19.03.2018 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD gratuliert Wolfgang van Vliet zum 60. Geburtstag
Am 20. März 2018 vollendet der ehemalige Stadtrat, Sozialdezernent und Bürgermeister der Stadt Ludwigshafen und jetzige Vorstand der GAG AG, Wolfgang van Vliet sein 60. Lebensjahr. „Wir gratulieren Wolfgang van Vliet ganz herzlich zu seinem runden Geburtstag, einer Persönlichkeit, die sich über Jahrzehnte mit viel Engagement für das Gemeinwohl und die sozialdemokratischen Werte eingesetzt hat und immer noch einsetzt. Der 60. Geburtstag des Jubilars ist ein guter Anlass ihm Respekt und Anerkennung für sein bisheriges Engagement in vielen Bereichen der Stadt und SPD zu bekunden“, so der SPD-Stadtverbandsvorsitzende David Schneider und die Vorsitzende der Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger.
19.03.2018 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
Zustimmung zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2018
„Die SPD-Fraktion wird dem ersten Nachtragshaushaltsplan 2018 in der Stadtratssitzung am 19.03.2018 zustimmen“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger. Die Entwicklung ist zunächst erfreulich, der Fehlbetrag im Ergebnishaushalt wird sich von den geplanten ca. 88 Mio auf ca. 70 Mio Euro reduzieren.
19.03.2018 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz
SPD Selbst aktiv: „Prüfungen des MDK in den Pflegeheimen müssen ohne Anmeldung erfolgen!“
Zur aktuellen Diskussion über Mängel in Pflegeheimen nimmt der Sprecher von Selbst Aktiv im SPD-Unterbezirk Vorderpfalz, Holger Scharff, Stellung:
15.03.2018 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Öffnung Bayreuther Straße: SPD fordert Gesamtkonzept
Um die Bayreuther Straße in West für den Individualverkehr zu öffnen, brauche es ein Gesamtkonzept. So reagiert die SPD-Stadtratsfraktion auf die jüngste Forderung der CDU (wir berichteten). Für die Verbindungsachse zwischen den Stadtteilen Gartenstadt/Niederfeld, Mundenheim und Friesenheim gebe es klare Aufgabenstellungen und Rahmenvorgaben an die Verwaltung, die zunächst beantwortet werden müssten, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger. Neben der Berücksichtigung der vorgesehenen Entwicklung im Bereich des Heinrich-Pesch-Hauses (geplant ist ein Wohnquartier) gehe es vor allem um die Beurteilung der Verkehrsverlagerungen nach einer eventuellen Öffnung der Bayreuther Straße. „Wo gibt es Verkehrszunahmen und wo -abnahmen? Ist die Leistungsfähigkeit der betroffenen Straßen grundsätzlich gewährleistet? Sind gegebenenfalls Ampeln an einzelnen Knotenpunkten erforderlich, wie etwa in den Bereichen Bruchwiesen-/Bayreuther Straße oder Kopernikus-/Industriestraße?“ Diese Fragen müssten vorab geklärt werden – ebenso wie Fragen des Lärmschutzes und die Kosten. „Für die SPD ist neben der Beantwortung der Fragen die Erstellung eines belastbaren Gesamtverkehrskonzept notwendig. Hierbei muss unbedingt auch die Situation der Kopernikus- und Sternstraße Berücksichtigung finden. Nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund des großen Projekts ,City West’ verbunden mit dem Abriss der Hochstraße Nord“, betont der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Ortsvorsteher von Friesenheim, Günther Henkel.
(Rheinpfalz vom 15.03.2018)
08.03.2018 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz
AfA-Sprecher Holger Scharff: Die Entscheidung ist gefallen – jetzt die Koalitionsvereinbarungen zügig umsetzen!
