Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
07.09.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Landesförderung für Kinderplan in der Verbandsgemeinde Maxdorf
Der Druck des erarbeiteten Kinderplans in der Verbandsgemeinde Maxdorf wird vom Land Rheinland-Pfalz mit 1.904 € gefördert, wie Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm mitteilt. Der Kinderplan ist ein speziell auf die Bedürfnisse und Interessen von Kindern zugeschnittener Stadtplan, an dessen Erstellung die Kinder der Gemeinde direkt beteiligt sind. Kinder sollen so dazu angeregt werden, sich mit ihrem Wohnumfeld auseinander zu setzen und sich darüber Gedanken zu machen, wie kinderfreundlich ihre Gemeinde bereits ist und wo noch Defizite bestehen. Kinderpläne richten sich an Kinder zwischen fünf und dreizehn Jahren und können auch im Schulunterricht verwendet werden.
03.09.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Ramsauer/Puchtler: Kürzung der Städtebauförderung zurücknehmen
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Günther Ramsauer, und der haushalts- und finanzpolitische Sprecher, Frank Puchtler, unterstützen die heutige Forderung der außerordentlichen Bauministerkonferenz an die Bundesregierung, die Kürzung der Städtebauförderung von 600 auf 300 Millionen aus dem sogenannten Sparpaket zurückzunehmen und stattdessen die Förderung bedarfsgerecht zu erhöhen:
"Die Kürzung der Städtebauförderung wird in Rheinland-Pfalz viele wichtige Projekte in den Kommunen undurchführbar machen. Das ist gerade auch unter sozialpolitischen Aspekten unverantwortbar, denn die Maßnahmen betreffen schwerpunktmäßig nicht Wohnlagen der Wohlhabenden und Einkommensstarken. Prekäre soziale Entwicklungen in den Kommunen werden auf diese Weise verstärkt, zum Schaden aller", stellt Ramsauer dazu fest.
02.09.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Städte sind keine Ausfallbürgen für den Bund
SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett kritisiert die Verlagerung von Kosten des Bundes auf die Kommunen
„In diesem Jahr gab es noch über € 686 Mio. vom Bund für Städtebauförderung. Im kommenden Jahr will die schwarz-gelbe Bundesregierung an diesem Posten stark sparen und die Hälfte streichen“, stellt Bundestagsabgeordnete Doris Barnett fest. „Für Ludwigshafen kann das alleine für das Programm „Soziale Stadt“ bedeuten, dass statt € 1 Mio. nur noch € 500.000 zur Verfügung stehen.“
Leider, so Doris Barnett weiter, sei das noch nicht alles, was zukünftig an Belastungen auf die Stadt zukommen wird. „Wenn arbeitslose Mütter ab 2011 kein Elterngeld mehr bekommen, und Erwerbsfähige, die arbeitslos geworden sind, keinen Zuschlag, dann kann jeder sich leicht ausrechnen, dass die Stadt mehr Geld ausgeben muss für Mieten und andere Bedürfnisse.“
01.09.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Nachschlag für Erich Kästner-Schule
Wie die drei Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer, Heike Scharfenberger und Stefan Klee auf Anfrage beim Ministerium des Innern und für Sport erfahren haben, erhält die Stadt Ludwigshafen für die Energetische Sanierung der Erich Kästner-Schule mit Sporthalle eine Nachbewilligung in Höhe von 378.365,00 Euro.
Die Abgeordneten freuen sich über die Zuwendung aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung.
30.08.2010 in Pressemitteilung von SPD Vorderpfalz
Staatssekretär Alexander Schweitzer auf Einladung von Hannelore Klamm in Limburgerhof
Am Montag, 06. September 2010, spricht Alexander Schweitzer, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium, im Falkenheim Limburgerhof, Herderstraße 23. Ab 17:30 Uhr informiert er zum Thema „Gute Arbeit, gerechte Löhne: Tariftreue und Mindestlöhne in Rheinland-Pfalz und in Deutschland.“ SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm und Alexander Schweitzer laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu dieser Veranstaltung ein.
