16.12.2016 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD stärkt Technisches Hilfswerk
Doris Barnett und Martin Gerster zu Besuch beim THW Frankenthal
Frankenthal. „Große Teile des Fahrzeugbestands des THW sind überaltert und wir sind froh, dass es uns gelungen ist, ein Fahrzeugprogramm von 100 Millionen Euro bis 2023 durchzusetzen. Bereits im nächsten Jahr wird das THW damit voraussichtlich 188 neue LKW und Bergungsräumgeräte beschaf-fen können. Zur Stärkung des Ehrenamtes stellen wir außerdem 3,2 Millionen Euro für eine Kampagne zur Helfer- und Nachwuchsförderung bereit“, beton-ten die vorderpfälzische Bundestagsabgeordnete Doris Barnett und ihr SPD-Fraktionskollege Martin Gerster, bei ihrem gestrigen Besuch beim Techni-schen Hilfswerk (THW) in Frankenthal.
„Das THW leistet einen wichtigen Beitrag und ist fester Bestandteil unseres Systems des Katastrophenschutzes. Das muss sich auch in der Ausstattung widerspiegeln – sowohl personell als auch materiell. Deswegen bin ich froh, dass es gelungen ist, entsprechende Mittel zur Verfügung zu stellen“, erläuter-te Barnett weiter in dem Gespräch mit Lukas Kalnik, Leiter des THW-Ortsverbands Frankenthal und Walter Leipold, Geschäftsführer der THW-Geschäftsstelle Bad Kreuznach.
„Auch personell wird das THW erneut gestärkt und die Stellenstruktur verbes-sert. Nach den 208 zusätzlichen Stellen für dieses Jahr, haben wir 144 zusätz-liche Stellen als Unterstützungskräfte für die Ortsverbände für 2017 beschlos-sen. Noch wichtiger ist es aber, den Beschäftigten längerfristige Perspektiven zu bieten. Deshalb haben wir ein Hebungsprogramm mit einem Umfang von 167,5 Stellen beschlossen. Damit soll der hohen Personalfluktuation bei tech-nisch orientierten Funktionen entgegen gewirkt und das großartige Engage-ment des THW-Personals gewürdigt werden“, erklärte der Bundestagsabge-ordnete Martin Gerster, der zuständiger Berichterstatter für den Haushalt des Bundesinnenministeriums ist, abschließend.
16.12.2016 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD-Ludwigshafen auf Landesebene weiterhin stark vertreten
Auf dem heutigen Landesparteitag in Ludwigshafen wurden die Bundestagsabgeordnete, Doris Barnett, der Kämmerer der Stadt Ludwigshafen, Dieter Feid, und die Stadträtin Hayat Erten in ihren Ämtern auf der Ebene der Landespartei bestätigt. Dieter Feid ist mit 95 Prozent der Stimmen weiterhin Schatzmeister der Landes-SPD. Barnett und Erten erzielten ebenfalls gute Ergebnisse, wodurch sie auch weiterhin als Beisitzer im Vorstand tätig sein werden.
„Die SPD-Ludwigshafen zementiert mit diesen guten Resultaten und mit der damit verbundenen Kontinuität ihren Stellenwert in der Partei- und Landesspitze. Dieser Stellenwert macht uns stolz. Wir wollen und werden ihn auch weiterhin zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in Ludwigshafen nutzen“, so David Schneider, Parteivorsitzende der SPD Ludwigshafen.
Auch Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck betonte in ihrem Grußwort in der Zukunft alles für Ludwigshafen in die Wagschale werfen zu wollen: „Wir müssen endlich alle Kräfte bündeln, die riesigen Chancen für Ludwigshafen endlich freisetzen und dabei aber auch einfach mal was ausprobieren. Wir brauchen MUT zur Veränderung und ECHTE LEIDENSCHAFT für Ludwigshafen!
16.12.2016 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Haushaltsrede von Heike Scharfenberger zum Haushalt 2017/2018
Hier können Sie die vollständige Rede von Heike Scharfenberger, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein, zum Haushalt 2017/2018 nachlesen.
16.12.2016 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
"Den Schwächsten stärker helfen: Armutsbekämpfung muss Chefsache in Ludwigshafen werden"
Die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck fordert mehr Anstrengungen von Stadt und Bund, um der wachsenden Armut in Ludwigshafen zu begegnen
Wie die aktuellen Zahlen des Armutsberichts der Bundesregierung zeigen, steigt die Armut trotz sinkender Arbeitslosigkeit weiter an. In Deutschland waren im vergangenen Jahr 2,05 Millionen Haushalte überschuldet – 80.000 mehr als 2013.
16.12.2016 in Bundespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein
Doris Barnett mit Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet
Die SPD Ludwigshafen gratuliert der vorderpfälzischen Bundestagsabgeordneten Doris Barnett zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes.
Berlin/Ludwigshafen. Der aus Ludwigshafen stammenden Bundestagsabgeordneten Doris Barnett wurde gestern in Berlin das Bundesverdienstkreuz verliehen. Die gebürtige Friesenheimerin, die in Oggersheim lebt, ist seit 1994 Mitglied im Deutschen Bundestag. Seit vielen Jahren engagiert sie sich in Besonderem Maße für Frieden und Sicherheit in Europa und in der OSZE-Region. Mit der Auszeichnung wurden insbesondere ihre Verdienste um die Aussöhnung in sogenannten „eingefrorenen“ Konfliktregionen gewürdigt.
In der Begründung für die Auszeichnung hob Bundestagspräsident Lammert unter anderem hervor: „Doris Barnett hat sich in zäher Arbeit für die Verständigung von Konfliktparteien verdient gemacht. Sie hat dazu ein eigenständiges Format für die Parlamentarische Versammlung der OSZE eingeführt, das Abgeordnete aus Krisenregionen dazu bringt, miteinander zu reden und sich damit um Lösungen zu bemühen.“
Unter anderem fördert Barnett als Initiatorin der „Leinsweilerer Gespräche“, die in diesem Jahr im Rahmen der OSZE zum zweiten Mal stattfanden, die Verständigung zwischen russischen und ukrainischen Abgeordneten.
Neben der Würdigung für ihre langjährige Tätigkeit als Schriftführerin fand auch ihr ehrenamtliches Engagement als Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Naturfreunde lobende Erwähnung.
„Ich habe mich natürlich sehr gefreut, als mich die Nachricht erreichte, dass ich für diese Auszeichnung vorgeschlagen wurde, und ich werde auch in Zukunft nicht nachlassen, mich mit allen Kräften darum zu bemühen, meinem Land und vor allem den Menschen zu dienen und zu helfen“, so Barnett.
„Ich gratuliere unserer Bundestagsabgeordneten Doris Barnett herzlich im Namen der SPD Ludwigshafen zu dieser herausragenden Auszeichnung. Sie hat sich in vielfältiger Weise für die Mitbürgerinnen und Mitbürger eingesetzt und sich um das Gemeinwohl verdient gemacht. Wir sind stolz sie in unseren Reihen zu wissen“, gratulierte der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Schneider.
