25.09.2016 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
„Sie kann es“
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Seit gestern, 19.41 Uhr, ist es offiziell: Jutta Steinruck ist SPD-Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl in einem Jahr. Die Ludwigshafener Genossen haben die 54-Jährige mit 96,9 Prozent der Stimmen nominiert. „Es ist Zeit für einen Wechsel. Ich kann Oberbürgermeisterin“, sagte Steinruck.
Es war eine dreistündige Jutta-Party, die von der SPD im mit 250 Gästen voll besetzten Kulturzentrum Das Haus inszeniert wurde. Eine Lobeshymne auf die Europaabgeordnete aus dem Stadtteil West reihte sich an die nächste. Zunächst wurde aber eine andere Frau gefeiert, die bereits im März ihre Ernte eingefahren hat: Ministerpräsidentin Malu Dreyer, inzwischen schon eine SPD-Ikone. Die Genossen standen Spalier und applaudierten minutenlang, als die Landesmutter von einer Musikkapelle begleitet triumphal einmarschierte. „Schön, dass wieder Wahlkampf ist. Ich habe das vermisst“, sagte sie. Ihr sehnlichster Wunsch sei es, dass die Serie der SPD-Siege in den Oberzentren in Ludwigshafen komplettiert wird. „Jutta ist die Richtige. Sie hat viel Erfahrung, ist kompetent, bodenständig und hat Herz. Ich würde darauf wetten, dass sie gewinnt.“ Direkt zu Steinruck meinte Dreyer: „Du wirst diesen Weg schaffen mit unser aller Hilfe.“ Auch Alt-OB Werner Ludwig stimmte in den Jubelchor mit ein: „Sie kann es“, sagte der 90-Jährige über Steinruck. „Sie ist eine starke Persönlichkeit. Überall, wo sie bisher gewirkt hat, war sie erfolgreich.“
„Das ist ein Abend, den ich ein Leben lang nicht vergessen werde“. meinte Steinruck überwältigt von dem Zuspruch, gab sich kämpferisch und angriffslustig: „Ich kenne mich hier aus. Es ist Zeit für einen Wandel und für mehr Leidenschaft für Ludwigshafen. Ja, ich will ohne Wenn und Aber OB meiner Heimatstadt werden. Es gefällt mir nicht, zuzuschauen, wie Ludwigshafen unter seinen Möglichkeiten bleibt. Es muss ein neuer Geist durch die Flure des Rathauses wehen. Ich will eine Vor- und Querdenkerin sein, die Visionen für die Stadt hat.“
Konkret will Steinruck den Posten für einen Bürgerberater schaffen, die Dezernate und Bildungseinrichtungen besser vernetzen, ein Handlungskonzept gegen Armut entwickeln, sozialen Wohnungsbau forcieren, Stadtteil-Foren etablieren, die Innenstadt attraktiver gestalten („Mehr Grün, weniger Beton“), das Personal im Ordnungs- und Reinigungsbereich aufstocken und damit auch Angsträume beseitigen. Die Marke Lu brauche frischen Glanz und ein Marketing nach innen. „Denn zufriedene Bürger sind der beste Botschafter für die Stadt.“
Scharfe Kritik übte Steinruck an ihrer möglichen CDU-Rivalin Eva Lohse (60), die erst nach den Herbstferien erklären will, ob sie ein drittes Mal antritt. „Es reicht nicht, im Rathaus zu residieren, kurz bei Veranstaltungen zu erscheinen und dann wieder zu verschwinden.“ Ludwigshafen benötige mehr Mut und eine OB, die Probleme löse und nicht die Schuld auf andere schiebe. „Ludwigshafen braucht eine OB, die nicht zögert und zaudert“, stichelte auch Parteichef David Schneider gegen Lohse. Ins gleiche Horn stieß Unterbezirkschef Martin Wegner. „Wir brauchen eine Stadtspitze, die nicht nur auf dem Parkett, sondern auch auf der Straße zu Hause ist.“
Den Abend eröffnete eine von Bad Dürkheims Bürgermeister Christoph Glogger moderierte Talkrunde. Mit ihm diskutierten Landesvorsitzender Roger Lewentz, der Mainzer OB Michael Ebling und Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer über das Thema „Kommunal verantwortlich handeln“. Als OB müsse man auf Menschen zugehen können, sagte Lewentz. „Dann wird man akzeptiert.“ Mit Steinruck habe die SPD eine „Kümmererpersönlichkeit“. „Die Jutta wird die Wahl gewinnen, die brennt.“
Das Wahlergebnis
(Rheinpfalz vom 24.09.2016)
23.09.2016 in Kommunales von Jusos Ludwigshafen
Jutta Steinruck war unsere Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt!
Auf einer Stadtverbandskonferenz der SPD am Freitag den 23.9.2016 wurde Jutta Steinruck von der Partei zur Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt in Ludwigshafen gewählt.
Die Jusos Ludwigshafen unterstützten Jutta bei ihrer Kandidatur voll und ganz und freuen sich auf einen spannenden Wahlkampf im kommenden Jahr!
23.09.2016 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz
Blaulicht-Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion: Im Gespräch mit den Hilfsorganisationen
Berlin. Unter dem Motto „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag mit rund 300 Teilnehmern von Hilfs- organisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert. Auch Vertreter aus der Vorderpfalz waren dabei.
20.09.2016 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
ANKÜNDIGUNG NOMINIERUNGSKONFERENZ
Seitdem sich der Stadtverbandsausschuss der SPD Ludwigshafen und die SPD-Stadtratsfraktion in einer gemeinsamen Sitzung am 4. April 2016 einstimmig für eine Kandidatur der Europaabgeordneten Jutta Steinruck um das Amt der Ludwigshafener Oberbürgermeisterin in 2017 ausgesprochen haben, ist die Partei in Hochstimmung und unglaublich motiviert. Jutta Steinruck hat in dieser Zeit alle Ortsvereine besucht, sich und ihre Beweggründe für die Kandidatur vorgestellt und hat mit vielen Genossinnen und Genossen, Bürgerinnen und Bürgern gute Gespräche geführt.
Diesen Freitag, am 23. September 2016, kommen die Ludwigshafener Genossinnen und Genossen im Kulturzentrum „dasHaus“ zusammen, um ihre OB-Kandidatin erstmalig in einer Mitgliedervollversammlung zu nominieren. Auch viele Gäste haben sich angekündigt: Malu Dreyer, rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Roger Lewentz, SPD-Landesvorsitzender sowie Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der SPD Pfalz. Auch Michael Ebling, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt hat sein Kommen zugesagt. Unterstützung bekommen wir auch von einem Wahlsieger aus dem vergangenen Jahr: Christoph Glogger, Bürgermeister der Stadt Bad Dürkheim. Ganz besonders freuen wir uns auf Werner Ludwig, Oberbürgermeister a.D.
Auch musikalisch erhält die SPD Ludwigshafen kraftvolle Unterstützung: Das Ditzner Twintett sorgt für den richtigen Ton und einen mitreißenden Rhythmus.
17.09.2016 in Bundespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein
97 Prozent für Barnett
SPD nominiert 63-Jährige als Direktkandidatin für Bundestagswahl
Doris Barnett möchte im September 2017 zum siebten Mal für die SPD in den Bundestag einziehen. Seit 1994 ist die Oggersheimerin Bundestagsabgeordnete. Mit 97 Prozent Zustimmung ist sie am Donnerstagabend in Oggersheim erneut zur Direktkandidatin im Wahlkreis 207 (Frankenthal/Ludwigshafen) gekürt worden.
68 der 80 möglichen Delegierten waren zur Wahl erschienen. Für Barnett sprachen sich in geheimer Abstimmung 66 Genossen aus. Außerdem gab es eine Enthaltung und eine Nein-Stimme. Kaum war das Ergebnis verkündet worden, waren auch schon die ersten Gratulanten auf dem Weg zu Barnett, um sie zu umarmen. „Ich bin überwältigt, dass ich nach so langer Zeit noch so von der Partei getragen werde“, sagte die Abgeordnete nach ihrer Wahl auf RHEINPFALZ-Nachfrage. Dass sie nicht mit 100 Prozent nominiert worden ist, sah sie gelassen: „So ist Demokratie, niemand ist perfekt.“ Seit 1994 ist Barnett Bundestagsabgeordnete. Bei den letzten beiden Wahlen (2009 und 2013) ist sie über die Landesliste in den Bundestag eingezogen. 2002 und 2005 hatte Barnett den Wahlkreis gegen Maria Böhmer (CDU/66) gewonnen. 2017 wird das fünfte Duell der beiden erwartet, allerdings hat sich Böhmer noch nicht offiziell über eine erneute Kandidatur geäußert.
Barnetts Kür ging am Donnerstag flott in einer guten Stunde im Restaurant „Melm“ über die Bühne. Die Oggersheimerin nutzte den Abend, um über ihre Arbeit in Berlin zu berichten und die SPD-Mitglieder auf die Wahl sowie zentrale Themen einzustimmen. Sie ist Mitglied im Haushaltsausschuss und dort für das Auswärtige Amt zuständig.
Vor Ort will sie sich unter anderem für das Hochstraßenprojekt einsetzen und fordert eine finanzielle Entlastung der Kommunen. Die SPD habe vieles aus ihrem Programm umgesetzt: „Die SPD ist eine geschlossene Partei, die Wahlen gewinnen will.“ Als Abgeordnete will sie sich auch weiterhin mit „Leidenschaft und großem Engagement“ für den Wahlkreis einsetzen.
Bei den Genossen kam die Rede gut an, sie feierten Barnett mit rhythmischem Klatschen. Ex-Landtagsabgeordneter Günther Ramsauer (Maudach) meldete sich als Einziger bei der Aussprache zu Wort: „Ein Satz fehlte bei Barnetts Rede. Wir wollen nicht nur die Wahl gewinnen, wir wollen auch den Wahlkreis mit ihr gewinnen.“ Unterbezirksvorsitzender Martin Wegner lobte die gute Zusammenarbeit mit Barnett: „Die Türen in Berlin sind für uns immer geöffnet.“
(Rheinpfalz vom 17.09.2016)
