11.06.2019 in Aktuell von SPD Vorderpfalz

Ingeborg Sabin wird 65

 

Die Vorderpfälzer Kommunalpolitikerin und langjährige „Haus des Kindes“-Leiterin ist seit 15 Jahren im Bezirkstag Pfalz aktiv.

25.05.2019 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein

"Was ist Ludwigshafen für mich?"

 

"Was ist Ludwigshafen für mich?", fragt David Guthier, Spitzenkandidat der SPD Ludwigshafen, und im Video zeigen wir in wenigen Sekunden, worauf es uns ankommt, was unsere Ziele für #Ludwigshafen sind.

Schaut es Euch an und macht Euch ein Bild von "unserem Ludwigshafen".

'#WasIstLudwigshafenFürMich #LudwigshafenIstMehr #GemeinsamZukunftGestalten #GanzNahDran #WirSindDieKümmererPartei #WirSindDieLudwigshafenPartei #LudwigshafenIstSchön #SoSchönIstLudwigshafen #StolzAufUnsereStadt

Hier geht es zum Video

25.05.2019 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein

Versprochen und Gehalten: Verbesserungen beim Sozialticket kommen

 

Die SPD Ludwigshafen begrüßt ausdrücklich, dass ab Juni das Sozialticket für Anspruchsberechtigte noch attraktiver wird. Der Preis pro Ticket sinkt und es stehen mehr Sozialtickets pro Anspruchsberechtigtem und Monat zur Verfügung. „Mobilität ist elementarer Bestandteil, um gesellschaftliche Teilhabe zu gewährleisten und muss deshalb für alle Menschen gesichert werden – unabhängig davon wie dick der Geldbeutel ist. Ich bin deshalb froh, dass wir die Verbesserungen beim Sozialticket durchsetzen konnten. Das ist Verdienst der SPD“, so der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier. „Unser Ziel bleiben weitere Verbesserungen im Tarifsystem insgesamt und ein verbundweit gültiges Ticket. Daran arbeiten wir weiter“, ergänzt Holger Scharff, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion.

13.05.2019 in Aktuell von SPD Ludwigshafen am Rhein

Bundesmittel für Schloss im Park in Limburgerhof

 

Berlin / Limburgerhof (Rhein-Pfalz-Kreis): „Heute hat der Haushaltsausschuss offiziell bestätigt, dass die Sanierung des Schlosses im Park in Limburgerhof vom Bund mit einer Förderung in Höhe von 33.000 Euro unterstützt wird. Mit dem Geld aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII kann nun endlich das alte und undichte Schieferdach komplett erneuert werden“, so Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Haushaltsausschuss. 

„Ich freue mich, dass ich gemeinsam mit dem Förderverein Schlösschen im Park, Limburgerhof e. V. und dem Vorsitzenden des Vereins, Herrn Heinrich Zier, den Förderantrag der Gemeinde erfolgreich auf den Weg bringen konnte. Die Geduld und die gute Zusammenarbeit haben sich gelohnt. Der dringend nötigen Sanierung des Schieferdaches steht jetzt nichts mehr im Wege“, führt Doris Barnett aus. 

Die Bundesmittel stammen aus einem Sonderprogramm für national bedeutsame oder das kulturelle Erbe mitprägende unbewegliche Kulturdenkmäler. Es werden Maßnahmen gefördert, die der Substanzerhaltung oder Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen. Das vorhandene Schieferdach des unter Denkmalschutz stehenden Schlosses im Park weist über die gesamte Dachfläche Schäden auf. Auch die Dachrinnen und Fallrohre weisen Durchrostungen auf, so dass Wasser über die Wände eintritt. Die ständige Feuchtbelastung führt zu einer Schädigung der historischen Bausubstanz. 

Für das 3./4. Quartal 2019 ist deshalb eine Neuverlegung in Naturschiefer geplant sowie die Anbringung neuer Dachrinnen und Fallrohre, um die Gebäudesubstanz nachhaltig zu schützen und zu erhalten. Das ehemalige Schloss der Gräfin Waldner von Freundstein ist ein klassizistischer Putzbau mit Sandsteingliederung und Satteldach mit Schiefereindeckung. Das 1826 errichtete Schloss steht als Kultur- und Begegnungsstätte den Bürgern und den Vereinen sowie der Gemeinde zur Verfügung.

13.05.2019 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein

SPD LU fordert zentrales, transparentes und nutzerfreundliches Vergabesystem für Kita-Plätze

 

Anmelde- und Vergabesystem, das sowohl kommunale als auch freie Kita-Träger miteinschließt. „Mit der Einrichtung des zentralen Online-Anmeldesystems wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Unverständlich ist jedoch, dass das Vergabeverfahren trotz zentraler Anmeldung nach wie vor dezentral und nicht anhand klar kommunizierter Kriterien erfolgt. Dass Eltern trotz Online-Anmeldung bei oft einem Dutzend Kitas immer wieder nachhaken müssen, um die Chancen auf einen Kitaplatz für Ihr Kind zu erhöhen, ist nicht länger zumutbar“, betont Parteichef und Spitzenkandidat David Guthier. „Dass dies aufgrund der Trägervielfalt nicht möglich sei, wie die zuständige Dezernentin Frau Prof. Dr. Reifenberg (CDU) wiederholt auch im Jugendhilfeausschuss äußerte, halten wir für vorgeschoben – denn dann könnte zumindest die Platzvergabe bei städtischen Kitas anhand transparenter Kriterien zentral erfolgen. In jedem Fall muss ein modernes Online-Anmeldeverfahren so ausgestaltet sein, dass einerseits betroffene Eltern eine Rückmeldung zum Verfahrensstand erhalten, andererseits aber eben auch die Anmeldung eines Kindes für mehrere Kitas sauber verarbeitet wird“, so Guthier weiter. „Denkbar für die Vergabe ist etwa ein Punktesystem nach dem Vorbild Mannheims, wobei auch ein kleiner Prozentsatz für pädagogische Sonder- und familiäre Härtefälle berücksichtigt werden kann“, ergänzt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Anke Simon.

„Klar ist: Es gibt aktuell zu wenig Kita-Plätze – vor allem wegen Personalmangels und auch weil das Baudezernat nicht nachkommt. Wir müssen alles dafür tun, hier Abhilfe zu schaffen. Auch finanziell erwarten wir von Bund und Land deutlich mehr Unterstützung, um den Rechtsanspruch sicherstellen zu können“, so Guthier: „Umso wichtiger ist, dass die Vergabe nachvollziehbar gestaltet ist und die Eltern nicht mehr als nötig fordert.“ Neben objektiven und klar kommunizierten Aufnahmekriterien erwartet die SPD, dass mögliche Alternativen zu dem präferierten Platz durch die Stadtverwaltung proaktiv vorgeschlagen werden. „Entscheidend ist, dass die Eltern zügig absehen und gut nachvollziehen können, wann und warum ihr Kind wo einen Platz bekommen kann. Vor allem für die Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf – häufig insbesondere bei Frauen – ist es notwendig die Planungssicherheit zu erhöhen.“ Zeitlich begrenzte und durch die Stadt aufgrund des Rechtsanspruchs der Eltern zu finanzierende Alternativen wie etwa die Tagespflege oder Elterninitiativen seien durch die städtischen Fachstellen den Eltern gegenüber aktiv und hilfestellend anzubieten, so Simon und Guthier abschließend.