29.10.2023 in Aktionen
Hier findet Ihr GEHÖR!
SPD vor Ort Samstag 18.11.23
9-10 Ihr vor Osieka Oppau
10-11 Uhr Sparkasse Edigheim
11-12 Uhr Netto-Pfingstweide
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08.10.2023 in Aktuell
Sparkassenfilialen in Edigheim und der Pfingstweide sollen erhalten bleiben
Sparkassenfilialen in Edigheim und der Pfingstweide sollen erhalten bleiben
"Wir haben kein Verständnis für die Entscheidung der Sparkasse Vorderpfalz, ihre Filiale in Edigheim zu verlegen und in einen SB-Standort umzuwandeln sowie die in der Pfingstweide, nicht wieder zu eröffnen."
Damit Reagieren der Vorsitzende der SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide, Gregory Scholz und Frank Dudek, Sprecher der Ortsbeiratsfraktion, auf die Mitteilung der Sparkasse, hinsichtlich der vorgesehenen und offensichtlich schon beschlossenen Veränderungen des Geldinstituts im Norden der Stadt. Die SPD fordert, dass sowohl die Filiale in Edigheim in ihrer bisherigen Form erhalten bleibt und die, in der Pfingstweide wieder eröffnet wird. Dies ist im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, die uns wegen den Veränderungen der Sparkasse ansprechenden und auch ihren Unmut zum Aus-druck bringen. Auch wir sehen in den Veränderungen eine merkliche Einschränkung der Serviceleistungen für die Kunden und hegen Zweifel, ob dies der von der Sparkasse immer wieder beschriebenen Kundennähe in den beiden Stadtteilen noch gerecht wird, so Scholz und Dudek.
06.10.2023 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
Befremden über Klage des Rhein-Pfalz-Kreises gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Hochstraße Nord
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Zur Klage des Rhein-Pfalz-Kreises gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Hochstraße Nord erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier:
„Der Landrat überspannt den Bogen jetzt tatsächlich mit dem Versuch, noch ein paar Euro von der Stadt zu bekommen. Ein anderes Ziel kann die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss nicht haben. Der Landrat klagt hier gegen eine für die gesamte Region bedeutende Verkehrsverbindung, auf die auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus dem Rhein-Pfalz-Kreis dringend angewiesen sind.“
„Die Stadtstraße als Nachfolgerin der Hochstraße Nord ist eine wichtige Verkehrsader auch für viele Menschen im Umland. Deshalb halte ich es für sehr unangemessen, dass ausgerechnet der Rhein-Pfalz-Kreis dagegen Klage einreicht“, ergänzt auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider.
„Der Landrat betont ja selbst fast schon rechtfertigend, dass die Klage derzeit keine aufschiebende Wirkung für das Bauprojekt habe. Die Aussage des Landrats ist aber nur bedingt richtig: Wenn es nicht sehr zeitnah innerhalb weniger Wochen Baurecht gibt, droht massiver zeitlicher Verzug inklusive Kostensteigerungen. Dies gilt insbesondere mit Blick auf den engen Zeitplan zum Bau der Westbrücke, der mit der Deutschen Bahn abgestimmt ist“, erläutert Guthier zum Zeitdruck, der bei dem Projekt insgesamt gegeben ist.
„Das Vorgehen befremdet und ist eine schwere Belastung für das Verhältnis von Kreis und Stadt. Wir fragen uns, wie hoch bereits jetzt beidseitig die aus Steuermitteln zu tragenden Kosten für die juristische Beratung in dieser Angelegenheit sind und werden das auch im Stadtrat anfragen“, kündigt Guthier eine entsprechende Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion an.
„Nicht nur im Hinblick auf das Projekt „Hochstraße Nord/Bau der Helmut-Kohl-Allee“ ist vielmehr ein gemeinsames Miteinander und gutes nachbarschaftliches Verhältnis dringend geboten.“
Der Ludwigshafener Landtagsabgeordnete Gregory Scholz stimmt dem zu und betont: "Es gibt viele weitere Felder, wie zum Beispiel Gesundheitsversorgung, Bildung oder Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, bei denen Stadt und Kreis durch verstärkte interkommunale Zusammenarbeit profitieren könnten. Wir brauchen mehr Zusammenarbeit zwischen den Kommunen, nicht weniger. Das scheint der Landrat aber nicht zu wollen. Seine Vorgehensweise ist destruktiv."
Guthier, Scholz und Schreider betonen daher unisono, dass sie vom Landrat und von der Oberbürgermeisterin erwarten, dass diese schnellstmöglich eine Lösung finden.
#Ludwigshafen #Hochstraße #Klage #SPD
Foto: Immanuel Giel (Creative-Commons-Lizenz)
30.09.2023 in Kommunales
SPD im Norden fordert mehr Personal für die Task Force "Monteurswohnungen"
Die Task Force „Monteurswohnungen“ soll in einer der kommenden Sitzungen des Ortsbeirates Oppau über das Ergebnis ihrer Arbeit und den derzeitigen Sachstand berichten. Deshalb bitten die SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide und die SPD-Ortsbeiratsfraktion den Ortsvorsteher Frank Meier, Vertreter der Task Force zeitnah in das Ortsgremium einzuladen, so der SPD-Vorsitzende Gregory Scholz und Frank Dudek, Sprecher der Ortsbeiratsfraktion. „Wir finden die Arbeit, der von der Verwaltung eingerichteten Arbeitsgruppe gut, dennoch gibt es weiterhin Beschwerden aus der Bürgerschaft. Unter anderem wegen Lärmbelästigungen, mehr Müll und Parkplatzproblemen, ausgehend von Nutzern der Monteurswohnungen im Norden der Stadt.“ Die SPD fordert deshalb auch eine Aufstockung des Personals der Task Force, damit diese auf Beschwerden schneller und effektiver reagieren und arbeiten kann. Die Task Force wurde vor über zwei Jahren zur Lösung des Problems hinsichtlich der Unterbringung vieler Menschen in Monteurswohnungen im Norden der Stadt eingerichtet.
30.09.2023 in Kommunales
SPD will Hausärzte für die Ärztehäuser
Vor wenigen Wochen erfolgte der Baustart für das Gesundheitszentrum im Stadtteil Oppau. Wir begrüßen, dass schon bis Ende des Jahres 2024 die ersten Patienten dort behandelt werden sollen und danken dem Investor Dr. Steffen Giese für sein privates Investment, so der Vorsitzende der SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide, Gregory Scholz und Frank Dudek, Sprecher der Ortsbeiratsfraktion.
Beide regen zudem eine Prüfung an, ob es im Ärztehaus Oppau und im Ärztehaus in der Pfingstweide die Möglichkeit geben könnte, die Anzahl an Hausärzten in den nördlichen Stadtteilen auszubauen, um die hausärztliche Versorgung im Norden zu verbessern. Der SPD-Ortsverein und die SPD-Ortsbeiratsfraktion würden dies im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützen. Unser Ziel ist es, in den nördlichen Stadtteilen von Ludwigshafen die medizinische Versorgung langfristig zu sichern und auf zukunftsfähige Beine stellen, betonen Scholz und Dudek.
