10.07.2016 in Stadtverband von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD im Ludwigshafener Norden fusioniert
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Ortsvereine Oppau, Edigheim und Pfingstweide schließen sich zusammen – Mitgliederstärkste Gruppierung
Im Norden der Stadt sind die SPD-Ortsvereine Oppau, Edigheim und Pfingstweide fusioniert. Dadurch ist der mitgliederstärkste Ortsverein in Ludwigshafen entstanden, dem nun 210 Genossen angehören.
04.07.2016 in Stadtverband von SPD Ludwigshafen am Rhein
David Schneider bleibt SPD-Chef
Sozialdemokraten bestätigen ihren Vorsitzenden / Cornelia Luszick folgt auf Anke Simon als Vize
In einer Kampfabstimmung war er vor zwei Jahren zum neuen SPD-Chef gewählt worden, nun erhielt er bei seiner Wiederwahl breite Unterstützung: Mit 74 Ja- und einer Nein-Stimme hat die Ludwigshafener SPD den 26-jährigen David Schneider (Bild) in seinem Amt bestätigt. "Ich habe an dem neuen Vorstand absolut nichts zu kritisieren. Er hat den Spagat zwischen Jung und Alt und den verschiedenen Gruppen in der Partei gut gemeistert", brachte Bürgermeister Wolfgang van Vliet die Stimmung bei der Stadtverbandskonferenz in Ruchheim auf den Punkt.
04.07.2016 in Stadtverband von SPD Ludwigshafen am Rhein
Schneider: Jeder will das Ding gewinnen
Ludwigshafener SPD bestätigt Parteichef Schneider und peilt Sieg bei der Oberbürgermeisterwahl 2017 an
Die Ludwigshafener SPD geht mit breiter Brust ins Wahljahr 2017: „Die Partei ist unheimlich motiviert. Jeder will das Ding gewinnen. Wir spielen nicht auf Platz, wir spielen auf Sieg.“ Das sagte der am Freitagabend als Parteichef für weitere zwei Jahre im Amt bestätigte David Schneider (26) mit Blick auf die Oberbürgermeisterwahl und die designierte SPD-Herausforderin Jutta Steinruck (53).
02.07.2016 in Stadtverband von SPD Ludwigshafen am Rhein
Schneider bleibt SPD-Chef: 99 Prozent Zustimmung
Die Ludwigshafener SPD hat ihrem jungen Vorsitzenden David Schneider den Rücken gestärkt: Gestern Abend ist der 26-jährige Lehramtsstudent aus Süd bei der Stadtverbandskonferenz im Ruchheimer Gemeinschaftshaus mit 99 Prozent der Stimmen für weitere zwei Jahre gewählt worden. „Ich bin glücklich und auch ein wenig gerührt“, sagte er über sein Ergebnis. Er erhielt 74 von 75 möglichen Stimmen. Im Juni 2014 hatte sich Schneider in einer Kampfabstimmung mit 69 Prozent der Stimmen gegen Markus Lemberger durchgesetzt, den Chef des mit 184 Mitgliedern größten Ortsvereins aus der Gartenstadt. Es ging damals um die Nachfolge von Wolfgang van Vliet.
Zur neuen stellvertretenden SPD-Vorsitzenden wählte die Konferenz Cornelia Luszick (38) aus Nord, die als Referentin in der Landesverwaltung in Mainz arbeitet. Die Tochter von SPD-Stadtrat Hans-Joachim Weinmann erhielt 59 Ja-Stimmen (knapp 79 Prozent). Es gab 14 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. „Ich bin zufrieden, mit ein bisschen Gegenwind habe ich gerechnet“, sagte sie. Luszick löst Landtagsabgeordnete Anke Simon (53, Mundenheim) ab, die nicht mehr antrat, aber als Beisitzerin weiter dem Vorstand angehören wird. Die Partei formulierte zwei Ziele für das kommende Jahr: Den Gewinn des Direktmandats von Doris Barnett (63) bei der Bundestagswahl und den Erfolg von Jutta Steinruck (53) bei der Oberbürgermeisterwahl. „Wir spielen nicht auf Platz, wir spielen auf Sieg“, betonte Schneider.
(Rheinpfalz vom 02.07.2016)
25.06.2016 in Europa von SPD Ludwigshafen am Rhein
„Europa braucht einen Neustart“
Die Wählerinnen und Wähler in Großbritannien haben sich in einem Referendum mehrheitlich gegen den Verbleib ihres Landes in der Europäischen Union ausgesprochen.
„Das ist eine schlechte Nachricht, denn ich bleibe überzeugt davon, dass eine EU-Mitgliedschaft von Großbritannien die bessere Lösung für die Bürger und die Beschäftigten in Großbritannien, in Deutschland und in ganz Europa gewesen wäre“, so Jutta STEINRUCK, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. „Die Austrittsverhandlungen müssen ohne Verzögerung aufgenommen werden. Dabei darf der Austritt des Landes nicht auch noch belohnt werden. Sowohl das Vereinigte Königreich als auch die EU haben ein Interesse daran, einen ungeregelten Austritt zu vermeiden. Es kann aber keine Extrawürste und Vorteile für den Austritt geben.“
„Schon vor dem Referendum war klar: ob Brexit oder nicht, wir brauchen dringend eine ehrliche und tiefgreifende Diskussion darüber, warum wir für ein geeintes Europa sind und welche Werte wir damit verbinden. Überall in Europa sind nationalistische Parteien und deren Unterstützer auf dem Vormarsch. Sie greifen Ängste vor den Folgen der Globalisierung auf und schüren Ressentiments gegen alles Fremde und gegen einen vermeintlich teuren und überflüssigen Beamten- und Politikapparat in Brüssel. Einfache Antworten und der Rückzug auf den Nationalstaat sind aber eine Illusion und keine Lösung“, so Jutta STEINRUCK weiter.
„Als Gewerkschafterin und als europäisch denkende Ludwigshafenerin weiß ich: die Menschen in Europa, die Unternehmen und die ArbeitnehmerInnen sind längst Teil der Globalisierung. Diesen Prozess können wir nicht zurückdrehen. Aber wir können die Globalisierung gestalten, wenn wir uns auf europäischer Ebene gut aufstellen. Das heißt für mich: wir brauchen eine europäische Politik, die bei den Menschen ansetzt und auch bei ihnen ankommt“, so die designierte OB-Kandidatin für Ludwigshafen Jutta STEINRUCK. „Wir brauchen ein Ende der Sparpolitik und statt dessen eine neue Politik für Wachstum und Investitionen in Europa. Wir brauchen ein Soziales Europa, das den Menschen ein Sicherheitsnetz garantiert und in dem Teilhabe und Chancen ernst gemeinte Versprechen sind. Wir müssen die Demokratisierung Europas vorantreiben. Dabei muss das Europäische Parlament weiter gestärkt werden. Es muss um gemeinsame Lösungsansätze gehen, nicht um individuelle Opt-outs. Ein Soziales Europa muss die Arbeitnehmerfreizügigkeit sichern, aber Lohndumping im Binnenmarkt verhindern. Als Grundprinzip muss gelten: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort.“
„Das europäische Parlament sollte jetzt sein Initiativrecht zur Einberufung eines Europäischen Konvents nutzen. Eine gemeinsame Debatte über den weiteren Kurs der europäischen Einigung ist dringend nötig. Das Europäische Projekt braucht neuen Schwung“, so Jutta STEINRUCK abschließend.
