Nachrichten zum Thema Kommunales
17.06.2011 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
Besuch beim Pfalzmarkt in Mutterstadt
Mitglieder der Arbeitskreise Landwirtschaft und Umwelt der SPD-Landtagsfraktion und ihre landwirtschafts- und umweltpolitischen Sprecher, Thorsten Wehner und Marcel Hürter, besuchten vor dem Hintergrund der EHEC-Krise zusammen mit den SPD-Landtagsabgeordneten Hannelore Klamm, Günther Ramsauer, Martin Haller, Anke Simon und Alexander Fuhr den Pfalzmarkt in Mutterstadt, um sich aus erster Hand über die wirtschaftlichen Folgen durch die EHEC-Krise für die landwirtschaftlichen Erzeuger für den Pfalzmarkt und den Obst- und Gemüsemarkt Maxdorf-Lambsheim zu informieren.
30.05.2011 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
Rheinquerung südlich Ludwigshafen ist endgültig vom Tisch.
Planungsausschuss der Metropolregion lehnt Aufnahme in den Regionalplan mit überwältigender Mehrheit ab.
Klare Fakten hat der Planungsausschuss der Region Rhein-Neckar bei seiner jüngsten Sitzung im Ratssaal des Mannheimer Stadthauses in Sachen "Rheinquerung südlich Ludwigshafen" geschaffen. Mit einer überwältigenden Mehrheit des 45-köpfigen Gremiums wurde dieses Projekt, über dessen Notwendigkeit und Realisierung seit Jahren ebenso heftig wie auch kontrovers diskutiert wurde, endgültig und unwiderruflich aus allen weiteren Planungsüberlegungen herausgenommen. Bis zuletzt und auch noch während der Sitzung hatten die Vertreter der IHK Rhein-Neckar und der IHK Pfalz für dieses Projekt gekämpft, während sich praktisch alle betroffenen Kommunen, insbesondere auch die Großstädte Mannheim und Ludwigshafen, dagegen ausgesprochen haben.
18.05.2011 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar
Für uns ist die geplante "Rheinquerung südlich Ludwigshafen" ein Relikt aus der Vergangenheit und wir sehen definitiv keinen Grund, dieses Projekt in den Regionalplan aufzunehmen. Dies haben wir in allen Erörterungen mit den betroffenen Kommunen und Institutionen deutlich gemacht und dabei bleiben wir auch, so die SPD-Regionalverbandsfraktion bei ihrer jüngsten Sitzung in Ludwigshafen. Ein Projekt, das nach heutigem Preisstand über eine halbe Milliarde Euro kostet, in seiner verkehrlichen Wirkung marginal ist und darüber hinaus massiv in die Landschaft eingreift, hat schlicht und einfach keinen Platz mehr in unseren Überlegungen. Dies war und ist für uns auch keine parteipolitische Aussage, sondern das Ergebnis einer intensiven Diskussion, die sich an den vorhandenen Realitäten orientiert. Schon frühzeitig haben wir gefordert, keinen Trassenvorschlag und auch keinen Freihaltekorridor im Regionalplan festzulegen und das Thema allenfalls als Hinweis im Sinne einer historischen Nachlese in den unverbindlichen Textteil des Planes aufzunehmen. Durch die Festlegung in den Koalitionsverträgen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hätte eine Aufnahme in den Regionalplan im Genehmigungsverfahren ohnehin keine Chance; ein zusätzlicher Grund für die SPD, das Projekt endgültig ad acta zu legen. Unser Auftrag ist, gemeinsam zukunftsfähige Grundlagen für die weitere Entwicklung der Metropolregion zu schaffen; darauf müssen wir uns mit aller Kraft konzentrieren.
08.03.2011 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Thema Hochstraße Nord
„Ich bin ganz sicher und werde nach wie vor dafür arbeiten dass sich das Land in gleicher Weise an der Erneuerung der Hochstrasse Nord beteiligen wird, wie der Bund" erklärte der SPD- Landtagsabgeordnete Günther Ramsauer zur Meldung über die Zuschussabsichten des Bundes. „Schliesslich war es der rheinland- pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering, der bereits am 7.5.2007(!) einen Zuschuss in Höhe von 20 Millionen € zugesagt hat, weil ihm die Dringlichkeit der Maßnahme klar war. Damals ging der Baudezernent noch von Kosten zwischen 60 und 70 Millionen aus. Die Zusage des Landes belief sich also auf ein Drittel der Kosten.
26.06.2010 in Kommunales von Jusos Ludwigshafen
Jusos besichtigen Rheingalerie
Bald ist sie fertig: Die Rheingalerie. Im September soll große Eröffnung gefeiert werden und die Spannung, welche Läden darin vertreten sein werden, steigt. Einen kleinen Blick hinter die Kulissen, konnten wir Jusos bei einer Führung über die Baustelle gewinnen.
Der Innenausbau hat bereits begonnen und die Außenanlagen werden vorbereitet. Treppen werden südlich der Rheingalerie von einem Platz zum Rhein hinunter führen. Diese sollen auch mit Bänken versehen werden, damit vom Shopping ermüdete Besucher mit Blick auf den Rhein die Seele baumeln lassen können. Im Moment braucht es jedoch noch eine rege Vorstellungskraft, wenn man in den Sandhaufen und Bauteilen einen schönen Stadtplatz erkennen will.
