Herzlich Willkommen beim SPD Ortsverein Oppau-Edigheim-Pfingstweide
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Ortsbeirat
Liebe Besucherinnen und Besucher,
wir freuen uns, dass Sie unsere Homepage besuchen und Interesse an der Arbeit unseres Ortsvereins finden. Seit Jahrzehnten sind wir ein verlässlicher Partner der Bürgerinnen und Bürger, der die Geschicke von Oppau, Edigheim und der Pfingstweide wesentlich mitgeprägt hat. Auf unserer Homepage finden Sie einige Einblicke in unsere Arbeit für den Stadtteil und seine Bürgerinnen und Bürger.
Wenn Sie mit uns ins Gespräch kommen möchten, steht Ihnen unser Kontaktformular zur Verfügung , oder sprechen Sie unsere Mandatsträger an.
Wir haben immer ein Ohr für Sie
Ihre SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide
18.04.2024 in Topartikel Kommunales
Frank Meier deine Stimme für Oppau, Edigheim & Pfingstweide
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
bereits seit 5 Jahren bin ich nun als Ortsvorsteher hier in unseren Stadtteilen vor Ort für Sie aktiv. In unbeständigen Zeiten wie diesen, war nicht immer alles einfach. Trotzdem haben wir zusammen schon einiges erreicht. Zu nennen wäre hier vor allem das Ärztehaus in Oppau, mit dem wir den Mangel an Fachärzten in unseren Stadtteilen entgegentreten. Zudem finden immer mehr Familien in unseren Stadtteilen ein neues Zuhause. Aufgrund dessen wurde in der August- Bebel-Straße ein neuer Kindergarten gebaut, um schrittweise eine bessere Betreuung für unsere Kinder zu erreichen. Auch in Bezug auf sog. „Problemimmobilien“ hat sich seit Beginn meiner Amtszeit einiges getan. Es gibt nun seit einiger Zeit eine erfolgreiche Task- Force zur Bekämpfung der illegalen Nutzung von Immobilien. Trotzdem gibt es noch viel zu tun. Lassen Sie uns dies gemeinsam mit frischem Wind angehen.
Zusammen mit Herz und Verstand für unsere Stadtteile Oppau, Edigheim und die Pfingstweide!
Ihr Frank Meier
01.09.2025 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
Über 210 Millionen Euro für Ludwigshafen
Ludwigshafen erhält rund 46,9 Millionen Euro aus dem Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“ und rund 163,4 Millionen Euro Investitionsmittel aus dem „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“. Das teilen die Ludwigshafener Landtagsabgeordneten David Guthier und Gregory Scholz mit.
„Damit stärkt die Landesregierung mit Ministerpräsident Alexander Schweitzer an der Spitze die Handlungsfähigkeit unserer Stadt unmittelbar. Wir schaffen mit dem Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“ in 2025 und 2026 spürbare Entlastung im Haushalt mit insgesamt rund 47 Millionen Euro. Mit den rund 163,5 Millionen Euro aus dem Rheinland-Pfalz-Plan erhält Ludwigshafen darüber hinaus erhebliche Investitionsmittel, um in Kitas, Schulen, Infrastruktur und Klimaanpassung zu investieren. Das ist ein historisch großes Gesamtpaket“, erklären die SPD-Landtagsabgeordneten David Guthier und Gregory Scholz.
„Beim Sofortprogramm ist insbesondere zu begrüßen, dass sich die Verteilung der insgesamt 600 Millionen Euro für die Jahre 2025 und 2026 an den Aufwendungen im Sozial- und Jugendbereich orientiert, sodass Ludwigshafen besonders profitiert“ ergänzt OB-Kandidat Jens Peter Gotter. „Genau diese bedarfsorientierte Verteilung war und ist eine meiner Kernforderungen“, so Gotter weiter.
29.07.2025 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
AG 60plus - Klare Ablehnung von Wehrdienst und Sozialjahr für Rentner*innen und Pensionär*innen
In der aktuellen gesellschaftlichen Diskussion rund um die Einführung eines verpflichtenden Wehrdienstes oder eines sozialen Jahres für Rentner*innen und Pensionär*innen positionieren sich die stv. Bundesvorsitzende Ingrid Reske und der stv. Unterbezirksvorsitzende Vorderpfalz von 60 plus in der SPD Holger Scharff eindeutig:
„Ein solcher Pflichtdienst für ältere Menschen wird aus rechtlichen, ethischen, gesundheitlichen und gesellschaftlichen Gründen entschieden abgelehnt.“
Rechtliche Hürden und Diskriminierung
Das Grundgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz schließen eine verpflichtende Heranziehung älterer Menschen zu Wehr- oder Sozialdiensten aus. Die Einführung eines solchen Dienstes würde gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz und das Verbot der Altersdiskriminierung verstoßen. Die persönliche Freiheit, insbesondere im Ruhestand, ist ein geschütztes Gut, das nicht ohne Weiteres eingeschränkt werden darf.
Gesundheitliche und praktische Bedenken
Viele Rentner*innen und Pensionär*innen sind gesundheitlich eingeschränkt oder pflegebedürftig. Eine allgemeine Dienstpflicht würde deren Lebensqualität und Selbstbestimmung erheblich beeinträchtigen. Die individuellen Lebensumstände im Alter sind sehr verschieden und erlauben keine pauschalen Verpflichtungen.
Gesellschaftlicher Zusammenhalt setzt auf Freiwilligkeit
Die Lebensleistung älterer Menschen verdient Wertschätzung und Respekt. Viele engagieren sich bereits freiwillig in Vereinen, Nachbarschaftshilfen oder Projekten. Ein verpflichtender Dienst würde nicht nur das Prinzip der Freiwilligkeit untergraben, sondern auch das Verhältnis zwischen den Generationen belasten.
Forderung nach Förderung freiwilligen Engagements
Statt auf Zwang zu setzen, fordern die unterzeichnenden Organisationen und Expert*innen bessere Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement im Alter. Dies umfasst u. a. die Entbürokratisierung ehrenamtlicher Tätigkeiten, steuerliche Vorteile, gezielte Fortbildungsangebote und die Sichtbarmachung ehrenamtlicher Leistungen.
- Optimierung und Ausbau von Freiwilligenagenturen
- Schaffung von Begegnungsorten für generationenübergreifende Projekte
- Gezielte Programme zur Einbindung älterer Menschen in soziale Projekte
Fazit
Reske und Scharff: „Die Ablehnung eines verpflichtenden Wehrdienstes oder sozialen Jahres für Rentner*innen und Pensionär*innen ist ein wichtiges Signal für eine solidarische Gesellschaft, die auf Freiwilligkeit und Anerkennung der Lebensleistung setzt. Nur durch Respekt und Förderung des freiwilligen Engagements kann echter gesellschaftlicher Zusammenhalt gelingen.“
29.07.2025 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein
AG 60plus - Klare Ablehnung von Wehrdienst und Sozialjahr für Rentner*innen und Pensionär*innen
In der aktuellen gesellschaftlichen Diskussion rund um die Einführung eines verpflichtenden Wehrdienstes oder eines sozialen Jahres für Rentner*innen und Pensionär*innen positionieren sich die stv. Bundesvorsitzende Ingrid Reske und der stv. Unterbezirksvorsitzende Vorderpfalz von 60 plus in der SPD Holger Scharff eindeutig:
„Ein solcher Pflichtdienst für ältere Menschen wird aus rechtlichen, ethischen, gesundheitlichen und gesellschaftlichen Gründen entschieden abgelehnt.“
Rechtliche Hürden und Diskriminierung
Das Grundgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz schließen eine verpflichtende Heranziehung älterer Menschen zu Wehr- oder Sozialdiensten aus. Die Einführung eines solchen Dienstes würde gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz und das Verbot der Altersdiskriminierung verstoßen. Die persönliche Freiheit, insbesondere im Ruhestand, ist ein geschütztes Gut, das nicht ohne Weiteres eingeschränkt werden darf.
Gesundheitliche und praktische Bedenken
Viele Rentner*innen und Pensionär*innen sind gesundheitlich eingeschränkt oder pflegebedürftig. Eine allgemeine Dienstpflicht würde deren Lebensqualität und Selbstbestimmung erheblich beeinträchtigen. Die individuellen Lebensumstände im Alter sind sehr verschieden und erlauben keine pauschalen Verpflichtungen.
Gesellschaftlicher Zusammenhalt setzt auf Freiwilligkeit
Die Lebensleistung älterer Menschen verdient Wertschätzung und Respekt. Viele engagieren sich bereits freiwillig in Vereinen, Nachbarschaftshilfen oder Projekten. Ein verpflichtender Dienst würde nicht nur das Prinzip der Freiwilligkeit untergraben, sondern auch das Verhältnis zwischen den Generationen belasten.
Forderung nach Förderung freiwilligen Engagements
Statt auf Zwang zu setzen, fordern die unterzeichnenden Organisationen und Expert*innen bessere Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement im Alter. Dies umfasst u. a. die Entbürokratisierung ehrenamtlicher Tätigkeiten, steuerliche Vorteile, gezielte Fortbildungsangebote und die Sichtbarmachung ehrenamtlicher Leistungen.
- Optimierung und Ausbau von Freiwilligenagenturen
- Schaffung von Begegnungsorten für generationenübergreifende Projekte
- Gezielte Programme zur Einbindung älterer Menschen in soziale Projekte
Fazit
Reske und Scharff: „Die Ablehnung eines verpflichtenden Wehrdienstes oder sozialen Jahres für Rentner*innen und Pensionär*innen ist ein wichtiges Signal für eine solidarische Gesellschaft, die auf Freiwilligkeit und Anerkennung der Lebensleistung setzt. Nur durch Respekt und Förderung des freiwilligen Engagements kann echter gesellschaftlicher Zusammenhalt gelingen.“
28.07.2025 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
AfA Vorderpfalz - Längere Arbeitszeiten gefährden das gesellschaftliche Leben und das ehrenamtliche Engagement
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) Unterbezirk Vorderpfalz warnt mit Nachdruck vor den gravierenden Auswirkungen längerer Arbeitszeiten auf das ehrenamtliche Engagement. In einer Zeit, in der Vereine und ehrenamtliche Initiativen das Rückgrat unserer Gesellschaft bilden, gefährden erweiterte Arbeitszeiten nicht nur das soziale Miteinander, sondern auch die Zukunft zahlreicher Vereine.
Vereine und gemeinnützige Organisationen leben vom freiwilligen Engagement ihrer Mitglieder. Ob im Vorstand, als Jugendleitung oder in anderen Funktionen – diese Arbeit wird zum allergrößten Teil in der Freizeit geleistet. Bereits heute kämpfen viele Vereine damit, neue Freiwillige zu gewinnen oder langjährige Engagierte zu halten. Längere Arbeitstage lassen die freie Zeit weiter schrumpfen, was bei vielen Menschen zu Überforderung und Erschöpfung führt. Die Motivation, sich nach einem langen Arbeitstag noch ehrenamtlich zu engagieren, nimmt dadurch ab.
AfA-Vorsitzender Holger Scharff: „Unsere Gesellschaft braucht Menschen, die sich freiwillig und mit Herzblut für andere einsetzen. Wenn die Arbeitszeit verlängert wird, bleibt für Vereinsleben, Nachbarschaftshilfe und gemeinschaftliches Engagement keine Kraft mehr. Die Folge ist ein wachsender Mangel an Ehrenamtlichen, der unsere Vereinslandschaft bedroht.“
Scharff weiter: „Besonders betroffen sind ehrenamtliche Aufgaben, die eine kontinuierliche und verantwortungsvolle Mitarbeit erfordern – wie etwa Vorstandsarbeit, die Leitung von Jugendgruppen oder die Organisation von Veranstaltungen. Das Interesse an solchen Tätigkeiten sinkt rapide, wenn die Belastung im Beruf steigt und die Vereinbarkeit mit Familie und Privatleben auf der Strecke bleibt.
Die AfA fordert daher die Politik auf, die gesellschaftliche Bedeutung des Ehrenamts stärker zu berücksichtigen und Arbeitszeitregelungen so zu gestalten, dass Menschen weiterhin Zeit und Energie für ehrenamtliche Aktivitäten haben. Statt einer Erhöhung der Arbeitszeit braucht es flexible Modelle, die ein ausgewogenes Verhältnis von Berufs- und Privatleben ermöglichen.
- AfA Vorderpfalz - Längere Arbeitszeiten gefährden das gesellschaftliche Leben und das ehrenamtliche Engagement.
- [25.07.2025]
- Gerechte Lösung für Autofahrer und Radfahrer in der Heinigstraße.
- [23.07.2025]
- Stärkung der Integration vor Ort.
- [16.07.2025]
- Nachruf: Helga Koch verstorben.
- [20.06.2025]
- Kinderfest im Zedwitzpark (Mundenheim).
