08.04.2019 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein

Stabilere Säcke gefordert

 

SPD berichtet von Beschwerden vieler Bürger

„Die SPD fordert den Wirtschaftsbetrieb der Stadt auf, den Bürgern die sogenannten Gelben Säcke in einer besseren Materialstärke und Zugfestigkeit zur Verfügung zu stellen.“ Das betont Parteichef David Guthier. Er ist SPD-Spitzenkandidat für die Stadtratswahl am 26. Mai.

„Uns erreichen fast täglich Beschwerden aus der Bürgerschaft, welche die Qualität der derzeit zur Ausgabe kommenden Gelbe Säcke monieren. Insbesondere geht es um die dünne Folie der Behältnisse, die schon bei geringer Nutzung auch ganz leicht aufreißt und oftmals – gerade bei starker Windentwicklung – für herumfliegenden Müll in unserem Stadtbild sorgt. Das muss besser werden“, sagt Guthier. Er regt außerdem an, dass man Bürgern, die dies wünschen, auch Gelbe Tonnen zur Entsorgung von Verpackungsmüll mit dem grünen Punkt zur Verfügung stellt. Solche Tonnen könnten ein Teil bei der Lösung des Müllproblems in Ludwigshafen sein. Grundsätzlich sei das Kunststoffrecycling gerade wegen des klimaschonenden Aspekts sehr zu begrüßen: „Kunststoffrecycling spart im Vergleich zur Verbrennung fast 1,3 Tonnen CO2 je Tonne Kunststoff.“

(Rheinpfalz vom 08.04.2019)

06.04.2019 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein

Mängelmelder: OB Steinruck hat Zusage eingehalten und geliefert

 

„Die CDU ist derzeit schnell zur Hand mit Kritik und Forderungen an andere. Sie sollte sich aber zunächst einmal selbst kritisch hinterfragen, warum sie ihre Forderungen nicht schon damals gestellt haben, als es 16 Jahre lang eine CDU-Oberbürgermeisterin gab“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger.

OB Jutta Steinruck hatte in ihrem Arbeitsprogramm eine Online-Plattform Mängelmelder angekündigt und jetzt auch geliefert. Das heißt: „Versprochen und Gehalten“.

Natürlich bedarf es auch einer personelle Ausstattung, um letztlich auch auf die gemeldeten Mängel entsprechend reagieren zu können. Aber hier darf man auf die CDU gespannt sein, wie sie auf die notwendige Mehrung der Stellen im Stellenplan der Stadt reagieren wird. Hier sei nur an die Kritik der CDU erinnert, als es um die Aufstockung der Stellen im Kommunalen Vollzugsdienst ging. Es war die Forderung der SPD die Planstellen auf mittlerweile 40 Stellen anzuheben, was einer Verdoppelung seit 2011 entspricht.

„Auch was die nun vom CDU- Bau- und Umweltdezernenten angekündigte Reaktivierung des Umweltvollzugsdienstes betrifft, so hat dies der Ortvorsteher der Nördlichen Innenstadt, Antonio Priolo schon vor geraumer Zeit gefordert. Es ist also nichts Neues, was sich die CDU gerne auf ihre Fahne schreiben würde“, betont  die Sprecherin für Sicherheit und Ordnung der Stadtratsfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Julia Appel. Ebenso hat die SPD den Einsatz von Mülldetektiven im Rahmen des Umweltvollzugsdienstes nach dem in der Stadt Mönchengladbach umgesetzten Modell bereits in einer Pressemeldung vom 12. September 2018 beim CDU- Bau- und Umweltdezernenten eingefordert und somit auch dort, das Thema und seine Umsetzung angestoßen.

06.04.2019 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein

SPD begrüßt den Umzug der Ausländerbehörde in neue Räumlichkeiten

 

Die SPD-Fraktion im Beirat für Migration und Integration begrüßt den Umzug der Ausländerbehörde in die neuen Räumlichkeiten im Hemshof-Center. „Schon seit Jahren forderte die SPD-Fraktion im Beirat für Migration und Integration, kundenfreundlichere und zentralere Räumlichkeiten für die Unterbringung der Ausländerbörde in Ludwigshafen“, so der Fraktionssprecher Osman Gürsoy. Die SPD hat stets auf die beengten Räumlichkeiten der Behörde an ihrem bisherigen Standort in der Marienstraße hingewiesen, auch was die Arbeitsbedingungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betraf. Insbesondere ist es auch wichtig, dass der Zugang zur Behörde nun barrierefrei erreichbar ist und es für behinderte Menschen nicht mehr schwerlich ist, zur Behörde zu kommen“.

Osman Gürsoy: „Nah bei den Menschen – Zukunft für Alle. Dieses Leitmotiv gilt auch für die Integrations- und Migrationsarbeit der SPD. Ludwigshafen ist eine menschliche Stadt und soll es auch künftig bleiben. Die SPD will, dass deutsche und ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger hier gut leben und vor allen Dingen auch gut zusammenleben können. Gemeinsame Integrations- und Migrationsarbeit muss weiterhin täglich gelebt werden. Und zwar von allen Beteiligten“.

20.03.2019 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein

Wahlkampfauftakt der SPD Ludwigshafen im Pfalzbau am 18.03.2019

 

Großes Theater bei der SPD: Rund 150 Genossen sind zur Vorstellung des Kommunalwahlprogramms ins gläserne Foyer des Pfalzbaus gekommen. Vorsitzender David Guthier forderte eine Sozialquote im Wohnungsbau, Investitionen für Schulen und ein neues Konzept für die Innenstadt. Bei der Sanierung der Hochstraßen wollen die Roten einen Verkehrskollaps verhindern.

12.03.2019 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein

Gemeinsam Zukunft gestalten: Unsere Ziele für Ludwigshafen 2025

 

Gemeinsam mit Malu Dreyer, Jutta Steinruck und David Guthier sprechen wir über unsere Ziele zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019. Mit dabei: unsere Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl.
Unsere Heimatstadt Ludwigshafen steht in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen. Die SPD wird dabei neben sozialen Themen – wie dem Kampf gegen Armut und Arbeitslosigkeit, für ausreichend Kita-Plätze, sanierte Schulen und bezahlbaren Wohnraum – besonders in den Bereichen Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung Schwerpunkte setzen. Nicht zuletzt liegen uns die vielen Menschen, die sich ehrenamtlich für Ludwigshafen einsetzen, am Herzen: Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt haben wir deshalb mit einer Erhöhung der freiwilligen Leistungen für Sportvereine, Kultur und Sozialverbände ein deutliches Zeichen gesetzt. Dieses Engagement wollen wir auch zukünftig fördern!