20.08.2020 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein

Kunstverein Ludwigshafen erhält Landesförderung in Höhe von 10.000 Euro

 

Der Kunstverein Ludwigshafen erhält im Rahmen des Kulturprogramms der Landesregierung eine Förderung in Höhe von 10.000 Euro. Die Unterstützung ist für die Kinder- und Jugendschule unARTig der Einrichtung in unserer Stadt und zwar zur Umsetzung von digitalen Projekten, informieren die beiden Ludwigshafener SPD-Landesabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon.

 

Die Förderung „Neue Medien in der Kultur“ ist eine zentrale Säule des Programms „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“, dass die Landesregierung zur Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kulturszene während der Corona-Pandemie ins Leben gerufen hat. Für das Kulturpaket stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung. Neben Arbeitsstipendien für Kulturschaffende und der Unterstützung von Kulturvereinen soll auch die Entwicklung neuer, digitaler Zukunftsformate gefördert werden.

 

Simon und Scharfenberger: „Fakt ist: Eine Gesellschaft ohne Kultur ist nicht vorstellbar. Auch in Zeiten von Corona ist es wichtig, dass Kunst und Kultur ihre gesellschaftliche Funktion wahrnehmen können. Die Digitalisierung ermöglicht neue künstlerische Ausdrucksformen, die Kunst und Kultur auch unter Pandemiebedingungen erlebbar machen“.

 

Zur Entwicklung von Online-Auftritten, zum Erwerb von Hard- und Software oder zur Realisierung digitaler Projekte können Kultureinrichtungen, Kulturinstitutionen sowie Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz eine Förderung von bis zu 10.000 Euro erhalten. Landesweit haben bisher 84 Kultureinrichtungen eine Förderzusage für digitale Projekte erhalten, insgesamt wurden bisher 541.272 Euro an die rheinland-pfälzische Kulturszene bewilligt. Anträge können noch bis zum 15. September gestellt werden.

 

Ludwigshafen, 20.08.2020

18.08.2020 in Kommunales

Ärztliche Versorgung der Zukunft nicht gefährden sondern sichern

 

Die SPD Oppau-Edigheim- Pfingstweide ist verärgert darüber, dass mit den Freien Wählern unter der Führung von Helge Moritz offenbar keine verlässlichen Entscheidungen für die Zukunft zu treffen sind.

Im Ortsbeirat ist entschieden worden, die rechtliche Grundlage für das Entstehen eines Ärztehauses in der Horst-Schork-Straße zu schaffen, wobei die Sorgen der Anwohner nach Möglichkeit zu berücksichtigen und entsprechende Gutachten natürlich noch abzuwarten sind. Die Sozialdemokraten bekennen sich zu diesem Fahrplan, zumal die Horst-Schork-Straße nach dem aktuellen Kenntnisstand der bestmögliche Platz für ein Ärztehaus zu sein scheint.

Auch die FWG hat dieses Projekt unterstützt, präsentiert sich seitdem in der Öffentlichkeit aber ganz anders: Erst Diskreditiert sie das Ärztehaus in der Folge auf Facebook als „Schönheitsklinik“ und kommt dann vor wenigen Tagen mit einem neuen Vorschlag um die Ecke, das Ärztehaus in verkleinerter Form auf einem erweiterten Lidl bauen zu wollen. Diese Idee wirft allerdings viele Fragen auf:

Wurde mit Lidl bzw mit dem potenziellen Investor über diese Idee gesprochen bevor sie in die Öffentlichkeit gebracht wurde? Alles andere wäre sehr unseriös.

Wer soll diese Idee bezahlen und das Haus betreiben?

Entsteht da nicht ein neues Parkplatzproblem, da durch eine Lidl-Erweiterung ja Parkplätze wegfallen?

Wird der Verkehr für ganz Oppau und Edigheim durch die zentrale Lage eines Ärztehauses auf dem Lidl nicht massiv zunehmen?

Gregory Scholz und die von Frank Dudek geführte SPD-Fraktion betonen daher: „Wer zu einem solch späten Zeitpunkt mit solchen Ideen um die Ecke kommt, muss diese Fragen beantworten können und der muss sich auch fragen lassen, warum er dem bisherigen Prozess im Ortsbeirat dann überhaupt zugestimmt hat.“

Der Vorsitzende der SPD im Norden Ludwigshafens, Gregor Scholz, unterstreicht daher: „Gerade in Zeiten von Corona haben die Bürgerinnen und Bürger eine verantwortungsvolle und zukunftsorientierte Politik verdient. Verunglimpfungen und unausgereifte Ideen, die den angelaufenen Prozess immer wieder zurückwerfen, sind das Gegenteil davon. Sie könnten ein Ärztehaus dauerhaft verhindern und damit die ärztliche Versorgung der Zukunft gefährden. Die ärztliche Versorgung dauerhaft zu sichern bleibt aber oberstes Ziel der SPD.

13.08.2020 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein

Mobile Endgeräte im Wert von mehr als 1,7 Mio Euro für das neue Schuljahr bewilligt

 

Für digitale Endgeräte stellt der Bund im Rahmen des Sofortausstattungsprogrammes, ergänzend zum DigitalPakt Schule, den Ländern Mittel zur Verfügung. Auf Rheinland-Pfalz entfallen hierfür 24,1 Millionen Euro, informieren die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon.  Das Antragsverfahren für die Anschaffung von Laptops und Tablets in Rheinland-Pfalz hat am 20. Juli 2020 begonnen, bereits Mitte August wurden von den Schulträgern knapp 4 Millionen Euro abgerufen und damit über 11.000 mobile Endgeräte bewilligt.

 

Simon und Scharfenberger: „Die Stadt Ludwigshafen erhält zum jetzigen Zeitpunkt schon 4.760 Geräte im Förderwert von ca. 1.780.000 Euro zum Verleih an Schülerinnen und Schüler. Das sind ideale Nachrichten zum Schulstart über das schnelle Bewilligungsverfahren und die Geräte für die Schülerinnen und Schüler. Die Corona-Pandemie hat der digitalen Bildung Aufschwung gegeben. Die Bereitstellung mobiler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler, die sie benötigen, ist nicht nur eine Frage von Chancengerechtigkeit, sondern auch eine Investition in die Zukunft der digitalen Bildung. Auch abseits von Corona wird das Lehren und Lernen immer digitaler."

 

In Rheinland-Pfalz können insgesamt rund 400 Träger für 1.600 Schulen Anträge stellen, um aus dem 500 Millionen Euro starken Sofortausstattungsprogramm des Bundes Gelder für mobile Endgeräte zu erhalten. Die Anträge für das Sofortausstattungsprogramm des Bundes, das ergänzender Teil des DigitalPakt Schule ist, werden von der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz digital geprüft und schnellstmöglich beschieden. An der Ausgestaltung des rheinland-pfälzischen Sofortausstattungsprogramms waren neben dem Mainzer Bildungsministerium auch die kommunalen Spitzenverbände und die Vertretungen von kirchlichen und freien Schulträgern beteiligt.

 

"Wir begrüßen es, dass bei uns in Rheinland-Pfalz beim Thema digitale Bildung alle an einem Strang ziehen. Damit wird das Lernen für alle Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz umgehend digitaler und mobiler“, so Simon und Scharfenberger.

 

Ludwigshafen, 13.08.2020

10.08.2020 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein

Olaf Scholz ein ausgezeichnetes Angebot – gerade an Städte wie Ludwigshafen

 

Zum Vorschlag der SPD-Bundesvorstandes, Vizekanzler Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2021 zu wählen, erklärt der Ludwigshafener Partei- und Fraktionschef David Guthier: „Ich begrüße den Vorschlag sehr. Olaf Scholz ist ein ausgezeichnetes Angebot an die Wählerinnen und Wähler. Er bringt alles mit, was es für einen starken Regierungschef und eine erfolgreiche Politik braucht: Sachkompetenz und Führungsstärke, Erfahrung und Weitblick, Augenmaß und Entscheidungskraft. Seit Beginn der Corona-Pandemie ist er Sinnbild für das – insbesondere im internationalen Vergleich – sehr erfolgreiche Krisenmanagement der Bundesregierung, das Deutschland vor einer Wirtschaftskrise bewahrt hat. Entscheidend für mich ist aber auch: Olaf Scholz kennt die Herausforderungen der Kommunen aus dem Effeff und hat gerade in seiner Zeit als Hamburger Regierungschef sehr zukunftsorientiert und erfolgreich gestaltet – in einer bemerkenswerten Balance zwischen sozialer Verantwortung und wirtschaftlicher Stärke. Vor allem bei der Schaffung neuen Wohnraums ist Hamburg dank Olaf Scholz bundesweit Vorreiter. Das ist für uns in Ludwigshafen ein eminent wichtiger Aspekt – ebenso wie der an der CDU gescheiterte Scholz-Vorschlag für eine Altschulden-Entlastung unterfinanzierter Städte. Jetzt gilt es engagiert zu kämpfen, damit Olaf Scholz an der Spitze einer sozialdemokratisch geprägten Bundesregierung diese Ziele auch bundesweit ins Werk setzen kann.

Ludwigshafen, 10.08.2020

Foto: Marco Urban

10.08.2020 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein

Es braucht mehr Hauptbahnhof – für eine kraftvolle Belebung statt eines kleinmütigen Rückbaus

 

Zur Diskussion um die Zukunft des Hauptbahnhofs erklärt der verkehrspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Christian Schreider:

Natürlich muss der Hauptbahnhof durch die DB endlich saniert und aufgewertet werden – das fordern SPD und allen voran OB Jutta Steinruck seit langem. Die OB ist dazu seit ihrem Amtsantritt mit den DB-Verantwortlichen im Gespräch, auch zur Vermarktung der Bahnflächen und zur Einbeziehung der Station in die Gestaltung des neuen Stadtteils City West. Gerade vor diesem Hintergrund braucht der Hauptbahnhof eine kraftvolle Belebung statt eines kleinmütigen Rückbaus. Es ist schade, dass ausgerechnet die Grünen wegen verirrter Vandalen die radikale Verkleinerung eines Bahnhofs fordern. Wer so etwas in den Raum stellt, muss auch die konkreten Konsequenzen aufzeigen. Tatsächlich aber hat der Stadtrat in seiner Sitzung vom 9. Dezember vergangenen Jahres einstimmig auf SPD-Antrag beschlossen, den Hauptbahnhof „in sämtlichen seiner Nutzungsfunktionen möglichst zeitnah zu verbessern“ und sich dazu neun Einzel-Zielen angeschlossen. Sowohl die drängende Verkehrswende als auch der Bau der nahen City West mit zusätzlichen Wohn- und Gewerbeflächen machen eben klar: Es braucht nicht weniger Hauptbahnhof, sondern mehr. Nicht nur mehr Halte – etwa von Regionalexpresszügen –, sondern auch mehr Service- und Verknüpfungsangebote wie zum Beispiel Fahrrad-Verleih- und -Abstell-Stationen oder Car-Sharing. Für solche und andere alternative Verkehrsangebote braucht es sicher auch Umnutzungen vorhandener Flächen. Dies gilt es im Sinne des gemeinsam beschlossenen Antrags zu forcieren – die Axt an den Hauptbahnhof anzulegen wäre dagegen fatal und kontraproduktiv.     

Ludwigshafen, 10.08.2020