Nachrichten zum Thema Bundespolitik
24.08.2021 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz
Christian Schreider – für die Vorderpfalz in den Bundestag!
21.09.2018 in Bundespolitik
SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide gegen die Beförderung von Maaßen als Staatssekretär
Die SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide ist über die geplante Ernennung von Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium empört.
"Wir halten es für richtig und wichtig, dass Herr Maaßen als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz abgesetzt wurde. Er hat so viel Vertrauen verspielt, dass die Leitung einer solch essentiellen Kontrollbehörde im Sinne unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung durch ihn nicht mehr geleistet werden kann und darf", so der Vorsitzende des Ortsverein, Frank Meier.
"Es erscheint uns aber als moralisch absolut untragbar, dass ein solcher Mann dann auch noch für seine Verfehlungen belohnt und zum Staatssekretär im Innenministerium befördert werden soll. Mit solchen Winkelzügen verspielt Politik jegliche Glaubwürdigkeit und riskiert des Vertrauen der Bürger in unsere Demokratie", wie Gregory Scholz, der stellvertretende Vorsitzende betont.
Der Ortsverein Oppau-Edigheim-Pfingstweide fordert daher, wie zuvor auch die AG 60plus, die sozialdemokratischen Mitglieder des Kabinetts dazu auf, die Beförderung von Maaßen abzulehnen.
08.03.2018 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz
AfA-Sprecher Holger Scharff: Die Entscheidung ist gefallen – jetzt die Koalitionsvereinbarungen zügig umsetzen!
„Die Entscheidung, in die Große Koalition einzutreten, ist mehrheitlich gefallen. Dies bedeutet nun für alle Mitglieder in der SPD, nach vorne zu blicken, um gemeinsam die vereinbarten Ziele im Koalitionsvertrag zügig in Regierungsbeschlüsse umzusetzen“, so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) im Unterbezirk Vorderpfalz, Holger Scharff.
18.02.2018 in Bundespolitik von Jusos Ludwigshafen
GroKo - Ja oder Nein?
Unser Mitglied Björn hat sich Gedanken über die aktuelle Situation der SPD und zur möglichen Großen Koalition gemacht:
Was könnte bei einem Ja bzw. einem Nein zur GROKO passieren?
Von vielen wird immer wieder diese Frage gestellt. Man hört von: Entweder eine neue große Koalition oder Neuwahlen. Die Frage ist jedoch, ob dieser Automatismus wirklich zwangsläufig ist?
Ich will hier, möglichst basierend auf vorangegangenen Ereignissen eine Prognose wagen.
30.11.2017 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz
AfA-Sprecher Holger Scharff: Keine Große Koalition – Inhalte sind wichtig!
