01.05.2020 in Topartikel Aktionen

Unsere Aktion zum 1.Mai

Lass uns die Demos und Kundgebungen zum 1. Mai von der Straße ins Netz holen! Wir wollen gemeinsam was bewegen und online Solidarität zeigen: In den sozialen Netzwerken und mit einem Livestream werden wir als SPD am Tag der Arbeit sichtbar sein. Mach mit! Verbreite unsere Forderungen und nutze dabei den Hashtag #gema1nsam.

20.05.2022 in Pressemitteilung von SPD Ludwigshafen am Rhein

Veranstaltungen von vereinen müssen weiter möglich sein!

Die Unsicherheiten bezüglich der Voraussetzungen für die lang ersehnten Veranstaltungen aufgrund der Änderungen des Landes-Polizei- und Ordnungsgesetzes treiben sowohl Vereine als auch die Parteien um.

„Die Brauchtumsveranstaltungen sind für Ludwigshafen ein Teil unserer Geschichte und die Seele der Stadt. Dass diese Veranstaltungen auch sicher sein müssen, sollte selbstverständlich sein“, so David Guthier, Fraktionsvorsitzender der SPD- Stadtratsfraktion. Die jüngsten Änderungen des Polizei- und Ordnungsgesetzes haben genau dies zum Ziel.

„Wir dürfen aber nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen und durch überzogenen Regelungen Veranstaltungen für Vereine unmöglich machen“, betont der ehrenamtspolitische Sprecher Holger Scharff.

„Die Anwendungshilfe des Landes zum neuen Gesetz betont wörtlich auch genau das: die Organisation von Veranstaltungen - gerade für kleine Vereine - soll nicht unmöglich gemacht werden. Dieser Gedanke muss nun auch konsequent umgesetzt werden", fordert Julia May Sprecherin für Sicherheit und Ordnung der SPD-Fraktion.

„Die Auslegung der Gesetze, die Ausübung von Ermessensspielräumen und die konkrete Umsetzung beispielsweise die Einhaltung von Fristen müssen von der Stadtverwaltung hier mit Augenmaß vorgenommen werden. Es muss gegebenenfalls die Expertise des Landes zu Rate gezogen werden, dass die Auslegung auch dem Gesetzeszweck entsprechend gelingt - nämlich, dass sichere Veranstaltungen aller Größenordnungen ermöglicht werden; nicht, dass faktisch keine Veranstaltungen mehr stattfinden können", ergänzt May.

„Wir benötigen hier dringend einen sachlichen Diskurs zwischen Verwaltung und Vereinen, bevor vorschnelle Entscheidungen getroffen werden. Die auszufüllenden Formulare müssen beispielsweise so benutzerfreundlich sein, dass das im Ehrenamt noch möglich ist", so Guthier abschließend.

Ludwigshafen, 20.05.2022 | hs

(Foto: PxHere)

weiterlesen

12.05.2022 in Landespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein

Landesfördermittel in Höhe von 600.000 Euro für St. Marienkrankenhaus

Das Ludwigshafener St. Marienkrankenhaus erhält 600.000 Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2022 des Landes. „Wir freuen uns über diese Nachricht aus Mainz. Die Förderzusage für das Krankenhaus ist eine gute Nachricht für die gesundheitliche Versorgung in unserer Stadt und auch für die Region“, betonen die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Anke Simon und Heike Scharfenberger.

Insgesamt stellt die Landesregierung den Krankenhäusern im Land 136 Millionen Euro zur Verfügung – 71 Millionen für bauliche Investitionen und 65 Millionen als Pauschalförderung. Scharfenberger und Simon: „Wir sehen dies als ein starkes und effizientes Mittel zur Kräftigung des hohen Niveaus der medizinischen Versorgung in unserem Land Rheinland-Pfalz“. Die Investition im St. Marienkrankenhaus ist dabei eine von 30 Einzelmaßnahmen an 27 Standorten landesweit. Über diese Mittel hinaus stehen für die Krankenhäuser im Land 200 Millionen Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds sowie für die Zeit von 2016 bis 2024 mehr als 230 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds bereit. Ersterer wurde vom Land mit 60 Millionen Euro unterstützt, zweiterer mit 103 Millionen Euro.

„Die Krankenhäuser im Land und ihre Beschäftigten haben während der schweren Phasen der Corona-Pandemie Herausragendes geleistet, um den Menschen in einer sehr schwierigen Lage bestmöglich zur Seite zu stehen. Das alles zeigt, wie wichtig eine leistungsfähige und medizinische Infrastruktur ist. Dafür sind wir als SPD-Fraktion nicht nur sehr dankbar, sondern setzen uns auch weiterhin mit aller Kraft dafür ein, die nötigen Rahmenbedingungen für diese außergewöhnlichen Leistungen zu schaffen“, betonen Scharfenberger und Simon.

weiterlesen

11.05.2022 in Sozialpolitik von SPD Vorderpfalz

AG 60 plus und AfA in der SPD: Ältere bei der Hilfe für steigende Energiekosten vergessen

Kritisch sehen die Vorsitzende der AG 60 plus, Ingrid Reske, und der AfA-Vorsitzende, Holger Scharff, im Unterbezirk Vorderpfalz die finanzielle Entlastung der Energiekosten, da leider die älteren Menschen dabei nicht berücksichtigt wurden.

weiterlesen

11.05.2022 in Landespolitik von SPD Vorderpfalz

Günther Ramsauer zum Ehrenvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus in Rheinland-Pfalz gewählt

Im Rahmen seiner Klausurtagung am 4. und 5. Mai 2022 in Hertlingshausen hat der Landesvorstand 60plus der SPD seinen bisherigen „Chef“ Günther Ramsauer nach einstimmiger Wahl zum Ehrenvorsitzenden ernannt.

weiterlesen

[11.05.2022]

AfA-Sprecher Holger Scharff widerspricht dem Stadtelternausschuss Ludwigshafen – Erzieher*innen haben auch Streikrecht.

[05.05.2022]

Günther Ramsauer zum Ehrenvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus in Rheinland-Pfalz gewählt.

[04.05.2022]

Ältere Menschen wurden bei der Hilfe für die steigenden Energiekosten einfach vergessen.

[02.05.2022]

AFA widerspricht dem Stadtelternausschuss Ludwigshafen - Erzieher*innen haben auch Streikrecht!.

[29.04.2022]

Forderung der JUSOS nicht abgesprochen und inhaltlich substanzlos.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.