28.11.2016 in Arbeit von SPD Vorderpfalz
„AfA-Unterbezirksvorsitzender Holger Scharff widerspricht dem Ludwigshafener OB-Kandidaten Dr. Peter Uebel“
„Es ist richtig und wichtig, dass Arbeitsplätze in unserer Region geschaffen werden, wenn diese Arbeitsplätze mit einer Bezahlung verbunden sind, von der man dann auch menschenwürdig leben kann“, so der AfA-Unterbezirksvorsitzende Vorderpfalz, Holger Scharff.
27.11.2016 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
Rotes Frühstück am 03.12.2016
"Der Haushalt 2017 für den Bund steht. Was bringt er uns?"
Die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett ist Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Beim Roten Frühstück der SPD Ludwigshafen am 3. Dezember 2016 steht sie von 10 bis 13 Uhr am Lichttor vor dem Rathaus für Gespräche und Nachfragen den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt zur Verfügung und freut sich auf eine rege Beteiligung.
27.11.2016 in Arbeit von SPD Vorderpfalz
Holger Scharff: „Der Arbeitsplatzabbau in der Metropolregion Rhein-Neckar muss gestoppt werden“
„Täglich neue Hiobsbotschaften über den Arbeitsplatzabbau oder die Arbeitsplatzverlagerungen in der Metropolregion Rhein-Neckar zu Gunsten des Profits und der Steigerung des Aktienkurses – so kann und darf es nicht weitergehen!“, so der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz, Holger Scharff.
24.11.2016 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Stadtteilforen mit Jutta Steinruck
Die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin besucht die Stadtteile Gartenstadt, Oggersheim und Süd
Auf ihrem Weg zu einem Bürgerwahlprogramm hat die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin, Jutta Steinruck, bereits in 10 Stadtteilforen viele tolle und wichtige Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern bekommen. Diesen Weg der Bürgerbeteiligung geht sie konsequent weiter. Ihre nächsten Stationen sind:
- die Ernst-Reuter-Siedlung in der Gartenstadt: Donnerstag, 24. November, 18 Uhr im Pfarrheim St. Hedwig, Brandenburgerstr. 1
- Oggersheim: Samstag, 26. November, 17 Uhr im Ernst-Lorenz-Haus, Raiffeisenstr. 24.
- Süd: Freitag, 02. Dezember, 18 Uhr im Ernst-Bloch-Zentrum, Walzmühlstr. 63
Auch hier hört Jutta Steinruck den Bürgerinnen und Bürgern wieder genau zu, wenn sie folgende Fragen beantworten:
- Was ist in meinem Stadtteil/ in Ludwigshafen gut und erhaltenswert?
- Was ist schlecht und muss besser werden?
- und nicht zuletzt: Welche Visionen habe ich für meinen Stadtteil/ für Ludwigshafen.
Wir tragen die Kritik, die Impulse und Ideen der Bürgerinnen und Bürger zusammen und werden diese bei der Erstellung unseres Arbeitsprogrammes für die Oberbürgermeisterwahl berücksichtigen.
Weitere Termine der Stadtteilforen finden Sie unter www.meine-beste-idee.lu
24.11.2016 in Bundespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD setzt sich durch: Keine Privatisierung von Bundesfernstraßen
„Bis gestern bestand Bundesfinanzminister Schäuble noch darauf, dass die Betreibergesellschaft für die Bundesfernstraßen teilprivatisiert wird. Für die SPD war im Gegensatz dazu immer klar, dass eine Privatisierung der Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen mit uns nicht zu machen ist.
Ich freue mich, dass Sigmar Gabriel nicht nur Verkehrsminister Alexander Dobrindt überzeugen konnte, sondern heute auch Finanzminister Schäuble eingelenkt hat. Damit steht fest: Autobahnen und Bundesstraßen bleiben zu 100 Prozent im Staatsbesitz. Der Bund kann für den Bau, Betrieb und Unterhalt der Bundesfernstraßen zwar eine Gesellschaft privaten Rechts anstelle einer Anstalt des öffentlichen Rechts einrichten, diese bleibt aber zu 100 Prozent im Eigentum des Bundes.
Noch am Dienstag bei der Einbringung des Haushaltes für 2017 haben wir für diese Lösung geworben – aber erst im Laufe des Mittwochs erklärte sich der Finanzminister endgültig mit dem Vorschlag Sigmar Gabriels einverstanden. Damit besteht jetzt Klarheit und auch Sicherheit für die Beschäftigten, denn die Mitarbeiter der Autobahnmeistereien fürchteten seit Monaten um ihren Arbeitsplatz. Diese Angst können wir ihnen jetzt nehmen und sie können ein ruhiges Weihnachtsfest begehen“, erklärt die Ludwigshafener SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett.
