29.10.2022 in Aktuell von SPD Ludwigshafen am Rhein

SPD gratuliert Gerd Itzek zum 75. Geburtstag

 

Am 29. Oktober 2022 vollendet der ehemalige Ludwigshafener Stadtrat und Landtagsabgeordnete Gerd Itzek sein 75. Lebensjahr. „Wir gratulieren Gerd Itzek ganz herzlich, sein 75. Geburtstag ist auch ein guter Anlass ihm Respekt und Anerkennung für sein bisheriges großes Engagement in vielen Bereichen zu bekunden. Er ist eine Persönlichkeit, die sich über Jahrzehnte mit viel Engagement für das Gemeinwohl und die sozialdemokratischen Werte eingesetzt hat und immer noch einsetzt“, betont der SPD-Stadtverbandsvorsitzende und Vorsitzende der Stadtratsfraktion David Guthier.

Gerd Itzek ist im Stadtteil Mundenheim beheimatet und in Hütschenhausen in der Westpfalz geboren. Er trat 1969 in die SPD ein und engagierte sich von Beginn an aktiv in der Partei. So war er langjähriger Schatzmeister der SPD-Pfalz und von 1992 bis 1996 vier Jahre Vorsitzender des Ludwigshafener Stadtverbandes. Dem Stadtrat in Ludwigshafen, gehörte er von 1979 bis 2004 an. Von 1987 bis 2001 war er auch als Geschäftsführer der SPD-Stadtratsfraktion tätig. Sein besonderes Augenmerk richtete er auf die wirtschaftlichen Belange der Stadt und deren Tochtergesellschaften. Sein Augenmerk war stets auf die Weiterentwicklung und die Zukunftsfähigkeit der Stadt und der kommunalen Gesellschaften gerichtet. Neben in verschiedenen stadträtlichen Ausschüssen, war Gerd Itzek auch Mitglied in den Aufsichtsgremien der TWL AG, GML, LUKOM, WEG und der Sparkasse Vorderpfalz. Für seine Verdienste für die Stadt Ludwigshafen wurde er mit dem Ehrenring ausgezeichnet.

In den Rheinland-Pfälzischen Landtag wurde er erstmals im Jahr 1983 gewählt. Ihm gehörte er 23 Jahre an. Hier war von 1987 bis 1991 Mitglied im Vorstand der SPD-Landtagsfraktion und von 1991 bis 2005 Vorsitzender des Haushalts- und Finanzaus-schusses des Parlaments. Am Ende seiner parlamentarischen Laufbahn wählte ihn der Landtag im April 2005 zu einem seiner Vizepräsidenten. Dieses Amt hatte er bis zu seinem Ausscheiden aus dem Landtag im Jahr 2006 inne.

In seinem SPD-Ortsverein Mundenheim ist Gerd Itzek auch nach Jahrzehnten in verschiedenen Ämtern, immer noch aktiv tätig. Derzeit ist er Schatzmeister des Ortsvereins. „Auch dies verdeutlicht die langjährige Verlässlichkeit und den steten Einsatz von Gerd Itzek für die Gemeinschaft“, so der Ortsvereinsvorsitzende Holger Scharff.

Weiterhin ist Itzek ehrenamtlicher Vorsitzender der Bürgerinitiative Ludwigshafen (BIL), Träger dreier Häuser der offenen Jugendarbeit sowie in einer Stiftung des Kinderschutzbundes engagiert. Gerd Itzek ist verheiratet, hat zwei Kinder und vier Enkelkinder. Guthier: „Wir wünschen Gerd Itzek und seiner Familie für die kommenden Jahre alles erdenklich Gute“.

05.09.2022 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein

Scholz-Regierung setzt richtige Schwerpunkte mit drittem Entlastungspaket

 

Die SPD Ludwigshafen begrüßt die gestern von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger in der derzeitigen Krise.

„Die Ampel-Koalition hat konkrete Entlastungen für viele Millionen Menschen in Deutschland in der aktuellen Inflations- und Energiekrise vorgelegt. Ich finde, das Ergebnis kann sich sehen lassen. Es zeigt: Die Bundesregierung ist handlungsfähig, die Koalition kann sich einigen und wird es auch im weiteren Verlauf der Krise immer wieder tun, um nachzusteuern“, erklärt der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier.

„Profitieren werden alle Bürgerinnen und Bürger. Der Strompreisdeckel für den Grundbedarf hilft allen und ist ein wichtiger Schritt. Damit verbunden ist die Hoffnung, den Strompreis endlich konsequent von der Gaspreisentwicklung zu entkoppeln“, erklärt Guthier.
„Dass der Bund 1,5 Milliarden für ein günstiges und bundesweit gültiges Nachfolgemodell für das 9-Euro-Ticket zur Verfügung stellt ist ein starkes Signal. Ich erwarte, dass die Länder wie angekündigt diesen Ball aufnehmen und spätestens zum 1. Januar 2023 das Nachfolgeticket am Start ist,“ so Guthier weiter.

Besonders wichtig ist aus Sicht der Ludwigshafener SPD, dass die Bundesregierung kleine und mittlere Einkommen, Familien mit Kindern, Studierende und Rentnerinnen und Rentner bei den Entlastungen besonders in den Blick nimmt. „Erhöhung von Kindergeld und Kinderzuschlag, Energiepreispauschale für Studierende und Rentnerinnen und Rentner, Einkommenssteuersenkung für kleine und mittlere Einkommen: Hier zeigt sich die Führung von Olaf Scholz und die Handschrift der SPD deutlich,“ freut sich Guthier. „Das macht deutlich: Die Bundesregierung setzt die richtigen Schwerpunkte, um in der Krise für Entlastung zu sorgen.“

„Im Gesamtpaket finden sich aber nicht nur wichtige sozialpolitische, sondern auch wirtschaftspolitische Maßnahmen. Insbesondere verbesserte Hilfen für besonders energieintensive kleine und mittelständische Unternehmen sind ein wichtiger Schritt zum Schutz von Unternehmen und Arbeitsplätzen beispielsweise bei Bäckereien oder Wäschereien“, betont Guthier die Bedeutung der vorgesehenen Unternehmenshilfen.

„Und ja: Es ist richtig, dass zur Refinanzierung eines Teils eine Übergewinnsteuer auf Zufallsgewinne großer Energieunternehmen vorgesehen ist. Das ist auch eine Gerechtigkeitsfrage, dass diejenigen, die von der Krise profitieren, zur Finanzierung herangezogen werden. Gut, dass sich auch in dieser Frage die SPD durchgesetzt hat. Jetzt geht es darum, die Maßnahmen trotz Eile sorgsam umzusetzen“, so Guthier abschließend.

Ludwigshafen, 05.09.2022

(Bild unter Lizenz von Shutterstock.com verwendet)

20.07.2022 in Bildung von SPD Ludwigshafen am Rhein

Die IGS Edigheim wird Schule der Zukunft

 

„Wie sieht die Schule der Zukunft aus? Erste Schulen in Rheinland-Pfalz machen sich nun auf den Weg, genau das zu beantworten. Und die IGS Ludwigshafen-Edigheim ist mit dabei“, so die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig hatten die ersten 45 teilnehmenden Pilotschulen am Dienstagnachmittag bekannt gegeben.

„Wir freuen uns, dass sich unsere Schule im Stadtteil Edigheim erfolgreich bei dieser großen Schulentwicklungsinitiative beworben hat. Schulen müssen Kinder und Jugendliche auf eine Welt vorbereiten, die sich im Wandel befindet. Globalisierung, Klimawandel und Digitalisierung werden unser Leben und Arbeiten maßgeblich bestimmen. Deshalb ist es wichtig, dass sich unsere Schulen zukunftsfest aufstellen“, betonen Simon und Scharfen-berger.

„Die Schulentwicklungsinitiative ‚Schule der Zukunft‘ ist das zentrale bildungspolitische Vorhaben der Landesregierung in dieser Legislaturperiode. Ministerpräsidentin Dreyer und Bildungsministerin Hubig hatten im November letzten Jahres mit Landeselternbeirat und Landesschüler*innenvertretung dafür den Startschuss gegeben. Dass bereits acht Monate später die ersten 45 Schulen benannt werden, ist ein hervorragendes Ergebnis.

Scharfenberger und Simon: „Dass wir mit der IGS Edigheim dabei sind, ist ein schöner Erfolg“. Der Schwerpunkt liegt auf dem Thema „Individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler als Grundpfeiler des Unterrichts in allen Klassenstufen“. Nach den Sommerferien wird die Schule von Bildungsministerium und Schulaufsicht bei ihrer individuellen Schulentwicklung begleitet.

Ludwigshafen, 20.07.2022

Foto: Colourbox

19.07.2022 in Bildung von SPD Ludwigshafen am Rhein

Nachhaltigkeitsplakette für drei Ludwigshafener Schulen

 

Drei Ludwigshafener Schulen haben bei dem von der Landesschüler*Innenvertretung und dem Bildungsministerium initiierten Ausschreibung „Nachhaltige Schule“ überzeugt und die dazugehörige Plakette erhalten. Konkret sind es die IGS Gartenstadt sowie das Theodor-Heuss- und Geschwister-Scholl-Gymnasium. „Wir freuen uns, dass das große Engagement der Schulen mit der Plakette ‚Nachhaltige Schule‘ ausgezeichnet wurde. Ein großartiger Erfolg für die jeweilige Schulgemeinschaft. Das zeigt, dass die Schulen hochmotiviert, umweltbewusst sind und nachhaltig handeln. Sie haben sich ihre Nachhaltigkeitsplakette mehr als verdient und dürfen zu Recht stolz auf sich sein“, so die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon.

Simon und Scharfenberger: „Ein herzliches Dankeschön auch an die Landesschüler*Innenvertretung, die dieses großartige Projekt gemeinsam mit dem Bildungsministerium vorangetrieben haben“. Die Ausschreibung „Nachhaltige Schule“ war das Ergebnis der Runden Tische „Schule. Nachhaltig. Gestalten.“, die die Landesschüler*Innenvertretung gemeinsam mit dem Bildungsministerium Rheinland-Pfalz veranstaltet hatte. Die Ausschreibung fand im Schuljahr 2021/2022 bereits zum dritten Mal statt.

Ludwigshafen, 19.07.2022

Foto: colourbox

08.07.2022 in Arbeit von SPD Vorderpfalz

AfA-Sprecher Holger Scharff: Sonderzahlungen müssen auch bei Mindestlohn in voller Höhe gezahlt werden!

 

Zur aktuellen Diskussion über Verrechnungen von Sonderzahlungen mit dem Mindestlohn  nimmt der AfA-Unterbezirksvorsitzende in der SPD, Holger Scharff, wie folgt Stellung: In vielen Bereichen wie Putzdiensten, Hausmeisterdiensten, Paketfahrern und anderen Arbeiternehmer*innen wurde zum bisherigen Mindestlohn noch Urlaubs- und Weihnachtsgeld zusätzlich bezahlt.