16.09.2015 in Arbeit von SPD Vorderpfalz
Holger Scharff neuer Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im SPD-Unterbezirk Vorderpfalz
Auf einer gut besuchten Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz beschäftigten sich die Mitglieder der Gemeinschaft mit der immer wieder auftauchenden Diskussion beim Mindestlohn. Jede Aufweichung bei der Kontrolle und Dokumentation des Mindestlohngesetzes ist ein Fehler, der zu Lasten der betroffenen Arbeitnehmer / Innen geht. Die durchgeführten Kontrollen machen deutlich, dass es immer noch Arbeitgeber gibt, die das Mindestlohngesetz umgehen wollen und dies auch tun.
14.09.2015 in Landespolitik von SPD Vorderpfalz
SPD Pfalz kürt Kandidaten für die Landtagswahl – Vorsitzender des Regionalverbands Alexander Schweitzer führt Liste an
Bei ihrem Regionalparteitag am 12.9. in Lambrecht hat die pfälzische SPD ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl nominiert. Spitzenkandidat der pfälzischen Genossinnen und Genossen ist der Vorsitzende des Regionalverbands und Chef der Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer aus Bad Bergzabern. Ihm folgt die amtierende Landtagsvizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund aus Rheinzabern auf Platz zwei, dann Alexander Fuhr aus Dahn, Anke Simon aus Ludwigshafen und Jochen Hartloff aus Kusel.
09.09.2015 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz
AFA Sprecher Holger Scharff: „Asylbewerber und Flüchtlinge dürfen keine billigen Arbeitskräfte werden“
Die Arbeitgeber lassen derzeit keine Gelegenheit verstreichen, bei der sie nicht fordern, dass Asylbewerber arbeiten sollen und auch gesetzlich dürfen, dies mit der Begründung, dass Fachkräfte bei uns fehlen oder schwer zu finden seien, so Holger Scharff, Mitglied des Regionalvorstandes der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Pfalz.
09.09.2015 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Halberg-Aus: Doris Barnett kritisiert Investor
„Alle Anstrengungen umsonst?“ Das fragt sich die Ludwigshafener SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett mit Blick auf die geplante Betriebsschließung des Maschinenbauers Halberg am Rheinufer Süd. Für sie kam die Ankündigung am Montag überraschend. Der Schritt sei unverständlich.
„Vor gerade mal zehn Monaten wurde dieser Betrieb von der Sihi-Gruppe an die US-amerikanische Flowserve verkauft. Halberg hatte sich wieder berappelt, Mitarbeiter haben durch enormen Lohnverzicht und auch durch Arbeitsplatzverzicht geholfen, den Betrieb aus den Finanzproblemen herauszubekommen“, schreibt Barnett. Auch das Land habe das Unternehmen bei der Umgestaltung des Werksgeländes mit Steuergeldern unterstützt. „Und jetzt das Aus für die ganze Belegschaft bis spätestens Ende 2016. Da darf man den Eigentümer schon mal fragen, was der Zweck des Kaufs von Halberg war“, meint die 62-Jährige. Daher werde es nun darauf ankommen, was bei den anstehenden Verhandlungen aus den Einlagen der Mitarbeiter und was aus den staatlichen Zuschüssen werde. Klar sei: Wer sich als Investor so verhalte, könne nicht auf Verständnis stoßen. Sie hoffe dennoch, dass es noch gelinge, „eine für alle akzeptable Lösung zu erreichen, um diesen für die Stadt und die Region wichtigen Arbeitgeber zu erhalten“.
(Rheinpfalz vom 09.09.2015)
08.09.2015 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD: Kein Verständnis für geplante Schließung von Halberg Maschinenbau
„Die Ankündigung des US-Mutterkonzerns Flowserve, das Ludwigshafener Traditionsunternehmen Halberg Maschinenbau zu schließen, hat uns alle überrascht und macht uns betroffen. Insbesondere nach der Umsetzung des Sanierungskonzepts und der Investitionen in die Umgestaltung des Werksgeländes am Rheinufer Süd vor drei Jahren, ist diese Entwicklung völlig unverständlich“, erklärt der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Schneider.
„Der Mutterkonzern muss sich fragen lassen, ob er beim Kauf vor erst zehn Monaten mit offenen Karten gespielt hat und tatsächlich an einer Neuaufstellung und der Weiterentwicklung von Halberg interessiert war“, so Schneider weiter.
„Unsere Solidarität gilt der Belegschaft, die bereits in den vergangenen Jahren Zugeständnisse in Millionenhöhe machte, um den Standort Ludwigshafen und die Arbeitsplätze zu erhalten. Ich hoffe, dass in den anstehenden Gesprächen zwischen Unternehmen, Betriebsrat und Gewerkschaft doch noch eine Lösung zum Erhalt des Standorts und der Arbeitsplätze gefunden wird“, erklärt Schneider abschließend.
