Nachrichten zum Thema Kommunales
23.03.2018 in Kommunales von SPD Vorderpfalz
AfA-Sprecher Holger Scharff: „Stellenzuwachs ist gut begründet.“
„Für die AfA ist die Diskussion über den Stellenzuwachs bei der Ludwigshafener Stadtverwaltung unverständlich und nicht nachvollziehbar. Der Stellenzuwachs ist gut begründet und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie der MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung“, so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, Holger Scharff.
15.03.2018 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
Öffnung Bayreuther Straße: SPD fordert Gesamtkonzept
Um die Bayreuther Straße in West für den Individualverkehr zu öffnen, brauche es ein Gesamtkonzept. So reagiert die SPD-Stadtratsfraktion auf die jüngste Forderung der CDU (wir berichteten). Für die Verbindungsachse zwischen den Stadtteilen Gartenstadt/Niederfeld, Mundenheim und Friesenheim gebe es klare Aufgabenstellungen und Rahmenvorgaben an die Verwaltung, die zunächst beantwortet werden müssten, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger. Neben der Berücksichtigung der vorgesehenen Entwicklung im Bereich des Heinrich-Pesch-Hauses (geplant ist ein Wohnquartier) gehe es vor allem um die Beurteilung der Verkehrsverlagerungen nach einer eventuellen Öffnung der Bayreuther Straße. „Wo gibt es Verkehrszunahmen und wo -abnahmen? Ist die Leistungsfähigkeit der betroffenen Straßen grundsätzlich gewährleistet? Sind gegebenenfalls Ampeln an einzelnen Knotenpunkten erforderlich, wie etwa in den Bereichen Bruchwiesen-/Bayreuther Straße oder Kopernikus-/Industriestraße?“ Diese Fragen müssten vorab geklärt werden – ebenso wie Fragen des Lärmschutzes und die Kosten. „Für die SPD ist neben der Beantwortung der Fragen die Erstellung eines belastbaren Gesamtverkehrskonzept notwendig. Hierbei muss unbedingt auch die Situation der Kopernikus- und Sternstraße Berücksichtigung finden. Nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund des großen Projekts ,City West’ verbunden mit dem Abriss der Hochstraße Nord“, betont der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Ortsvorsteher von Friesenheim, Günther Henkel.
(Rheinpfalz vom 15.03.2018)
07.03.2018 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
SPD: Wegner fordert Erneuerungsprozess
Das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums zur großen Koalition („GroKo“) entspricht nach Ansicht des Unterbezirksvorsitzenden Vorderpfalz, Martin Wegner, der Stimmung in der Partei. Wie berichtet, haben sich zwei Drittel der Parteimitglieder, die sich an der Abstimmung beteiligt hatten, für eine Neuauflage der Koalition zwischen SPD und CDU/CSU ausgesprochen. Wegner selbst hat dagegen gestimmt. Er sagt nun: „Jetzt muss es vorangehen.“ So müsse die Bundestagfraktion in die Regierungsarbeit einsteigen und die Partei parallel dazu einen Erneuerungsprozess in die Wege leiten. „Wir brauchen klare, besser formulierte Botschaften. Es geht darum, sozialdemokratische Werte deutlich zu machen, nicht den tagespolitischen Kompromiss“, fordert er. Wegner ist überzeugt, dass die von den Jusos initiierte Debatte der SPD gut getan hat. Der Unterbezirk habe 120 neue Mitglieder gewonnen. Unterdessen begrüßt auch JU-Kreisvorsitzender Maximilian Göbel das Votum der SPD: „Es ist gut, dass wir endlich eine stabile Regierung bilden können. Auch wenn wir uns einen mutigeren Koalitionsvertrag gewünscht hätten, hoffen wir, dass die GroKo wegweisende Antworten findet.“ Die Parteien müssten ihre unterschiedlichen Lösungsansätze in Demografie, Digitalisierung, Sicherheit und Einwanderung herausstellen. Die Handschrift der CDU müsse deutlich werden, so Göbel.
(Rheinpfalz vom 06.03.2018)
19.02.2018 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
„Nahles hat den nötigen Biss“
Meinung am Montag: Jutta Steinruck ist seit 50 Tagen Oberbürgermeisterin. Am Freitag war ihre erste Bürgersprechstunde. Fünf Stunden lang hat sich die Genossin bis in den Abend hinein Anliegen von Ludwigshafenern angehört. Danach haben wir mit der 55-Jährigen gesprochen – auch über die Krise der Bundes-SPD und so manches Gerücht, das derzeit kursiert.
14.02.2018 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein
„Politik funktioniert mit Glaubwürdigkeit“
