01.05.2020 in Topartikel Aktionen

Unsere Aktion zum 1.Mai

Lass uns die Demos und Kundgebungen zum 1. Mai von der Straße ins Netz holen! Wir wollen gemeinsam was bewegen und online Solidarität zeigen: In den sozialen Netzwerken und mit einem Livestream werden wir als SPD am Tag der Arbeit sichtbar sein. Mach mit! Verbreite unsere Forderungen und nutze dabei den Hashtag #gema1nsam.

22.09.2020 in Landespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein

Zweite Bewerbungsrunde für Künstlerstipendien des Landes gestartet

Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz können auch im Corona-Herbst Projektstipendien der Landesregierung zur Unterstützung ihrer künstlerischen Arbeit erhalten. Wie die beiden Ludwigshafener SPD-Landesabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon mitteilen, hat das Kulturministerium im September die zweite Bewerbungsrunde des Stipendienprogramms eröffnet. Die Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des „Im Fokus“-Kulturprogramms der Landesregierung. „Es ist das größte Stipendienprogramm für Künstlerinnen und Künstler, das Rheinland-Pfalz je hatte“, sagen Simon und Scharfenberger. Stipendiatinnen und Stipendiaten der ersten Projektrunde können sich erneut für ein Landesstipendium bewerben. Denn vielen Künstlern, Musikern oder Schauspielern fehle es in der Corona-Pandemie nach wie vor an Möglichkeiten, sich und ihre Kunst einem breiten Publikum zu präsentieren.

Scharfenberger und Simon „Mit den Projektstipendien werden Kulturschaffende in die Lage versetzt, ihr künstlerisches Schaffen fortzuführen. Auch in Krisenzeiten darf künstlerisches Leben nicht zum Erliegen kommen. Eine Gesellschaft ohne Kunst und Kultur ist dauerhaft nicht vorstellbar“. Für das Kulturpaket „Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur“ stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung, davon 7,5 Millionen Euro für Projektstipendien. Die zweite Bewerbungsrunde für die Künstlerstipendien ist am 15. September gestartet. Antragsberechtigt sind neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse auch Künstlerinnen und Künstler, die über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügen, durch ihre künstlerische Tätigkeit Einnahmen von mindestens 3.900 Euro im Jahr erzielen oder eine künstlerische Ausstellungs- oder Publikationstätigkeit nachweisen können. Anträge können online auf der Internetseite www.fokuskultur-rlp.de gestellt werden.

Ludwigshafen, 22.09.2020

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17.09.2020 in Ortsverein

Ehemaliger Ortsvorsteher und Stadtrat Udo Scheuermann wird 75 Jahre alt

Als ehemaliger Ortsvorsteher von drei Stadtteilen hatte er ein dreifaches Arbeitspensum als Ehrenbeamter der Stadt zu bewältigen. Und so blieb ihm nur ganz wenig Zeit für seine Hobbys: Fotografieren, Pressearbeit, Garten und Kochen. Ein weiteres Steckenpferd, die Kommunalpolitik, bestimmte neben seinem Beruf sein Leben.

Udo Scheuermann, ehemaliger Ortsvorsteher von Oppau, Edigheim und Pfingstweide, vollendet am 17. September 2020 sein 75. Lebensjahr. „Er war und ist eine kommunalpolitische Mehrzweckwaffe - in sehr vielen Themen zu hause und in seinem Einsatz unermüdlich“, rühmt SPD-Ortsvereinsvorsitzender Gregory Scholz den Jubilar, der von 1979 bis 2019 dem Stadtrat angehörte. Scheuermann war Mitglied im Bau- und Grundstücksausschuss, Haupt-, Stadtentwicklungs-, Stadtrechts- und Werksausschuss WBL und vertritt noch heute die Stadt im Raumordnungsverband. Der frühere Fernmeldetechniker bei der Deutschen Telekom AG war viele Jahre baupolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion.

Im Ortsbeirat Oppau war er von 1974 bis 1994 Sprecher der SPD-Ortsbeiratsfraktion und von 1974 bis 1994 stellvertr. Ortsvorsteher. In diesem Jahr trat Udo Scheuermann die Nachfolge von Heinz Mohr als Ortsvorsteher bis 2019 an.

"Dieses Amt 25 Jahre so erfolgreich zu bestreiten wie es Udo Scheuermann getan hat, nötigt mir den größten Respekt ab", fügt Frank Meier an, der 2019 zum Nachfolger von Udo Scheuermann gewählt wurde.

Dem SPD-Ortsverein Pfingstweide stand Scheuermann von 1976 bis 1979 vor, dem Oppauer Ortsverein 20 Jahre lang von 1980 bis 2000.

In die Gewerkschaft trat Scheuermann 1960 ein. Neun Jahre später schloss er sich der SPD an.

Bis heute ist er Vorsitzender des Regionalverbands Vorderpfalz der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, ebenso Geschaftsführer der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein –Neckar. Zahlreiche Vereine im Stadtbezirk sind für seine Mitgliedschaft dankbar. So führt er seit 2000 den VdK Oppau-Edigheim-Pfingstweide. Sein vielfältiges Wissen bringt er auch als Vorsitzender des Fördervereins des Karl-Otto-Braun-Museums ein. Die Liste seiner ehrenamtlichen Aufgaben lässt erkennen: Für Muße bleibt dem ehemaligen Oppauer Ortsvorsteher und Stadtrat wenig Zeit. Jetzt genießt er sie gerne im Garten und am Frankenthaler Kanal.

Bei seinem Ausscheiden aus der Kommunalpolitik erhielt er den Ehrenring der Stadt Ludwigshafen.

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03.09.2020 in Kommunales

Ärztehaus auf dem Lidl-Markt bislang nur ein Luftschloss

Auf eine Anfrage der FWG-Fraktion zum Thema „Neubau Lidl mit Ärztehaus“ hat die Verwaltung am Dienstag im Ortsbeirat folgendes festgestellt:

Weder liegt der Stadtplanung bislang ein Konzept für eine Änderung der Lidl-Marktes vor, noch gibt es bei der Bauaufsicht eine Bauvoranfrage. Bislang wurden diesbezüglich auch keine Vorgespräche geführt!!

Darüber hinaus betont die Verwaltung, dass bei der Planung einer Neubebauung des Grundstückes „mögliche Konfliktfaktoren“ frühzeitig geprüft werden müssten. Als Beispiel nennt die Verwaltung hier die Themen Verkehr, Parkplätze, Lärmschutz, Kerwenutzung etc.

Dies sind genau die Probleme, die die SPD in einer Stellungsnahme zu dieser unausgereiften Idee auch schon angesprochen hatte.

Der Vorsitzende der SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide, Gregory Scholz, äußert sich dazu wie folgt: „Wir sind für neue Ansätze immer offen, aber an dieser Stelle müssen wir feststellen, dass die von Helge Moritz geführte Fraktion hier Ideen in den Raum wirft und als mögliche Alternative anpreist, ohne auch nur im Ansatz einen Anhaltspunkt dafür zu haben, dass diese Ideen wirklich realisierbar sind. Wer alternative Lösungen anbieten will, muss z.B. auch selbst mal Gespräche führen. Vorschläge, die nur auf dem Papier gut aussehen, sind populistisch und haben mit solider kommunalpolitischer Arbeit wenig zu tun. Wer so handelt, riskiert, dass aus dem Ärztehaus nur ein Luftschloss wird, bei dem sich die ärztliche Versorgung der Zukunft dann in Luft auflöst.“

31.08.2020 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein

Kritik der Linken an der OB sachlich falsch und im Ton unverschämt

Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt das Ziel von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, die Finanzierung der Hochstraßenprojekte als Gesamtpaket mit Bund und Land zu verhandeln. Es sei gut, dass Bund und Land dazu ihre Bereitschaft signalisiert haben. Der städtische Eigenanteil für die Finanzierung beider Projekte müsse mit Blick auf die überregionale Bedeutung und die Verschuldung Ludwigshafens möglichst geringgehalten werden. Die Kritik der Linken und ihres Fraktionsvorsitzenden Ciccarello weist die SPD mit Nachdruck zurück.

„Ich bin froh, dass Jutta Steinruck wiederholt erklärt hat, die Finanzierung beider Hochstraßenprojekte als Gesamtpaket mit Bund und Land zu verhandeln. Es ist gut und richtig, dass sie an dieser Linie festhält, kontinuierlich daran arbeitet und mit dem Bundes- und Landesverkehrsministerium in Kontakt ist. Das zeigen auch die Äußerungen von Verkehrsstaatssekretär Bilger“, so der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier, der weiter betont: „Planungen für eminent wichtige Großprojekte wie die beiden Hochstraßen müssen fundiert ablaufen und das heißt vor allem auch: Schritt für Schritt. Das mag für eine Partei wie die Linke, die regelmäßig die Regierungsverantwortung scheut, um unabhängiger oberflächliche Parolen verbreiten zu können, kaum vertraut sein. Völlig richtig ist trotzdem die Linie des Ludwigshafener Stadtvorstandes, zunächst die Planungen für den Ersatzneubau Hochstraße Süd fertigzustellen und dazu am 21.9. bei der extra dafür anberaumten Stadtratssondersitzung die Ausschreibung auf den Weg zu bringen. Das muss auch im Interesse der Linken sein – auch wenn diese den Stadtrat zunehmend zur Bühne sachfremder Vorlesungen macht.“

„Mit der fertigen Süd-Planung können dann beide Projekte zu einem stimmigen Ganzen verknüpft werden. Das sieht auch die Bundesregierung so, die ja – entgegen des von der Linken vermittelten Eindrucks – auch gar nichts gegen den dafür vorgesehenen Zeitpunkt 2021 eingewendet hat“, so Guthier weiter. „Im Übrigen hat die Stadtspitze und allen voran OB Jutta Steinruck mit dem weithin anerkannten Ablauf des Hochstraße-Süd-Abrisses gezeigt, dass sie Genauigkeit mit Zügigkeit zu verknüpfen weiß. Darauf vertrauen wir, auch wenn sich die Linke weiterhin mit peinlich-populistischer Schmähkritik zu profilieren versucht. Tatsächlich ist es gerade Jutta Steinrucks Verdienst, dass nach der Sperrung der Durchfahrten unter der Hochstraße Süd umgehend reagiert wurde, der Abriss schnellstmöglich vorangetrieben wurde, im Ergebnis der Fußweg vom Berliner Platz nach Süd seit Anfang Juli wieder geöffnet ist und ab 14. September auch wieder die Straßenbahnen nach Süd, Mundenheim und Rheingönheim fahren können.“

Man müsse sich vor Augen halten, dass erst seit Jahresende 2019 das Ausmaß des Schadens und die Notwendigkeit eines Neubaus sowie seit Frühjahr die Möglichkeit einer verkürzten Planfeststellung bekannt seien, verdeutlicht Guthier: „Insofern handelt die Verwaltung sehr schnell. Auch die Betrachtung der beiden Hochstraßenbereiche als gemeinsames Ganzes wurde von OB Jutta Steinruck bereits 2018 in die Gespräche mit Bund und Land eingebracht – das grundsätzliche Einvernehmen mit diesem Vorgehen wurden bereits damals von Bund und Land als gangbarer Weg bezeichnet.“

„Die notwendigen Verfahrensschritte sollten auch Herrn Ciccarello und den Linken bekannt sein, wurden sie doch vielfach in den entsprechenden Gremien erläutert. Vielleicht haben die Linken in den zurückliegenden Jahren auch einfach nicht richtig aufgepasst. Deren Kritik an Jutta Steinruck ist jedenfalls in der Sache falsch und im Ton unverschämt“, weist Guthier die Kritik der Linken mit Nachdruck zurück. „Es ist im Gegenteil vorbildlich und wichtig für die Akzeptanz des Projekts, dass Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck die Öffentlichkeit und die Gremien sehr regelmäßig über den Sachstand informiert und damit für Transparenz sorgt“, so Guthier.

„Klar ist letztlich: Wir brauchen die Unterstützung von Bund und Land“, betont Guthier: „Vor dem Hintergrund der hohen Verschuldung Ludwigshafens muss der städtische Eigenanteil so gering wie möglich ausfallen – auch weil wir über Verkehrsadern von überregionaler Bedeutung reden, die insbesondere auch für eine starke Wirtschaftsregion unverzichtbar sind. Wir erwarten, dass sich der Verteilungsschlüssel für die Gesamtfinanzierung beider Hochstraßenprojekte prozentual an der erfolgten Zusage für die Hochstraße Nord orientiert. Gleichzeitig muss es zwingend einer Dynamisierung geben, Ludwigshafen kann für etwaige Kostensteigerungen unmöglich alleine aufkommen“, so Guthier abschließend.

Pressemitteilung - Ludwigshafen, 31.08.2020

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