13.03.2015 in Landespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein
Aktuelle Infos aus der SPD-Landtagsfraktion
Anke Simon und Heike Scharfenberger, Landtagsabgeordnete aus Ludwigshafen, berichten in regelmäßigen Abständen über ihre Arbeit im Landtag. Hier können Sie die aktuellen Infos lesen.
08.03.2015 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
Zum internationalen Frauentag
Heute ist Internationaler Frauentag. Wir wollen bessere Lebensbedingungen für Frauen, in Deutschland und in der ganzen Welt: Jeden Tag!
07.03.2015 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
Meier führt Betriebsgruppe der BASF
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Frank Meier, 52, Stadtrat aus Oppau, ist neuer Vorsitzender der SPD-Betriebsgruppe in der BASF. Bei den Neuwahlen wurde Thomas Meeß zu seinem Stellvertreter gewählt. Nach über zehnjähriger Amtszeit hat Meiers Vorgänger Manfred Wüchner aufgehört. In seinem Rechenschaftsbericht hob er das große Engagement der Genossen hervor: „Unter anderem ist es uns gelungen, zu allen Europa-, Bundes- und Landtagswahlen Flugblätter zu erstellen, sie an den Werkstoren zu verteilen und wichtige Punkte für die Arbeitnehmer in der Politik zu setzen“, sagte Wüchner, der dem Vorstand als Beisitzer erhalten bleibt.
Meier warf einen Blick in die Zukunft: „Schwerpunkt der Arbeit der nächsten Jahre muss es sein, Arbeitnehmerfragen und Politik verstärkt miteinander zu verbinden und für Kollegen erlebbarer zu machen.“
Weitere Beisitzer: Timo Münch, Ulrich Agterhoff, Joachim Müller, Sinischa Horvat, Helmut Hanitzsch, Günther Henkel, Christian Paff, Jürgen Obermann, Ronny Knüttel, Klaus Dietrich, Thomas Lorch, Harry Reis, Sascha Racke.
(Rheinpfalz vom 07.03.2015)
07.03.2015 in Europa von SPD Ludwigshafen am Rhein
"Mutterschaft ist nicht verhandelbar!"
SPD-Europaabgeordnete fordern vor dem Internationalen Frauentag, die Mutterschutzrichtlinie nicht zurückzuziehen
Kurz vor dem Internationalen Frauentag wird deutlich, dass die Europäische Kommission mit ihrer Androhung die Mutterschutzrichtlinie zurückzuziehen, bald ernst machen dürfte. Sollte dies tatsächlich passieren, versprach die zuständigen Kommissarin Vera Jourova bereits innerhalb der nächsten Monate einen neuen Vorschlag vorzulegen.
Dieses Vorgehen löst unter Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Unverständnis aus. Jutta STEINRUCK, SPD-Europaabgeordnete ist über diese Herangehensweise verärgert: "Das Europäische Parlament hat sich in der Vergangenheit mehr als kompromissbereit gezeigt, ist mehr als nur einen Schritt auf die Mitgliedstaaten zugegangen. Der Rat hat sich dagegen keinen Meter bewegt und lässt alle Frauen und Männer in der Europäischen Union im Stich."
Jutta STEINRUCK, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten macht zudem deutlich: "Die bisherige Regelung ist von 1992, also mehr als veraltet. Um den sozialen und demographischen Herausforderungen der EU zu begegnen müssen (werdende) Mütter im richtigen Moment ausreichend geschützt werden - hierzu gehört auch ein Schutz vor Kündigung."
Die Bewältigung der genannten Herausforderungen, steht eigentlich ganz oben auf der Agenda der Europäischen Union. "Gleichstellungspolitik wird in Zeiten der Krise oft hinten angestellt, weil es scheinbar wichtigere Themen gibt. Weder die EU noch die Mitgliedstaaten haben realisiert, dass die tatsächliche Gleichstellung auch ein Weg aus der Krise ist", so STEINRUCK weiter. "Wenn wir das Hier und Jetzt nicht gestalten, sehen wir für die Zukunft schwarz.“
Hintergrund
Bei der Mutterschaftszeit handelt es sich um die Zeit direkt vor und nach der Geburt, die vor allem aus gesundheitlichen Gründen unabdingbar ist.
07.03.2015 in Veranstaltungen von SPD Ludwigshafen am Rhein
Gut besuchte Veranstaltung „ROT im Gespräch“ zu „City West statt Hochstraße“
Rund 70 Bürgerinnen und Bürger kamen am Mittwochabend auf Einladung der SPD Ludwigshafen zur Veranstaltung „ROT im Gespräch“ zum Thema „City West statt Hochstraße: Neues Nadelöhr – oder Schub für die Stadt?“. In seiner Begrüßung verwies der SPD-Stadtverbandsvorsitzende David Schneider auf den 10 Punkte umfassenden „Hausaufgabenkatalog“, der vor rund einem Jahr im Stadtrat mit dem Beschluss für die Vorzugsvariante „Stadtstraße lang“ beschlossen wurde und den Planern mit auf den Weg gegeben wurde:
„Dank der intensiven Diskussion der Bürgerschaft und innerhalb der SPD wurden vor einem Jahr auch Kritikpunkte in einem zehn Punkte umfassenden Katalog in den Stadtratsbeschluss zur Vorzugsvariante aufgenommen. Diese bleiben für uns Orientierungspunkte. Darüber hinaus werden wir auch bei den weiteren Planungsschritten in intensivem Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern bleiben, so wie wir das heute Abend machen“, so Schneider in seiner Begrüßung.
Ähnlich sah das die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Landtagsabgeordnete Heike Scharfenberger, die die Anwesenden ausdrücklich aufforderte auch in Zukunft den Prozess konstruktiv kritisch zu begleiten.
