24.07.2017 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
SGK Einladung zur Veranstaltung Innere Sicherheit
Einladung
Liebe SGK Mitglieder im Regionalverband Vorderpfalz,
die „Innere Sicherheit“ ist ein Thema, das nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch in unserer Partei einen wichtigen Stellenwert hat.
Es ist für unsere Mandatsträger interessant zu wissen, was die SPD Landtagsfraktion und unsere Landesregierung in Rheinland Pfalz unternimmt, um Sicherheit und Ordnung zu garantieren.
Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz wird unsere Mandatsträgerinnen und Mandatsträger im SGK Regionalverband am
Donnerstag, 17.August 2017, um 19:00 Uhr
im Rathaus Oppau, Sitzungssaal
Lu-Oppau, Edigheimer Straße 26
auf den neuesten Stand bringen.
Ich würde mich freuen, wenn ich an diesem Abend viele unserer SGK Mitglieder begrüßen könnte.
Mit freundlichen Grüßen
Udo Scheuermann
1.Vorsitzender
13.07.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Kerwe: Steinruck will Vereinen helfen
SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck will sich im Falle eines Wahlerfolgs dafür einsetzen, dass in den Ludwigshafener Stadtteilen weiterhin Feste und Kerwen gefeiert werden können. Sie wolle mithelfen, dass Vereine nicht zu sehr unter hohen Kosten leiden.
Steinruck reagiert damit auf unsere „Meinung am Montag“: In dem Interview hat der Maudacher Jürgen Schreiweis die Probleme aufgezeigt, die die Arbeitsgemeinschaft der Vereine aufgrund der vielen städtischen Auflagen bei der Organisation des Kerweumzugs habe. Diese Situation wolle sie nicht dauerhaft hinnehmen, sagt die 54-jährige SPD-Politikerin zu diesem Thema. „Ehrenamt gibt es nicht zum Nulltarif, und eine lebendige Stadtteilkultur, auch eine Festkultur, ist eine Zukunftsinvestition.“ Steinruck betont: Es dürfe nicht so weit kommen, dass es sich Vereine nicht mehr leisten können, ein Fest zu organisieren oder an einem teilzunehmen. In ihren Augen seien das Leben und die Vereine in den Stadtteilen die „Seele der Stadt“. Deshalb „will ich, dass Vereins- und Stadtteilfeste sowie Kerwen auch in Zukunft weiter stattfinden“. Das Thema habe sie auch bei ihrem Forum „Sport, Vereine, Ehrenamt“ am 4. Mai behandelt. „Dort habe ich versprochen, dass ich alle Auflagen, bürokratischen Hemmnisse und Gebühren auf den Prüfstand stellen und wo möglich reduzieren beziehungsweise abschaffen werde.“ Eine Überprüfung erfolge aber unter der Prämisse, dass die Sicherheit für Besucher und Teilnehmer gewährleistet sei. Deshalb sei es wichtig, dass die Ordnungsbehörde sowie Polizei und Feuerwehr genau hinschauen und Hinweise geben.
Steinruck möchte in der Verwaltung oder bei der Marketinggesellschaft Lukom, die etliche Feste in der Stadt ausrichtet, einen zentralen Ansprechpartner installieren, der bei Kommunikation, Koordination und Organisation helfe und bei dem die Fäden zusammenlaufen. Ein solcher „Ehrenamtsbeauftragter“ könne Vereinen helfen, an Genehmigungen zu kommen. Dies würde die Vereine entlasten und zugleich eine Wertschätzung ihrer Arbeit darstellen.
(Rheinpfalz vom 13.07.2017)
12.07.2017 in Arbeit von SPD Vorderpfalz
Mindestlohn - Holger Scharff: „Mehr Kontrollen, härtere Strafen und mehr Kontrolleure“
Zu den aktuellen Presseberichten über die Verstöße beim Mindestlohn in der Vorderpfalz nimmt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer/Innen Vorderpfalz, Holger Scharff, wie folgt Stellung:
„Eigentlich ist der Mindestlohn für eine Stunde Arbeit klar geregelt, Ausnahmen davon gibt es nicht. Leider werden immer wieder betrügerische Machenschaften aufgedeckt, die dann immer zu Lasten der Arbeitnehmer/Innen gehen, wie jetzt im Bereich Vorderpfalz.“
11.07.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Die Sommerpause ist da – die Finanzierungszusage nicht!
SPD OB-Kandidatin Steinruck fordert Lohse auf, schnell Klarheit zu schaffen
Die endgültige Finanzierung des knapp 300 Millionen Euro teuren Hochstraßenabrisses in Ludwigshafen solle noch vor der Sommerpause in trockenen Tüchern sein, erklärten Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Oberbürgermeisterin Eva Lohse am Rande des Digitalgipfels der Bundesregierung in Ludwigshafen den Medien.
Sowohl in Rheinland-Pfalz als auch im politischen Berlin haben die Sommerferien bereits begonnen – aber die sehnlichst erwartete Antwort des Bundes steht immer noch aus.
Jeder Tag Verzögerung geht zu Lasten Ludwigshafens und seiner Bürgerinnen und Bürger. Ich fordere die Oberbürgermeisterin auf, jetzt schnellstmöglich Klarheit zu schaffen.
11.07.2017 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Steinruck will Zukunft der Stadtteilfeste und -kerwen sichern
Ehrenamt gibt es nicht zum Nulltarif und eine lebendige Stadtteilkultur, auch eine Festkultur, ist eine Zukunftsinvestition. Hier findet Begegnung statt, zwischen den Bewohnern, den Generationen, den Stadtteilen und den Kulturen. Es dürfe nicht so weit kommen, dass es sich Vereine nicht mehr leisten können, ein Fest zu organisieren oder an einem teilzunehmen.
