18.11.2014 in Landespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein
Partei-Amt für Feid
Mit fast 97 Prozent der abgegebenen Stimmen wurde Stadtkämmerer Dieter Feid zum neuen Schatzmeister der Landes-SPD gewählt. Dies teilte der SPD-Stadtverband jetzt mit. Feid tritt die Nachfolge des in Mainz mit viel Applaus verabschiedeten Günther Ramsauer an. Ramsauer gibt in Kürze sein Landtagsmandat ab. Mit guten Ergebnissen wurden laut SPD-Sprecher Gregory Scholz zudem die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett sowie die Stadträtin Hayat Erten als Beisitzerinnen im Vorstand bestätigt.
"Die SPD Ludwigshafen kann mit diesen Ergebnissen ihren Einfluss in die Partei- und Landesspitze behaupten und diesen weiterhin zum Wohle Ludwigshafens nutzen", zeigte sich der Parteivorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Schneider, sehr zufrieden. Die Ludwigshafener Sozialdemokraten seien vom Parteitag sehr angetan gewesen, so Scholz: "Die Parteispitze hat eine gute Mischung aus Angriff und inhaltlicher Positionierung hinbekommen", so Scholz.
16.11.2014 in Landespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD-Landesparteitag: Tolle Ergebnisse für Ludwigshafen
Mit beeindruckenden 97 Prozent wurde gestern der Kämmerer der Stadt Ludwigshafen, Dieter Feid, zum neuen Schatzmeister der Landes-SPD gewählt. Er tritt somit die Nachfolge des mit großem Applaus verabschiedeten Günther Ramsauers an. Mit guten Ergebnissen wurden zudem die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett sowie die Stadträtin Hayat Erten als Beisitzerinnen im Vorstand bestätigt.
„Die SPD Ludwigshafen kann mit diesen Ergebnissen ihren Einfluss in die Partei- und Landesspitze behaupten und diesen weiterhin zum Wohle Ludwigshafens nutzen“, zeigt sich der Parteivorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Schneider, sehr zufrieden.
Auch insgesamt sind die Ludwigshafener Sozialdemokraten vom Parteitag sehr angetan: „Die Parteispitze hat gestern eine gute Mischung aus Angriff und inhaltlicher Positionierung hinbekommen“, so der gestrige Delegierte und Pressesprecher der SPD Ludwigshafen, Gregory Scholz.
06.11.2014 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Posttunnel-Öffnung: SPD kritisiert Baudezernenten
Schneider: „Lassen uns von Dillinger nicht länger hinhalten“
„Wir stehen zur Öffnung des Posttunnels vom Hauptbahnhof zum Technologie- und Bildungszentrum an der Bruchwiesenstraße. Das haben wir wiederholt deutlich gemacht. Dabei bleibt es“, erklärt die Ludwigshafener SPD nach unserem Bericht vom Dienstag zum Thema („Die unendliche Geschichte“).
„Es ist gut, dass im Doppelhaushalt 2015/16 entsprechende Mittel eingestellt sind. Die Verhandlungen mit der Post über das fehlende Grundstück müssen zeitnah abgeschlossen werden. Wir werden uns von Baudezernent Klaus Dillinger nicht länger hinhalten lassen“, bezieht Stadtverbandsvorsitzender David Schneider Stellung. „Eine kombinierte Nutzung des Tunnels für Fußgänger und für die Fernwärmeleitung der Technischen Werke TWL wäre optimal, da ein Teil der Kosten durch die Fernwärmeleitung refinanziert und von den TWL übernommen werden könnte“, ergänzt seine Stellvertreterin Anke Simon, Landtagsabgeordnete und Ortsvorsteherin von Mundenheim. Mit Blick auf die erforderliche Sicherheitsprüfung wundert sich Schneider: „Ich frage mich, warum diese Prüfung seitens der Verwaltung nicht bereits in Auftrag gegeben wurde. Etwaige Auflagen, die sich aus dieser ergeben könnten, könnten dann direkt in die weitere Planung einfließen. Das seit langem bestehende Angebot der Hochschule einen Schließdienst zu übernehmen, um den Tunnel nachts abzusperren, begrüßen wir in diesem Zusammenhang ausdrücklich.“
Wie berichtet, arbeiten, lernen und studieren rund 9000 Menschen täglich in dem Bereich westlich der Gleise an der Hochschule, den angrenzenden Berufsbildenden Schulen und den dort ansässigen Firmen. Die Verkehrs- und Parkplatzsituation ist angespannt. Die Öffnung des Posttunnels ist seit Jahren ein Thema.
(Rheinpfalz vom 06.11.2014)
05.11.2014 in AntiFa/Migration von SPD Ludwigshafen am Rhein
Integrationsbeirat: Für Neuwahl am 23. November müssen eingebürgerte Migranten aktiv werden
Wahlschein nicht für alle automatisch
Acht Listen mit 99 Kandidaten bewerben sich für die Wahl zum Beirat für Migration und Integration am 23. November. Die Zahl der Wahlberechtigten steht jedoch nicht genau fest. Denn nicht nur alle ausländischen Einwohner und Staatenlose dürfen einen Stimmzettel abgeben, sondern auch Spätaussiedler, Einwohner mit doppelter Staatsangehörigkeit und eingebürgerte Migranten. Hinzu kommen die Kinder der Wahlberechtigten, sofern sie mindestens 16 Jahre alt sind.
Automatisch zugesandt bekommen die Wahlunterlagen die ausländischen Staatsangehörigen. Dies sind 33 700 Personen, die bereits im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Wer von ihnen bis zum Freitag, 7. November, noch keine Unterlagen erhalten hat, sollt sich laut Verwaltung an das Wahlamt (Tel. 0621/504-38 30) wenden.
Alle anderen Wahlberechtigten müssen sich persönlich in das Wählerverzeichnis eintragen lassen, um einen Wahlschein zu erhalten. Diese Eintragung ist noch bis zum Montag, 17. November, 18 Uhr, im Bürgerservice im Erdgeschoss des Rathauses möglich. Geöffnet ist die Servicestelle montags und donnerstags von 8 bis 12.30 Uhr und von 13.30 bis 18 Uhr, dienstags und mittwochs von 8 bis 14 Uhr und freitags von 8 bis 12.30 Uhr. Ihre Briefwahlunterlagen können die Wähler bereits im Rathaus abgeben. Am Wahltag müssen sie dort bis 18 Uhr vorliegen.
Für die Wahl zum Beirat für Migration und Integration wurden vor rund einem Monat acht Kandidatenlisten zugelassen. Sie wurden von der SPD, CDU, den Grünen, der Türkischen Liste, FWG, Linken, dem Kurdischen Gemeinschaftszentrum und der Albanischen Liste eingereicht.
Der Beirat, der als Sprachrohr der Migranten gilt, besteht in Ludwigshafen aus 22 Mitgliedern, die am 23. November gewählt werden, sowie aus elf Mitgliedern, die vom Stadtrat berufen werden. Vorsitzende des Migrationsbeirats war bislang Hayet Erten (SPD).
(Mannheimer Morgen vom 05.11.2014)
04.11.2014 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD: Öffnung des Posttunnels konsequent vorantrieben
„Wir stehen zur Öffnung des Posttunnels vom Hauptbahnhof zum Technologie- und Bildungszentrum an der Bruchwiesenstraße. Das haben wir wiederholt deutlich gemacht. Dabei bleibt es! Es ist gut, dass im Doppelhaushalt 2015/16 entsprechende Mittel eingestellt sind. Die Verhandlungen mit der Post über das fehlende Grundstück müssen zeitnah abgeschlossen werden. Wir werden uns von Baudezernent Dillinger nicht länger hinhalten lassen“, erklären die Ortsvorsteherin von Mundenheim, Anke Simon, MdL und der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen David Schneider.
„Eine kombinierte Nutzung des Tunnels für Fußgänger und für die TWL-Fernwärmeleitung wäre optimal, da ein Teil der Kosten durch die Fernwärmeleitung refinanziert und von der TWL übernommen werden könnte“, so Anke Simon weiter.
Mit Blick auf die erforderliche Sicherheitsprüfung erklärt der Ludwigshafener SPD-Vorsitzende David Schneider weiter: „Ich frage mich, warum diese Sicherheitsprüfung seitens der Verwaltung nicht bereits in Auftrag gegeben wurde. Etwaige Auflagen, die sich aus dieser ergeben könnten, könnten dann direkt in die weitere Planung einfließen. Das seit langem bestehende Angebot der Hochschule einen Schließdienst zu übernehmen, um den Tunnel nachts abzusperren, begrüßen wir in diesem Zusammenhang ausdrücklich.“
Rund 9000 Menschen arbeiten, lernen und studieren täglich in dem Bereich westlich der Gleise an der Hochschule, den angrenzenden Berufsbildenden Schulen und den dort ansässigen Firmen. Bereits heute ist die Verkehrs- und Parkplatzsituation angespannt.
