01.05.2020 in Topartikel Aktionen

Unsere Aktion zum 1.Mai

Lass uns die Demos und Kundgebungen zum 1. Mai von der Straße ins Netz holen! Wir wollen gemeinsam was bewegen und online Solidarität zeigen: In den sozialen Netzwerken und mit einem Livestream werden wir als SPD am Tag der Arbeit sichtbar sein. Mach mit! Verbreite unsere Forderungen und nutze dabei den Hashtag #gema1nsam.

28.01.2023 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein

Eine „sozialpolitische Erfolgsgeschichte“ – SPD-Landtagsabgeordnete begrüßen die Einführung des Bürgergelds

Die Einführung des Bürgergeldes ist die größte sozialpolitische Reform der vergangenen 20 Jahre. Alleine in Rheinland-Pfalz profitieren davon mehr als 225.000 Menschen. Es ist ein Mittel gegen Fachkräftemangel und ergänzt sich sehr gut mit dem landespolitischen Schwerpunkt der Weiterbildung. Die Einführung zeigt auch, dass eine starke und soziale Gesellschaft kraftvolle Hilfe leisten kann und kann als ein erfolgreicher Start des Bürgergelds in Rheinland-Pfalz gewertet werden. „Dabei hilft es vor allem, nicht nur kurzfristig in irgendeine Arbeit, sondern nachhaltig und zielgerichtet in ein passendes sowie langfristiges Arbeitsverhältnis zu kommen - dies gilt auch für betroffene Personen in unserer Heimatstadt“, sagen die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfen-berger und Anke Simon.

Zu loben ist das große Engagement bei der Umsetzung des Bürgergeldes, sowohl im rheinland-pfälzischen Arbeitsministerium unter Minister Alexander Schweitzer als auch in den Jobcentern vor Ort. „Die SPD-Landtagsfraktion wird genau darauf achten, dass die Mittelausstattung in den Jobcentern auskömmlich bleiben wird, um der Vielfalt der Aufgaben dauerhaft gerecht werden zu können. Durch die Arbeit der Jobcenter, die enge Begleitung durch die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen sowie die Verzahnung mit Weiterbildungsmaßnahmen des Landes und seiner Partner, wird das Bürgergeld zu einer sozialpolitischen Erfolgsgeschichte“, sind sich Simon und Scharfenberger sicher.

#Bürgergeld #RLP #Ludwigshafen #SPD

Foto: PxHere

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13.01.2023 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein

SPD weist Kritik der Grünen an Gestaltung der Neujahrsempfänge und persönlichen Angriff auf Günther Henkel zurück

Die SPD Ludwigshafen weist die Kritik des Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Rat, Hans-Uwe Daumann, am Friesenheimer Ortsvorsteher Günther Henkel deutlich zurück. „Seine Formulierung auf dem Neujahrsempfang war unglücklich gewählt. Das habe ich mit ihm auch besprochen. Allerdings weisen wir deutlich darauf hin, dass Günther Henkel dies unmittelbar im Rahmen der Veranstaltung korrigiert hat. Zu diesem Zeitpunkt war Herr Daumann aber bereits nicht mehr anwesend. Daraus, ohne das direkte Gespräch mit Günther Henkel gesucht zu haben, einen Rassismus-Vorwurf zu veröffentlichen, entbehrt jeder Grundlage. Der Vorwurf ist absurd und die Art eines derartigen öffentlichen persönlichen Angriffs auf einen ehrenamtlich sehr engagierten Ortsvorsteher überrascht mich“, erklärt der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier. „Anstatt medial zu skandalisieren wäre es besser gewesen, die Grünen hätten sich direkt mit Günther Henkel ausgetauscht – insbesondere auch zur schwierigen Sachproblematik“, sagt Henkels Stellvertreter, der Bundestagsabgeordnete Christian Schreider: „Günther Henkel wollte nicht mehr, als für einen Missstand sensibilisieren, der viele Bürger bewegt – denn überbelegte Monteursunterkünfte schaffen menschenunwürdige Zustände. Damit sprach er nicht nur vielen Friesenheimern aus der Seele. Damit sollten sich die Grünen beschäftigten.“ Schreider weiter: „Klar ist: Ich kenne Günther Henkel seit langem als weltoffenen Menschen, dem Diskriminierung schon aus familiären Gründen mehr als fern ist.“

Zur generellen Kritik der Grünen im Rat, namentlich der Herren Daumann und Yetkin, an der Ausgestaltung der Neujahrsempfänge der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher ergänzt Guthier: „Ich hatte dieses Jahr und vor der Pandemie über viele Jahre hinweg in zahlreichen Stadtteilen die Möglichkeit, die Neujahrsempfänge der Ortsvorsteher*innen, egal welcher politischen Couleur, zu besuchen. Bei allen Empfängen wird unterschiedlichen Vereinen und Organisationen aus den Bereichen Kultur, Sport und Fasnacht die Möglichkeit gegeben, sich zu präsentieren. Migrantinnen und Migranten sind selbstverständlicher Teil dieses Vereinslebens, bringen sich vielfach dort ein und sind so auch bei den Empfängen dabei. Darüber hinaus nehme ich eine große Offenheit aller Ortsvorsteher*innen gegenüber Initiativen und Vereinen wahr, die sich in diesem Rahmen neu einbringen wollen und auf die Ortsvorsteher*innen entsprechend zugehen. Die Kritik der Grünen an der Ausgestaltung ist vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar. Migrantinnen und Migranten möchten als gleichberechtigte Bürger behandelt werden – Extra-Einladungen wären das Gegenteil dessen.“

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04.01.2023 in Ankündigungen von SPD Ludwigshafen am Rhein

Neujahrsfeuer in Maudach

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30.12.2022 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein

Landesfördermittel von über sieben Millionen Euro für Ludwigshafener Krankenhäuser

Das Klinikum der Stadt sowie das St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus erhalten Landesfördermittel in Höhe von 7.050.668 Euro. Diese Antwort erhielten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon auf Anfrage vom Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit in Mainz.

Das Klinikum erhält für den Neubau des Hauses D eine Förderung in Höhe von 4.635.000 Euro und das St. Marien- sowie St. Annastiftskrankenhaus für den 1. Bauabschnitt: Teilmaßnahme Neubau OP, Zentralsterilisation, Palliativ- und Intensivabteilung weitere 1.936.768 Euro. Weiterhin bekommen St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus für die Errichtung einer Aufnahmestation ohne Bett 478.900 Euro Landesförderung. 

„Wir freuen uns über die Förderzusage aus Mainz. Dies ist eine gute Nachricht für die gesundheitliche Versorgung in unserer Stadt und der Region zu Beginn des neuen Jahres“, betonen Simon und Scharfenberger.

Foto: Tung Nguyen (Pixabay)

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[24.12.2022]

Frohe Weihnachten und besinnliche Feiertage.

[02.11.2022]

AfA in der SPD Rheinland-Pfalz für eine starke betriebliche Mitbestimmung und Wirtschaftsdemokratie in Deutschland.

AfA in der SPD Rheinland-Pfalz für eine starke betriebliche Mitbestimmung und Wirtschaftsdemokratie in Deutschland.

[01.11.2022]

Ingrid Reske zur stv. Bundesvorsitzenden der AG 60plus gewählt.

Ingrid Reske zur stv. Bundesvorsitzenden der AG 60plus gewählt.

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