03.10.2017 in Aktuell von SPD Vorderpfalz
Bundesverdienstkreuz am Bande für Werner Schröter.
Hohe Auszeichnung für ehemaligen Landrat und Spitzensportler.
03.10.2017 in Arbeit von SPD Vorderpfalz
Holger Scharff als Unterbezirksvorsitzender der AG für Arbeitnehmerfragen i. d. SPD, Unterbezirk Vorderpfalz, bestätigt
Auf einer gut besuchten Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz wurde der bisherige Vorsitzende Holger Scharff einstimmig in seinem Amt bestätigt.
01.10.2017 in Kommunales
Mit Ihrer Stimmabgabe - Jutta Steinruck unterstützen
Die Ludwigshafener Bürgerinnen und Bürger sind am 15.Oktober 2017 zu einer Stichwahl aufgerufen, weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit von über 50% erreichte.
SPD Kandidatin Jutta Steinruck erhielt 48,3 Prozent und der CDU Kandidat Dr. Peter Uebel 40,1 Prozent. Der SPD Ortsverein Oppau, Edigheim, Pfingstweide, bittet die Wählerinnen und Wähler am 15. Oktober bei der Stichwahl, sich für Jutta Steinruck als Oberbürgermeisterin zu entscheiden. Jutta Steinruck ist eine Kandidatin, die mit der SPD Stadtratsfraktion sozialdemokratische Politik in Ludwigshafen umsetzen kann.
Hier ein Hinweis, wie die Wählerinnen und Wähler ihr Wahlrecht ausüben können und was zu beachten ist:
Für die zweite Runde der Oberbürgermeisterwahl, in der die Entscheidung zwischen Jutta Steinruck (SPD) und Dr. Peter Uebel (CDU) fällt, können die Bürger in dringenden Fällen ihren Stimmzettel bereits ab kommenden Freitag 29. September im Briefwahlamt im Rathaus Innenstadt 1.OG ausfüllen.
Was ist weiter zu beachten:
Ab sofort können auch per Online www.ludwigshafen.de Briefwahlunterlagen angefordert werden.
-Ab kommenden Freitag erhalten auch die Bürger ihre Briefwahlunterlagen, die sie bereits vor dem ersten Wahlgang für die Stichwahl am 15. Oktober beantragt hatten. Wer nicht mehr sicher ist, ob er dies gemacht hat, kann sich beim Wahlamt Tel. 0621 504-3830 vergewissern.
-Nach einem Antrag für die Briefwahl zur Stichwahl können die Bürger jedoch nicht mehr umschwenken. Eine Stimmabgabe im Wahllokal ist dann nicht mehr möglich.
-Im Wahlamt Rathaus 1.OG sind Briefwahlanträge bis Freitag 13.Oktober, 18 Uhr möglich.
-Grundsätzlich sind für Alle, die keine Briefwahl beantragt haben, in den Wahllokalen das Wählen mit Personalausweis oder der Wahlbenachrichtigung vom letzten Mal möglich.
-Achtung wer das letzte Mal für die Stichwahl auf der Wahlbenachrichtigung kein Kreuzchen gemacht hat, bekommt auch keine Briefwahlunterlagen zugeschickt. Der hat aber die Möglichkeit ins Wahllokal zu gehen oder nochmals für die Oberbürgermeisterwahl am 15.Oktober rechtzeitig Briefwahl zu beantragen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Festigen Sie bei der Stichwahl das gute Ergebnis von Jutta Steinrück, in dem Sie wählen gehen! Wer nicht wählen geht, vergibt die Chance in Ludwigshafen für weitere acht Jahre keine SPD geführte Stadtspitze zu haben.
- SPD Ortsverein Oppau, Edigheim, Pfingstweide dankt schon jetzt für Ihr Kreuzchen bei Jutta Steinruck.
27.09.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Scharff als Unterbezirksvorsitzender der AG für Arbeitnehmerfragen im SPD Unterbezirk Vorderpfalz bestätigt
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Auf einer gut besuchten Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz wurde der bisherige Vorsitzende Holger Scharff einstimmig in seinem Amt bestätigt.
In seinem Bericht ging Holger Scharff auf die aktuellen Themen ein wie die immer wieder aufkeimende Diskussion über den Mindestlohn. Hier fordert die AFA immer wieder mit Nachdruck mehr Kontrollen bei den Arbeitgebern und härtere Strafen für Arbeitgeber, die den Mindestlohn wie auch immer umgehen. Durch die Nichteinhaltung des Mindestlohnes gehen dem Staat Millionen an Lohnsteuer verloren, aber auch die Sozialversicherungen werden um Einnahmen betrogen. Das ist kein Kavaliersdelikt und der Staat sollte schnell handeln um dies zu vermeiden.
Auf die Tagesordnung setzte Scharff auch einen bereits beschlossenen Antrag der AFA, die Wiedereinführung der paritätischen Zahlung der Krankenkassenbeiträge. Die Kostenbelastung der Krankenkassenbeiträge müssen wieder durch Arbeitnehmer / Innen und Arbeitgeber in gleicher Höhe bezahlt werden. Dies muss bis zur Erledigung ein Dauerthema werden.
In der Zukunft will sich der AFA Unterbezirk auch verstärkt dem Thema Arbeit 4.O annehmen. Hier befürchtet der Verband, dass dies viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer arbeitslos machen könnte und dies auf allen Ebenen und Bereichen.
Dem wieder gewählten Vorsitzenden Holger Scharff wurden als Stellvertreter Ronny Vigna und Kai-Uwe Büchner an die Seite gestellt. Der Vorstand wird ergänzt durch Michael Hwasta, Jürgen Kofink, Frank Meier, Werner Scarbarta und Günter Schramm.
Als weiteres wurden die Delegierten für die Landes- und Regionalkonferenz gewählt.
Holger Scharff zum Schluss der Konferenz: „Die Bundestagswahl ging leider verloren und der Weg in die Opposition ist folgerichtig. Das Wahlkampfthema „Zeit für mehr Gerechtigkeit" wird aber mit dem was auf uns in den kommenden Wochen zukommt wichtiger als im Wahlkampf gedacht. Mit dieser sich anbahnenden Regierung sind unsere sozialen Forderungen mit Sicherheit nicht umsetzbar. Wir müssen daher immer wieder bei den sozialen Fragen den Finger in die offenen Wunden legen und deutlich machen, dass Gerechtigkeit für alle gelten muss. Die AfD muss man in allen Bereichen politisch stellen und deutlich machen, dass sie keine „ Alternative „ in der deutschen Politik ist."
15.09.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Jutta Steinruck und PIRATEN halten Wort: Erster Freifunkrouter für freies WLAN aufgestellt
Dass Wahlversprechen nicht nur heiße Luft sind, zeigt Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck mit der Installation ihres ersten Freifunkrouters durch die PIRATEN.
"Ich stehe zu meinem Wort. Daher habe ich meinen Worten Taten folgen lassen und nach meinem gegenüber den PIRATEN abgegebenen Versprechen auch einen Freifunkrouter installiert", so Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck.
Die PIRATEN zeigen sich erfreut über diese Entwicklung. "Mit der Installation eines Freifunkrouters durch die PIRATEN zeigt Jutta Steinruck, dass wir mit der Wahlempfehlung für sie auf die richtige Kandidatin gesetzt haben und mit ihr sicher noch viele weitere Freifunkgeräte vor allem in öffentlichen Gebäuden aufstellen können.", ergänzt Roman Schmitt, Kandidat zur Bundestagswahl der Piratenpartei Rheinland-Pfalz der PIRATEN und Vorsitzender im Kreisverband Rhein-Pfalz.
Bereits jetzt befinden sich einige Freifunkrouter in Ludwigshafen im Einsatz, im Vergleich zu anderen Städten dennoch nur eine geringe Zahl*, die es laut den PIRATEN und Jutta Steinruck zu ändern gilt.
Freifunk bedeutet, ein offenes WLAN, ohne Login oder gar Werbung bei einem Login. Somit bietet Freifunk einen kostenlosen, sicheren und zeitlich unbegrenzten Internetzugang ohne gesperrte Seiten.
"Es gibt in Ludwigshafen zwar verschiedene kommerzielle Lösungen, um den Menschen den mobilen Zugang zum Internet zu ermöglichen, diese haben jedoch meist eine Umleitung der Daten und somit Missbrauchspotential selbiger für ein Captive Portal (Datenumleitung z.B. für einen Login). Zudem sind sie alle zeitlich limitiert und/oder haben zudem noch eine Filtersoftware installiert, bei der die Filterregeln nicht klar nachvollziehbar sind. Bei Freifunk stehen die Nutzer im Mittelpunkt. Daher gibt es dort keine Captive Portals, mit denen ggf. unbemerkt Daten der Nutzer abgegriffen werden können und es gibt auch kein zeitliches Limit", führt Paul Tylich, Mitglied im Vorstand des Kreisverband Rhein-Pfalz, der den Freifunkrouter gemeinsam mit Jutta Steinruck installiert hat, aus.
Dass Freifunk nicht nur in der Theorie einen praktischen Nutzen hat, hat sich bereits in verschiedenen Beispielen gezeigt. So ist es erwiesen, dass sich Menschen gerne dort versammeln, wo sie mittels Freifunk das Internet nutzen können. Einen weiteren Effekt hat ein Busunternehmen** anschaulich demonstriert. Dort sind die Fälle von Vandalismus nach Installation von kostenlosem Internet deutlich zurückgegangen.
