04.04.2015 in Allgemein von SPD Ludwigshafen am Rhein
Frohes Osterfest
Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern Ludwigshafens ein frohes Osterfest.
Ihre SPD Ludwigshafen
26.03.2015 in Europa von SPD Ludwigshafen am Rhein
"Schutz gegen Sozialdumping"
Europa-SPD pocht auf Mindestlohn für LKW-Fahrer
Die EU-Kommission prüft derzeit die deutsche Durchsetzung des Mindestlohns auch bei Lkw-Fahrern aus dem EU-Ausland auf Transit-Tour. Von mehreren EU-Staaten hatte es Beschwerden gegeben. Der Vorwurf: Beschränkung der Wettbewerbsfreiheit und zu hohe bürokratische Hürden.
"Deutschland ist nicht das erste Land, das einen Mindestlohn einführt - die Diskussion um dessen Rechtmäßigkeit ist befremdlich", sagt Jutta STEINRUCK, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten, bei einer Debatte im Europäischen Parlament am Mittwoch in Brüssel. Als 22. EU-Mitgliedstaat hatte Deutschland zum 1. Januar 2015 einen Mindestlohn eingeführt.
"LKW-Fahrer fallen europarechtlich unter die Bestimmungen der Entsenderichtlinie oder der Rom-I-Verordnung", so die Sozialdemokratin: "Beide Regelungen ermöglichen, dass Mitgliedstaaten eigene Regelungen zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus dem Ausland erlassen." Die Europäische Kommission habe bestätigt, dass Mindestlohnregelungen grundsätzlich mit EU-Richtlinien vereinbar seien.
„Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat ausdrücklich an einer möglichst flächendeckenden Lösung für den Mindestlohn gearbeitet.", so Jutta STEINRUCK. „Ziel des Mindestlohnes ist es, Sozialdumping zu verhindern. Gerade im Transportgewerbe gab es in den letzten Jahren einen gnadenlosen Unterbietungswettbewerb."
Dabei seien Fälle an der Tagesordnung, in denen LKW-Fahrer in Europa schwarz und zu Hungerlöhnen von offenbar nur 300 Euro netto im Monat beschäftigt werden, ihre regelmäßige wöchentliche Ruhezeit von 45 Stunden verbotswidrig auf Autobahnparkplätzen verbringen und ihnen der Anspruch zu jeglichen Sozial- und Grundrechten verwehrt wird.
"Europäische Regeln, wie etwa die Entsenderichtlinie, werden von einigen Unternehmen immer wieder umgangen", so Jutta STEINRUCK. "Das schadet auch anderen Unternehmen, die ihre Fahrerinnen und Fahrer fair bezahlen."
Seit Jahren drängen die europäischen Sozialdemokraten auf eine Wirtschaftspolitik, die den europäischen Binnenmarkt ergänzt. „Solange europäische Regelungen in dem Bereich fehlen, liegt es in den Händen der Mitgliedstaaten, entsprechende Schutzvorkehrungen zu treffen.", so Jutta STEINRUCK. „Wenn die EU-Kommission beim Mindestlohn Ausnahmen zulässt, wäre das eine verpasste Chance, wirkungsvoll gegen Lohn- und Sozialdumping vorzugehen."
23.03.2015 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
Matthias Baaß startet in seine vierte Amtszeit.
Viernheims Bürgermeister mit klarer Mehrheit in seinem Amt bestätigt.
Mit 55,1 % wurde Matthias Baaß, langjähriger Bürgermeister der südhessischen Stadt Viernheim, am vergangenen Sonntag in seinem Amt bestätigt. Ausgestattet mit dem Vertrauen einer großen Mehrheit in der Bevölkerung kann Matthias Baaß nun seine bereits vierte Amtsperiode als Bürgermeister von Viernheim antreten.
Der SPD-Unterbezirk Vorderpfalz gratuliert dem Wahlgewinner herzlich und freut sich auf eine weiterhin fruchtbare und angenehme Zusammenarbeit im Regionalverband mit dem Genossen aus dem Nachbar-Landesverband.
22.03.2015 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD Ludwigshafen mit klaren Forderungen zur "Stadtstraße lang"
In einer Stadtverbandskonferenz am letzten Freitag, hat sich die SPD vor der Beschlussfassung im Stadtrat, erneut mit dem Thema „ City West – Fortführung der Planung der weiterentwickelten Stadtstraße lang“, beschäftigt und den derzeitigen Sachstand ausführlich erörtert. Grundlage bildete eine vorgelegte Ausarbeitung als Beschlussantrag einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitgliedern der Stadtratsfraktion und des Stadtverbandsvorstandes, die auf Vorschlag des Stadtverbandsvorsitzenden David Schneider eigens gegründet wurde.
22.03.2015 in Service von SPD Vorderpfalz
Der Unterbezirk Vorderpfalz besucht die Oberpfalz
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
ganz herzlich laden wir ein zu unserer diesjährigen Fahrt des Unterbezirks in die Oberpfalz nach Bad Kötzting vom 31. Mai bis 5. Juni.
Unser Ziel, das Kurbad Bad Kötzting im idyllischen Bayerischen Wald, bietet mit seiner Umgebung zahlreiche Sehenswürdigkeiten. Unsere Fahrt umfasst für Euch ein abwechslungsreiches Programm mit Kultur, Natur, Politik und original bayerischer Lebensart. Vom Glasdorf, wo sich Glasbläser beobachten und ihre Produkte erwerben lassen, über den Besuch einer Brauerei mit Verkostung der lokalen Bierspezialitäten bis hin zum Highlight, einer Tagesfahrt nach Prag, ist für jeden etwas dabei. Auch die Natur mit dem Großen Arber, dem Arbersee und dem Nationalpark Bayerischer Wald soll nicht zu kurz kommen. An einem oder zwei Abenden werden wir politische Referenten zu Gast haben, die uns mit interessanten Informationen versorgen werden.
