Herzlich Willkommen beim SPD Ortsverein Oppau-Edigheim-Pfingstweide

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Ortsbeirat

Liebe Besucherinnen und Besucher,
wir freuen uns, dass Sie unsere Homepage besuchen und Interesse an der Arbeit unseres Ortsvereins finden. Seit Jahrzehnten sind wir ein verlässlicher Partner der Bürgerinnen und Bürger, der die Geschicke von Oppau, Edigheim und der Pfingstweide wesentlich mitgeprägt hat. Auf unserer Homepage finden Sie einige Einblicke in unsere Arbeit für den Stadtteil und seine Bürgerinnen und Bürger.

Wenn Sie mit uns ins Gespräch kommen möchten, steht Ihnen unser Kontaktformular zur Verfügung , oder sprechen Sie unsere Mandatsträger an.

Wir haben immer ein Ohr für Sie

Ihre SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide

 

28.11.2019 in Ankündigungen von SPD Ludwigshafen am Rhein

Rotes Frühstück der SPD Ludwigshafen

 
Rotes Frühstück vom 25.05.2019

Diese Woche, am kommenden Samstag, den 30.11.2019 findet ab 11:00 Uhr noch ein letztes Rotes Frühstück in diesem Jahr statt.


Am Lichttor, vor dem Rathaus-Center stehen wir für Sie bereit und bieten neben Kaffee, Adventstee, Süsses für die kleinen und großen Kinder, kleine Teilchen natürlich auch an, mit uns ins Gespräch zu kommen. Kommen Sie gerne vorbei!

#GemeinsamZukunftGestalten

25.11.2019 in Fraktion von SPD Ludwigshafen am Rhein

Eilantrag: Abriss der Pilzhochstraße beschleunigt durchsetzen und weitere Sofortmaßnahmen umsetzen

 

Angesichts der sich am vergangenen Freitag, den 22.11.2019 verschärften Situation der Hochstraße Süd, brachte die Fraktion den folgenden Eilantrag ein:

 

Sehr geehrter Frau Oberbürgermeisterin Steinruck,


die SPD-Stadtratsfraktion stellt in der Sitzung des Bau- und Grundstückausschusses am 25.11.2019 aufgrund der aktuell dramatisch zugespitzten Situation der Hochstraße Süd im Abschnitt der Pilzhochstraße den nachfolgenden Eilantrag:

 

1) Wie im Rahmen der Pressekonferenz am vergangenen Freitag von der Oberbürgermeisterin angekündigt, bieten sich aufgrund der vorliegenden Untersuchungen keine Alternativen zu einem Abriss der Pilzhochstraße. Es wird beantragt alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um dieses Verfahren
schnellstmöglich umzusetzen. Im Speziellen insbesondere

a. die Hinzuziehung von weiteren Fachanwälten zu beauftragen, um alle rechtlichen Möglichkeiten zur Beschleunigung des Verfahrens – insbesondere mit Blick auf Planfeststellung und Ausschreibung – auszuschöpfen.

b. Landes- und Bundespolitik einzuschalten, um Lösungen für Ausnahmen für Planfeststellungs- und Ausschreibungsverfahren zu finden.

 

2) Als Sofortmaßnahmen für die Zeit der Sperrung der Durchgänge in der Berliner Straße sowie zwischen der Mundenheimer- und der Bismarckstraße sind

a. auf den betroffenen Straßenbahnlinien nach Möglichkeit Schienenersatzverkehre möglich annähernd mit gleicher Beförderungskapazität einzusetzen.

b. die aktuellen Bauarbeiten an den Gleisen von der Haltestelle Südwest-Stadion über den Ostausgang des Hauptbahnhofes zu beschleunigen. Hierzu sind im Gespräch mit den ausführenden Unternehmen alle Möglichkeiten – auch Nacht- und Wochenendarbeiten – auszuschöpfen.

 

3) Durch die notwendigen ergänzenden Sperrungen angesichts der neuen Erkenntnisse über den Zustand der Pilzhochstraße musste auch der Betrieb der Diskothek „Musikpark“ vorübergehend eingestellt werden.
Die Bauverwaltung wird aufgefordert, umgehend gemeinsam mit dem Betreiber nach Lösungen zu suchen, die einen sicheren Betrieb der Einrichtung ermöglicht. Wir müssen gerade angesichts der schwierigen Phase für unsere Stadt darauf achten, dass die Attraktivität für verschiedenen Zielgruppen aufrecht erhalten bleibt. Für junge Menschen gehört hier auch die Diskothek dazu. 

 

Die Begründung erfolgt mündlich.

 

Mit freundlichen Grüßen

David Guthier, Fraktionsvorsitzender

 

Den Antrag als PDF finden Sie hier.

06.11.2019 in Ortsverein

Gemeinschaftshaus Pfingstweide

 

Die SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide zeigt sich über die Vorgehensweise der Verwaltung "enttäuscht"

Durch den Antrag der SPD Fraktion und einem ähnlichen weiteren Antrag wurde in der Ortsbeiratssitzung vom 05.11.19 die Frage besprochen, wie es mit dem Gemeinschaftshaus in der Pfingstweide weitergeht.
In ihrer Vorlage gab die Verwaltung die Aussage zu Protokoll, dass das Engagement des Trägervereins zum 31.12.2019 endet und dass damit auch die vorhandenen Verträge mit den Vereinen und Nutzern zum Ende des Jahres auslaufen. Letztere seien bereits in Kenntnis gesetzt worden.

SPD-Ortsvorsteher, Frank Meier, zeigte sich über diese Vorgehensweise enttäuscht. Er hätte sich gewünscht, frühzeitig informiert zu werden, um sich von Anfang an mit den betroffenen Vereinen und allen Nutzern an einen Tisch setzen zu können: "Hier hätte man alle besser einbinden und mögliche zukünftige Alternativen besprechen können", so Frank Meier.
Diesen Schritt will Meier jetzt nachholen und hat daher bereits ein Treffen mit allen Betroffenen gefordert, um zu schauen, wie ihnen geholfen werden kann.

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende, Gregory Scholz, und der SPD-Fraktionsvorsitzende, Frank Dudek, formulieren zu diesem Thema zusammenfassend: "Es ist im höchsten Maße zu kritisieren, dass die Verwaltung die kommunalen Entscheidungsträger bei solchen Maßnahmen nicht frühzeitig einbindet. Unmut und Verwirrung hätten verhindert werden können.“

05.11.2019 in Landespolitik von SPD Vorderpfalz

Der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Speyer zur Schließung der Kollerfähre

 
Walter Feiniler

»Mit großer Verwunderung habe ich erfahren, dass der Rechnungshof des Landes Baden- Württemberg den defizitären Betrieb der Fähre auf der Kollerinsel einstellen möchte.

24.09.2019 in Kommunales von SPD Vorderpfalz

SPD LU begrüßt Mobilitätspakt und neue Stadtbahnlinien

 

– Pressemitteilung –

Die Ludwigshafener SPD begrüßt und unterstützt, dass sowohl der Mobilitätspakt für die Region Rhein-Neckar als auch die Planung neuer Stadtbahnlinien nun näher rücken.