06.12.2015 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
ROT im Gespräch: LEAP
ROT im Gespräch:
LEAP – Chance zur Aufwertung der Ludwigshafener Innenstadt?
Wann? Dienstag, den 8. Dezember 2015, 19 Uhr
Wo? Ernst-Bloch-Zentrum, Walzmühlstr. 63
Programm:
Begrüßung durch David Schneider, Vorsitzender der SPD Ludwigshafen
Vorstellung Eckpunkte des Landesgesetzes für „Lokale Entwicklungsund Aufwertungsprojekte (LEAP) durch Heike Scharfenberger, Landtagsabgeordnete, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen
Best practice Beispiel: BIDs in Gießen durch Horst-Friedhelm Skib, Referent für Stadtentwicklung in Gießen
Moderation: Anke Simon, Landtagsabgeordnete
04.12.2015 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD will wieder beide Direktmandate gewinnen
Die Ludwigshafener SPD setzt alles daran, bei der Landtagswahl 2016 wieder die beiden Direktmandate in der Stadt zu holen. Dabei soll aber nicht nur die Bildungspolitik im Mittelpunkt stehen. Auf der Stadtverbandskonferenz im Gemeinschaftshaus Ruchheim warben die Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon auch für eine gerechte Sozialpolitik, für wirtschaftlichen Fortschritt und letztendlich für die Politik von Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Die beiden Landtagskandidatinnen setzen mit dem Stadtverbandsvorsitzenden David Schneider vor allem auf ihre Alltags- und Regierungskompetenz. Kita- und Studien-Gebührenfreiheit, schnelles Internet, demografischer Wandel, dies will die SPD in Ludwigshafen im Wahlkampf behandeln. Das Thema Flüchtlinge ist ohnehin gesetzt.
Scharfenberger, die vor einem Jahr für Günther Ramsauer in den Landtag nachrückte, merkte an, dass Kommunen finanziell leistungsfähiger werden müssen. "Wir brauchen eine Reform der Gemeindefinanzen - aber ohne Neuverschuldung", forderte Scharfenberger. Das kostenlose Bildungssystem in Rheinland Pfalz sei beispielhaft und müsse in dieser Form erhalten bleiben. Dies sei auch ein Standortfaktor für Familien und Industrie. "Wir müssen die Zukunft sozial gestalten auch für Familien, die nicht so viel haben", sagte Scharfenberger. Im demografischen Wandel gelte es, Chancen zu erkennen und einen sozialen Zusammenhalt zu ermöglichen.
Bezahlbare Wohnungen
Malu Dreyer habe in ihrer Regierungsarbeit viel erreicht. Dazu zählen zudem die hohe Exportquote des Landes, der Rückgang der Arbeitslosigkeit und die Stärkung von Sicherheit. Dies alles dürfe nicht vergessen werden, "daher müssen wir mit Optimismus in die kommenden Monate gehen", so Scharfenberger.
"Dass unsere Partei Lust auf Politik hat, das sollen die Menschen wieder spüren", versicherte Simon. "Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum für Familien mit vielen Kindern, ältere Menschen und Alleinstehende. Die Weichen dazu seien mit einem Förderprogramm gestellt. Beim Thema Sicherheit und Flüchtlinge setze Ludwigshafen auf die Polizei, Feuerwehr und ehrenamtliche Helfer.
Sicherlich seien in der Vergangenheit auch Fehler gemacht worden, gab Schneider zu, ohne weiter auf diese einzugehen. In der Folge warb er für einen humanitären Umgang mit den Flüchtlingen. "Integration kann nur gelingen, wenn diese ihre Familien nachholen können", sagte er. Der Einführung einer Flüchtlingsquote erteilte er eine klare Absage. "Zur Lösung des Problems müssen wir auf ein einheitliches solidarisches Europa drängen", sagte Schneider. Allerdings bräuchten die Kommunen auch finanzielle Perspektiven, um Aufgaben wie neue Flüchtlingsunterkünfte oder Sprachkurse zu meistern.
(Rheinpfalz vom 02.12.2015)
04.12.2015 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
„Wir spielen nicht auf Platz“
SPD-Stadtverband stimmt sich auf Landtagswahl ein und will die beiden Direktmandate verteidigen
Knapp zweieinhalb Stunden lang hat sich der SPD-Stadtverband am Montagabend im Ruchheimer Gemeinschaftshaus auf die Landtagswahl am 13. März eingestimmt. Rückendeckung von den rund 70 Delegierten bekamen vor allem Anke Simon und Heike Scharfenberger. Sie sollen die beiden Direktmandate erneut gewinnen.
„Lasst uns die gut 100 Tage nutzen“, lautete der Schlussappell des Stadtverbandsvorsitzenden David Schneider. Für seine kämpferische und rund eine dreiviertel Stunde lange Rede bekam er minutenlangen Applaus. Der 26-Jährige zeigte sich überzeugt von der Qualität der beiden Direktkandidatinnen für die Wahlkreise 35 und 36. Simon (52) und Scharfenberger (54) seien „kompetent, fleißig und als Ortsvorsteherinnen nah an den Menschen“. Dass ihre Arbeit auch über Ludwigshafen hinaus geschätzt werde, „unterstreichen eure Listenplätze“. Aber Schneider betonte: „Wir wollen die Direktmandate gewinnen und spielen nicht auf Platz.“ Die Mundenheimer Ortsvorsteherin Anke Simon hatte 2011 das Direktmandat im Wahlkreis 35 mit 41,4:29,3 Prozent gegen Christian Beilmann (CDU) gewonnen, der auch jetzt wieder gegen sie antreten wird. Simon unterstrich die Bedeutung einer guten Infrastruktur für den Erhalt der Arbeitsplätze. Wichtig sei ferner, die Anstrengungen im Sozialen Wohnungsbau zu verstärken. Dass das Land im nächsten Jahr den Bau von 4200 Wohnungen fördere, zeige: „Das Land steht an der Seite der Kommunen.“
Die Ruchheimer Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger ist vor einem Jahr für Günther Ramsauer in den Landtag nachgerückt. Ihre schärfste Rivalin im Kampf ums Direktmandat wird Marion Schneid (CDU) sein, die 2011 mit 32,7:43 Prozent das Nachsehen hatte. Scharfenberger sprach sich für eine Reform der Gemeindefinanzen aus: „Die Kommunen können ihre Aufgaben nur erfüllen, wenn ihre solide Finanzausstattung gewährleistet ist.“
Die beiden Landtagsabgeordneten und auch SPD-Stadt-Chef Schneider nannten die „menschenwürdige Unterbringung aller Flüchtlinge“ als Hauptleitlinie der aktuellen Asylpolitik. Kontingenten erteilten sie eine klare Absage. „Für uns ist Flüchtlingspolitik keine Frage der Mathematik“, bekräftigte Schneider. In der Stadt gebe es ein „richtungsweisendes Asylkonzept“. Die Bürgerforen seien sehr wichtig, „um die Menschen mitzunehmen und Ängste abzubauen“, sagte Schneider. Die SPD stehe auch auf Landesebene für Verlässlichkeit. Schneider betonte zudem die Bedeutung einer langfristigen Integrationspolitik. „Wir erwarten dann von denen, die bleiben, dass sie unsere Werte anerkennen.“
Kritik übte der SPD-Chef an der Finanzausstattung der Kommunen: „Es kann nicht sein, dass die Stadt auf den Investitionskosten für die Flüchtlingsunterbringung sitzen bleibt.“ Auch bei den Sprachkursen müsse der Bund Kosten übernehmen. „Man darf uns nicht im Regen stehen lassen“, so Schneider. Den beiden Direktkandidatinnen überreichte er dann noch zwei rote Taschen, damit sie für den anstehenden Winterwahlkampf gerüstet sind.
(Rheinpfalz vom 02.12.2015)
04.12.2015 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
erfolgreiche SPD-Stadtverbandskonferenz am 30.11.2015
Am Montagabend fand im Gemeinschaftshaus in Ruchheim eine erfolgreiche Stadtverbandskonferenz der SPD Ludwigshafen zur Einstimmung auf die kommende Landtagswahl am 13. März 2016 statt. Einstimmung wurde das von ihr erarbeitete Programm "Menschen befähigen, Chancen stärken, Zusammenhalt gestalten - Ideen und Forderungen der SPD Ludwigshafen für das SPD-Regierungsprogramm 2016-2021" beschlossen. Es kann unter diesem Link eingesehen werden.
Anbei einige Impressionen von der Konferenz.
29.11.2015 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD Vorderpfalz: Votum für Wegner
Delegierte bestätigen Rechtsanwalt als Vorsitzenden
Martin Wegner wird weitere zwei Jahre die SPD Vorderpfalz führen. Die Delegierten bestätigten den 48 Jahre alten Rechtsanwalt am Donnerstagabend als Vorsitzenden des Unterbezirks, in dem die Sozialdemokraten aus Frankenthal, Ludwigshafen, Speyer und dem Rhein-Pfalz-Kreis organisiert sind.
63 der 77 anwesenden Genossen gaben dem Ludwigshafener Juristen im Dathenushaus in Frankenthal ihre Stimme. Wegner erreichte damit bei der Neuwahl des geschäftsführenden Vorstands das schlechteste Ergebnis aller Kandidaten. Seine Stellvertreter – die Frankenthalerin Aylin Höppner, der Schifferstadter Hubert Boßle und der Speyerer Landtagsabgeordnete Walter Feiniler – sammelten acht beziehungsweise elf Ja-Stimmen mehr. Wegner führte sein Abschneiden im Gespräch mit der RHEINPFALZ auch auf die in seiner Rede vor dem Wahlgang skizzierten Standpunkte zurück. Der Rechtsanwalt hatte sich unter anderem als entschiedener Gegner der geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA präsentiert und die Verwendung der Begriffe „Strom“ und „Krise“ im Zusammenhang mit Flüchtlingen als Ausdruck einer „falschen Perspektive“ bezeichnet. „Wenn einer Stadt mit rund 160.000 Einwohnern wie Ludwigshafen 2000 Asylsuchende zugewiesen werden, ist das wirklich ein Strom oder eine Krise?“, fragte Wegner.
Für die Landtagswahl rief der Unterbezirkschef dazu auf, die Ministerpräsidentin zu unterstützen: „Damit Malu Dreyer ihre Arbeit fortsetzen kann: Lasst uns gehen, lasst uns rennen!“ Rheinland-Pfalz müsse „Bildungsland Nummer eins“ bleiben. Wegner unterstrich zudem, dass bei den Verhandlungen zur Neuordnung der Finanzströme zwischen Bund, Ländern und Kommunen die Städte und Kreise „nicht am Katzentisch sitzen dürfen“.
Finanziell steht der Unterbezirk auf soliden Füßen, bei allerdings sinkenden Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen. Hauptausgabeposten der zurückliegenden beiden Jahre waren die Wahlkämpfe der Partei. (örg/Archivfoto: privat)
Der Vorstand
(Rheinpfalz vom 28.11.2015)
