07.03.2018 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD: Wegner fordert Erneuerungsprozess
Das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums zur großen Koalition („GroKo“) entspricht nach Ansicht des Unterbezirksvorsitzenden Vorderpfalz, Martin Wegner, der Stimmung in der Partei. Wie berichtet, haben sich zwei Drittel der Parteimitglieder, die sich an der Abstimmung beteiligt hatten, für eine Neuauflage der Koalition zwischen SPD und CDU/CSU ausgesprochen. Wegner selbst hat dagegen gestimmt. Er sagt nun: „Jetzt muss es vorangehen.“ So müsse die Bundestagfraktion in die Regierungsarbeit einsteigen und die Partei parallel dazu einen Erneuerungsprozess in die Wege leiten. „Wir brauchen klare, besser formulierte Botschaften. Es geht darum, sozialdemokratische Werte deutlich zu machen, nicht den tagespolitischen Kompromiss“, fordert er. Wegner ist überzeugt, dass die von den Jusos initiierte Debatte der SPD gut getan hat. Der Unterbezirk habe 120 neue Mitglieder gewonnen. Unterdessen begrüßt auch JU-Kreisvorsitzender Maximilian Göbel das Votum der SPD: „Es ist gut, dass wir endlich eine stabile Regierung bilden können. Auch wenn wir uns einen mutigeren Koalitionsvertrag gewünscht hätten, hoffen wir, dass die GroKo wegweisende Antworten findet.“ Die Parteien müssten ihre unterschiedlichen Lösungsansätze in Demografie, Digitalisierung, Sicherheit und Einwanderung herausstellen. Die Handschrift der CDU müsse deutlich werden, so Göbel.
(Rheinpfalz vom 06.03.2018)
27.02.2018 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
Rotes Frühstück am 03. März
Die SPD Ludwigshafen veranstaltet mal wieder ihr beliebtes Rotes Frühstück.
Hierbei wollen wir mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen - aktuell natürlich auch gerne zum Thema Koalitionsvertrag.
Wann: Samstag, den 03.03.2018, von 11 bis 13 Uhr
Wo: Am Lichttor vor dem Rathaus
25.02.2018 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz
Barrierefreier ÖPNV
300.000 Euro vom Land für drei barrierefreie Bushaltestellen – weitere Mittel dringend notwendig
19.02.2018 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
„Nahles hat den nötigen Biss“
Meinung am Montag: Jutta Steinruck ist seit 50 Tagen Oberbürgermeisterin. Am Freitag war ihre erste Bürgersprechstunde. Fünf Stunden lang hat sich die Genossin bis in den Abend hinein Anliegen von Ludwigshafenern angehört. Danach haben wir mit der 55-Jährigen gesprochen – auch über die Krise der Bundes-SPD und so manches Gerücht, das derzeit kursiert.
18.02.2018 in Bundespolitik von Jusos Ludwigshafen
GroKo - Ja oder Nein?
Unser Mitglied Björn hat sich Gedanken über die aktuelle Situation der SPD und zur möglichen Großen Koalition gemacht:
Was könnte bei einem Ja bzw. einem Nein zur GROKO passieren?
Von vielen wird immer wieder diese Frage gestellt. Man hört von: Entweder eine neue große Koalition oder Neuwahlen. Die Frage ist jedoch, ob dieser Automatismus wirklich zwangsläufig ist?
Ich will hier, möglichst basierend auf vorangegangenen Ereignissen eine Prognose wagen.
