03.11.2014 in Ankündigungen von Jusos Ludwigshafen
Aktuell und mit lokaler Relevanz - so sollten bestenfalls die Themen sein,
mit denen sich eine lokale politische Jugendorganisation beschäftigt.
Da das Thema "Asylpolitik" neben diesen Faktoren jedoch noch viel mehr bietet,
möchten sich die Jusos Ludwigshafen längerfristiger und intensiver damit
auseinandersetzen. Die Juso-Sitzung am vergangenen Montag bot daher den
Auftakt zu einer längerfristig angelegten Reihe an Veranstaltungen, bei
denen sich die Jusos mit den verschiedensten Aspekten des Themas befassen
wollen und die bis weit in das kommende Jahr hinein fortgesetzt werden soll.
Weit gefasst war der erste Überblick über das Thema, den die Vorsitzenden
des Juso-Stadtverbandes ihren versammelten Mitgliedern boten. Hierbei wurde
der Bogen geschlagen von der historischen Entwicklung der deutschen Asylpolitik
bis zur heutigen Situation sowie von der politischen Ebene der EU bis hin
zu den lokalen Problemstellungen in Ludwigshafen.
"Bei der Integration von Flüchtlingen in unsere Gesellschaft wurden früher
viele Fehler gemacht. Heute laufen wir Gefahr, genau diese zu wiederholen",
stellt der Juso-Vorsitzende Jan-Philipp Simon heraus, um die aktuelle Brisanz
des Themas zu betonen sowie die Notwendigkeit, sich intensiver damit
auseinanderzusetzen.
Fortgesetzt wird die laufende Veranstaltungsreihe der Jusos mit einem
Gespräch mit Bürgermeister Van Vliet am 17.11.2014, bei dem dieser sicherlich
auch zu dem geplanten Containerdorf zur Unterbringung von Flüchtlingen in
Ludwigshafen Stellung beziehen wird. Bei weiteren Veranstaltungen sind u.a.
Treffen mit Asylbewerbern, Diskussionen mit Bürgerinitiativen und politischen
Amtsträgern sowie weitere Fachvorträge zu verschiedenen Aspekten des Themas
geplant.
31.10.2014 in Ankündigungen von SPD Vorderpfalz
Die SPD Vorderpfalz begrüßt die Initiative zur Ausstellung „Zeit der Extreme“ und das hierzu entwickelte Begleitprogramm.
28.10.2014 in Europa von SPD Vorderpfalz
„Demokratie und Rechtsstaat sind keine Handelshemmnisse und stehen nicht zur Disposition von Freihandelsabkommen“. So lautet das Resümee des Vorsitzenden der SPD Vorderpfalz, Martin Wegner, nach einer parteiöffentlichen Unterbezirkskonferenz der SPD Vorderpfalz über die geplanten Freihandelsabkommen zwischen Amerika und der EU (TTIP) sowie zwischen Kanada und der EU (CETA).
24.10.2014 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
Die SPD begrüßt es, dass sich der Präsident der Hochschule Ludwigshafen, Peter Mudra, von der Forderung nach Wiedereinführung von Studiengebühren distanziert hat (wir berichteten am Mittwoch). Mit der SPD bleibe die Bildung von der Kindertagesstätte bis zur Universität auch in Zukunft gebührenfrei, betonte der Vorsitzende der Ludwigshafener Sozialdemokraten, David Schneider, mit Blick auf die Stellungnahme Mudras. „Studiengebühren sind Bildungsbarrieren, die es insbesondere jungen Menschen aus finanziell schwachen Familien erschweren, ein Studium zu machen“, sagt Schneider. Es sei ein großer Erfolg der SPD, dass diese finanziellen Hürden mittlerweile deutschlandweit abgeschafft wurden. Ein Zurück werde es mit der SPD nicht geben. „Wir zeigen in Rheinland-Pfalz bereits heute, dass eine gute materielle und personelle Ausstattung auch ohne Studiengebühren möglich ist“, ergänzt die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, Anke Simon. Wegen der Verhandlungen zur Verlängerung des Hochschulpakts zwischen Bund und Ländern und im Zuge der Bafög-Gesetzesnovelle habe sie die Hoffnung, dass die Hochschulen weitere Mittel bekommen würden.
(Rheinpfalz vom 24.10.2014)
23.10.2014 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
„Wir begrüßen es sehr, dass sich der Präsident der Hochschule Ludwigshafen, Professor Peter Mudra von der Forderung nach Wiedereinführung von Studiengebühren distanziert und deutlich macht, dass diese Forderung nur von kleinen Teilen der Hochschulrektorenkonferenz mitgetragen wird. Mit der SPD wird Bildung von der Kindertagesstätte bis zur Universität auch in Zukunft gebührenfrei bleiben“, so äußerte sich der Vorsitzender der SPD Ludwigshafen, David Schneider zu der Stellungnahme des Präsidenten der Hochschule Ludwigshafen.
In der vergangenen Woche hatte der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Prof. Horst Hippler die Wiedereinführung von Studiengebühren gefordert.
„Studiengebühren sind Bildungsbarrieren, die es insbesondere jungen Menschen aus finanziell schwachen Familien erschweren, ein Studium zu machen. Es ist ein großer Erfolg der SPD, dass diese finanziellen Hürden mittlerweile deutschlandweit abgeschafft wurden. Ein Zurück wird es mit uns nicht geben“, so Schneider weiter.
„Wir zeigen in Rheinland-Pfalz bereits heute, dass eine gute materielle und personelle Ausstattung unserer Universitäten und Hochschulen auch ohne Studiengebühren möglich ist. Mit Blick auf die Verhandlungen um die Verlängerung des Hochschulpaktes zwischen Bund und Ländern und im Zuge der Bafög-Gesetzesnovelle haben wir die Hoffnung, dass wir den Hochschulen weitere Mittel zur Verfügung stellen können“, so die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, Anke Simon.