Herzlich Willkommen beim SPD Ortsverein Oppau-Edigheim-Pfingstweide

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Ortsbeirat

Liebe Besucherinnen und Besucher,
wir freuen uns, dass Sie unsere Homepage besuchen und Interesse an der Arbeit unseres Ortsvereins finden. Seit Jahrzehnten sind wir ein verlässlicher Partner der Bürgerinnen und Bürger, der die Geschicke von Oppau, Edigheim und der Pfingstweide wesentlich mitgeprägt hat. Auf unserer Homepage finden Sie einige Einblicke in unsere Arbeit für den Stadtteil und seine Bürgerinnen und Bürger.

Wenn Sie mit uns ins Gespräch kommen möchten, steht Ihnen unser Kontaktformular zur Verfügung , oder sprechen Sie unsere Mandatsträger an.

Wir haben immer ein Ohr für Sie

Ihre SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide

 

01.05.2020 in Topartikel Aktionen

Unsere Aktion zum 1.Mai

 

Lass uns die Demos und Kundgebungen zum 1. Mai von der Straße ins Netz holen! Wir wollen gemeinsam was bewegen und online Solidarität zeigen: In den sozialen Netzwerken und mit einem Livestream werden wir als SPD am Tag der Arbeit sichtbar sein. Mach mit! Verbreite unsere Forderungen und nutze dabei den Hashtag #gema1nsam.

 

18.10.2021 in Fraktion von SPD Ludwigshafen am Rhein

SPD-Stadtratsfraktion packt das Abstellchaos von E-Scootern in Ludwigshafen an

 

Mit einer ersten Anfrage packt die SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen das Abstellchaos von E-Scootern an. Ziel der Anfrage ist es, eine Übersicht über die Anzahl der aktiven E-Scooter der verschiedenen Anbieter, die gemeldeten Probleme wie Unfälle oder unsachgemäßes Abstellen sowie bisherige Absprachen zwischen Verwaltung und den Dienstleistern zu erhalten. Dadurch sollen in einem weiteren Schritt, für Ludwigshafen geeignete Lösungen entwickelt werden, um die Probleme mit den E-Scootern zu minimieren, ohne die Mobilitätslösungen zu verbieten.  

„Durch das ,free floating'-Prinzip, also das nicht an eine Station gebundene Leihen und Abstellen der E-Scooter, genießen die Nutzenden eine Freiheit der Fortbewegung, die mit anderen Angeboten nicht möglich ist. Besonders zu Zeiten, wo der ÖPNV nur eingeschränkt verfügbar ist, bieten E-Scooter die Möglichkeit, unkompliziert bis kurz vor die Haustür zu gelangen,“ sagt SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzender David Guthier. „Leider müssen wir feststellen, dass dieses Angebot auch ausgenutzt wird: Wild abgestellte E-Scooter blockieren Gehwege, Ein- und Ausfahrten sowie Straßen oder werden auch mal achtlos ins Gebüsch geworfen. Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt nehmen zu und es gilt, eine für Ludwigshafen passende Lösung zu finden. Ansätze gibt es dabei viele.“

Probleme mit der missbräuchlichen Nutzung von E-Scootern gibt es auch in vielen anderen Städten, in denen der Dienst durch das Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung Mitte 2019 ebenfalls angeboten wird. Mangels einer einheitlichen bundesgesetzlichen Regelung diskutieren die Gemeinden sehr unterschiedliche Lösungsansätze - von einer Beschränkung der zulässigen Anzahl von aktiven E-Scootern, über ein Verbot der Nutzung zu bestimmten Tageszeiten oder an bestimmten Orten bis zur Schaffung von festen Stationen, außerhalb derer Fahrzeuge nicht abgestellt werden können. Technisch können über die verwendete Software der E-Scooter und deren GPS, gewisse Funktionen in bestimmten Gebieten aktiviert bzw. deaktiviert werden (sog. Geofencing).

„Wir müssen uns mit den Problemen auch als Parteien auseinandersetzen. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen letzten Winter, wonach das Abstellen der E-Scooter eine Sondernutzung darstellt, gibt unserer Stadt weitere Werkzeuge an die Hand, um wirksame Lösungen mit den Betreibern zu finden. Wir werden das Abstellchaos angehen,“ bekräftigt David Guthier. 

Ludwigshafen, 18.10.2021

04.10.2021 in Aktuell

Die Pfingstweide darf nicht vergessen werden.

 

Dass beim Projekt der „Stadtteildörfer“ die Ortsteile Edigheim und Oppau bedacht werden, hat die SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide sehr gefreut. Bei diesem Projekt geht es,vereinfacht gesagt, darum, dass Maßnahme zur Aufwertung der Ortsteile finanziell gefördert werden. Welche Maßnahmen das sein werden, wird aktuell entwickelt.

Ortsvorsteher Frank Meier hat sich in diesem Zusammenhang aber von Anfang enttäuscht darüber gezeigt, dass die Pfingstweide hier nicht berücksichtigt worden sei.

Auch der SPD Ortsverein und die von Frank Dudek geführte Fraktion fanden dies befremdlich.

Nun aber tut sich für die Pfingstweide eine Chance auf: 

Über das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ könnte eine „Attraktivierung des Stadtteilzentrums Pfingstweide“ finanziell gefördert werden. Der Schwerpunkt der Maßnahmen läge dann auf der (Wieder)belebung des dortigen Einzelhandelszentrums und der langfristigen Sicherung der Nahversorgung für die Menschen im Stadtteil.

 

Dazu der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Gregory Scholz: „Wir hoffen, dass der Stadtrat einer solchen Maßnahme zustimmt. Für die Menschen in der Pfingstweide muss eine dauerhafte Versorgung mit den Dingen des täglichen Bedarfs gesichert sein. Wenn dann noch eine Aufwertung des Einkaufszentrum hinzukäme, würde das die Lebensqualität in der Pfingstweide erhöhen. Das wäre sehr wünschenswert.

Es ist gut und wichtig, dass Oberbürgermeisterin, Jutta Steinruck, hier die Pfingstweide im Blick hat.

Denn eines steht für uns außer Frage:

Die Pfingstweide darf nicht vergessen werden!

30.09.2021 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein

SPD-Stadtratsfraktion stellt Anfrage zur Verbesserung der Raumluft in Schulen und Kitas

 
In Ihrer Anfrage zur nächsten Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses bitte die SPD-Stadtratsfraktion die Bauverwaltung zu prüfen, inwieweit der Einsatz von Lüftungsanlagen und anderen technischen Maßnahmen zur Verbesserung der Raumluft in Schul- und Gruppenräumen an Schulen und Kitas in Ludwigshafen, möglich ist.
 
Außerdem möge die Verwaltung prüfen, ob und an welchen Schul- und Kita-Standorten es sinnvoll ist, Räumlichkeiten mit Technik zur Luftreinigung auszustatten, um eine Corona- Infektionsgefahr durch Aerosole zu verringern. Dabei ist auch zu überlegen, ob und in welchen Räumlichkeiten bestehende raumlufttechnische Anlagen ertüchtigt werden können bzw. ob an bestimmten Standorten geeignete CO2 Messgeräte sinnvoll eingesetzt werden können.
 
Weil möglicherweise auch nicht in allen Gebäuden ein entsprechender Einbau aus technischen Gründen möglich bzw. sinnvoll ist, sollte aus Sicht der SPD-Fraktion in einen Stufenplan dargestellt werden, in welchen Räumen und Gebäuden der Einbau von dezentralen Lüftungsanlagen die Lüftungssituation zeitnah und mit überschaubarem Aufwand deutlich verbessert werden kann.
 
„Schulen und Kindertagesstätten sind nicht nur wesentliche Bestandteile unseres Bildungssystems, sie übernehmen auch eine wichtige soziale Funktion für Kinder. Es bleibt daher oberstes Ziel, das Risiko einer coronabedingten Schließung von Schulen und Kitas in Ludwigshafen zu verhindern. Der Einsatz von zentralen und dezentralen Lüftungsanlagen sowie geeignete CO2 Messgeräte sind nicht nur ein Schutz für Kinder, sondern sie schützen auch die Erzieherinnen und Erzieher sowie Lehrerinnen und Lehrer“, erklärt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Romina Dimov.
„Die SPD-Fraktion hält es für wichtig, auch bei den aktuellen Planungen für Neubau- und Sanierungsmaßnahmen von Schule und Kindertagesstätten die aktuellen Erkenntnisse zur Notwendigkeit von Lüftung in Schulen und Kindergärten zu berücksichtigen“, erklärt Dimov weiter.
 
Eine möglichst hohe Frischluftzufuhr ist eine der wirksamsten Methoden, potentiell virushaltige Aerosole aus Innenräumen zu entfernen, daher kommt einer intensiven Lüftung der Schul- und Gruppenräume eine besondere Bedeutung zu. Angesichts der baulichen Gegebenheiten, der räumlichen Voraussetzungen, ist es nicht überall möglich, durch konsequentes Lüften für einen ausreichenden Luftaustausch zu sorgen, welche eine gute Raumluftqualität gewährleistet.
 
Ludwigshafen, 30.09.2021

 

29.09.2021 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein

Gemeinsames und koordiniertes Handeln ist mit Blick auf Alkohol- und Drogenproblematik in der Innenstadt gefragt

 
Zum Bericht der Rheinpfalz über die Diskussion in der IHK-Tischrunde bezüglich der Alkohol- und Drogenproblematik in der Innenstadt erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier:
 

 „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass sich die IHK-Tischrunde mit der Thematik der Drogen- und Alkoholprobleme in der Innenstadt auseinandersetzt. Dies insbesondere deshalb, weil eine Lösung der Probleme nur in einer gemeinsamen Kraftanstrengung vieler Akteure gelingen kann. Die Situationsbeschreibung von Marcus Keller-Leist teile ich weitgehend.

  

Politik, Verwaltung und Polizei haben in den zurückliegenden Jahren bereits einiges auf den Weg gebracht. Zu nennen ist hierbei unter anderem das zeitweise geltende Verbot von öffentlichem Alkoholkonsum rund um den Berliner Platz. Zu prüfen ist, ob eine Ausweitung des Geltungsbereichs beispielsweise auf die untere Ludwigsstraße rechtlich möglich ist. Daneben wurden die Planstellen beim kommunalen Vollzugsdienst auf Initiative der SPD-Stadtratsfraktion in den zurückliegenden zehn Jahren schrittweise verdoppelt. Gleichzeitig ist es aber auch so, dass die Aufgaben und Herausforderungen bspw. durch die Umsetzung des PsychKG oder die Situation durch sogenannte Problemimmobilien zunehmen. Außerdem vernetzen sich kommunaler Vollzugsdienst, Polizei und weitere Akteure hinsichtlich der Situation in der Innenstadt mit Fokus rund um den Berliner Platz regelmäßig im sogenannten AK SOS.

 

Aus Sicht der SPD ist eine langfristig tragfähige Lösung nur durch die Kombination von verstärkter (Sucht-) Prävention und die Nutzung polizei- und ordnungsrechtlicher Instrumente möglich. Wir regen außerdem an, zu diskutieren und zu prüfen, ob die Schaffung einer Hilfseinrichtung für Alkohol- und Drogenabhängige analog des Mannheimer Café Anker, das auch als "Trinkertreff" bezeichnet wird, in Ludwigshafen möglich ist. Dort wird dadurch der Konsum im öffentlichen Raum begrenzt und es bestehen darüber hinaus Unterstützungs- und Beratungsangebote für Betroffene.“

 

Ludwigshafen, 29.09.2021