25.05.2019 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein

Versprochen und Gehalten: Verbesserungen beim Sozialticket kommen

 

Die SPD Ludwigshafen begrüßt ausdrücklich, dass ab Juni das Sozialticket für Anspruchsberechtigte noch attraktiver wird. Der Preis pro Ticket sinkt und es stehen mehr Sozialtickets pro Anspruchsberechtigtem und Monat zur Verfügung. „Mobilität ist elementarer Bestandteil, um gesellschaftliche Teilhabe zu gewährleisten und muss deshalb für alle Menschen gesichert werden – unabhängig davon wie dick der Geldbeutel ist. Ich bin deshalb froh, dass wir die Verbesserungen beim Sozialticket durchsetzen konnten. Das ist Verdienst der SPD“, so der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier. „Unser Ziel bleiben weitere Verbesserungen im Tarifsystem insgesamt und ein verbundweit gültiges Ticket. Daran arbeiten wir weiter“, ergänzt Holger Scharff, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion.

13.05.2019 in Aktuell von SPD Ludwigshafen am Rhein

Bundesmittel für Schloss im Park in Limburgerhof

 

Berlin / Limburgerhof (Rhein-Pfalz-Kreis): „Heute hat der Haushaltsausschuss offiziell bestätigt, dass die Sanierung des Schlosses im Park in Limburgerhof vom Bund mit einer Förderung in Höhe von 33.000 Euro unterstützt wird. Mit dem Geld aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII kann nun endlich das alte und undichte Schieferdach komplett erneuert werden“, so Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Haushaltsausschuss. 

„Ich freue mich, dass ich gemeinsam mit dem Förderverein Schlösschen im Park, Limburgerhof e. V. und dem Vorsitzenden des Vereins, Herrn Heinrich Zier, den Förderantrag der Gemeinde erfolgreich auf den Weg bringen konnte. Die Geduld und die gute Zusammenarbeit haben sich gelohnt. Der dringend nötigen Sanierung des Schieferdaches steht jetzt nichts mehr im Wege“, führt Doris Barnett aus. 

Die Bundesmittel stammen aus einem Sonderprogramm für national bedeutsame oder das kulturelle Erbe mitprägende unbewegliche Kulturdenkmäler. Es werden Maßnahmen gefördert, die der Substanzerhaltung oder Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen. Das vorhandene Schieferdach des unter Denkmalschutz stehenden Schlosses im Park weist über die gesamte Dachfläche Schäden auf. Auch die Dachrinnen und Fallrohre weisen Durchrostungen auf, so dass Wasser über die Wände eintritt. Die ständige Feuchtbelastung führt zu einer Schädigung der historischen Bausubstanz. 

Für das 3./4. Quartal 2019 ist deshalb eine Neuverlegung in Naturschiefer geplant sowie die Anbringung neuer Dachrinnen und Fallrohre, um die Gebäudesubstanz nachhaltig zu schützen und zu erhalten. Das ehemalige Schloss der Gräfin Waldner von Freundstein ist ein klassizistischer Putzbau mit Sandsteingliederung und Satteldach mit Schiefereindeckung. Das 1826 errichtete Schloss steht als Kultur- und Begegnungsstätte den Bürgern und den Vereinen sowie der Gemeinde zur Verfügung.

13.05.2019 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein

SPD LU fordert zentrales, transparentes und nutzerfreundliches Vergabesystem für Kita-Plätze

 

Anmelde- und Vergabesystem, das sowohl kommunale als auch freie Kita-Träger miteinschließt. „Mit der Einrichtung des zentralen Online-Anmeldesystems wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Unverständlich ist jedoch, dass das Vergabeverfahren trotz zentraler Anmeldung nach wie vor dezentral und nicht anhand klar kommunizierter Kriterien erfolgt. Dass Eltern trotz Online-Anmeldung bei oft einem Dutzend Kitas immer wieder nachhaken müssen, um die Chancen auf einen Kitaplatz für Ihr Kind zu erhöhen, ist nicht länger zumutbar“, betont Parteichef und Spitzenkandidat David Guthier. „Dass dies aufgrund der Trägervielfalt nicht möglich sei, wie die zuständige Dezernentin Frau Prof. Dr. Reifenberg (CDU) wiederholt auch im Jugendhilfeausschuss äußerte, halten wir für vorgeschoben – denn dann könnte zumindest die Platzvergabe bei städtischen Kitas anhand transparenter Kriterien zentral erfolgen. In jedem Fall muss ein modernes Online-Anmeldeverfahren so ausgestaltet sein, dass einerseits betroffene Eltern eine Rückmeldung zum Verfahrensstand erhalten, andererseits aber eben auch die Anmeldung eines Kindes für mehrere Kitas sauber verarbeitet wird“, so Guthier weiter. „Denkbar für die Vergabe ist etwa ein Punktesystem nach dem Vorbild Mannheims, wobei auch ein kleiner Prozentsatz für pädagogische Sonder- und familiäre Härtefälle berücksichtigt werden kann“, ergänzt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Anke Simon.

„Klar ist: Es gibt aktuell zu wenig Kita-Plätze – vor allem wegen Personalmangels und auch weil das Baudezernat nicht nachkommt. Wir müssen alles dafür tun, hier Abhilfe zu schaffen. Auch finanziell erwarten wir von Bund und Land deutlich mehr Unterstützung, um den Rechtsanspruch sicherstellen zu können“, so Guthier: „Umso wichtiger ist, dass die Vergabe nachvollziehbar gestaltet ist und die Eltern nicht mehr als nötig fordert.“ Neben objektiven und klar kommunizierten Aufnahmekriterien erwartet die SPD, dass mögliche Alternativen zu dem präferierten Platz durch die Stadtverwaltung proaktiv vorgeschlagen werden. „Entscheidend ist, dass die Eltern zügig absehen und gut nachvollziehen können, wann und warum ihr Kind wo einen Platz bekommen kann. Vor allem für die Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf – häufig insbesondere bei Frauen – ist es notwendig die Planungssicherheit zu erhöhen.“ Zeitlich begrenzte und durch die Stadt aufgrund des Rechtsanspruchs der Eltern zu finanzierende Alternativen wie etwa die Tagespflege oder Elterninitiativen seien durch die städtischen Fachstellen den Eltern gegenüber aktiv und hilfestellend anzubieten, so Simon und Guthier abschließend.

26.04.2019 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein

Europa Truck der SPD kommt nach Ludwigshafen

 

Zur Europa-Wahl am 26. Mai 2019 - Wählen gehen

Die europäische Idee bleibt der bedeutendste politische und zivilisatorische Fortschritt des vergangenen Jahrhunderts: Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, wirtschaftliche Zusammenarbeit und politische Partnerschaft über nationale Grenzen hinweg und ein langanhaltender Frieden auf unserem von Jahrhunderten der Kriege erschütterten Kontinent. Die europäische Idee ist die Antwort auf die großen Aufgaben der Gegenwart und Zukunft.

Der Europa Truck der SPD kommt nach Ludwigshafen. Am Samstag, den 27.04. steht er von 9 Uhr bis 11.30 Uhr mit frisch gebackenen belgischen Waffeln und Kaffee auf dem Berliner Platz.

Nutzen Sie die Gelegenheit für eine kulinarische Annäherung an Europa und für Gespräche über die große Bedeutung dieser Wahl. Informieren Sie sich zu Themen wie

- Gute Löhne in Europa: durch Schaffung echter sozialer Grundrechte mit fairen Regeln und starken Rechten für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Schutzrechten für Verbraucherinnen und Verbraucher.
- Digitalisierung für alle.
- Freiheit schützen und auf die Jugend bauen: mehr Möglichkeiten für gesellschaftlichen Austausch schaffen, gerade für junge Menschen, um die Demokratie und den europäischen Parlamentarismus zu stärken.
- Klimaschutz: die 17 Nachhaltigkeitsziele 2030 der Vereinten Nationen als Leitbild unseres europapolitischen Handelns für ein Europa, das zusammenhält und für ein Europa, das den Frieden stärkt!

14.04.2019 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein

Bund fördert Sanierung des Hallenbades Süd

 
v.l.n.r.: Jutta Steinruck, Doris Barnett, David Guthier, Anke Simon

Heute wurde es in Berlin beschlossen: „Ludwigshafen erhält die beantragte Förderung aus Bundesmitteln, um die dringend nötigen Sanierungsmaßnahmen am Hallenbad Süd durchführen zu können“, so Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Haushaltsausschuss. 

„Ich bin sehr zufrieden, dass ich die Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss von der Dringlichkeit der Sanierungsmaßnahmen des Hallenbades Süd in Ludwigshafen überzeugen konnte. 90 Prozent der Gesamtkosten der Sanierung in Höhe von ca. 1,4 Millionen Euro übernimmt nun der Bund, was für Ludwigshafen doch eine erhebliche Entlastung bedeutet“, führt Doris Barnett aus. Die Durchführung der Sanierungsmaßnahmen wird im Rahmen des Bundesprogrammes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ durch den Bund gefördert. 

Die große Glasfassade und die Fenster des Hallenbades Süd befinden sich derzeit noch in ihrem Ursprungszustand aus dem Erbauungsjahr 1973. Nach 45 Jahren ist die Lebensdauer von Scheiben dieser Art weit überschritten. Allerdings ist ein einfacher Glasaustausch konstruktionsbedingt nicht möglich. An vielen Stellen treten bereits altersbedingte Schadstellen auf, die eine massive Schädigung der angrenzenden Bauteile nach sich ziehen. Die Unterstützung aus Bundesmitteln ermöglicht den Einbau einer hochwertigen Sonnenschutzverglasung, die den aktuellen energetischen Anforderungen gerecht wird. Somit ist der Badebetrieb auch für die nächste Generation gewährleistet. 

Das Hallenbad Süd ist das einzige Hallenbad im Oberzentrum Ludwigshafen, das der Bevölkerung praktisch ganzjährig zur Verfügung steht. Neben dem Hallenbad Süd verfügt Ludwigshafen nur noch über ein Schulhallenbad (Stadtteil Oggersheim), das von der Bevölkerung nur sehr eingeschränkt genutzt werden kann.