01.05.2020 in Topartikel Aktionen

Unsere Aktion zum 1.Mai

Lass uns die Demos und Kundgebungen zum 1. Mai von der Straße ins Netz holen! Wir wollen gemeinsam was bewegen und online Solidarität zeigen: In den sozialen Netzwerken und mit einem Livestream werden wir als SPD am Tag der Arbeit sichtbar sein. Mach mit! Verbreite unsere Forderungen und nutze dabei den Hashtag #gema1nsam.

05.07.2020 in Arbeit von SPD Vorderpfalz

AfA-Sprecher Holger Scharff: »Mindestlohn muss sofort auf 12.50 € steigen!«

»Wer glaubt, dass die Preise nach unten gehen, der dürfte sich gewaltig täuschen, die Preise werden sicherlich in den nächsten Wochen und Monaten steigen«, so der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, Holger Scharff.

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05.07.2020 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein

Der Mindestlohn muss jetzt auf 12,50 Euro steigen!

„Wer glaubt, dass die Preise nach unten gehen, der dürfte sich gewaltig täuschen, die Preise werden aber sicherlich in den nächsten Wochen und Monaten steigen“, so der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Holger Scharff.

Für Geringverdiener oder Bezieher des derzeitigen Mindestlohns wird es immer schwieriger einen Monat finanziell zu überstehen. Viele gehen heute schon zur Tafel, um günstig Lebensmittel zu bekommen. Trotz Mietzuschuss geraten viele Menschen auch in die Gefahr, ihre Wohnung wegen Mietrückständen zu verlieren, da zur Miete noch die Nebenkosten dazu kommen, welche durch Mietzuschüsse gerade nicht gedeckt sind.

Um die finanziellen Probleme ein wenig zu mildern, muss der Mindestlohn auf mindestens 12,50 € angehoben werden.

Holger Scharff weiter: „Es kann nicht sein, dass in einer wohlhabenden Gesellschaft Kinder und Eltern am Ende eines Monates hungern, weil sie kein Geld mehr zum Einkauf haben. Es ist eine Schande, dass für immer mehr Menschen nur noch der Weg zur Tafel bleibt. Es ist die Aufgabe aller in der Verantwortung stehenden hier für Änderungen zu sorgen.“

Pressemitteilung des Vorsitzenden der AFA im Unterbezirk Vorderpfalz Holger Scharff

Ludwigshafen, 05.06.2020

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20.06.2020 in Aktionen

Digitaler Stammtisch mit Heike Scharfenberger (MdL)

Die SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide lädt zu guten Diskussion bei einem digitalen Stammtisch ein.

Teilnahme über Handy, Laptop, Tablet oder PC mit Kamera

Themen: unter anderem Informationen aus dem Landtag, das Ärztehaus, Stadtteildörfer etc

Am 26.06.20 um 18 Uhr

Mit dabei:

Heike Scharfenberger aus dem Landtag

Frank Meier - Ortsvorsteher

Gregory Scholz - Ortsvereinsvorsitzender

Frank Dudek - Fraktionsvorsitzender und      stellvertretender Ortsvorsteher

Meeting-Kennnummer (Zugriffscode): 163 422 8706

Meeting Passwort: SPD-Stammtisch (77307826 über Telefon- und Videosysteme)

Link: https://meetingsemea6.webex.com/meetingsemea6-de/j.php?MTID=m87b4faecc3b2b2b50f6edff42bc78073

11.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein

Eingeschränkter Regelbetrieb der städtischen Kitas – unberechtigte Kritik der CDU

„Der CDU in Ludwigshafen ist es offensichtlich nicht bekannt, dass die Vorgaben des Landes der leider noch Corona bedingten Einschränkungen des Kita-Betriebes, von allen in Rheinland-Pfalz für die Kindertagesbetreuung Verantwortung tragenden Organisationen, Gewerkschaften und Verbände, gemeinsame Leitlinien für eine Kindertagesbetreuung unter den Bedingungen eines „Alltags mit Corona“ festgelegt wurden“, so die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordnete Heike Scharfenberger und Anke Simon. Diese Leitlinien beruhen auf dem „Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) gemeinsam mit der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) vom 28.04.2020.

Simon und Scharfenberger: „Jedem ist bekannt, dass die Corona-Pandemie uns alle vor eine nie dagewesen Herausforderung nach wie vor stellen.  Die Landesregierung und das Bildungsministerium handeln sehr abgewogen. Sie werden jeden Schritt der weiteren Entwicklung mit Experten beraten. Alle können versichert sein, dass wir die Situation der Eltern und Familien auch in unserer Stadt Ludwigshafen im Blick haben und die schwierigen Situationen sehr gut verstehen können“.  

„Das jetzige Konzept wird ständig im Sinne der betroffenen Eltern, Kinder und Beschäftigten überarbeitet und den jeweiligen Situationen angepasst. Neben der SPD-Landtagsfraktion, werden auch wir, dies eng begleiten und insbesondere die Aspekte der Familien mit einbringen“, betont die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion Romina Dimov. Alle Planungen, die die Grundlage für die Ausgestaltung eines Betreuungsangebotes vor Ort bilden, sind weiterhin von drei Bedingungen abhängig: Dem Infektionsgeschehen, dem möglichen Personaleinsatz und den räumlichen Gegebenheiten. Diese müssen für jede Einrichtung individuell betrachtet und darauf aufbauend Betreuungsbereiche entwickelt werden. Die konkrete Ausgestaltung für das bedarfsgerechte und familienunterstützende Angebot an Kindertagesbetreuung obliegt weiterhin den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe.

Anmerkung: Ausgangspunkt ist die Kritik der CDU in Ludwigshafen bezüglich des seit dieser Woche geltenden eingeschränkten Regelbetriebs in den städtischen Kitas.

Ludwigshafen, 11.06.2020

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[09.06.2020]

CDU und Schneid irritieren mit Aussagen zu Altschulden der Kommunen.

[05.06.2020]

Altschuldenfrage muss auf Bundesebene zeitnah gelöst werden.

[05.06.2020]

Gute Signale für die Entwicklung der Innenstadt.

[03.06.2020]

Rauchverbot auf Spielplätzen strenger überwachen - Spielplätze müssen öfter gereinigt werden.

[30.05.2020]

Unterbezirksvorsitzende der AG 60plus der SPD Vorderpfalz, Ingrid Reske: »CDU will die Grundrente blockieren!«.

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