11.10.2015 in Geschlechtergerechtigkeit von SPD Vorderpfalz
AsF Vorderpfalz wählt neuen Vorstand – Ursula König wiedergewählt
Einen neuen Vorstand wählte die Versammlung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen am gestrigen 10. Oktober in Ludwigshafen.
Keine Überraschung war die Wiederwahl der bisherigen Vorsitzenden Ursula König – verdienter Lohn und Anerkennung ihrer langjährigen, engagierten Arbeit für die Vorderpfälzer Frauen. Auch ihre bisherige Stellvertreterin Doris Kannegießer wurde wiedergewählt.
Wechsel gab es bei der zweiten Stellvertretenden Vorsitzenden. Dieses Amt wird nun von Zeynep Soysal wahrgenommen. Sie ist Nachfolgerin von Gabriele Tabor aus Speyer.
08.10.2015 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
Rotes Frühstück: „Das Sozialticket in Ludwigshafen“
Wann? - Am Samstag den 10.10.15
Wo? - Lichttor vor dem Rathaus
Um wie viel Uhr? - Von 10 bis 13 Uhr
Für die SPD ist die Realisierung des Sozialtickets ein wichtiger Beitrag für das soziale Zusammenleben in unserer Stadt. Gerade die Mobilität sozialschwacher Menschen ist ein notwendiger Bestandteil zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.
Wir wollen die Gelegenheit nutzen, um die Bürgerinnen und Bürger zu den Details des Sozialtickets zu informieren.
06.10.2015 in Europa von SPD Ludwigshafen am Rhein
"Arm trotz Arbeit längst bittere Realität"
SPD-Europaabgeordnete fordert zum Tag für menschenwürdige Arbeit europaweites Vorgehen gegen unsicherere Beschäftigung
Immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Europäischen Union sind prekär beschäftigt. Darauf macht die sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Jutta STEINRUCK, zum Welttag für menschenwürdige Arbeit aufmerksam (Mittwoch, 7. Oktober).
So waren im Jahr 2013 laut dem Europäischen Gewerkschaftsinstitut 61,7 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der EU in erzwungener Teilzeit angestellt, da sie keine Festanstellung fanden.
"In vielen Branchen findet eine großflächige Ausbeutung unter dem Deckmantel der Flexibilisierung des Arbeitsmarktes statt", kritisiert Jutta STEINRUCK. „Beispiele gibt es unter entsandten Bauarbeitern oder Kraftfahrern, die für einen Hungerlohn oder ohne Sozialschutz arbeiten, Unternehmen, deren Stammbelegschaft aus Leiharbeitern oder unselbständigen Subunternehmern besteht, Piloten, die wie viele andere Berufsgruppen in die Scheinselbständigkeit gezwungen werden oder Hochschulabsolventen, die sich von einem unbezahlten Praktikum zum nächsten hangeln. Die Liste ließe sich fast endlos fortsetzen", so Jutta STEINRUCK. "Wir europäischen Sozialdemokraten fordern deshalb schon lange europaweit einheitliche Arbeitsinspektionen, um Ausbeutung effektiv zu bekämpfen."
Die Digitalisierung der Arbeitswelt bringt neue und teilweise flexiblere Arbeitsformen mit sich, hebt die Sozialdemokratin aktuell in ihrem Bericht des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales zum Digitalen Binnenmarkt hervor. "Bei neuen Formen der Beschäftigung wie etwa dem Crowdworking, wo die Vermittlung von Dienstleistungen über digitale Plattformen stattfindet, greifen bisherige Standards bei der sozialen Absicherung, wie Mindestlohn, Mitbestimmung, Arbeitsschutz und die Möglichkeit von Tarifverhandlungen nicht mehr", so Jutta STEINRUCK. "Dafür muss die EU-Kommission dringend neue arbeitspolitische Rahmenbedingungen vorlegen, damit diese neuen Arbeitsformen nicht zu prekärer Arbeit werden."
Dabei weist Jutta STEINRUCK auf die langfristigen Folgen unsicherer Arbeitsverhältnisse hin. "Wenn wir in Europa die prekäre Beschäftigung weiterhin unzureichend und ineffizient bekämpfen, wird die Altersarmut drastisch ansteigen. Für immer mehr Menschen reicht der Lohn nicht mehr zum Leben. Zusätzlich werden unsere Sozialsysteme immer stärker belastet. Effektive Armutsbekämpfung fängt bei der Schaffung guter und langfristiger Arbeitsplätze an."
Seit 2008 organisiert der Internationale Gewerkschaftsbund (IGB) am 7. Oktober den Welttag für menschenwürdige Arbeit (WFMA). Auf der ganzen Welt kommen dazu Arbeiterinnen und Arbeiter zusammen, um für gute Arbeit einzutreten.
28.09.2015 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD: Ortsvereine in der Gartenstadt fusionieren - Lemberger führt größten Ortsverein im Stadtverband
Nach mehr als 40 Jahren sind die beiden SPD-Ortsvereine Gartenstadt und Niederfeld wieder vereint. Am Samstag votierten die Mitglieder für eine Fusion und bildeten den mit 190 Mitgliedern größten Ortsverein im Stadtverband Ludwigshafen, der den Namen des Stadtteils trägt. Markus Lemberger, bislang Vorsitzender von Niederfeld, führt den Ortsverein, sein Stellvertreter ist Andreas Rennig, der zuvor den Ortsverein Gartenstadt führte. Beide wurden einstimmig bei je einer Enthaltung ins Amt gewählt.
33 Mitglieder aus beiden Ortsvereinen waren anwesend, einstimmig wurde die Fusion beschlossen. „Diskussionen gab es lediglich bei Satzungsformulierungen, aber auch dieser wurde letztendlich einstimmig zugestimmt. Beim Vorstandspersonal gab es große Einigkeit“, so Lemberger. Harald Kentrup und Josef Waldmann führen ihre Ämter als Kassierer weiter, Elisabeth Schäfer ist künftig Schriftführerin, Vertrauensleuteobmann ist Dieter Jung. Beisitzer sind: Erika Roth, Stefan Klee, Werner Kempf, Hans Rott, Hans Rudolf Seidler, Steffen Klarner, Erich Fries und Martin Kempf (zugleich Homepagebeauftragter). Revisoren sind Roswitha Fries, Inge Groß und Hermann Wassmuth.
Grußworte sprachen der Vorsitzender des Stadtverbands David Schneider, Landtagsabgeordnete Heike Scharfenberger sowie ihr Klammerkandidat bei der Landtagswahl im kommenden März, Gregory Scholz. Schneider sprach unter Anderem die Flüchtlingssituation in der Stadt an: „Es ist toll, wie viele Menschen sich hier in Ludwigshafen ehrenamtlich gerade in der Flüchtlingsfrage engagieren“. Scharfenberger berichtet aus der Landtagsfraktion und unterstrich die Wichtigkeit, die Probleme der Menschen vor Ort zu kennen: „Als Ortsvorsteherin, Vorsitzende der Stadtratsfraktion und als Landtagsabgeordnete kenne ich die Belange auf allen Ebenen der Politik sehr gut und kann entsprechend der Ludwigshafener Interessen agieren.“
In seiner Antrittsrede sprach Lemberger unter anderem über die Notwendigkeit, den Stadtteil weiter seniorengerecht auszubauen: „Nach dem statistischen Jahresbericht der Verwaltung ist die Gartenstadt der Stadtteil mit dem höchsten Durchschnittsalter. Deshalb gilt es insbesondere, die Nahversorgung nachhaltig zu gewährleisten. Die GAG hat in den letzten Jahren systematisch den umfangreichen Gebäudebestand im Stadtteil saniert und wird dies in den nächsten Jahren vervollständigen, das ist natürlich auch deshalb wichtig, damit diese Wohnungen wieder vermehrt für junge Familien interessant werden, damit diese hierher ziehen. Wünschenswert wäre natürlich, ein kleines Neubaugebiet im Stadtteil zu erhalten, das wäre förderlich sowohl für die Sozialstruktur als auch für die Vereine.“
28.09.2015 in Aktuell von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD: Wichtige Entscheidungen beim Bund-Länder Flüchtlingsgipfel
„Es ist gut, dass sich der Bund durch die Einführung einer Pauschale von 670 Euro pro Asylbewerber und Monat endlich zu einer dauerhaften Verantwortungsübernahme bekennt. Damit wird seitens des Bundes endlich anerkannt, dass eine solch große gesellschaftliche Herausforderung auch einer sich dynamisch anpassenden Finanzierung bedarf. Ich gehe davon aus, dass das Geld auch vollständig bei den Kommunen ankommen wird“, so der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Schneider, zu den Ergebnissen des gestrigen Sondertreffens von Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung.
Die SPD Ludwigshafen begrüßt außerdem, dass der Bund die für die Gesundheitskarte notwendigen gesetzlichen Voraussetzungen schafft. Die gesetzlichen Krankenkassen sollen von den Ländern verpflichtet werden können, gegen Kostenerstattung die Krankenbehandlungen bei Asylbewerbern zu übernehmen. In diesem Zusammenhang kann die Ausgabe einer elektronischen Gesundheitskarte vereinbart werden.
Heike Scharfenberger, Landtagsabgeordnete: „Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin ist hierzu bereits im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Landkreise und kreisfreien Städte, der Gesetzlichen Krankenkassen und der Kassenärztlichen Vereinigungen. Es ist uns ein großes Anliegen, die Gesundheitsversorgung der Flüchtlinge zu entbürokratisieren.“
Speziell auch für Ludwigshafen von großem Interesse ist die Zusage des Bundes, die Mittel für den sozialen Wohnungsbau zu erhöhen. Ob die vorgesehene Erhöhung von jeweils 500 Mio. Euro für die Jahre 2016 bis 2019 tatsächlich ausreichend sein wird, bleibt abzuwarten. „Wir als Ludwigshafener SPD werden mit Nachdruck dafür eintreten, dass diese neuen finanziellen Möglichkeiten für den Neubau preiswerten Wohnraums für alle die Bürgerinnen und Bürger auch in Ludwigshafen umfassend genutzt werden. Diese Erhöhung der Mittel für den Sozialen Wohnungsbau ist ein Anfang“, so Anke Simon, Landtagsabgeordnete und stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende abschließend.
