSER und Jutta STEINRUCK: „Europas rechtsextremer Bodensatz hat in Koblenz nichts verloren!“
„In Koblenz müssen wir der hässlichen Fratze des Nationalismus die pro-europäische Stirn bieten!“, fordert Norbert NEUSER, SPD-Europaabgeordneter aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz. „Alle pro-europäisch gesinnten Bürger sollten gegen die Versammlung der Rechtsextremisten Europas am Samstag Flagge zeigen!“
Die SPD-Europaabgeordneten unterstützen die pro-europäischen Koblenzer Bürger. Die rheinland-pfälzischen SPD-Europaabgeordneten Jutta STEINRUCK und Norbert NEUSER werden am Samstag gegen die Versammlung der Rechtspopulisten mit demonstrieren. „Die unsägliche Hetze des thüringischen AfD-Vorsitzenden Höcke, der das Holocaust-Mahnmal in Berlin eine Schande nennt, zeigt uns deutlich, dass man diesem rechtsextremen Bodensatz Europas entgegentreten muss!“, so Jutta STEINRUCK und Norbert NEUSER.
22.01.2017 in Aktuell von SPD Ludwigshafen am Rhein
Jutta Steinruck: „Meilenstein in der europäischen Sozialpolitik“
Parlament verabschiedet Initiativantrag zur Europäischen Säule Sozialer Rechte
Die Europäische Säule sozialer Rechte soll das Leben der Menschen in Europa spürbar verbessern - und das Europaparlament hat dafür am Donnerstag, 19. Januar, wichtige Voraussetzungen geschaffen. So haben die Abgeordneten einen Initiativantrag zur Sozialen Säule verabschiedet, der die Erwartungen an das Paket feststeckt. Darunter sind zum Beispiel eine Richtlinie zu gerechten Arbeitsbedingungen auch für neue, prekäre und digitale Beschäftigungsverhältnisse und eine Kindergrundsicherung für alle Kinder, die in Armut leben, damit sie Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung haben. „Die Europäische Säule sozialer Rechte ist eine der wichtigsten Initiativen der EU, weil sie tatsächlich helfen kann, die alltäglichen Sorgen und Nöte der Menschen zu lindern“, erklärt Jutta STEINRUCK, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. „Wir sind froh, dass die Parlamentarier sich für eine starke soziale Säule ausgesprochen haben. Diese wäre ein Meilenstein in der europäischen Sozialpolitik. Nur wenn Europa wirklich im Leben der Europäer ankommt, können wir auch verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen.“
