19.12.2015 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD: Lebhafte Gespräche rund um „LEAP“
Lebhafte Gespräche rund um „LEAP“: Der Ansatz, der für „Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte“ steht und mit dem gleichnamigen neuen Gesetz in Rheinland-Pfalz den Begriff „Business Improvement District“ (BID) ablöst, stand jetzt im Zentrum eines Diskussionsabends im Ernst-Bloch-Zentrum. In der Reihe „Rot im Gespräch“ hatte die SPD alle eingeladen, denen die Ludwigshafener Innenstadt am Herzen liegt – um mit ihnen insbesondere Möglichkeiten zur Umfeldverbesserung und zur Intensivierung des Standortmarketings zu diskutieren.
70 Gäste kamen, darunter Hafenchef Franz J. Reindl sowie Georg Kuthan und Edmund Keller, die Grandseigneurs der Ludwigshafener Immobilien- und Einzelhandelsbranche. „Aus zahlreichen Gesprächen wissen wir, dass es auch in Ludwigshafen großes Interesse an der Einführung des Modells gibt“, zeigte sich der Ludwigshafener SPD-Chef David Schneider keineswegs überrascht vom Zuspruch. So sei etwa die untere Ludwigstraße ein schon diskutierter und sehr geeigneter Bezirk für ein Pilotprojekt.
„Wesentliches Ziel des LEAP-Gesetzes ist, ein eigenverantwortliches Handeln von Partnern vor Ort in einem klar festgelegten Bereich zur Unterstützung der lokalen Wirtschaftsaktivitäten zu ermöglichen“, unterstrich Stadtratsfraktionschefin Heike Scharfenberger, die auch in ihrer Funktion als
Landtagsabgeordnete von den Rahmenbedingungen sowie den Vorbereitungen des Gesetzes berichtete: „Die sich durch LEAP bietenden Möglichkeiten waren auch ein Wunsch von Gewerbetreibenden, Kommunen sowie Industrie- und Handelskammern, wie bei der Anhörung in Mainz deutlich zum Ausdruck gebracht wurde.“
Horst-Friedhelm Skib, Referent für Stadtentwicklung in Gießen, berichtete – unterstützt von eindrücklichen Vorher-Nachher-Fotos –, wie „Business Improvement Districts“ zu nachhaltigen Umfeldverbesserungen in der mittelhessischen Stadt beigetragen haben. Die anschließende, von der Landtagsabgeordneten Anke Simon moderierte Diskussion drehte sich dann auch und vor allem um die Frage, wie ein LEAP-Projekt in Ludwigshafen angestoßen werden könnte. „Mit dem LEAP-Gesetz gibt es jetzt sehr gute Voraussetzungen für ein Projekt vor Ort“, verdeutlichte Simon.
„Wir als Politik kümmern uns gerne um die Rahmenbedingungen für ein LEAP – die konkrete Initiative muss aber naturgemäß von der Geschäftswelt und den Immobilienbesitzern ausgehen“, betonte Schneider. Edmund Keller forderte entsprechend volles Engagement für neue Chancen der Innenstadt: „Wir müssen es anpacken, wir brauchen frischen Wind in der City und ich bin optimistisch, dass uns das gelingt!“ Scharfenberger und Simon: „Denkbar wäre, dass die Verwaltung in Verbindung mit der WEG bereits im Vorfeld einen Rahmenvertrag konzipiert, der dann auf die einzelnen Bereiche modifiziert, zur Anwendung kommen könnte“. Die Vertreter der SPD im Aufsichtsrat der WEG werden dies in der nächsten Sitzung des Gremiums ansprechen.
19.12.2015 in Sozialpolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein
AFA unterstützt die Forderung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer – Parität wieder einführen -
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Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AFA) Unterbezirk Vorderpfalz und der AFA Regionalverband Pfalz werden die Forderung nach Wiedereinführung der Parität bei den Krankenkassenbeiträgen nachdrücklich unterstützen so der Sprecher des Verbandes Holger Scharff (Ludwigshafen).
Es kann nicht sein, dass alleine die Arbeitnehmer / Innen die anstehenden Mehrkosten bei den Krankenkassen schultern müssen, die Arbeitgeber sich daran aber nicht beteiligen so Scharff. Wir müssen wieder zur alten Regelung zurück bei der sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Kosten teilen und jede 50 % der Beiträge trägt so Scharff weiter.
Die Argumente der Arbeitgeberverbände, dass durch die Mehrkosten bei den Arbeitskosten die Wettbewerbsfähigkeit leidet ist ein alter ständig wiederholender Aufschrei der Arbeitgeber bei allen Dingen, die die Arbeitnehmer / Innen entlastet, dies wird aber nicht der Fall sein.
Holger Scharff: „Wir erwarten nun auch von der SPD Bundestagsfraktion und von den SPD Vertretern im Koalitionsausschuss dieses Thema bei nächster Gelegenheit entsprechend einzubringen und zu behandeln mit dem Ergebnis die Paritätische Zahlung wieder einzuführen."
15.12.2015 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
Rotes Frühstück zum Nikolaus am 05.12.2015
Kurz vor Nikolaus hat die SPD wieder ihr beliebtes Rotes Frühstück veranstaltet. Bei Kaffee und süßen Teilchen wurden diesmal süße Freuden durch unseren "Nikolaus" an die Kleinen - aber auch manchmal an die Großen - verteilt.
Großen Dank wieder an alle, die dabei mitgeholfen haben.
Auch im nächsten Jahr gibt es wieder ausreichend Gelegenheit, mit uns ins Gespräch zu kommen. Das nächste Rote Frühstück wird am 30. Januar 2016 stattfinden.
11.12.2015 in Aktuell von SPD Vorderpfalz
„Gemeinsam mehr erreichen als alleine”. – Haushaltsplan der Metropolregion einstimmig verabschiedet.
„Gemeinsam mehr erreichen als alleine“, unter dieses Motto stellte Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar, seine Stellungnahme zum von der Verbandsverwaltung eingebrachten Etatentwurf für das Jahr 2016; und Baaß weiter: „so könnte die Beschreibung von Ziel und Methode lauten, wenn jemand die Frage stellt, warum in unserer Region die Zusammenarbeit zwischen den verantwortlichen Akteuren so gepflegt wird, wie wir dies tun.“
07.12.2015 in Internationales von SPD Vorderpfalz
