17.08.2017 in Arbeit von SPD Vorderpfalz
AfA-Sprecher Holger Scharff: „Minijobs führen in die Altersarmut und gehören insgesamt auf den Prüfstand“
Leider müssen viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch einen oder mehrere Minijobs ihr tägliches Brot und die Miete für die Wohnung verdienen. Minijobs sind die unsozialsten Arbeitsplätze die es gibt. Es sind Arbeitsplätze, die in die Altersarmut führen, und es sind Arbeitsplätze, die für den Arbeitgeber auf Kosten der Gemeinschaft subventioniert werden.
15.08.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Fachhandel in der Ludwigstraße - STEINRUCK unterstützt Forderung des Einzelhandelsverbandes
„Ich unterstütze die Forderung des Vorsitzenden des Ludwigshafener Einzelhandelsverbandes Edmund Keller hinsichtlich der Ansiedlung von Einzelhandelsgeschäften in der Innenstadt als Alternativangebote zu den Läden in den beiden Einkaufscentern“, so die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK.
STEINRUCK: „Was die Stärkung der Innenstadt durch lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte betrifft, so hat bereits im Juli 2015 der rheinland-pfälzische Landtag das Gesetz über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG) beschlossen und somit die Möglichkeit geschaffen, im Rahmen der Ziele und Maßnahmen des Gesetzes auf kommunaler Ebene tätig zu werden. Aus Gesprächen ist mir bekannt, dass es auch bei uns in Ludwigshafen Interesse an der Einführung eines Projektes gibt. Dies entspricht meines Erachtens genau der Intention von Herrn Keller, der auch einen formellen Zusammenschluss der Hauseigentümer mit einer gemeinsamen Zielsetzung vorschlägt.“
„Deshalb erachte ich es als sinnvoll, dass die Verwaltung in Verbindung mit der stadteigenen Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft (WEG) zunächst eine Mustersatzung konzipiert, die dann als Grundlage für mögliche Projektbereiche entsprechend modifiziert zur Anwendung kommen könnte“, betont STEINRUCK. Durch das Landesgesetz wird es Eigentümern ermöglicht, auf eigene Initiative, in privater Organisations- und Finanzverantwortung vielfältige Maßnahmen und Aktionen zu planen, umzusetzen und somit eine unmittelbare Verbesserung ihres eigenen Umfeldes zu erreichen.
STEINRUCK: „Als Oberbürgermeisterin werde ich außerdem ein klares Konzept für die Fortentwicklung und den Umbau der Innenstadt zum Wohn- und Arbeitsstadtteil mit Bildungs-, Kultur- und Freizeitwert vorlegen. Dies hilft auch dem bestehenden Fachhandel und setzt Impulse für Neuansiedlung nach dem Prinzip „Klasse statt Masse.“
„Eine Innenstadtentwicklung mit weniger Beton und mehr Wohlfühlorten wird gerade auch dazu beitragen, auch an kritischen Punkten, wie dem Berliner Platz, mehr Aufenthaltsqualität zu schaffen und das Sicherheitsempfinden der BürgerInnen zu erhöhen“, so STEINRUCK abschließend.
10.08.2017 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
„Keine Stärkung der Kommunen in der Härtefallkommission von Rheinland-Pfalz"
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Keine personelle Verstärkung und kein Vetorecht für die Kommunen in der Härtefallkommission Rheinland-Pfalz fordert der AWO Stadtkreisvorsitzende Holger Scharff in Ludwigshafen.
Die derzeitige Besetzung, vor allem die Beteiligung der Sozialverbände ist eine gute Voraussetzung, dass im Interesse der Menschen entschieden wird.
Die Forderungen der kommunalen Spitzenverbände nach mehr Vertreterinnen und Vertretern und nach einem Vetorecht ist einfach maßlos übertrieben und kann nicht im Interesse der betroffenen Menschen sein.
Holger Scharff: „Wir wollen, dass es auch zukünftig in der Härtefallkommission demokratisch zugeht, da sind mehr Stimmen und Vetorecht für die kommunalen Spitzenverbände einfach kein guter Vorschlag. Die kommunalen Verbände sollten ihre derzeitigen Möglichkeiten einfach wahrnehmen und die Kommunen vertreten."
10.08.2017 in Aktuell von SPD Vorderpfalz
Doris Barnett. Zukunft sicher gestalten
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich bin lebensfrohe Pfälzerin, liebe meine Heimat und bekenne mich zu einem starken Europa. Als Ihre Abgeordnete vertrete ich Ludwigshafen, Frankenthal und fast den gesamten Rhein-Pfalz-Kreis.
10.08.2017 in Veranstaltungen von SPD Vorderpfalz
SPD Sommerfest am 19. August in Speyer
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir möchten Euch zu unserem SPD-Sommerfest am 19. August ab 14.30 Uhr im Paradiesgarten neben der Dreifaltigkeitskirche einladen. Wir freuen uns über die Zusage von unserer Bundestagskandidatin Isabel Mackensen.
Es erwartet Euch ein buntes Programm, unter anderem mit der musikalischen Begleitung von Uli Valnion und der Aktion „Rote Hand“ des Jugendcafés Speyer-West. Für das leibliche Wohl ist selbstverständlich gesorgt.
Über Euer Kommen würden wir uns sehr freuen!
Eure Steffi Seiler, 1. Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Speyer
