22.09.2020 in Landespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein

Zweite Bewerbungsrunde für Künstlerstipendien des Landes gestartet

 

Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz können auch im Corona-Herbst Projektstipendien der Landesregierung zur Unterstützung ihrer künstlerischen Arbeit erhalten. Wie die beiden Ludwigshafener SPD-Landesabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon mitteilen, hat das Kulturministerium im September die zweite Bewerbungsrunde des Stipendienprogramms eröffnet. Die Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des „Im Fokus“-Kulturprogramms der Landesregierung. „Es ist das größte Stipendienprogramm für Künstlerinnen und Künstler, das Rheinland-Pfalz je hatte“, sagen Simon und Scharfenberger. Stipendiatinnen und Stipendiaten der ersten Projektrunde können sich erneut für ein Landesstipendium bewerben. Denn vielen Künstlern, Musikern oder Schauspielern fehle es in der Corona-Pandemie nach wie vor an Möglichkeiten, sich und ihre Kunst einem breiten Publikum zu präsentieren.

 

Scharfenberger und Simon „Mit den Projektstipendien werden Kulturschaffende in die Lage versetzt, ihr künstlerisches Schaffen fortzuführen. Auch in Krisenzeiten darf künstlerisches Leben nicht zum Erliegen kommen. Eine Gesellschaft ohne Kunst und Kultur ist dauerhaft nicht vorstellbar“. Für das Kulturpaket „Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur“ stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung, davon 7,5 Millionen Euro für Projektstipendien. Die zweite Bewerbungsrunde für die Künstlerstipendien ist am 15. September gestartet. Antragsberechtigt sind neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse auch Künstlerinnen und Künstler, die über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügen, durch ihre künstlerische Tätigkeit Einnahmen von mindestens 3.900 Euro im Jahr erzielen oder eine künstlerische Ausstellungs- oder Publikationstätigkeit nachweisen können. Anträge können online auf der Internetseite www.fokuskultur-rlp.de gestellt werden.

Ludwigshafen, 22.09.2020

12.07.2020 in Landespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein

Land erweitert Zugang zu Künstlerstipendien

 

Künstlerinnen und Künstler sollen ab dem 15. Juli 2020 mehr Zugang zu den Projektstipendien des Landes erhalten. Das Kulturministerium habe die Förderkriterien entsprechend ausgeweitet, informieren die beiden Ludwigshafener SPD-Landesabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon. Antragsberechtigt für die Arbeitsstipendien sind neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse, auch Künstlerinnen und Künstler, die über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügen, durch ihre künstlerische Tätigkeit Einnahmen von mindestens 3.900 Euro im Jahr erzielen oder eine künstlerische Ausstellungs- oder Publikationstätigkeit nachweisen können.

 

"Die Landesregierung ermöglicht damit noch mehr Künstlerinnen und Künstlern, ihr künstlerisches Schaffen im Sommer fortzuführen. Für Kulturschaffende, deren Einnahmen in Folge der Corona-Pandemie weggebrochen sind, sei das eine gute Nachricht.“, so Anke Simon und Heike Scharfenberger. Seit dem Start des Landesprogramms "Fokus Kultur. 6 Punkte für die Kultur" wurden insgesamt 569 Projektstipendien in Höhe von jeweils 2.000 Euro an rheinland-pfälzische Künstlerinnen und Künstler vergeben.

 

"Das Programm kommt an. Wir freuen uns über die positive Resonanz“, sagen Scharfenberger und Simon.  Für das Kulturpaket stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung. Allein für die Projektstipendien sind 7,5 Millionen Euro vorgesehen. Bisher wurden 1,1 Millionen Euro durch die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur ausgezahlt. Anträge für die Arbeitsstipendien können online auf der Internetseite www.fokuskultur-rlp.de gestellt werden.

 

10. Juli 2020 | hs

09.06.2020 in Landespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein

CDU und Schneid irritieren mit Aussagen zu Altschulden der Kommunen

 

 „Viele hochverschuldete Kommunen in Rheinland-Pfalz haben große Hoffnungen in die Verhandlungen zum Konjunkturprogramm gesetzt. Der ersehnte Befreiungsschlag ist im Koalitionsausschuss nun am Widerstand der Union gescheitert“, zeigen sich die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordnete Heike Scharfenberger und Anke Simon enttäuscht darüber, dass die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ins Spiel gebrachte kommunale Entschuldung keinen Eingang in das Konjunkturprogramm der Großen Koalition gefunden hat. Gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz dafür geworben, dass Bund und Länder gemeinsam die kommunalen Altschulden übernehmen. Simon und Scharfenberger: „Aus rein parteitaktischen Überlegungen hat die Union die historische Chance auf einen finanziellen Neustart der Kommunen verstreichen lassen. Auch für unsere Heimatstadt Ludwigshafen“.

 

„Für die Kommunen in Rheinland-Pfalz wäre diese Entlastung enorm wichtig gewesen. Die Altschuldenlast schränke die Handlungsspielräume der betroffenen Kommunen erheblich ein. Die Städte müssen handlungsfähig bleiben. Wichtig ist auch, dass die Kommunen auch Planungssicherheit für wichtige Zukunftsinvestitionen und die Sicherung der täglichen Daseinsvorsorge vor Ort haben“, betonen Scharfenberger und Simon.

 

Die geplante Übernahme der Gewerbesteuerausfälle durch Bund und Länder sowie die Entlastung der Kommunen bei den Kosten zur Unterkunft sind zwar wichtige Schritte zur Unterstützung finanzschwacher Städte und Gemeinden. Aber um die Investitionstätigkeit der Kommunen zu erhalten sind jedoch weitere, gemeinsame Anstrengungen von Bund und Ländern nötig. Deshalb werde sich die rheinland-pfälzische Landesregierung im Interesse der Kommunen weiter für eine Lösung der Altschuldenproblematik unter Beteiligung des Bundes einsetzen. Zur Entlastung der Kommunen habe das Land in den letzten Jahren überdies viel getan: „Die finanziellen Zuweisungen an die Kommunen sind in den letzten Jahren in keinem anderen Bundesland so stark gestiegen wie in Rheinland-Pfalz“, so Simon und Scharfenberger.

 

 Äußerst irritierend finden wir die Haltung der Ludwigshafener CDU-Landtagsabgeordneten Schneid beim Thema Altschulden. „Nicht die Landesregierung habe versagt, sondern in jeder Hinsicht das fehlende Engagement der rheinland-pfälzischen CDU für eine Altschuldenübernahme durch den Bund, was beschämend ist. Die Vertreterinnen und Vertreter der rheinland-pfälzischen CDU haben es verpasst, sich im Bund für die rheinland-pfälzischen Kommunen stark zu machen. Die rheinland-pfälzische CDU muss sich deshalb fragen lassen, ob sie noch die Interessen unserer Kommunen im Blick hat“, sagen Scharfenberger und Simon abschließend.

 

Pressemitteilung der SPD Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon

Ludwigshafen, 09.06.2020

24.02.2020 in Landespolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein

SPD-Ortsvereins Nord-West nominiert Anke Simon

 

Anke Simon einstimmig auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Nord-West als Kandidatin für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 2021 nominiert.

 

Auf Vorschlag des Vorstandes des SPD-Ortsvereins Nord-West wurde die amtierende Landtagsabgeordnete Anke Simon auf der Mitgliederversammlung am Dienstag, den 18. Februar 2020, einstimmig als Direktkandidatin im Wahlkreis 35 zur Wiederwahl für die Landtagswahl 2021 nominiert. Damit wurde auch David Guthier, SPD-Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Ludwigshafen, als B-Kandidat bestätigt.

„Anke Simon ist eine Politikerin, die die Sorgen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt. Sie vertritt damit nicht nur die Menschen, sondern auch uns als SPD optimal,“ begründet Osman Gürsoy, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Nord-West und stellvertretender Ortsvorsteher der Nördlichen Innenstadt die Nominierung. Das damit vom Ortsverein ausgesprochene Vertrauen honoriert das überzeugende Engagement Anke Simons sowohl als Landtagsabgeordnete, als Ortsvorsteherin Mundenheims, sowie auch als Ludwigshafener Stadträtin. 

Anke Simon ist seit 2011 Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz und arbeitet derzeit im Landtag als Mitglied in den Ausschüssen Familie, Jugend, Integration sowie Verbraucherschutz sowie im Bereich Gesundheit, Pflege und Demografie. Sie ist familienpolitische und verbraucherschutzpolitische Sprecherin.

05.11.2019 in Landespolitik von SPD Vorderpfalz

Der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Speyer zur Schließung der Kollerfähre

 
Walter Feiniler

»Mit großer Verwunderung habe ich erfahren, dass der Rechnungshof des Landes Baden- Württemberg den defizitären Betrieb der Fähre auf der Kollerinsel einstellen möchte.