10.08.2017 in Veranstaltungen von SPD Vorderpfalz
Gute Arbeit – Gute Rente!
Herzliche Einladung zum Besuch von Andrea Nahles, Bundesministerin!
Die Veranstaltung zum Thema "Gute Arbeit - Gute Rente!" findet
07.08.2017 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
Jutta STEINRUCK: Diesel-Gipfel – Stadt muss so schnell wie möglich handeln
Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart haben auch die Ludwigshafenerinnen und Ludwigshafener die Ergebnisse des „Diesel-Gipfels“ mit Interesse verfolgt – schließlich rangiert die Chemiestadt bei der Stickstoffdioxid-Belastung in einem bundesweiten Vergleich von 130 Städten auf Platz 27. Besonders in der Heinigstraße wurden in der Vergangenheit die Grenzwerte häufig überschritten.
„Fünf Millionen kostenlose Softwareupdates sind ein Schritt in die richtige Richtung, mehr aber auch nicht. Da die erlaubten Grenzwerte selbst nach dem Update noch deutlich überschritten werden, sind wir von einer nachhaltigen Lösung des Problems noch weit entfernt“, so Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK zu den Ergebnissen des Diesel-Gipfels.
„Ob Fahrverbote durchgesetzt werden, ist am Ende keine politische Frage, sondern eine gerichtliche. Das Risiko tragen deshalb momentan all diejenigen, die mitunter auf ihr Fahrzeug angewiesen sind und den Angaben der Autobauer vertraut haben. Das ist ein Skandal. Die Autoindustrie hätte stärker in die Pflicht genommen werden und umfangreichere Umrüstungen zusichern müssen“, so STEINRUCK.
„Auf kommunaler Ebene lautet mein erklärtes Ziel, so viele Menschen wie möglich weg vom motorisierten Individualverkehr und hin zum ÖPNV oder zum Fahrrad zu bringen. Hierzu möchte ich das ÖPNV-Angebot attraktiver gestalten und vorhandene Lücken im Fahrradwegesystem konsequent schließen. Das ist nicht nur umweltfreundlicher, sondern mit Blick auf den Abriss der Hochstraße Nord auch schlicht notwendig“, erläutert STEINRUCK.
„Ferner möchte ich in Ludwigshafen die Themen Elektromobilität und Car-Sharing vorantreiben, denn auch so können wir den Schadstoffausstoß nachhaltig reduzieren“, so STEINRUCK abschließend.
24.07.2017 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland-Pfalz e.V. (SGK): Einladung
Liebe SGK Mitglieder im Regionalverband Vorderpfalz,
die „Innere Sicherheit“ ist ein Thema, das nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch in unserer Partei einen wichtigen Stellenwert hat.
24.07.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
„Rahmenbedingungen für die freie Kulturszene müssen verbessert werden“
„Veranstaltungen wie das Internationale Straßentheaterfestival zeigen, wie gut Angebote aus der freien Kulturszene von den Menschen in Ludwigshafen angenommen werden. Doch gerade aus diesem Bereich wurden in den letzten Monaten immer wieder Ängste und Nöte an mich herangetragen. Zwar wird mit den bescheidenen finanziellen Mitteln Großartiges auf die Beine gestellt, aber oft fehlt es schon an so trivialen Dingen wie den passenden Räumlichkeiten. Hier besteht dringender Handlungsbedarf“, so die Oberbürgermeisterkandidatin der SPD, Jutta STEINRUCK.
„Es kann nicht sein, dass wir auf der einen Seite die zahlreichen Leerstände in der City beklagen und auf der anderen Seiten denjenigen, die die Stadt mit Leben füllen, keine adäquaten Räumlichkeiten zur Verfügung stellen können. Kultur gibt es nun mal nicht zum Nulltarif“, so STEINRUCK.
„Als Oberbürgermeisterin werde ich im Gespräch mit allen Beteiligten das besondere kulturelle Profil unserer Stadt weiterentwickeln und die Ergebnisse in einen Kulturentwicklungsplan münden lassen. Die Interessen der freien und der institutionellen Kultur sind dabei gleichermaßen zu berücksichtigen. Zudem möchte ich die Vernetzung und Zusammenarbeit der Akteurinnen und Akteure in Ludwigshafen und der Metropolregion vorantreiben“, so STEINRUCK abschließend.
24.07.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Bebauung des Gebiets „Nördlich A 650“ wird nicht vorangetrieben
„Ich werde eine Bebauung des Gebiets ‚Nördlich A 650‘ nicht vorantreiben.“ Das erklärte die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin nach einem Termin vor Ort und zahlreichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern und Fachleuten, bei denen Sie die Argumente der Befürworter und Gegner geprüft hat.
Die Stadt Ludwigshafen hatte 1999 im Flächennutzungsplan eine Fläche von 43 ha nördlich der A 650 als Gewerbefläche ausgewiesen, die sie gemeinsam mit der Stadt Frankenthal als Industrie- und Gewerbegebiete und „Am Römig“ planen und vorbereiten wollte.
"Durch die aktuelle Ansiedlungspolitik der Stadt Frankenthal steht eine unerträgliche Belastung gerade für Ruchheim bevor, was durch eine zusätzliche Gewerbenutzung auf der Ruchheimer Gemarkung zu noch mehr Belastung führen würde. Der gültige Beschluss zum Flächennutzungsplan, der von Oberbürgermeisterin Dr. Lohse vorgelegt wurde, sieht vor, dass auf dem wertvollen Ackerland eine Gewerbenutzung erfolgen kann. Aufgrund der Entwicklungen auf Frankenthaler Seite – unter anderem durch die Ansiedlung eines Logistikunternehmens, das sieben Tage die Woche im 24-Stunden-Betrieb arbeiten wird sowie die entsprechenden Pendlerströme – soll diese Planung nicht weiter verfolgt werden. Vielmehr werde ich auf eine Änderung des Flächennutzungsplans hinwirken und mich bei Bund und Land vehement dafür einsetzen, dass das Frankenthaler Gewerbegebiet, das für die Ruchheimer Bürgerinnen und Bürger hohe Belastungen bringt, eine eigene direkte Autobahnanbindung an die A 61 erhält," erläutert die OB-Kandidatin.
"In Abwägung der Interessen habe ich mich dafür entschieden im Falle meiner Wahl zur Oberbürgermeisterin Lebensqualität, Gesundheit der Ruchheimer, Flächenverlust, Klima, Landschaftsbild, Artenschutz eine höhere Priorität als einer dortigen Gewerbeansiedlung einzuräumen", erklärt STEINRUCK.
