01.05.2020 in Topartikel Aktionen

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05.09.2022 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein

Scholz-Regierung setzt richtige Schwerpunkte mit drittem Entlastungspaket

Die SPD Ludwigshafen begrüßt die gestern von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger in der derzeitigen Krise.

„Die Ampel-Koalition hat konkrete Entlastungen für viele Millionen Menschen in Deutschland in der aktuellen Inflations- und Energiekrise vorgelegt. Ich finde, das Ergebnis kann sich sehen lassen. Es zeigt: Die Bundesregierung ist handlungsfähig, die Koalition kann sich einigen und wird es auch im weiteren Verlauf der Krise immer wieder tun, um nachzusteuern“, erklärt der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier.

„Profitieren werden alle Bürgerinnen und Bürger. Der Strompreisdeckel für den Grundbedarf hilft allen und ist ein wichtiger Schritt. Damit verbunden ist die Hoffnung, den Strompreis endlich konsequent von der Gaspreisentwicklung zu entkoppeln“, erklärt Guthier.
„Dass der Bund 1,5 Milliarden für ein günstiges und bundesweit gültiges Nachfolgemodell für das 9-Euro-Ticket zur Verfügung stellt ist ein starkes Signal. Ich erwarte, dass die Länder wie angekündigt diesen Ball aufnehmen und spätestens zum 1. Januar 2023 das Nachfolgeticket am Start ist,“ so Guthier weiter.

Besonders wichtig ist aus Sicht der Ludwigshafener SPD, dass die Bundesregierung kleine und mittlere Einkommen, Familien mit Kindern, Studierende und Rentnerinnen und Rentner bei den Entlastungen besonders in den Blick nimmt. „Erhöhung von Kindergeld und Kinderzuschlag, Energiepreispauschale für Studierende und Rentnerinnen und Rentner, Einkommenssteuersenkung für kleine und mittlere Einkommen: Hier zeigt sich die Führung von Olaf Scholz und die Handschrift der SPD deutlich,“ freut sich Guthier. „Das macht deutlich: Die Bundesregierung setzt die richtigen Schwerpunkte, um in der Krise für Entlastung zu sorgen.“

„Im Gesamtpaket finden sich aber nicht nur wichtige sozialpolitische, sondern auch wirtschaftspolitische Maßnahmen. Insbesondere verbesserte Hilfen für besonders energieintensive kleine und mittelständische Unternehmen sind ein wichtiger Schritt zum Schutz von Unternehmen und Arbeitsplätzen beispielsweise bei Bäckereien oder Wäschereien“, betont Guthier die Bedeutung der vorgesehenen Unternehmenshilfen.

„Und ja: Es ist richtig, dass zur Refinanzierung eines Teils eine Übergewinnsteuer auf Zufallsgewinne großer Energieunternehmen vorgesehen ist. Das ist auch eine Gerechtigkeitsfrage, dass diejenigen, die von der Krise profitieren, zur Finanzierung herangezogen werden. Gut, dass sich auch in dieser Frage die SPD durchgesetzt hat. Jetzt geht es darum, die Maßnahmen trotz Eile sorgsam umzusetzen“, so Guthier abschließend.

Ludwigshafen, 05.09.2022

(Bild unter Lizenz von Shutterstock.com verwendet)

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20.07.2022 in Bildung von SPD Ludwigshafen am Rhein

Die IGS Edigheim wird Schule der Zukunft

„Wie sieht die Schule der Zukunft aus? Erste Schulen in Rheinland-Pfalz machen sich nun auf den Weg, genau das zu beantworten. Und die IGS Ludwigshafen-Edigheim ist mit dabei“, so die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig hatten die ersten 45 teilnehmenden Pilotschulen am Dienstagnachmittag bekannt gegeben.

„Wir freuen uns, dass sich unsere Schule im Stadtteil Edigheim erfolgreich bei dieser großen Schulentwicklungsinitiative beworben hat. Schulen müssen Kinder und Jugendliche auf eine Welt vorbereiten, die sich im Wandel befindet. Globalisierung, Klimawandel und Digitalisierung werden unser Leben und Arbeiten maßgeblich bestimmen. Deshalb ist es wichtig, dass sich unsere Schulen zukunftsfest aufstellen“, betonen Simon und Scharfen-berger.

„Die Schulentwicklungsinitiative ‚Schule der Zukunft‘ ist das zentrale bildungspolitische Vorhaben der Landesregierung in dieser Legislaturperiode. Ministerpräsidentin Dreyer und Bildungsministerin Hubig hatten im November letzten Jahres mit Landeselternbeirat und Landesschüler*innenvertretung dafür den Startschuss gegeben. Dass bereits acht Monate später die ersten 45 Schulen benannt werden, ist ein hervorragendes Ergebnis.

Scharfenberger und Simon: „Dass wir mit der IGS Edigheim dabei sind, ist ein schöner Erfolg“. Der Schwerpunkt liegt auf dem Thema „Individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler als Grundpfeiler des Unterrichts in allen Klassenstufen“. Nach den Sommerferien wird die Schule von Bildungsministerium und Schulaufsicht bei ihrer individuellen Schulentwicklung begleitet.

Ludwigshafen, 20.07.2022

Foto: Colourbox

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19.07.2022 in Bildung von SPD Ludwigshafen am Rhein

Nachhaltigkeitsplakette für drei Ludwigshafener Schulen

Drei Ludwigshafener Schulen haben bei dem von der Landesschüler*Innenvertretung und dem Bildungsministerium initiierten Ausschreibung „Nachhaltige Schule“ überzeugt und die dazugehörige Plakette erhalten. Konkret sind es die IGS Gartenstadt sowie das Theodor-Heuss- und Geschwister-Scholl-Gymnasium. „Wir freuen uns, dass das große Engagement der Schulen mit der Plakette ‚Nachhaltige Schule‘ ausgezeichnet wurde. Ein großartiger Erfolg für die jeweilige Schulgemeinschaft. Das zeigt, dass die Schulen hochmotiviert, umweltbewusst sind und nachhaltig handeln. Sie haben sich ihre Nachhaltigkeitsplakette mehr als verdient und dürfen zu Recht stolz auf sich sein“, so die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon.

Simon und Scharfenberger: „Ein herzliches Dankeschön auch an die Landesschüler*Innenvertretung, die dieses großartige Projekt gemeinsam mit dem Bildungsministerium vorangetrieben haben“. Die Ausschreibung „Nachhaltige Schule“ war das Ergebnis der Runden Tische „Schule. Nachhaltig. Gestalten.“, die die Landesschüler*Innenvertretung gemeinsam mit dem Bildungsministerium Rheinland-Pfalz veranstaltet hatte. Die Ausschreibung fand im Schuljahr 2021/2022 bereits zum dritten Mal statt.

Ludwigshafen, 19.07.2022

Foto: colourbox

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08.07.2022 in Arbeit von SPD Vorderpfalz

AfA-Sprecher Holger Scharff: Sonderzahlungen müssen auch bei Mindestlohn in voller Höhe gezahlt werden!

Zur aktuellen Diskussion über Verrechnungen von Sonderzahlungen mit dem Mindestlohn  nimmt der AfA-Unterbezirksvorsitzende in der SPD, Holger Scharff, wie folgt Stellung: In vielen Bereichen wie Putzdiensten, Hausmeisterdiensten, Paketfahrern und anderen Arbeiternehmer*innen wurde zum bisherigen Mindestlohn noch Urlaubs- und Weihnachtsgeld zusätzlich bezahlt.

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[20.05.2022]

Veranstaltungen von vereinen müssen weiter möglich sein!.

[12.05.2022]

Landesfördermittel in Höhe von 600.000 Euro für St. Marienkrankenhaus.

[11.05.2022]

AG 60 plus und AfA in der SPD: Ältere bei der Hilfe für steigende Energiekosten vergessen.

[11.05.2022]

Günther Ramsauer zum Ehrenvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus in Rheinland-Pfalz gewählt.

[11.05.2022]

AfA-Sprecher Holger Scharff widerspricht dem Stadtelternausschuss Ludwigshafen – Erzieher*innen haben auch Streikrecht.

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