17.09.2016 in Bundespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein
97 Prozent für Barnett
SPD nominiert 63-Jährige als Direktkandidatin für Bundestagswahl
Doris Barnett möchte im September 2017 zum siebten Mal für die SPD in den Bundestag einziehen. Seit 1994 ist die Oggersheimerin Bundestagsabgeordnete. Mit 97 Prozent Zustimmung ist sie am Donnerstagabend in Oggersheim erneut zur Direktkandidatin im Wahlkreis 207 (Frankenthal/Ludwigshafen) gekürt worden.
68 der 80 möglichen Delegierten waren zur Wahl erschienen. Für Barnett sprachen sich in geheimer Abstimmung 66 Genossen aus. Außerdem gab es eine Enthaltung und eine Nein-Stimme. Kaum war das Ergebnis verkündet worden, waren auch schon die ersten Gratulanten auf dem Weg zu Barnett, um sie zu umarmen. „Ich bin überwältigt, dass ich nach so langer Zeit noch so von der Partei getragen werde“, sagte die Abgeordnete nach ihrer Wahl auf RHEINPFALZ-Nachfrage. Dass sie nicht mit 100 Prozent nominiert worden ist, sah sie gelassen: „So ist Demokratie, niemand ist perfekt.“ Seit 1994 ist Barnett Bundestagsabgeordnete. Bei den letzten beiden Wahlen (2009 und 2013) ist sie über die Landesliste in den Bundestag eingezogen. 2002 und 2005 hatte Barnett den Wahlkreis gegen Maria Böhmer (CDU/66) gewonnen. 2017 wird das fünfte Duell der beiden erwartet, allerdings hat sich Böhmer noch nicht offiziell über eine erneute Kandidatur geäußert.
Barnetts Kür ging am Donnerstag flott in einer guten Stunde im Restaurant „Melm“ über die Bühne. Die Oggersheimerin nutzte den Abend, um über ihre Arbeit in Berlin zu berichten und die SPD-Mitglieder auf die Wahl sowie zentrale Themen einzustimmen. Sie ist Mitglied im Haushaltsausschuss und dort für das Auswärtige Amt zuständig.
Vor Ort will sie sich unter anderem für das Hochstraßenprojekt einsetzen und fordert eine finanzielle Entlastung der Kommunen. Die SPD habe vieles aus ihrem Programm umgesetzt: „Die SPD ist eine geschlossene Partei, die Wahlen gewinnen will.“ Als Abgeordnete will sie sich auch weiterhin mit „Leidenschaft und großem Engagement“ für den Wahlkreis einsetzen.
Bei den Genossen kam die Rede gut an, sie feierten Barnett mit rhythmischem Klatschen. Ex-Landtagsabgeordneter Günther Ramsauer (Maudach) meldete sich als Einziger bei der Aussprache zu Wort: „Ein Satz fehlte bei Barnetts Rede. Wir wollen nicht nur die Wahl gewinnen, wir wollen auch den Wahlkreis mit ihr gewinnen.“ Unterbezirksvorsitzender Martin Wegner lobte die gute Zusammenarbeit mit Barnett: „Die Türen in Berlin sind für uns immer geöffnet.“
(Rheinpfalz vom 17.09.2016)
17.09.2016 in Sozialpolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein
Handlungskonzept zur Bekämpfung von Kinderarmut in Ludwigshafen notwendig
„Die Ergebnisse der aktuellen Bertelsmann-Studie zur Kinderarmut in Ludwigshafen verdeutlichen, dass wir zeitnah ein Handlungskonzept zur Bekämpfung von Kinderarmut in Ludwigshafen brauchen“, so die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Anke Simon, MdL.
„Ich verweise an dieser Stelle darauf, dass der Jugendhilfeausschuss bereits am 1. Oktober 2015 einen entsprechenden Antrag des Stadtjugendrings, der von der SPD-Stadtratsfraktion ausdrücklich unterstützt wurde, verabschiedet hat. Dabei wurde die schrittweise Erstellung eines stadtweiten Handlungskonzepts beschlossen. Wir warten jetzt seit knapp einem Jahr darauf, dass die Verwaltung dem Antrag folgend eine Bestanderhebung veröffentlicht“, betont Simon.
Der Studie zufolge leben in Ludwigshafen 26,2 Prozent aller Minderjährigen in Familien, die Hartz-IV-Leistungen beziehen. „Besonders um diese Kinder und Jugendlichen müssen wir uns verstärkt kümmern und Angebote machen, die deren Lebenssituation nachhaltig verbessern“, so Simon weiter.
„Die SPD erwartet, dass noch in diesem Jahr ein entsprechender Kinder- und Jugendarmutsbericht dem Jugendhilfeausschuss zur weiteren Beratung vorgelegt wird. Darauf aufbauend muss ein Handlungskonzept erarbeitet werden“, fordert Simon abschließend.
17.09.2016 in Internationales von SPD Vorderpfalz
Ablehnung von CETA – Aufforderung an die Delegierten des Parteikonvents
Der Vorsitzende der SPD Vorderpfalz, Martin Wegner, fordert die rheinland-pfälzischen Delegierten des SPD Parteikonvents in Wolfsburg dazu auf, dass diese am kommenden Montag gegen das Freihandelsabkommen Ceta stimmen. Das Abkommen liegt mit über 1.600 Seiten nach der Rechtsförmlichkeitsprüfung erst seit dem 7. 5. 2016 in deutscher Sprache vor. Über eine umfangreiche Auswertung der SPD verfügen die Parteimitglieder erst seit dem 4. 8. 2016 (Ferienzeit).
16.09.2016 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
Malu Dreyer kommt
Mainzer Unterstützung für OB-Kandidatur Steinrucks
Jutta Steinruck erhält in einer Woche prominente Schützenhilfe aus der Landeshauptstadt bei ihrer offiziellen Nominierung zur Oberbürgermeisterkandidatin der Ludwigshafener SPD. Unter anderem hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihr Kommen angekündigt.
Die Landesmutter ist aber nicht der einzige SPD-Promi, der ab 17 Uhr dabei sein will, wenn die Genossen der Stadt am 23. September im Kulturzentrum Das Haus erstmals bei einer Vollversammlung einen OB-Bewerber aufstellen. Auch Landesvorsitzender Roger Lewentz, Alexander Schweitzer, Fraktionschef im Landtag, und der Mainzer OB Michael Ebling sind abends zu Gast. Ludwigshafens Alt-OB Werner Ludwig (90) spricht ein Grußwort. Die Nominierung der 54-jährigen Europaabgeordneten Steinruck gilt als sicher. Die Ludwigshafener Parteispitze hatte sie bereits im April vorgeschlagen. Die OB-Wahl ist in einem Jahr. Ob Amtsinhaberin Eva Lohse (60, CDU) ein drittes Mal kandidiert, ist offen.
(Rheinpfalz vom 16.09.2016)
14.09.2016 in Europa von SPD Ludwigshafen am Rhein
Jutta Steinruck: „Keine Chance für Ausbeutung“
Europäisches Parlament fordert schärfere Sanktionen gegen Sozialdumping
„Der Wettbewerb um Billiglöhne und die niedrigsten Arbeitsschutzstandards spielt heimische gegen entsandte Arbeitnehmer aus. Offensichtlich mangelt es der EU-Kommission und einigen Mitgliedstaaten gehörig an Ehrgeiz, diese Marktverzerrungen zu unterbinden. Das ist brandgefährlich, schürt Vorurteile und Protektionismus“, betont Jutta STEINRUCK, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament.
