10.12.2020 in Aktuell von SPD Vorderpfalz

Landtagswahlen 2021 – Landesvertreterversammlung der SPD

 

Malu Dreyer mit Spitzenergebnis zur Spitzenkandidatin gewählt

SPD stellt Kandidierende für den Landtag auf – Landesliste repräsentiert ganze Gesellschaft

 

09.12.2020 in Kommunales

„Problemimmobilien“

 

Die SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide und die SPD-Ortsbeiratsfraktion unterstützen ausdrücklich das Vorhaben der Stadt, eine Einsatzgruppe  zum Thema „Problemimmobilien“ zu bilden. Der Vorsitzende der SPD im Norden, Gregory Scholz, dazu: „Wir, in den nördlichen Stadtteilen, habe ein enormes Problem mit solchen „Problemimmobilien“ bzw. „Monteurswohnungen“, die oftmals zu mehr Lärm, mehr Müll und zu Parkplatzproblemen führen. Zudem senken solche Immobilien die Lebensqualität der tatsächlich dort wohnenden Mitbürgerinnen und Mitbürger, weil sie im Umfeld solcher Immobilien keine konstante Nachbarschaft haben, mit der sie ein gutes Verhältnis aufbauen können. Dass die Verwaltung sich nun diesem Problem verstärkt annimmt, ist überfällig!“

Der Vorsitzende der Ortsbeiratsfraktion, Frank Dudek, dazu: „Wir haben diese Problematik ebenfalls schon oft moniert und freuen uns, dass der Ortsvorsteher, Frank Meier, hier hartnäckig geblieben ist. Es muss nun endlich mehr passieren!“

Die SPD im Norden hofft daher, dass der SPD-Antrag zu diesem Thema nach dem Hauptausschuss auch im Stadtrat große Zustimmung findet, denn dies ist im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger von Ludwigshafen.

 

Bild von Arek Socha auf Pixabay

 

06.12.2020 in Landespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein

Fast 2,5 Mio. Euro Förderung des Landes für Ludwigshafener Schulen

 

Für Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen von Schulgebäuden kann die Stadt Ludwigshafen als Schulträgerin im Jahr 2020 mit einem Landeszuschuss von ca. 2.460.000 Euro rechnen. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig (SPD) bekannt gegeben. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel. Gefördert werden sowohl neue Projekte, bereits im Bau befindliche oder abgeschlossene Baumaßnahmen, informieren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Anke Simon und Heike Scharfenberger.

 

Scharfenberger: „Das Landesschulprogramm ist ein wichtiger Baustein zur Umsetzung geplanter Maß-nahmen an unseren Schulen und zum Erhalt des vielfältigen schulischen Angebotes bei uns in Lud-wigshafen. Damit stärken wir die Schullandschaft vor Ort und verbessern die Rahmenbedingungen. Dies kommt den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen und Lehrern zugute“.

 

„Unsere Schulen sind auch ein bedeutender Lebensort von Kindern und Jugendlichen. Die Sanierung und der bedarfsgerechte Ausbau dieser Einrichtungen sind der richtige Weg für die Zukunft. Auch ist die Vielfältigkeit von Bildungseinrichtungen ein wesentlicher Standortfaktor für die Stadt“, betont Anke Simon.

 

Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 460 Projekte mit einer Gesamtsumme von über 60 Mio. Euro gefördert. Entscheidend für eine Landesförderung über das Schulbauprogramm ist der nachgewiesene dauerhafte Bedarf für ein Projekt.

 

Ludwigshafen, 06.12.2020

02.12.2020 in Landespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein

Landeszuwendung für Modellvorhaben „Stadtdörfer“ in Oppau und Edigheim

 

Für das Modellvorhaben „Stadtdörfer“ in den beiden Ludwigshafener Stadtteilen Oppau und Edigheim wurden vom Land RLP bis zu 918.000 Euro bewilligt. Diese Antwort erhielten die SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon auf Anfrage vom Ministerium des Innern und Sport. Die Landeszuwendung dient zur Umsetzung der Leitbilder im Rahmen des aktuellen Durchführungskonzeptes des Modellvorhabens für die Jahre 2020 bis 2023. „Wir begrüßen und freuen uns über die Unterstützung der Landesregierung für diese Maßnahmen in unserer Heimatstadt Ludwigshafen“, so Simon und Scharfenberger.

 

Als "Stadtdörfer" bezeichnet man Ortsteile von kreisfreien und großen kreisangehörigen Städten, die in der Regel einen dörflichen oder ländlichen Charakter haben. Sie sind mit der Stadt, zu der sie gehören nicht baulich zusammengewachsen. Insgesamt werden den beteiligten Städten 3,5 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung stehen, um durch die Stadtdörfer selbstentwickelte Ideen umzusetzen. Außer Ludwigshafen, beteiligen sich noch Koblenz, Trier und Landau an dem Vorhaben.

 

Ludwigshafen, 02.12.2020

29.11.2020 in Fraktion von SPD Ludwigshafen am Rhein

SPD zum Kulturetat: Reifenbergs Kahlschlag muss stärker korrigiert werden

 

In den Beratungen zum Kulturetat beantragt die SPD zu allererst lebenswichtige Etaterhöhungen für freie Kulturschaffende und die Privattheater. „Bei diesen Posten sieht der Entwurf der Dezernentin, Stand jetzt, Kürzungen zwischen 55 und 70 Prozent vor – ausgerechnet bei denjenigen, die von Corona mit am härtesten getroffen werden“, verdeutlicht SPD-Kulturexpertin Eleonore Hefner. Auch weil es hierzu keine proaktive Kommunikation seitens der Dezernentin gegeben hatte, traf der Etatentwurf im Kulturausschuss auf massive Kritik zunächst der SPD danach auch aller anderen Fraktionen. Am Ende votierte sogar die CDU gegen ihre eigene Dezernentin.

 

„Die plötzliche schwarze Kehrtwende ist reiner Populismus, denn die CDU ist im Ausschuss mit der Kürzung aufgeschlagen und spielt jetzt den Retter der Kultur“, kritisiert SPD-Fraktionschef David Guthier: „Das nenne ich scheinheilig!“ Dies gelte insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass die CDU vor einem Jahr im Stadtrat eine moderate Erhöhung von Grund- und Spielhöllen-Steuer verhindert hat: „Schon damals haben wir der CDU die Gefahr aufgezeigt, dass sie damit einem Kahlschlag der Kultur in LU den Weg ebnet – genau so würde es mit dem bisherigen Haushaltsentwurf der CDU-Dezernentin Reifenberg jetzt auch kommen“, konstatiert SPD-Stadtrat Markus Lemberger. Daher werde die SPD bei den Haushaltsverhandlungen im Hauptausschuss deutliche Verbesserungen beantragen – und in sich in der Folge auch dafür einsetzen, „dass freie Kulturschaffende von der Verwaltung besser bei der Fördermittelakquise unterstützt werden“, so SPD-Kulturausschussmitglied Christian Schreider.

 

Ludwigshafen, 28.11.2020

Foto: PxHere