01.05.2020 in Topartikel Aktionen

Unsere Aktion zum 1.Mai

Lass uns die Demos und Kundgebungen zum 1. Mai von der Straße ins Netz holen! Wir wollen gemeinsam was bewegen und online Solidarität zeigen: In den sozialen Netzwerken und mit einem Livestream werden wir als SPD am Tag der Arbeit sichtbar sein. Mach mit! Verbreite unsere Forderungen und nutze dabei den Hashtag #gema1nsam.

30.09.2020 in Stadtverband von SPD Ludwigshafen am Rhein

Grundsatzentscheidung zur Zukunft des Rathauses war lange angekündigt und kein Schnellschuss

„Die Grundsatzentscheidung zum Abriss des Rathauses war weder ein Schnellschuss noch war sie schlecht vorbereitet. Bereits im Jahr 2018 wurde das Ingenieurbüro Drees & Sommer vom Stadtrat beauftragt, sowohl Sanierungs- als auch Neubauvarianten für den maroden Rathausturm zu prüfen. Am 2. September 2019 – also bereits vor über einem Jahr – wurden aus einer insgesamt zweistelligen Zahl von geprüften Varianten, die beiden optimalsten Varianten zum einen hinsichtlich einer Sanierung mit Erweiterungsbau und zum anderen hinsichtlich eines Abrisses und eines Neubaus vorgestellt. Im Anschluss daran wurde im Dezember 2019 auf Antrag von SPD und CDU eine dritte Variante – Sanierung des bestehenden Turmes und weiterhin dezentrale Anmietung zusätzlich benötigter Büroflächen – zur Prüfung in Auftrag gegeben. Das Ergebnis dieser dritten Prüfung wurde den stadträtlichen Gremien und der Öffentlichkeit am 25. Mai 2020 vorgestellt. Spätestens ab diesem Zeitpunkt hatten alle Fraktionen die Möglichkeit, sich intensiv mit den vorliegenden Prüfergebnissen zu beschäftigen und die Fachleute von Drees & Sommer direkt zu befragen. Allen Fraktionen gegenüber war immer transparent und klar kommuniziert worden, dass diese fundierten Variantenuntersuchungen Entscheidungsgrundlagen einer Grundsatzentscheidung für eine Vorzugsvariante sein werden“, widerspricht der Fraktions- und Parteivorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier, der Kritik der CDU.

„Die jetzt nach der einstimmigen Zustimmung des Stadtrats geäußerte Kritik verwundert auch deshalb, weil das gewählte Verfahren zuvor von keiner Fraktion – auch nicht von der CDU – in Frage gestellt wurde oder darüberhinausgehende teure zusätzliche Prüfungen beantragt wurde“, so Guthier weiter.

„Die Mehrheitsverhältnisse bei der Rathausfrage haben sich bereits in der Runde der Fraktionsvorsitzenden im Rat am 17. August abgezeichnet. Außer der CDU sprachen sich dabei alle Fraktionen für einen Abriss und einen Neubau aus und schlossen sich damit übrigens auch der Empfehlung der Experten von Drees & Sommer, die die Variantenuntersuchungen vorgenommen haben, an. Zu diesem Zeitpunkt spielten Überlegungen zur Optimierung der neuen Stadtstraße noch keine Rolle. Alleine Argumente mit Blick auf Wirtschaftlichkeit, die Qualität der Büroflächen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Entwicklungsmöglichkeiten hin zu einer stärker serviceorientierte Verwaltung und die Chancen für die Stadtentwicklung hinsichtlich einer guten Verbindung des Hemshofs und Mitte waren hierfür entscheidend“, erläutert Guthier weiter.

„Und gleichzeitig wäre es fahrlässig gewesen, wenn Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck mit der Verwaltung nach diesem eindeutigen Votum der Fraktionsvorsitzenden nicht Überlegungen für einen optimierten Straßenverlauf der neuen Stadtstraße angestellt hätte. Dass hierzu eine vertiefte Planung erfolgen muss und in der Stadtratssitzung am 21. September keine Prüfergebnisse vorgelegt werden können, war von Anfang an klar – zumal der Stadtrat das notwendige Budget für diese Prüfung ja in der Sitzung erst beschlossen hat“, erklärt Guthier weiter die Abläufe.

„Die SPD hofft sehr, dass die Prüfungen zur Optimierung der Stadtstraße positiv verlaufen und damit die Bauzeit, die Zeit der erheblichen Verkehrsbeeinträchtigung und damit verbunden auch die Kosten reduziert werden können. Das wäre für alle, die in Ludwigshafen und in der Region leben, eine wichtige Verbesserung. Genau diese Punkte wurden im Rahmen des Bürgerbeteiligungsprozesses auch als Hauptbedenken seitens der Bürgerschaft vorgetragen, insofern tragen die jetzt veranlassten Prüfungen genau dem Rechnung“, erklärt Guthier weiter.

„Es ist gut, dass auf Grundlage der Prüfergebnisse jetzt endlich eine einstimmige Stadtratsentscheidung zum Rathaus vorliegt. Die CDU hat in der Vergangenheit versucht, das Thema aufzuschieben und auszusitzen. Bereits 2013 war klar, dass die geplante stockwerkweise Sanierung nicht funktioniert. Mitte 2015 legte die damalige Oberbürgermeisterin Dr. Lohse Prüfungen für eine etwaige Sanierung vor. Bereits damals habe ich sie nach gemeinsamen Gesprächen mit den Experten von Drees & Sommer aufgefordert, zusätzlich zu den Sanierungsvarianten auch die Variante Abriss und Neubau prüfen zu lassen. Passiert ist diesbezüglich in ihrer Amtszeit bis Ende 2017 nicht mehr viel, das Thema wurde hinausgezögert, für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Stockwerken 6 bis 15 mussten ab Ende 2016 für viel Geld Büroflächen in der Stadt verteilt angemietet werden. Jedes Jahr des Aussitzens und Nicht-Entscheidens kostete gut zwei Millionen Euro an Steuergeld. Auch deshalb ist es wichtig, dass mit der Stadtratsentscheidung vom 21. September jetzt die nächsten Verfahrensschritte eingeleitet wurden“, so Guthier abschließend.

Ludwigshafen, 29.09.2020

weiterlesen

29.09.2020 in Landespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein

Land leitet Entfristungswelle an der HWG Ludwigshafen ein – 28 neue Dauerstellen

Im Rahmen der rheinland-pfälzischen Hochschulinitiative werden an der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen ab nächstem Jahr 28 Stellen dauerhaft entfristet. Dies teilen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon mit. Eine entsprechende Zielvereinbarung haben Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf und der Präsident der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft, Prof. Dr. Peter Mudra, unterzeichnet. Zur Finanzierung der Dauerstellen stellt das Land der Hochschule ab 2021 mindestens 3,7 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.

Simon und Scharfenberger: "Mit der Hochschulinitiative leitet die Landesregierung die größte Entfristungswelle an rheinland-pfälzischen Hochschulen ein, die es je gab. Dadurch erhält die Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft in unserer Stadt Planungssicherheit bis 2026 und wird die exzellente Qualität von Studium und Lehre weiter auf hohem Niveau fortsetzen können". Auch die Arbeitsbedingungen für Beschäftigte an der HWG Ludwigshafen werden durch das Entfristungsprogramm nachhaltig verbessert. „Das stärkt die Möglichkeiten zur Profilbildung und die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschule. Auch für die anstehenden Aufgaben im Bereich der Digitalisierung von Forschung und Lehre ist die Hochschule damit bestens gewappnet", so Scharfenberger und Simon.

Mit der Hochschulinitiative für gutes Studium und gute Lehre setzt die Landesregierung den "Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken" von Bund und Ländern um. Dieser sieht die Entfristung des Hochschulpakts ab 2021 vor. Für Studium und Lehre wird das Land den Hochschulen ab 2021 jährlich 140 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Insgesamt können mit den Geldern 779 Stellen an rheinland-pfälzischen Hochschulen in Dauerstellen umgewandelt werden. Die Details der Mittel- und Stellenzuweisungen regeln Zielvereinbarungen mit den Hochschulen.

Ludwigshafen, 29. September 2020

Foto: colourbox

weiterlesen

22.09.2020 in Landespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein

Zweite Bewerbungsrunde für Künstlerstipendien des Landes gestartet

Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz können auch im Corona-Herbst Projektstipendien der Landesregierung zur Unterstützung ihrer künstlerischen Arbeit erhalten. Wie die beiden Ludwigshafener SPD-Landesabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon mitteilen, hat das Kulturministerium im September die zweite Bewerbungsrunde des Stipendienprogramms eröffnet. Die Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des „Im Fokus“-Kulturprogramms der Landesregierung. „Es ist das größte Stipendienprogramm für Künstlerinnen und Künstler, das Rheinland-Pfalz je hatte“, sagen Simon und Scharfenberger. Stipendiatinnen und Stipendiaten der ersten Projektrunde können sich erneut für ein Landesstipendium bewerben. Denn vielen Künstlern, Musikern oder Schauspielern fehle es in der Corona-Pandemie nach wie vor an Möglichkeiten, sich und ihre Kunst einem breiten Publikum zu präsentieren.

Scharfenberger und Simon „Mit den Projektstipendien werden Kulturschaffende in die Lage versetzt, ihr künstlerisches Schaffen fortzuführen. Auch in Krisenzeiten darf künstlerisches Leben nicht zum Erliegen kommen. Eine Gesellschaft ohne Kunst und Kultur ist dauerhaft nicht vorstellbar“. Für das Kulturpaket „Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur“ stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung, davon 7,5 Millionen Euro für Projektstipendien. Die zweite Bewerbungsrunde für die Künstlerstipendien ist am 15. September gestartet. Antragsberechtigt sind neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse auch Künstlerinnen und Künstler, die über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügen, durch ihre künstlerische Tätigkeit Einnahmen von mindestens 3.900 Euro im Jahr erzielen oder eine künstlerische Ausstellungs- oder Publikationstätigkeit nachweisen können. Anträge können online auf der Internetseite www.fokuskultur-rlp.de gestellt werden.

Ludwigshafen, 22.09.2020

weiterlesen

17.09.2020 in Ortsverein

Ehemaliger Ortsvorsteher und Stadtrat Udo Scheuermann wird 75 Jahre alt

Als ehemaliger Ortsvorsteher von drei Stadtteilen hatte er ein dreifaches Arbeitspensum als Ehrenbeamter der Stadt zu bewältigen. Und so blieb ihm nur ganz wenig Zeit für seine Hobbys: Fotografieren, Pressearbeit, Garten und Kochen. Ein weiteres Steckenpferd, die Kommunalpolitik, bestimmte neben seinem Beruf sein Leben.

Udo Scheuermann, ehemaliger Ortsvorsteher von Oppau, Edigheim und Pfingstweide, vollendet am 17. September 2020 sein 75. Lebensjahr. „Er war und ist eine kommunalpolitische Mehrzweckwaffe - in sehr vielen Themen zu hause und in seinem Einsatz unermüdlich“, rühmt SPD-Ortsvereinsvorsitzender Gregory Scholz den Jubilar, der von 1979 bis 2019 dem Stadtrat angehörte. Scheuermann war Mitglied im Bau- und Grundstücksausschuss, Haupt-, Stadtentwicklungs-, Stadtrechts- und Werksausschuss WBL und vertritt noch heute die Stadt im Raumordnungsverband. Der frühere Fernmeldetechniker bei der Deutschen Telekom AG war viele Jahre baupolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion.

Im Ortsbeirat Oppau war er von 1974 bis 1994 Sprecher der SPD-Ortsbeiratsfraktion und von 1974 bis 1994 stellvertr. Ortsvorsteher. In diesem Jahr trat Udo Scheuermann die Nachfolge von Heinz Mohr als Ortsvorsteher bis 2019 an.

"Dieses Amt 25 Jahre so erfolgreich zu bestreiten wie es Udo Scheuermann getan hat, nötigt mir den größten Respekt ab", fügt Frank Meier an, der 2019 zum Nachfolger von Udo Scheuermann gewählt wurde.

Dem SPD-Ortsverein Pfingstweide stand Scheuermann von 1976 bis 1979 vor, dem Oppauer Ortsverein 20 Jahre lang von 1980 bis 2000.

In die Gewerkschaft trat Scheuermann 1960 ein. Neun Jahre später schloss er sich der SPD an.

Bis heute ist er Vorsitzender des Regionalverbands Vorderpfalz der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, ebenso Geschaftsführer der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein –Neckar. Zahlreiche Vereine im Stadtbezirk sind für seine Mitgliedschaft dankbar. So führt er seit 2000 den VdK Oppau-Edigheim-Pfingstweide. Sein vielfältiges Wissen bringt er auch als Vorsitzender des Fördervereins des Karl-Otto-Braun-Museums ein. Die Liste seiner ehrenamtlichen Aufgaben lässt erkennen: Für Muße bleibt dem ehemaligen Oppauer Ortsvorsteher und Stadtrat wenig Zeit. Jetzt genießt er sie gerne im Garten und am Frankenthaler Kanal.

Bei seinem Ausscheiden aus der Kommunalpolitik erhielt er den Ehrenring der Stadt Ludwigshafen.

weiterlesen

[03.09.2020]

Ärztehaus auf dem Lidl-Markt bislang nur ein Luftschloss.

[31.08.2020]

Kritik der Linken an der OB sachlich falsch und im Ton unverschämt.

[20.08.2020]

Kunstverein Ludwigshafen erhält Landesförderung in Höhe von 10.000 Euro.

[18.08.2020]

Ärztliche Versorgung der Zukunft nicht gefährden sondern sichern.

[13.08.2020]

Mobile Endgeräte im Wert von mehr als 1,7 Mio Euro für das neue Schuljahr bewilligt.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.