15.09.2017 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
SPD-Regionalverbandsfraktion verabschiedet Theresia Riedmaier.
Südpfälzer Landrätin geht nach 20 Jahren in den regionalpolitischen Ruhestand.
30.08.2017 in Veranstaltungen von SPD Vorderpfalz
Einladung zur Unterbezirkskonferenz AfA Vorderpfalz
Liebe Genossinnen und Genossen,
im Namen des Vorstandes lade ich Euch sehr herzlich zur Unterbezirkskonferenz der AfA Vorderpfalz mit Neuwahlen.
29.08.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
„Wir brauchen bezahlbare Wohnungen für alle Menschen in Ludwigshafen – Sozialquote muss kommen“
„Auch wenn der GAG Vorstand immer wieder betont, dass genügend bezahlbare Wohnungen bei der GAG vorhanden sind stimmt dies nicht „ so Holger Scharff AWO Stadtkreisvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion.
In allen Wohlfahrtsverbänden ist in den Beratungsgesprächen zu hören, dass es in Ludwigshafen viele Bürgerinnen und Bürger gibt, die dringend eine bezahlbare Wohnung suchen. Auch am Runden Tisch Asyl der Stadt Ludwigshafen in der letzten Woche wurde deutlich, dass viele anerkannte Asylbewerber / Innen dringend eine Wohnung suchen damit sie aus den Sammelunterkünften herauskommen. Dies sollte auch für diese Menschen zeitnah möglich sein, da nur so eine Integration vernünftig möglich ist.
Die Forderung des GAG Vorstandes und dem CDU OB Kandidaten Dr. Peter Uebel nach mehr Wohnraum im mittleren und gehobenem Segment geht an den Bedürfnissen der normalen Menschen vorbei und macht deutlich, dass beiden das Gefühl für Normalverdiener abhanden gekommen ist.
Holger Scharff: „ CDU und der CDU OB Kandidat machen mit dieser Politik deutlich, dass sie sie keine Politik für den Kleinem Mann/Frau machen wollen, sondern nur für die mittlere und gehobene Schicht in der Bevölkerung stehen.“ Scharff weiter: „ Die Sozialquote im Wohnungsbau muss kommen. „
29.08.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Jutta Steinruck: Haltlose Unterstellung von CDU zum Thema Grünpflege
"Es ist schon erstaunlich, wie die CDU wiederholt versucht, Aussagen von mir absichtlich falsch in der Öffentlichkeit darzustellen", so die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK auf die Presseveröffentlichung der Mundenheimer Vize-Ortsverbandvorsitzenden. STEINRUCK: "Ich habe nie von Einsparungen bei der Grünpflege gesprochen, mit mir als Oberbürgermeisterin wird es auch keine Mittelkürzung im Grünbereich geben. Wichtiger ist mir eine Überprüfung der Effizienz der eingesetzten Mittel.“
"Richtig ist, dass mich bei meinen Stadtteilforen Bürgerinnen und Bürger angesprochen und ihre Bereitschaft signalisiert haben, Grünstreifen in ihrem unmittelbaren Bereich ehrenamtlich zu pflegen, um somit zu einem positiven Stadtbild beizutragen. Natürlich ist dies ein Einsparpotenzial für die Stadt, denn alles was von den vielen Ehrenamtlichen geleistet wird, braucht die Stadt nicht selbst zu tun und entlastet letztlich den städtischen Haushalt", betont STEINRUCK.
STEINRUCK: "Deshalb werde ich als Oberbürgermeisterin in der Verwaltung einen Ehrenamtsbeauftragten einführen, der die Vereine und Verbände, Einzelpersonen und Hausgemeinschaften, die sich dankenswerterweise in und für unsere Stadt ehrenamtlich engagieren wollen, rundum beraten wird."
29.08.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
„Rattenplage in Mundenheim muss durch die Stadt bekämpft werden"
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Immer mehr Mundenheimer Bürgerinnen und Bürger beschweren sich über eine zunehmende Rattenplage in Mundenheim. Bei ihren Beschwerden bei der Stadt werden diese immer wieder darauf verwiesen, dass die Bekämpfung der Ratten auf dem Privatgrundstück durch die Hauseigentümer erfolgen muss. Diese Haltung der Verwaltung kann so nicht aufrecht erhalten bleiben, da der einzelne Bürger oft dafür nichts kann, sondern die Ursache im öffentlichen Bereich liegt.
Die Ratten kommen aus dem Kanal, kommen aus Bereichen in denen wild der Müll abgelagert wird und von Privatanwesen, die ihr Anwesen vermüllen lassen und vieles mehr.
Der Bürger darf mit diesem Problem in Mundenheim nicht alleine gelassen werden.
Als Mundenheimer Stadtrat und Fraktionssprecher im Ortsbeirat fordere ich die Verwaltung auf hier eine professionelle Bekämpfung der Ratten zu beauftragen und nicht den einzelnen Hauseigentümer im Regen stehen zu lassen. Ebenso müssen die Eigentümer von Grundstücken, die diese vermüllen lassen mit einem größeren Druck zur Sauberkeit ihres Grundstückes angehalten werden, notfalls muss die Stadt das Grundstück kostenpflichtig zu Lasten des Eigentümers reinigen und danach auch kontrollieren.
Stadtrat Holger Scharff: „Ich erwarte vom zuständigen Bereich eine schnelle Lösung des Rattenproblems in Mundenheim – Ratten stören die öffentliche Ordnung und Sauberkeit gewaltig."
