20.12.2019 in Arbeit von SPD Vorderpfalz

Holger Scharff als Unterbezirksvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD wiedergewählt

 

Auf einer gut besuchten Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz wurde der bisherige Vorsitzende Holger Scharff einstimmig in seinem Amt bestätigt.

In seinem Bericht ging Holger Scharff auf die aktuellen Themen wie Grundrente, Fragen zur Umweltpolitik und die immer wieder aufkeimende Diskussion über den Mindestlohn ein. Hier fordert die AfA immer wieder mit Nachdruck mehr Kontrollen bei den Arbeitgebern und härtere Strafen für Arbeitgeber, die den Mindestlohn wie auch immer umgehen.

19.12.2019 in Fraktion von SPD Ludwigshafen am Rhein

Grüne und Piraten gegen schnellstmöglichen Abriss

 

Die Grünen und Piraten rücken nachträglich von ihrer Zustimmung zum schnellstmöglichen Abriss der Pilzhochstraße ab. Der Ludwigshafener Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung die Verwaltung einstimmig beauftragt, den schnellstmöglichen Abriss voranzutreiben: „Jedem Stadtrat musste bei der Abstimmung klar sein, dass für einen Abriss auch Baustelleneinrichtungen und -logistik notwendig sind. Die vorbereitenden Arbeiten inklusive der Baumfällungen vor Weihnachten gehören zur schnellstmöglichen Variante“, klärt Markus Lemberger, Pressesprecher der SPD-Stadtratsfraktion, auf. „Jetzt diese vorbereitenden Maßnahmen davon ausnehmen zu wollen und der Verwaltung vorzuwerfen, man sei nicht in die Maßnahmen eingebunden, ist nach unserer Ansicht nicht schlüssig, denn allen Beteiligten war zum Zeitpunkt der Abstimmung klar: Die Abrissmaßnahmen werden so schnell als möglich eingeleitet und es wird keine Sitzung des Stadtrates zuvor stattfinden können.“

„Die Stadt und ihre Menschen brauchen schnellstmöglich die Wiederherstellung der Stadtbahn-Verbindungen am Berliner Platz“, fordert deshalb auch der Verkehrspolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Christian Schreider: „Das Vorgehen der Fraktion Grüne und Piraten ist Politik gegen das Allgemeinwohl, gegen die ÖPNV-Nutzer, gegen die Fußgänger, gegen die Autofahrer, die auf eine schnellstmögliche Wiederöffnung der Durchfahrten angewiesen sind.“

„Nachdem der eigene Fehler erkannt ist, versucht nun der Fraktionsvorsitzende der Grünen und Piraten durch nicht tragbare Angriffe auf die persönliche Integrität gegenüber Dritten namentlich Herrn Guthier und Herrn Uebel davon abzulenken. Wenn Grüne und Piraten David Guthier ein ‚mangelndes Demokratieverständnis‘ vorwerfen, versuchen sie die Tatsachen zu verdrehen. Sie sind es, die die einstimmige Entscheidung im Stadtrat hinterher durch Beantragung einer einstweiligen Verfügung beim Verwaltungsgericht verzögern oder gar kippen wollen. Was nach unserer Meinung gar nicht geht, ist eine Verbindung zwischen der Kritik und der eingegangenen Morddrohung – die wir klar verurteilen – herzustellen“, erklärt Lemberger.

 

Redaktionelle Anmerkung: Die Pressemitteilung erfolgte noch vor der Ablehnung des Eilantrags der Fraktion Grüne und Piraten durch das Verwaltungsgericht Neustadt am Vormittag des 19.12.2019. 

 

17.12.2019 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz

Holger Scharff: »Bundesbahn nimmt die Probleme von mobilitäts-eingeschränkten Menschen nicht ernst.«

 

Zur aktuellen Diskussion über die defekten Fahrstühle bei der Deutschen Bundesbahn nimmt der Sprecher von Selbst Aktiv in der SPD Holger Scharff wie folgt Stellung:

»Das Verhalten der Deutschen Bundesbahn bei der Beseitigung von Mängeln an Aufzügen am Ludwigshafener Bahnhof Mitte ist einfach nur noch skandalös«, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion und Sprecher der SPD-Arbeitsgemeinschaft  SelbstAktiv, Holger Scharff.

16.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein

SPD kritisiert: Fraktion Grüne und Piraten verzögern Abriss der Hochstraße Süd

 

Die SPD-Stadtratsfraktion reagiert mit Unverständnis auf die Ankündigung der Fraktion aus Grünen und Piraten eine einstweilige Verfügung vor dem Verwaltungsgericht Neustadt gegen die Fällung von Platanen auf dem Gehweg Dammstraße erwirken zu wollen, für die entsprechende Ersatzpflanzungen vorgesehen sind.

 

„Es ist unverantwortlich so die notwendigen vorbereitenden Maßnahmen zum Abriss der Hochstraße Süd zu verzögern und damit den angestrebten schnellstmöglichen Abriss in Verzug zu bringen. Insbesondere für Straßenbahnen, aber auch für Fußgänger, Rad- und Autofahrer müssen die Querungen durch den Abriss der Hochstraße schnellstmöglich wieder ermöglicht werden. Jede Verzögerung, die durch derartige juristische Spielchen von Grünen und Piraten verursacht wird, ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die auf die Querungen angewiesen sind“, erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier.

 

Darüber hinaus äußert Guthier besonderes Unverständnis, da der Stadtratsbeschluss, der die Verwaltung auffordert, schnellstmöglich alle Maßnahmen zum Abriss zu ergreifen, einstimmig gefasst wurde.

 

Die Stadtverwaltung hatte mitgeteilt, dass die Fällung sowohl für die Baustelleneinrichtung unausweichlich ist und außerdem zur Gewährleistung der Feuerwehrzufahrt und der Zufahrt zur Tiefgarage des Moschhochhauses notwendig ist.

13.12.2019 in Aktuell von SPD Vorderpfalz

Neuwahl des Unterbezirksvorstandes in der Vorderpfalz – Steffi Seiler neue Vorsitzende

 

Ende November hat sich der Unterbezirk der SPD in der Vorderpfalz neu aufgestellt.

In dem großen und damit bedeutsamen Unterbezirk Vorderpfalz (der UB umfasst die Städte Frankenthal, Ludwigshafen, Speyer und den Rhein-Pfalz-Kreis) war eine Neuwahl an der Spitze notwendig geworden, da der langjährige Vorsitzende, Martin Wegner, den Weg für einen Neuanfang freimachen wollte.