01.05.2020 in Topartikel Aktionen

Unsere Aktion zum 1.Mai

Lass uns die Demos und Kundgebungen zum 1. Mai von der Straße ins Netz holen! Wir wollen gemeinsam was bewegen und online Solidarität zeigen: In den sozialen Netzwerken und mit einem Livestream werden wir als SPD am Tag der Arbeit sichtbar sein. Mach mit! Verbreite unsere Forderungen und nutze dabei den Hashtag #gema1nsam.

19.04.2021 in Aktionen von SPD Ludwigshafen am Rhein

SPD begrüßt konkrete Rathaus-Perspektive auf dem Berliner Platz

Die SPD Ludwigshafen begrüßt die heute von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck eröffnete Perspektive für ein neues Rathaus auf dem Berliner Platz – konkret in dem bisher als „Metropol“ bezeichneten Bauprojekt.

„Mit Blick auf eine nachhaltige Stadtentwicklung bietet der Berliner Platz aus vielen Gründen den besten Standort für ein Rathaus. Er ist innerhalb unserer Heimatstadt der zentralste Punkt, auf dem in normalen Zeiten über 40.000 Menschen unterwegs sind“, sagt SPD-Partei- und Fraktionschef David Guthier. „Er hat die beste ÖPNV-Anbindung und ist damit das Zentrum klimafreundlicher Mobilität. Sowohl mit Blick auf die Erreichbarkeit des Rathauses, als auch die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit dem Rathaus stellt er damit die aus unserer Sicht beste Lösung dar“, ergänzt SPD-Fraktionsvize und -Verkehrsexperte Christian Schreider.

Daneben spricht aus Sicht der SPD Ludwigshafen auch die skizzierte Zeitschiene für Alternativen zum Neubau am jetzigen Rathaus-Standort: „Dort könnte vor dem Hintergrund des Abrisses des Rathauses, der Arbeiten an der Hochstraße Nord und dem Bau der Stadtstraße frühestens im Jahr 2030 mit dem Bau eines neuen Rathauses begonnen werden“, betont Guthier. „Wir stärken mit der vorgeschlagenen Lösung aber auch die Entwicklung der neuen City West. Wir wollen dort einen klimafreundlichen Stadtteil mit viel Grün und einer Mischung aus Wohn- und Büronutzung entwickeln. Die Fläche des jetzigen Rathauses kann in diese Entwicklung sehr gut eingebunden werden und bildet für die SPD Ludwigshafen einen wichtigen Teil der neuen City West“, ergänzt Schreider.

Mit Blick auf die künftige Gesamtentwicklung der Innenstadt sieht die SPD Ludwigshafen zusätzliche Argumente, die für einen Rathaus-Standort am oder rund um den Berliner Platz sprechen. „Wir wollen die Achse vom Berliner Platz über die Ludwigsstraße bis Ludwigsplatz und Rheinallee stärken und für Einzelhandel attraktiver machen. Notwendig ist eine dortige Konzentration des verbliebenen und sich neu entwickelnden Einzelhandels. Die Bismarckstraße soll dagegen für Wohnen, Dienstleistung und kulturelle Nutzungen gestärkt und gefördert werden“, so Guthier.

Grundsätzlich bestehe für alle diskutierten Rathaus-Optionen der Vorbehalt des Wirtschaftlichkeitsnachweises. „Grundlage für eine Bewertung des Wirtschaftlichkeitskriteriums können nur Sondierungsverhandlungen mit den Eigentümern bringen“, unterstreicht Guthier.

Ludwigshafen, 19.04.2021

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17.04.2021 in Kommunales

Oppau das Problem der „Monteurunterkünfte“

Die SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide freut sich, dass durch die Bemühungen einiger

Bürgerinnen und Bürger aus Oppau das Problem der „Monteurunterkünfte“ öffentlich stärker in den

Fokus gerückt ist. Gerade Ortsvorsteher, Frank Meier, wird so in seinem Kampf gegen diese

Missstände unterstützt. Dass ist wichtig und richtig.

Dazu der Vorsitzende der SPD in den nördlichen Stadtteilen, Gregory Scholz: „Ich selbst wohne in

Oppau und habe die Probleme, die die „Monteurunterkünfte“ mit sich bringen können, schon

mehrfach direkt miterlebt. Die vier halben Stellen der Stadt und die von der BASF angekündigten

Maßnahmen, ihre Vertragspartner auditieren, auf Mindeststandards achten und 80 Unterkünfte bis

Mitte 2020 schaffen zu wollen, sind hierbei ein guter Schritt in die richtige Richtung.

Aber: Es wird wichtig sein, dass die Stellen der Stadt (nach Genehmigung durch die ADD) zeitnah

besetzt und dass mit diesen Stellen dauerhafte, häufige und kompromisslose Kontrollen aufgebaut

werden. Auch wäre von Seiten der BASF Transparenz wünschenswert, wie und in welchem

Umfang sie die Verpflichtungen, die sie ihren Vertragsfirmen auferlegen will, dann auch

kontrollieren wird.

An allen Stellen müssen jetzt konkrete Maßnahmen sichtbar werden, auch um eine abschreckende

Wirkung zu entfalten.“

13.04.2021 in Fraktion von SPD Ludwigshafen am Rhein

Vermüllung kann teurer werden – SPD LU beantragt Verschärfung des Bußgeldkatalogs

Bei Sperrmüll bis zu 2.500 Euro; bei Zigarettenkippen, Kaugummis, Kaffeebechern und Ähnlichem bis zu 250 Euro - das rheinland-pfälzische Umweltministerium hat jetzt die verwaltungsrechtlichen Voraussetzungen für deutlich höhere Bußgelder bei illegaler Müllentsorgung geschaffen. „Umgesetzt wird damit nun eine nachdrückliche Forderung der SPD Ludwigshafen, für die sich insbesondere Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck sowie unsere Landtagsabgeordneten Anke Simon und Heike Scharfenberger in Mainz intensiv eingesetzt haben“, verdeutlicht der stellvertretende SPD-Fraktionschef Christian Schreider. Die SPD werde daher in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses beantragen, dass die Stadtverwaltung zügig alle nötigen Schritte zur Umsetzung vor Ort und der entsprechenden Änderung des lokalen Bußgeldkatalogs einleitet.

„Von den Menschen vor Ort und aus vielen Ortsbeiräten kommen zu Recht immer wieder Klagen über die zunehmende Vermüllung – etwa in Friesenheim, wo seit Jahren in der Teichgartenstraße regelmäßig illegal Müll abgeladen wird“, so der Friesenheimer Vize-Ortsvorsteher Schreider. „Ein neuer Bußgeldkatalog kann neben dem Mängelmelder, mehr Personal bei der Stadtreinigung, der Aufklärungskampagne und den ab Sommer verstärkt einsetzbaren Mülldetektiven ein weiterer wichtiger Baustein unserer OB im Kampf gegen Müll werden. Ihr Versprechen, vehement alle möglichen Mittel gegen Vermüllung zu verfolgen, hält sie. Jetzt braucht sie die schnelle Unterstützung im Hauptausschuss – und natürlich insgesamt die der Mitbürgerinnen und Mitbürger“, so Schreider.

Ludwigshafen, 13.04.2021

Foto: colourbox

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04.04.2021 in Aktuell von SPD Ludwigshafen am Rhein

Frohe Ostern!

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein besinnliches Osterfest sowie erholsame Tage!

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[01.04.2021]

Spende der SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide an die Suppenküche.

[24.02.2021]

Mit Musik und Politik ins Wochenende.

[22.02.2021]

Mit Politik und Musik ins Wochenende - Livestream mit Anke Simon und Heike Scharfenberger.

[16.02.2021]

Unsere Kandidatin: Anke Simon.

[14.02.2021]

Unsere Kandidatin: Heike Scharfenberger.

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