11.04.2018 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein

SPD: Bund und Länder müssen die Grundsteuer schnell reformieren

 

Die Basis für die Berechnung der Grundsteuer in Deutschland gemäß den veralteten Vorschriften der Einheitsbewertung ist verfassungswidrig und muss bis Ende 2019 gesetzlich neu geregelt werden. Danach erhalten die Behörden eine Frist von fünf Jahren zur Umsetzung einer Grundsteuerreform. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.

11.04.2018 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein

SPD: Schulangebot an den Bedürfnissen von Kindern und Eltern orientieren

 

Die SPD Ludwigshafen fordert eine konsequente Weiterentwicklung des Schulangebots in Ludwigshafen. So zeichne sich insbesondere im Grundschulbereich in einigen Stadtteilen bereits seit einiger Zeit ein räumlicher Engpass ab. Bei den weiterführenden Schulen zeige sich an den Anmeldezahlen neuer Schülerinnen und Schüler zum Schuljahr 2018/19 einmal mehr, dass geprüft werden müsse, ob die Einrichtung einer neuen Integrierten Gesamtschule möglich sei.

04.04.2018 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz

AfA-Sprecher Holger Scharff: „SPD muss über die Sozialsysteme neu diskutieren und menschenwürdige Beschlüsse fassen!“

 

„Das derzeitige Hartz-IV-System ist menschenverachtend und unsozial, darum muss es dringend auf den Prüfstand und neu sozial gerecht gestaltet werden“ so der AfA-Unterbezirksvorsitzende und Mitglied des AfA-Landesvorstandes Rheinland-Pfalz, Holger Scharff.

02.04.2018 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz

AfA-Sprecher Holger Scharff: „Ausländische Pflegekräfte sind nicht die Lösung für unseren Pflegenotstand – Pflege muss a

 

„Die immer wieder gestellte Forderung ausländische Pflegekräfte nach Deutschland zu holen ist nicht die Lösung für unseren Pflegenotstand in Seniorenwohnheimen und Kliniken“, so der AfA-Unterbezirksvorsitzende und Sozialpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen, Holger Scharff.

23.03.2018 in Kommunales von SPD Vorderpfalz

AfA-Sprecher Holger Scharff: „Stellenzuwachs ist gut begründet.“

 

„Für die AfA ist die Diskussion über den Stellenzuwachs bei der Ludwigshafener Stadtverwaltung unverständlich und nicht nachvollziehbar.  Der Stellenzuwachs ist gut begründet und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie der MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung“, so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, Holger Scharff.